Logbuch
NEO&LIBERAL.
Liberal und neoliberal: Zwei politische Begriffe, die ganz unterschiedliche Wertungen hervorrufen. Ich beobachte, wie sich in einem bestimmten politischen Lager der Begriff NEOLIBERAL zu einer Kampfparole gegen eine kapitalistische Restauration entwickelt hat. Er wird mit dem Wirken der Neuen Rechten assoziiert und meint ein Durchregieren der Bourgeoise mittels MARKTMACHT und die gezielte Schwächung des Staates. Damit gewinnen klassische marxistische Denkfiguren eine gewisse Frische; sie brandmarken jetzt wieder Aktuelles. Neoliberal ist jedenfalls ein Schimpfwort.
Mich könnte man nicht beleidigen, indem man mich liberal nennt. Im Sinne des Bürgers als CITOYEN kann man LIBERAL als freiheitlich meinen, als eine aufgeklärte und gelassene HALTUNG, die den Menschen als Individuum begreift und in den Mittelpunkt stellt. Das besorgt die Anhänger des Fürsorgestaates, denn es betont Eigenverantwortlichkeit, ja. Aber nicht notwendig so, dass Solidarsysteme oder Kollektivität überflüssig wären. Aber das Kollektive nicht vorne weg, a priori, sondern als Vertrag zwischen den freien Individuen, also abgeleitet. Man kann demnach rechts wie links wie grün „liberal“ gesinnt sein. Oder eben nicht, in all diesen Lagern.
Dazu sollte Rainer Hank mal was in der Frankfurter sagen. Was mich beschäftigt: Warum sind die Turbokapitalismen aus Silicon Valley, the New Great American Fortunes, eine hippe Segnung? Jedenfalls nicht ein neoliberales Übel? Ich habe die Apples oder Amazons noch nicht als neoliberal gebrandmarkt gesehen. In mir wecken diese Monster aber den Marx. Mir erscheinen sie in geradezu pornographischer Dimension als monopolkapitalistisch.
Das Publikum findet sie aber eher nett oder politisch korrekt, wohl weil sie von jungen Männern in Freizeitkleidung vertreten werden, die mich duzen, als hätten wir im gleichen Sandkasten gespielt? Sie behandeln mich als ihre mentale Beute. Nicht liberal.
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VERTEUFELUNG.
„Und wenn die Welt voller Teufel wär…“ Das ist TROTZ aus dem Mittelalter. Man konnte sich das TEUFLISCHE noch ganz konkret vorstellen. Es gab das ABSOLUT BÖSE; jedenfalls für jene, die an das absolut Gute glaubten. Klugen Frauen konnte es damals passieren, dass sie der „Teufelsbuhlschaft“ bezichtigt wurden und als Hexen verbrannt.
Dem Mythos der Hexe stand dem der HEILIGEN entgegen. Anklänge daran in der Debatte um die Grünenpolitikerin Baerbock, die Kanzlerin nach Merkel werden will. Der Mythos wird von den Grünen bemüht und ihren Gegnern. Da wir nicht mehr im Mittelalter leben und der AUFKLÄRUNG verpflichtet sein dürften: Haben wir es auch eine Nummer kleiner?
Baerbock kommt weder aus dem Völkerrecht noch vom Berg Sinai, sie ist nicht verfolgt; nur überschätzt. Von ihren Freunden wie von ihren Feinden. Eine mittlere Begabung, eher einsinnig, im Zweifel autoritär. Eine Opportunistin des Schwarz-Grünen. Keine liberale Frau, keine liberale Partei. Sie ist eine Merkel neuer Generation.
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ALTES EHEPAAR.
Lese bei Rudolf Virchow dessen erste Einschätzung zum NEANDERTALER. Er irrte bitter und der Irrtum hielt sich lange. Für Virchow war das ein aus dem heutigen Russland stammender Kosake. Dieser Zweig unserer Vorfahren starb vor 40.000 Jahren aus. Weil er zu blöd war. Fachbezeichnung daher: HOMO STUPIDUS. Der Neandertaler hatte in der Folge ein Imageproblem.
Wir, die weisen Menschen, entstanden vor 300.000 Jahren im Nahen Osten, im heutigem Palästina. HOMO SAPIENS, sapiens heißt klug & weise. Nun, da stimmt was nicht. Es gab eine sogenannte HYBRIDE KREUZUNG, die man auf Flirts zwischen den dummen Männer des einen Zweiges und den intelligenten Frauen des anderen zurückführt. Das ging so gut 100.000 Jahre. Man findet in Höhlen in ganz Europa Zeugnisse von Krippenpflege, sprich Kindesliebe, und auch von Haustieren, gezähmte Wölfe; Familienleben.
Warum sind die Neandertaler ausgestorben? Genau. Rudolf Virchow war übrigens ein politischer Kopf. Und hatte Humor. Als sich Otto von Bismarck mit ihm duellieren wollte und er die Wahl der Waffen hatte, wählte er diese so geschickt, dass Bismarck kniff. Er wählte: WÜRSTE, von denen eine mit Cholera verseucht sein sollte.
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EIN BISSCHEN FREIHEIT.
Da ist er wieder, dieser sperrige Begriff der fdGO. Er soll den Kern unserer Verfassung beschreiben. Das wäre ja eine wichtige Aufgabe, der man sich nicht so unbeholfen nähern sollte. Ich verstehe schon das erste Eigenschaftswort nicht: Was meint „freiheitlich“ in der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“? Oder ist es eine „freiheitlich demokratische Grundordnung“? Die Väter unserer Verfassung sprachen ein verquastes Deutsch.
Ist „freiheitlich“ eine Verkleinerungsform von „frei“ im Sinne von „ein wenig frei“? Warum ist die demokratische Grundordnung nur ein bisschen frei? Sie ist ja auch nicht nur ein bisschen rechtsstaatlich? Oder soll Demokratie nur ein klein wenig herrschen? Um diese Wortklaubereien mögen sich die Staatsrechtler kümmern, könnte man sagen. Sie sollen sagen, was liberal bedeutet; denn das ist ursprünglich gemeint.
Das mit den Experten der Verfassung hilft aber nicht. Ich traue auch den Schlapphüten bei den sogenannten Verfassungsschützern nicht. Oder den Parteipolitikern, die Grundsatzfragen zur Magd ihrer Machtgelüste machen. Nein, wir sind alle gefordert, uns eine Meinung zu bilden, wie wir leben wollen. Und das heißt dann auch, nach welchen Grundsätzen.
Deutscher ist der Inhaber eines politischen Privilegs, das der Staatsbürgerschaft, in die man geboren oder berufen werden kann, wenn man sich darum beworben hat. Mit Bio oder Rasse hat das gar nichts zu tun. Und natürlich kann man ein Leben führen, das der doppelten Staatsbürgerschaft bedarf. Deutscher, das ist ein rechtliches Privileg, das mit Pflichten verbunden ist.
Abzugrenzen von dem Völkischen der Nazis und ihrer Volksgemeinschaft, die staatlichen Terror nach ideologischen Vorgaben meinte; etwa autoritären Nationalismus der prinzipiellen Überlegenheit oder gar der Reinheit der Rasse. Es gelten immer und überall die Menschenrechte, zu vorderst das der Menschenwürde.
Was begrifflich so kompliziert klingt, wird einfach, wenn man konkret wird. Etwa der Frage des Deutschsprachigen. Wir haben drei Amtssprachen, deutsch, dänisch und sorbisch. Und aus. Zu Gericht, glaube ich, nur deutsch. Und aus. Wer Deutsch noch nicht so gut kann, kriegt einen Dolmetscher. Aber in der Regel gilt: Man spricht Deutsch. Keine Nischen. Ich finde, darauf könnte man sich einigen und zwar verbindlich. Die Schulpflicht beginnt damit. Auch das Bürgergeld. Ist das dann noch freiheitlich?