Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
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DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
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JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
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WALLE WALLE.
In einem dieser neumodischen Hotels, die das Wohnen billig gemacht haben, treffe ich in der Lobby auf zwei Herrschaften mit Zopf und Ohrring, die darüber sinnieren, ob eines nicht allzu fernen Tages die gewaltigen Rechner nicht sich selbst verwalten. Und dann uns. Eine meiner größten Schwächen ist der Zwang zuzuhören, wenn wirklich dummes Zeug erzählt wird, was sich klug gibt. Hier geht es um ARTIFICIAL GENERAL INTELLIGENCE, von den Nerds kurz AGI genannt (Englisch auszusprechen).
Das ist, wenn die Computer eigenen Verstand entwickeln und hinter unserem Rücken beginnen, die Welt zu beherrschen. Nun, es braucht dazu Initiative und Strom. Zumindest das Zweite könnte man ihnen abdrehen. Freiwillig oder, das ist wahrscheinlicher, unfreiwillig. Ich zitiere etwas und die Teck-Genies gucken verstört: „Walle, walle!“ Der Zauberspruch aus der alten Sage, in der man nicht mehr Herr der eigenen Einbildungs- und Erfindungskraft wird. Und die Maschinen die Weltherrschaft übernehmen. Das darf ich erklären. Ich hole aus.
Fließend Wasser war dereinst nicht selbstverständlich. Man muss im kollektiven Gedächtnis kramen, dass es mal eine leidige Pflicht war, mit Krügen den örtlichen Brunnen aufzusuchen, um zuhause ein Bad zu nehmen. Angesichts dieser täglichen Mühe versteht man den Wunsch, dass dies automatisch gehe, etwa indem sich der Stubenbesen zu einem dienstbaren Geist verzaubern lässt. Wozu man das Zauberwort braucht. Für unsere Vorfahren, nehmen wir die Schreiberlinge Goethe & Schiller, war das nur als eine Hexerei denkbar.
Woher meine beiden Kollegen im 18. Jahrhundert ihre Ideen hatten? Das lässt sich sagen. Es wurde munter geklaut, etwa bei den Bloggern der Antike, namentlich den alten Griechen. Schon hier findet sich die Idee der Automatisierung. Womit der kalifornische Oligarch und Tesla-Eigner Musk heute seine Batterieautos verkaufen will, das autonome Fahren, das ist als Idee nicht ganz so frisch wie der Pfälzer Banause glaubt oder glauben machen will, der gerade Amerika wieder groß macht. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Blogger Goethe jedenfalls war skeptisch, was die Zauberei der Digitalen Revolution anging. In seiner Ballade vom ZAUBERLEHRLING geht die Sache gründlich schief: „Die ich rief, die Geister / Werd’ ich nun nicht los“; so klagt der zaubernde Dilettant, wird aber am Ende doch aus der Überflutung des ganzen Hauses befreit. Ob es den geben wird, den MEISTER, der trotz aller Eigenmächtigkeiten zunächst der Lehrlinge, dann der Dinge, wieder das Sagen hat, das ist die Frage bei der Furcht vor der AGI. Jedenfalls sind die Jungs in der Lobby froh, dass sie mit Walle Walle jetzt das Zauberwort kennen. Sie diktieren es ihrem iPhone, womit die Rechner es jetzt auch kennen.