Logbuch
ORANJE.
„Hegel ist wieder da!“ Das ruft mir gestern in einer Berliner Kneipe ein Gelehrter zu. Dank der KI („künstlerische Intelligenz“) finde ich auf dem Heimweg raus, was der Weltweise aus Zehlendorf meint. Die orange Weltregierung des „Make America Great Again“ steht auf offener Bühne wie begossene Pudel. Der gleichgetönte Overlord scheitert am Höchsten Gericht, obwohl dies von ihm beschickt. Der Reihe nach.
Der „orange Overlord“ herrschte mittlerweile mittels Ermächtigungsgesetz. Das geht: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Dieser Satz hat eine innere Klippe temporaler Natur. Wer seine Macht auf den Notstand stützt und mit Notverordnungen zu herrschen gedenkt, der wird argumentativ einigen Aufwand darein legen müssen, dass man nicht mehr in normalen Zeiten lebt. Seine ganze Beweispflicht liegt im Ende der Normalität, zumindest ihrer klaren Unterbrechung. Disruption.
Das fällt leicht, wenn gerade Krieg herrscht. Jedenfalls, wenn man der dabei Bedrohte. Oder andere Not, sagen wir eine Naturkatastrophe. Schließlich, wenn die Menschen keine Arbeit mehr haben und kein Brot. Weltwirtschaftskrise. Die Ausnahme besteht aber immer nur, wenn die Regel unterbrochen. Der Notstand setzt Not voraus. Man kann nicht das Kriegsrecht ausrufen im tiefsten Frieden. Das ist das Erste.
Das Zweite besteht darin, dass man sich nicht seiner Feinde erwehren muss, sondern seiner Freunde. Das Wolfsrudel ist hungrig; die Börse kennt keine Kumpanei. „Wenn Du einen Freund brauchst, kauft Dir einen Hund.“ Der Absolutismus des französischen Sonnenkönigs („Der Staat, das bin ich!“) besteht vor allem darin, dass der weitläufige Adel durch die Herrschaft des Hofes zu ersetzen ist und die Macht der inflationären Kirche erledigt. Absolut meint losgelöst von den Gesetzen. Das muss man dann auch können können.
Beides hat der Sonnengebräunte nicht verstanden. Wäre der „orange Overlord“ gebildet, was er unzweifelhaft nicht ist, hätte er den deutschen Philosophen Carl Schmitt gelesen, der den Hitlerjungens den Steigbügel gehalten hat und dieserhalben in einer Hütte in Plettenberg (Sauerland) exilieren musste, als die Not und die Ausnahme zu Ende. Siehe erster Punkt.
Die Hegemonie von Oranje wankt.
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DES SCHUSTERS LEISTEN.
Viele Fragen der Geschichte sind offen, also noch immer Fragen. Dazu gehören Ereignisse während des Ersten Weltkriegs, namentlich ein Völkermord 1915/16. Wie ich jetzt darauf komme? Nun, das liegt an meinem Schuhmacher. Ich trage sogenannte Budapester von Dinkelacker; diese Dinger aus Pferdeleder halten ewig, wenn regelmäßig fachmännisch restauriert. Mein Schuhmacher, den ich kieztypisch für einen Türken und Muslim halte, hat aber, wie ich zufällig sehe, ein Kruzifix in seinem Laden hängen. Ich bin offen mit meinen Berliner Nachbarn und spreche ihn darauf an.
Der Mann ist Armenier und Christ. Er nennt mir Noah als einen seiner Urväter. Und ehrt das Kreuz. Man habe im Ersten Weltkrieg ein oder zwei Millionen seiner Landsleute und Glaubensbrüder abgeschlachtet. Anlass genug im türkischen Café an der Ecke im Internet zu stöbern. Die aktuelle Regierung des Osmanischen Reichs legt Wert darauf, dass diese Ereignisse zwischen Vierzehn und Achtzehn kein Völkermord ihrerseits gewesen seien. Solche historische Semantik zur nachträglichen politischen Entlastung interessiert mich nicht.
Spannend ist die damalige zeitgenössische Reaktion in meinem Vaterland. Die frühen Faschisten, auch der junge Herr Hitler, sind angesichts der Massentötungen im Vorderen Orient begeistert. Das Abschlachten erscheint den frühen Hitlerjungs 1916 folgende als fabelhaftes Beispiel dafür, wie man ein Volk säubern könne. Da ist sie, die Innere Soziologie des Faschismus, eine Dreirassengesellschaft. Zu denken wie eine Zwiebel. Oben wenige politische Reinrassige, die einen Führerstaat verdient haben, respektive dieser sie. In der Mitte die trägen Massen, die heute dem und morgen jenem folgen. Unten der Outcast, Fremde, Kriminelle, Kranke; sie gilt es zu tilgen. Hitler denkt so. Und wir wissen, dass er später auch so handelte. Mit breiter Zustimmung aus der Mitte der Masse.
Was bringt diese Leitvorstellung der Säuberung in die Köpfe? Schon das Wort. Die Vorstellung also, Fremdes tilgen zu müssen, um das Elend aus der eigenen Welt zu bringen. Ich bin sehr für empirische Sozialwissenschaften, man soll also schon ganz genau hinsehen; aber dieser Wahn von anderen Menschen als Schmutz, der scheint mir archaisch. Wäre ich religiös, was ich entschieden nicht bin, würde ich finden, dass es das Böse gibt in der Welt. Eben in diesem Willen zur Säuberung. Hände weg von meinem Freund, dem Schuster.
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PANFIKTIONALISMUS.
Die Welt ist eine Bühne; alles Theater. Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Darf ich von vier oder fünf Episoden zum „theatrum mundi“ berichten?
Im Bochumer Schauspielhaus, einer der edelsten Bühnen meiner Studentenzeit, erstürmt Publikum eben diese Bühne, um den Schauspieler zusammenzuschlagen, weil man dessen Rollenprosa für seine persönliche Meinungsäußerung hält, die man nicht zu tolerieren bereit ist. Das Dichterwort führt zu völliger Fassungslosigkeit. Und der Kampf gegen Rechts holt den vermeintlichen Nazi von den Brettern, die die Welt bedeuten.
Bei der BBC wollte man zeigen, was der verhasste Donald Trump wirklich meint, obwohl er es, der Hund, nicht eigentlich sagt, und schneidet dieserhalben zwei Satzhälften, die drei Stunden auseinanderliegen zu einem Zitat zusammen. Verdeckt, versteht sich. Beim ZDF räumt die Haltungsmoderatorin ein, dass es zum üblen Wirken der US-Fremdenpolizei viele Fälschungen im Netz gebe und kündigt Authentisches an; es folgt dann, verdeckt versteht sich, eine KI-Simulation und eine Archivklamotte. Profane Fälschungen.
Als Präsident Obama einen hochrangigen Terroristen exekutieren ließ, gab es, sehr eindrucksvoll, ein sorgfältig durchkomponiertes Foto aus dem „situation room“; als die Entführung des Staatsoberhauptes einer Bananenrepublik unter jetzigem Regime gezeigt wurde, waren in dem Golfclub, der zur Zeit Regierungssitz, nur schwarze Laken aufgehängt, aber so nachlässig, dass die Drapierung klar zu erkennen. Die Kulissenschieber geben sich nicht mal mehr die Mühe zu einem anständigen Bühnenbild. Laienspielbühne reicht. Eh nur Possen.
Fiktives ist nicht mehr getrennt vom Faktischen. Es herrscht die Mesalliance beider, das Fiktionale, all überall. Die Welt des Politischen ist wieder mal auf Droge. Einsam, wer noch nüchtern.
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ZENSUR.
Das Grundgesetz ist unsere Verfassung, regelt also, was der Staat gegenüber den Bürgern darf und was nicht. Ein Grundsatz lautet: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Der Staat hat die Meinungsfreiheit nicht einzuschränken.
„Moooment!“ rufen da die Verfassungsschützer, „außer wenn…“ Neuerdings gehören zu den staatlich sanktionierten Meinungen rechte Hassreden. Der dahinterstehende Lehrsatz lautet, dass Faschismus keine Meinung sei, sondern ein Verbrechen. Als gelernter Linker fühle ich mich bei dieser Debatte immer auf der Sonnenseite; aber so einfach sind die Dinge, wenn redlich betrachtet, nicht.
Ich halte die Strafvorschriften für bestimmte Bücher, Gesten und Parolen für historisch verständlich, aber nicht für politisch klug. Das positive Stigma befördert deren fatale Attraktivität in der Propaganda demokratiefeindlicher Kreise. Die Redefreiheit beschützt nicht weniger, sondern nur mehr öffentliche Rede. Dass die Bundesinnenministerin jetzt die Schlapphüte heimlich in die Wohnungen von Verdächtigen schicken will, beruhigt mich nicht. Die Frau ist ein politischer Trottel, eine Trulla.
Darf ich das sagen, über die Nancy? Ich darf, denn es geht mir nicht um die Schmähung einer Person, sondern um Regierungshandeln, das versucht hat, die Verfassung mittels Vereinsrecht auszuhebeln und damit vor Gericht krachend gescheitert ist; dabei den rechten Mythos von einer angeblichen Meinungsdiktatur unnötig nährend. Wie schon anderes: verfassungswidrig und damit politisch nicht klug. Eine Trulla.
Der englische Meinungsjournalist Konstantin Kisin trägt folgendes vor, als Bürger gegen seinen Staat: „Once they're done outlawing hate speech, i.e. speech they hate, they'll move on to outlawing hate facts, i.e. facts they hate.“ Das ist ein schweres Geschütz gegen eine linksliberale Regierung, die rechte Pogrome zu verhindern hat, die durch Hassreden im Netz aufgestachelt werden. Aber es ist keine grundlose Befürchtung. Eine solche Kritik des Staates muss dieser auch dann aushalten, wenn die Regierung sie für unerwünscht hält.
Mein Unwohlsein wird zudem durch diese Kameraderie von Schlapphüten und Journalisten genährt, die sogar Spitzenbeamte zu entlassen hilft und andere Pyrrhussiege gegen Rechts. Ich kenne einen Investigativen, der da tief drin steckt und mir sagt: „Die Investigativen bedienen sich der Dienste, während die Dienste sich in Wahrheit ihrer bedienen.“ Dieses gemischte Milieu missfällt mir. Weil ich weiß, dass das Einzige, was die Lüge fürchtet, ist, dass morgen irgendwo die Wahrheit steht. In dieser Furcht sollte jedermann leben müssen, der Macht hat. Deshalb findet sie nicht statt, die Zensur.