Logbuch
MACHTWECHSEL.
Die Nacht, in der ich ahnte, dass die SPD umbricht, aber noch nicht an Machtwechsel und dann den Regierungswechsel glaubte. Ein Erlebnis auf Gleis 16, Hauptbahnhof Hannover.
Fast schon Mitternacht, komme ich von einem Italiener, bei dem ein Ex-Kanzler und sein Luca B., dem Rotwein zusprechen, und will noch zum Zug nach Berlin, als ich hinter mir höre: „Mensch, Klaus…“ Es ist Sigmar Gabriel, allein (ohne Kommando) mit Aktentasche unterm Arm, auf dem Weg nach Goslar. Er hat noch Hunger, sagt er, und ich erzähl von den Tartarbrötchen mit Pfeffer und Zwiebeln, die es hier tagsüber gibt. Ich mag Sigmar G. und wäre vielleicht, hätte er gefragt, mal in die Politik gegangen, in sein Kabinett… Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Am Ende der Rolltreppe treffen wir oben auf dem Gleis auf Lars Klingbeil, der dort mit einer Genossin steht. Gabriel murmelt einen knappen Gruß und dreht sich auf dem Absatz um. Zug nach Goslar, wir nach Berlin. EIN ZEICHEN, ein klares OMEN. Verdutzt erzählt mir Klingbeil, man sei auf einem Townhall Meeting gewesen, das Gabriel sogar noch angeregt habe. Jetzt geht man sich aus dem Weg. Da war er, Lars K., noch wohlgenährter; ist also eine Weile her. Es roch aber nach dem bitteren Ende eines Rosenkriegs. Dass der Lars K. dann in die Mucki-Bude gehen würde, um aus Porky einen Spartakus zu machen, das habe ich in jener Nacht noch nicht geahnt.
Aber so geht Politik, genauer Parteipolitik. Das ist ja, was alle Jusos können: aus der Tiefe des Raums die Rebellion vorbereiten. So hat das auch der andere Juso und spätere Kanzler gemacht, der jetzt dem Vino Rosso zuspricht. Aber all das ahne ich heute und wusste ich in jener Nacht eben noch nicht. Ein DEPP, wer ein OMEN geschenkt bekommt, aber es nicht erkennt.
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KEIN HOFNARR.
Darf man als Publizist die Politik loben? Nein, man wäre ihr Propagandist. Darum muss, wer die Macht hat, den Spott ertragen.
Welche Rolle wächst in einer aufgeklärten Gesellschaft dem sogenannten Publikum zu? Es soll über jene, die das Gemeinwesen im Namen aller führen, kritisch wachen.
Nur Hofnarren finden im Lob des Fürsten Gefallen. Höfling zu sein, verbietet sich dem Intellektuellen. Das ist jetzt schade für die AMPEL, die das gerade so schlecht nicht angeht, aber ich beiße mir auf die Zunge.
Allenfalls hätte ich eine Anmerkung zum neuen Regierungssprecher, der damit scherzt, dass er den Bundeskanzler vielleicht sogar dazu bewegen könne, dass er demnächst bei TikTok tanzt.
Ich bin milde gestimmt. Das lassen wir der Ampel durchgehen.
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COX ODER COHIBA.
Der neue Kanzler bekommt nach der Wahl im Bundestag Äpfel als Geschenk. Sein SPD-Vorgänger Gerd Schröder hatte Zigarren erhalten. Das sagt viel über die neuen Zeiten. Holsteiner Cox statt kubanischer Cohiba.
Bei Schröders Cohiba schwebte viel Politik mit. Revolutionsromantik. Die gelernte Verehrung für Che Guevara, der Ikon auch meiner Jugend. Die Sympathie für das sozialistische Kuba. Der Mythos der freien Zigarrenwicklerinnen, denen in der Fabrik ein Vorleser, die Werke der Weltliteratur vortrug, während sie diese wunderbaren Brasilzigarren wickelten.
Schröder hat mich mal bei einem Fest vom SPIEGEL-TV mit einer anderen Marke erwischt. Er zog mir die Alu-Röhre mit der Zigarre aus dem Anzug, las das Etikett und äußerte Missfallen. Die Zigarre kam aus Guatemala. Das ging gar nicht, befand er. Ich hatte bei der Anreise am Bahnhof keine Cohiba bekommen. Das ließ er nicht gelten. Er sagte nur: „Mach das weg.“ So war er.
Jetzt also Äpfel, genauer norddeutsche Cox für Olaf Schulz. Hat ihm zur Wahl der dänische Deutsche (oder deutsche Däne) im Bundestag geschenkt. Olaf lächelte, als habe er reingebissen und den Cox für ungenießbar empfunden. Tjo, so war das. Und dazu würde Kipling sagen: „No pun intended!“
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FREE SPEECH - CHANGE OF CONTROL.
Eine Waffe hat ihre Besitzer gewechselt. Einst war das Recht zur freien Rede, die individuelle Freiheit zur Meinungsäußerung, in Händen des bürgerlichen Fortschritts. Wir hörten es von Liberalen, Linken, Sozialisten, Gewerkschaftlern. Wir hatten es als kostbarstes Menschenrecht gelesen bei den Philosophen der Aufklärung wie Milton, Locke und John Stuart Mill. Wir hörten es in der Französischen Revolution und von der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. All das fasse ich zusammen als „Mannes Mut vor Königsthronen“. Es klingt für mich immer nach im Luther-Wort an die Inquisition: „Hier steh ich und kann nicht anders!“
Das hat sich geändert. Wir finden die Fanatiker der Freien Rede zunehmend im Milieu der Neuen Rechten, „free speech“ als Kampfruf des Neokonservatismus. Freiheit wird gefordert für den Rassismus von Migrationsgegnern, für die Feinde des Woken, die Gegnern Europas und nationalistische Fanatiker. Es fordern mit dieser Parole Abtreibungsgegner Raum für Frauenfeindlichkeit und das Wort von der Überlegenheit des Weißen ist wieder Währung. Ich erschrecke. Die Gegenaufklärung kauft sich gigantische Kommunikationsplattformen und feiert sie als „free speech“.
Diesem Waffenwechsel entspricht eine Umkehr in dem Wunsch nach Zensur. Einst war sie eine staatliche Gewalt der Adelsherrschaft oder der Religionsdiktatur, sprich betont „rechts“. Heute finden wir die Sehnsucht nach ihr im linken Spektrum und damit begründet, dass ohne Zensur der sozialen Medien die Demokratie gefährdet sei. Es gelte Hassredner zu verfolgen. Man müsse Meinungsäußerung regulieren, höre ich von Linken und Liberalen. Die Pressefreiheit will neuerdings Staatsknete. Der Ruf nach dem Staat, ja, nach der Justiz, erschallt aus linken Kehlen, weil man sonst Verächtlichmachung der Politik zu fürchten habe. Wer einen grünen Minister Schwachkopf nennt, darf morgens um sechs der Hausdurchsuchung einer politischen Polizei seinen PC mitgeben. Soviel Zensur soll sein, zum Schutz der Verfassung, sagt die Linke. Change of control.
Warum geht uns das hier an? Nun, darf ich an ein Logbuch aus dem frühen 18. Jahrhundert erinnern, das „Cato‘s letters“ genannt wurde. Hier erhoben die englischen Journalisten Thomas Gordon und John Trenchard das Wort zu zeitgeistigen Kommentaren. Sie begründeten die moderne Stimme Catos, der sich als politischer Kopf gegen die Cäsaren wandte, die autoritären Häupter einer verfallenden Republik und eines wieder aufkommenden Königtums, sprich der dekadenten Diktatur. Ich wette, das haben Sie nicht gewusst, wie lange es schon die Briefe des Cato gibt und warum. Morgen dazu mehr.