Logbuch
KARIKATUREN.
Fünfzig Schauspieler@innen haben fünfzig Witze gerissen über das Anti-Seuchen-Regime. Ich fand das meiste komisch und habe einige Mal laut gelacht und durchweg gegrinst. Dafür möchte ich hiermit um Verzeihung bitten. Ich sehe jetzt ein, dass dies unreif war. Ich hatte nicht genug nachgedacht. Die Witze der fünfzig Schauspieler@innen waren unangebracht.
Selbstkritik; ich übe Selbstkritik. Mein Fehlverhalten sehe ich jetzt wirklich ein. Die Seuche ist böse und ernst. Das Anti-Seuchen-Regime verdient ehrfürchtige Befolgung, keine blödes Witze-Reißen. Der Regierungsflieger wird am Flughafen Berlin-Tegel gerade mit jenen 48 Schauspieler@innen, die keine Reue gezeigt haben, beladen. Sie werden nach Eriwan ausgewiesen. So was kommt von so was. Wir müssen dann zwar den nächsten Tatort mit HEINZ RÜHMANN als Kommissar@in drehen, aber das wird schon gehen. Die weibliche Kommissar@in spielt INGE MEISEL. Machen wir über Avatare. Gedreht wird bei der DEFA in Babelsberg. Regie führt der Genosse SERGEJ EISENSTEIN.
Frage an Radio Eriwan: „Haben wir Meinungsfreiheit?“ Antwort von Radio Eriwan: „Im Prinzip ja.“ „Schließt das das Recht auf Blödeleien ein?“ „Im Prinzip ja.“ „Und im vorliegenden Fall, hat der Genosse Stalin mitgelacht?“ „Leider nein.“ Tja. Das erinnert mich an den Witz, dass das höchste Haus in Moskau der Keller der Geheimpolizei sei; von dort könne man bis Sibirien sehen.
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DER PROPHET
Früher hatte ich mal die Ehre, mit dem FORSA-Chef, Professor Manfred Güllner, zusammenarbeiten zu dürfen. Der Mann ist Urgestein und sehr gut. Seitdem kann ich aus dem Vogelflug die Zukunft lesen. Annalena Baerbock wird Kanzlerin, Christian Lindner als Außenminister der Vize-Kanzler und Olaf Scholz (Finanzminister) die dritte Farbe der Ampel. Für Schwarz-Grün wird es nicht gereicht haben, weil die Union auf voller Front abschmiert.
Wir kriegen also Grün-Gelb-Rot; in dieser Reihenfolge. Armin Laschet bleibt in NRW; er spielt mit Martin Schulz aus Würselen künftig sonntags im Rheinischen Skat. Markus Söder kann vor Kraft nicht gehen, und zwar von Altötting bis Aschaffenburg, aber nicht weiter. Ich bin Demoskop, deshalb ist es nicht ganz fair, wenn ich nun wette, weil ich ja schon definitiv weiß, wie die Wahl ausgeht. Ich bin der Prophet im eigenen Land. Dank höherer Mathematik und der Vogelschau.
Wir errechnen das mit einem ultraneuen Computerprogramm, nicht mehr durch Befragungen. Das ist altmodisch. Das ging zu Zeiten, als die Menschen Meinungen im Kopf hatten und diese auf Fragen hin auch äußern konnten. Damit erfasst man aber nicht den Bauch des Wählers. Wir lassen heutzutage einen Rechner seine Kumpel bei Amazon und Lieferando und Twitter fragen; die Rechner tratschen nämlich untereinander und verraten sich geheime Algorithmen. Dann multiplizieren wir das mit „pi“ und teilen es durch Quadratwurzel aus „delta“; bumms, schon ist klar, wie die Wahl ausgeht. Man gleicht das dann zur Sicherheit noch mal mit dem Vogelflug ab. Das nennt sich wie bei den Virologen „Doppelblindstudie“. Der Laie staunt und der Fachmann freut sich. Ich habe sechs Flaschen Wein auf das Wahlergebnis AMPEL gesetzt; die sind so gut wie gewonnen. Prost!
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DIKTATÜRCHEN
Ein Ermächtigungsgesetz für Merkel, das will ja niemand, also eine regelrechte Diktatur wegen Corona, aber jetzt muss ja mal durchregiert werden können. Wegen Corona gibt es jetzt NOTVERORDNUNGEN. So ein kleines DIKTATÜRCHEN, das soll es schon sein.
Ich lese eine Abhandlung von einem Engländer namens John Locke, ein älteres Stück von 1689. Darin begründet er die VIERTE GEWALT. Nein, nicht die alberne Selbsternennung von Journalisten; das ist eh ein Witz. Locke preist die „prärogative Gewalt“; das sei das Recht der Regierung, auch mal ohne Gesetze etwas für das Allgemeinwohl tun zu können. Oder auch gegen die Gesetze.
Dazu braucht es einen NOTSTAND, der die prärogative Gewalt rechtfertigt. Zum Beispiel eine Seuche. Huiii … dünnes Eis. Was wir im Moment erleben, ist ja schon die notorische Missachtung der Parlamente. Im Bund wie in den Ländern, vielleicht mit Ausnahme von Baden-Württemberg. Haben wir also eine Krise des Parlamentarismus? Nein. Wir haben eine Krise der VERWALTUNG.
Wer in Berlin lebt, hat verlernt von der öffentlichen Verwaltung überhaupt etwas zu erwarten. Oder deren politischer Leitung. Beispiel „Mietendeckel“; dieses kleine Stück DDR, das die Wohnsituation noch weiter verschärft hat. Es geht immer alles nur gerade so eben und mit Ach und Krach. Und vieles geht leider gar nicht. Das Staatsversagen ist vor Ort, im Alltäglichen ein Versagen der Verwaltung. Sie ist mit den Behörden insgesamt wie mit der Bundeswehr im Besonderen: bedingt abwehrbereit.
Und deshalb hilft ein klein wenig Diktatur auch nur ein ganz klein wenig. Die Generäle mögen in den Krieg ziehen wollen, der Truppe fehlt die Munition. Im wahrsten Sinne des Wortes, nichts im Rohr. Mein Impftermin ist in drei Wochen. Voraussichtlich. Vielleicht. Wer den Notstand beherrscht, der hat die Macht; hat der böse Carl Schmitt gesagt. Nun, ich weiß nicht so recht, wer das sein soll, in dieser Demokratur. Und dass Annalena das besser kann als Angela, das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
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LEBERWURST.
Gerüchteküche: Der Justiz sollen achthundert Strafanzeigen des Herrn Vizekanzlers vorliegen, die sich gegen Bürger richten, durch die er sich beleidigt fühlt. Eine Firma durchsuche, wird berichtet, das Internet mittels Künstlicher Intelligenz und veranlasse dann systematisch die rechtliche Verfolgung. Das kann nicht sein. Üble Nachrede; so hätte ich früher gedacht. Aber jetzt gibt es Meldungen zu Hausdurchsuchungen wegen solcher Lappalien wie Witze über Robert, den Kopf.
Eine Beleidigung ist justiziabel, wenn die Ehre einer Person herabgewürdigt wird, sie also eine Ehrverletzung darstellt; das kann schon durch eine Geste geschehen (digitus impudus) oder pflichtwidriges Unterlassen. Na ja. Wir reden über EHRE, eine fiktionale Größe unbestimmten Inhalts und nun wahrlich wertungsoffen. Eigentlich hat der Staat hier sein Recht verloren; zumal, wenn der Gekränkte er selbst ist. Die Meinungsfreiheit steht über solchen säkularisierten Vorstellungen einer Gotteslästerung oder der Majestätsbeleidigung. Sollte man meinen.
„Schickt die Juristen raus!“ Das kenne ich als bewährtes Motto aus der Industrie, den besseren Tagen, wenn man ein Problem wirklich lösen wollte. Dann fällt mir Rowan Atkinson ein, der als Satiriker fordert, dass das Recht zur Beleidigung über dem Recht stehe, nicht beleidigt zu werden. Aber da ist mittlerweile vieles auf der schiefen Ebene. Etwa im Anspruch des Staatsapparats, er dürfe von seinen Bürgern nicht lächerlich gemacht werden. Das wird neuerdings sogar für minderbegabte Vollzugsbeamte in Anspruch genommen, etwa die Bundeswahlleiterin, der es an Papier mangelt, weshalb Wahlen ausfallen sollen, bis sich der aktuelle Ärger wieder gelegt hat.
Nicht nur die Gedanken sind frei. Wir lassen uns auch nicht den Mund verbieten. Ich schreibe hier, was ich will. Und wenn dann Strafermittlung als Strafe eingesetzt wird, dann nennen wir das auch so, einen groben Verstoß gegen die Gewaltenteilung, sprich Rechtsmissbrauch, selbst wenn sich dadurch an die Macht gekommene Kinderbuchautoren beleidigt fühlen. Robert der Kopf ist nun mal nicht Ludwig der Vierzehnte.
Einem Schutzbefohlenen, dem ist Schutz zu gewähren; es liegt mir viel an der Ehre jener, deren Würde der Staat zu schützen hat, die der Bürger, einfacher Menschen. Davon dass er selbst sich als Leberwurst gerieren soll, davon steht nichts in der Verfassung. Ohnehin ist es die Aufgabe des Grundgesetzes die Macht des Staatlichen zu begrenzen. Einen Anspruch auf geneigte Meinung hat er nicht. Ich zahle brav Steuern und grüße vielleicht noch den Gesslerhut, dann ist es aber auch gut. Verstanden, Robert? Oder klingelt es wg. Leberwurst morgen um sechs an der Tür?