Logbuch
Provinz vs Metropole. Wie entlegen ist der Westerwald? Nun, die Lahn zur einen Seite, Mittelrhein und Mosel zur anderen. Von den vier Flughäfen in der Nähe schließt jetzt allerdings einer, so dass nur Frankfurt, Köln/Bonn und Düsseldorf bleiben. Alle drei in Betrieb und mit Zuganbindung. Bahnstrecken zwei: ICE ex Montabaur oder Koblenz. 15 oder 30 Minuten entfernt. Autobahnen zuhauf. So, und jetzt Du, liebes Berlin, einsamer Sehnsuchtsort mitten in Brandenburg. Brandenburg!
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Corona wird, wie früher Pest und Cholera, die Metropolen als Moloch diskreditieren und das Landleben erstrebenswert erscheinen lassen. Von wo man an Video-Konferenzen teilnimmt, ist egal, dann doch lieber aus der Idylle. Wir bauen gerade auf dem Dorf Bauernkotten um in Co-Working-Places, vierhundert Jahre alte Gebäude. Das Internet erlaubt die räumliche Atomisierung bei kommunikativem Zentralismus; sprich das Ubiquitäre.
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Ein Hintergrund-Dienst, der immer zum Wochenende erscheint, nennt die drei PR-Agenturen, die sich um die (am Ende zweifelhafte) Reputation von WIRECARD Verdienste erworben haben sollen. Darunter ein persönlicher Freund von mir, ein persönliches Freunderl und ein Laden, mit dessen Chef ich lange Jahre ein Lobe-Kartell hatte. Einer davon, der vorübergehende Pressechef der insolventen Aschheimer, wird dort „ein Meister seines Fachs“ genannt. Vielleicht etwas hoch gegriffen, aber es freut mich für ihn sehr, Respekt. Doof nur, dass er das Lob jetzt nirgendwo verwenden kann, wenn er nicht mehr erkennen lassen will, welchem Mandanten er da gedient hat. Söldnerstolz ist zweischneidig. Vae victis, wehe den Verlierern.
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VERFASSUNGSSCHUTZ.
Die politischen Parteien streiten sich um die Besetzung eines hohen Gerichts; die Kandidaten dafür müssen im Parlament mit großer Mehrheit gewählt werden, damit keine seltenen Vögel in die Robe kommen. Da wäre es klug, solche Juristen vorzuschlagen, deren Persönlichkeit und bisheriges Wirken gesichert eine breite Zustimmung findet. Das ist mit einer einzelnen Dame nicht gelungen. Der Rest sind Intrigen und Gezänk.
Das Verfassungsgericht, um das es hier geht, hält sich selbst für unser höchstes Gremium; im Amerikanischen deshalb „Supreme Court“ genannt. Es soll die Rechte der Parlamente beschneiden dürfen, indem es deren Entscheidungen widerrufen kann, wenn es sie im Widerspruch zur Verfassung sieht. Man kann das als das Recht sehen, die Gewaltenteilung aufzuheben. Ich sehe diese Institution ohnehin eher kritisch. Soviel Macht möchte man aber auf keinen Fall bei schrägen Vögeln sehen.
Es könnte eine gewisse Weisheit darin liegen, die Roten Roben nach parteipolitischem Proporz zu verteilen, aber immer zu verlangen, dass auch die anderen Entsender der jeweiligen Wahl der Person nach zustimmen müssen. Wg. Vermeidung brauner oder blauer Vögel in roter Robe. Die Ernennung bleibt dann trotzdem ein Politikum, aber mit einer gewissen Chance, dass Mitte und Maß sachwalten. So wie bei einer Änderung der Verfassung, wo es eine breite Mehrheit im Parlament braucht.
So könnte das alles also abgehandelt werden, was der widerwärtige Jens Spahn zur Schmierenkomödie verkommen lässt, wohl auch um von seiner Amtsführung als Gesundheitsminister und seinen privaten Aventüren abzulenken. Ich stimme dem BILD-Autor Peter Tiede zu, der ihn in klaren Worten in den Senkel stellt.