Logbuch
VOR-HERRSCHAFTEN.
Habe ich das schon erzählt? Gelegentlich wiederhole ich mich. Das passiert insbesondere bei Geschichten, die ich wirklich erlebt habe. Und solchen, die Luther Gleichnisse genannt hätte. In Berlin ist die grüne Partei aus der Regierung, aber ihre Anhänger noch im Amt; Beamte wird man nicht so schnell wieder los. Mein Doktorvater hat das residuale Normalität genannt, wenn der Zeitgeist von gestern auch heute noch prägt. Ein Gleichnis über Hegemonie von gestern.
Streit an der Tanke. Ich hatte mir einen Kaffee geholt; der Karre wartete vor der Waschstraße. Ein Opelfahrer setzt sich dreist in mein Auto, weil er den Schlüssel sucht, um den Motor abzustellen, der noch laufe, was ein Skandal sei und verboten. Ich werde frech: „Raus aus meiner Karre!“
Der Schlüssel ist in meiner Jackentasche und der A8 läuft gar nicht. Der militante Öko hatte das nachlaufende Gebläse des Kühlers gehört. Er droht: „Jetzt rufe ich meine Kollegen in Uniform!“ Er fordert mich auf, nicht wegzufahren. Es erscheint tatsächlich eine Streife. Es stellt sich dabei aber heraus, dass der Herr gar nicht Polizist ist, sondern nur irgendein Senatsbediensteter. „Ich bin Beamter“, sagt er. Ich beharre: Er möge seine Hoheit nachweisen.
Jetzt steht also eine vermeintliche Ordnungswidrigkeit gegen eine veritable Amtsanmaßung, letzteres eine Straftat. Sagt der uniformierte Bulle zu mir: „Na ja, ein ‚A8 lang’ ist ja schon ein großes Auto.“ Keine Straftat. Aber politisch nicht gewünscht. Zudem mit WOB-Kennzeichen, also vermutlich ein Dienstwagen. Politisch nicht gewünscht. Und das mit dem elektronischen Schlüssel neumodischer Luxus; da kann der Kadett mit dem Kadett schon mal irren. Für einen Moment überlege ich, ob ich gegen den Öko Strafantrag stelle. Aber bin ich Habeck?
Hoheitsfunktion (Polizei) ist Herrschaft. An die Herrschaft kommt eine Vor-Herrschaft, in dem sie sich selbst zur Normalität erklärt und dann tatsächlich vorherrscht. Meine Generation der 68er hat einst gescherzt mit: „Legal, illegal: Scheißegal!“ Die Ökos verkürzten auf: „Legal, scheißegal!“ So wollten sie die Wohnheizungen wandeln, was sie politisch erledigt hat. Ich lasse den Opel-Öko einen guten Mann sein und fahre meines Wegs. Helden von gestern. Vormals Herrschaften.
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NATUR LEHRE.
Von der sonnenbeschienen Terrasse eines Herrenhauses in den romantischen Wald lauschend, höre ich immer wieder den Ruf des Kuckucks. Er will unter die Haube. Sein anmutiger Lockgesang hat schon vor Jahrhunderten Uhrmacher fasziniert, die kettengetriebene Wanduhren diesen Doppelton mittels Flöten verliehen; wir verbinden den Schwarzwald mit diesem Kitsch. „Kuck / kuck!“ Dabei besteht zu Gefühlen der Idylle kein Anlass.
Der Kuckuck unter der Haube ist ein Brutparasit. Aus dem Winterasyl in Afrika früh zurückgekehrt, legt das begattete Weibchen ihr Gelege in fremde Nester ab. Die Farbe weiß sie den Eiern der Wirtsfamilie anzupassen. Das überzählige Ei wird entnommen und im Flug flugs fallengelassen. Der Vorgang muss frühzeitig vollzogen sein, bevor die Wirtskinder schlüpfen. So weit, so gut. Kuckuckskinder? Das kommt ja in den besten Familien vor.
Die geschlüpften Kuckuckskinder freilich werfen instinktiv ihre Geschwister aus dem Nest, um die von den törichten Stief-Eltern angelieferte Nahrung ausschließlich für sich nutzen zu können. Der darüber schon früh erstaunte Biologe spricht von Brutparasitismus. Das Verhalten der so anmutig rufenden Schmarotzer entsetzte die christlichen Seelen und faszinierte sie.
Uns erinnert nun der Ruf des Kuckucks an die rüde Natur. Nicht nur, dass er mit endlosen Rufen Weiber zu locken hat, um unter die Haube zu kommen. Ein Kampf um’s Überleben, der jenen gelingt, die sich in ihrer Nische möglichst niederträchtig einrichten. Oder Bürgergeld beziehen. Demnächst an dieser Stelle etwas zur Elster, dem diebischen Nesträuber, und den fliegenden Ratten namens Taube. Ohne Olivenzweig im Maul. Der übelste Nestplünderer freilich ist der Marder. Mein persönlicher Feind. Er geht an die Amsel und unter der Haube an das Zündkabel. Das geht eindeutig zu weit.
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SPÄTE ERKENNTNIS.
Wenn früher Geschichte geschrieben wurde, so geschah das oft mit einer unheilvollen Konzentration auf SCHLACHTEN, militärische Anstrengungen und kriegerische Errungenschaften. Völkerschlachten. Daran ist so gut wie alles falsch, bis auf die durchsichtige Neigung, Feldherren zu loben und das gemeine Fußvolk für einen leider unvermeidlichen Schwund zu halten. Führerkult und Kanonenfutter.
Von der aktuellen israelischen Armee wird berichtet, dass gezielt gegen die höchsten Ränge des Gegners vorgegangen würde. Das wäre neu, dass sich die Feldherren selbst an die Gurgel gingen. Ich lese solche Nachrichten mit der größten Vorsicht, weil das erste Opfer jedes Krieges die Wahrheit ist; auf allen Seiten. Wenn es aber zu einem wesentlichen Teil stimmte, würde es eine alte Logik aussetzen, nämlich die der Opferasymmetrie. Früher führten die Feldherren Fehden, die sie selbst mit großer Wahrscheinlichkeit überlebten, wenn nicht sogar zu historischen Helden werden ließ; das begünstigte ihre Neigung, tiefe Opfer im Fußvolk zu bringen und als unvermeidlich zu erklären. Helden standen auf Gräbern.
Mir klingt der Kanonensong vom frühen Brecht in den Ohren: „Soldaten wohnen / auf Kanonen.“ Solche Kriegsromantik fällt sicher schwerer, wenn ich nicht weiß, wer als nächstes an die Tür des chicen Offizierscasinos klopft oder was durch’s Fenster des Luxushotels anfliegt. Der Krieg kehrte dann zu denen zurück, die ihn veranlassten. Aber das sind Spekulationen eines verstörten Pazifisten, der in bösen Zeiten lebt, in denen ein Gespräch über Bäume schon fast ein Verbrechen ist, da es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt. Hat der späte Brecht gesagt.
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.