Logbuch
SCHÖNE NEUE WELT.
Wenn mein Internet-Verleger von den klassischen Medien spricht, nennt er sie „legacy“, was Erbe oder Vermächtnis meint. Allerdings schwingt dabei keine Ehrfurcht vor einem kulturellen Vermächtnis mit; es wird Verachtung zum Ausdruck gebracht vor den Alten Medien wie Zeitungen oder Fernsehen, denen die Welt der Neuen Medien entgegengehalten wird. Das Digitale blickt auf das Analoge herab.
Ich meine meinen Verleger im Netz. Er hat über die Jahre 15.000 Beiträge von mir gebracht. Die im Internet möglich gewordenen Sozialen Medien sehen sich als demokratische Foren, in denen die Nutzer (früher Leser oder Zuschauer genannt) das Sagen haben. Die Pressefreiheit der klassischen Presse war eine Einwegkommunikation; das Vermögen der Zeitungszaren ihre Meinung gedruckt zu sehen oder einer Politischen Klasse ihren Mainstream zu senden. Die Sozialen behaupten, dass eine solche Zensur bei ihnen nicht stattfinde.
Demokratie im Netz? Das ist eher naiv und eine politische Floskel. Gerade wenn ich meinen eingangs zitierten Verleger nehme, sieht man sehr deutlich, wenn man hinschaut, wie politische Inhalte der „far right“ gefördert werden. Das Netz zensiert nicht, es fördert gezielt. Natürlich bietet der Auswahlzwang des Mediums Zugang für offene wie verdeckte Förderung von Themen, hinter denen sich politische Intentionen verbergen. Algorithmus.
Gestern saßen bei meinem Italiener gleich vier oder fünf Köpfe der Alten Zeiten. Der große, sprich lange Chefredakteur der ARD und das Gerupfte Huhn, seine Korrespondentin aus Paris, der krakeelende BILD-Boss und der rechte Schweizer mit den schrecklichen Krawatten. An getrennten Tischen, eh klar. Alle pensioniert, viele schon Mitte 70. Sie alle erleben die Neuen Zeiten als Verfall.
Die Helden der Sozialen sieht man hier im Restaurant nicht, weil sie im Privaten irgendwo vor ihren Schirmen hocken und sich die Pizza von einem Sikh auf dem Fahrrad bringen lassen. Oder Berauschenderes vom einschlägigen Taxi. Derweil enttarnen sie Weltverschwörungen und gründen Bewegungen neu. Und dieserhalben fordern sie Redefreiheit für jedermann, auch den Roboter. Habe ich das zutreffend beschrieben?
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AUFARBEITEN.
Der Deutsche arbeitet gern und gut; dafür hasst ihn der Rest Europas, jedenfalls der mediterrane Süden, bei dem sich der Tag in zwei recht kurze Arbeitsphasen gliedert und eine ausgedehnte Mittagspause. Arbeit adelt, sagt bei uns der fleißige Bürger. So weit, so gut. Ertragen wir halt den Spott der Lebenskünstler.
Der Deutsche hat aber noch ein Privileg; er arbeitet gerne auf. Das bezieht sich auf Antiquitäten und die Geschichte. Wie aus Omas alter Kommode ein wiedergewonnenes Sammlerstück wird, indem man es aufarbeitet, das ist hier nicht so interessant. Es geht um die andere Aufarbeitung, in der aus Opas verlorenen Kriegen etwas Ehrenvolles wird. Oder nicht so Ehrenvolles. Das ist nicht so leichtgängig zu bewerkstelligen. Wenn man es halbwegs mit der Wahrheit hält. Hier hat man in einen langen Schatten der Geschichte Licht zu bringen.
Ich komme darauf, weil ein akademischer Freund mir aus dem italienischen Bologna berichtet, dass dort jüngst ein Professor von Studenten niedergebrüllt wurde, weil er Jude sei. Die mit Spültüchern behangenen Hamas-Freunde machten ihn wegen des Glaubens seiner Großväter für die aktuelle Kriegspolitik des Staates Israel verantwortlich. Dazu sagt mir der Historiker, dass der Antisemitismus in Italien schon in den Zwanziger Jahren stark gewesen sei, als ein Teil des Faschismus, der hier geboren wurde. Und nicht aufgearbeitet. Frau Meloni weiß aus ihrer Jugend noch sehr genau, wovon wir sprechen.
Das hören die Italiener aber nicht gern, dass sie schon einem Duce folgten, als der Führer noch Ösi war. So wie die Engländer nicht gern an ihre Black Shirts erinnert werden. Aber da sind wir notorisch eifrig, wenn es um das Aufarbeiten geht. Das gibt uns, die wir wahrlich einen dunklen Schatten zu erhellen haben, vielleicht das Recht auf gelegentliche Meinungsäußerungen. Hier und heute: Ich verlange Redefreiheit für den Professor in Bologna! Und schließe mit einem Brecht-Wort zum Thema des Aufarbeitens: „Mögen andere von ihrer Schande sprechen, ich rede von meiner.“
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DAS ZDF ALS ÖRR.
Das ZDF als großer Tanker des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) ist in schwieriges Wasser geraten, weil es einen Terroristen der Hamas als Redakteur beschäftigte, den die Israelische Armee tötete, was der Sender ihr explizit als übliches Muster der Kampfhandlung an Journalisten vorwarf, sich dann aber kleinlaut korrigieren musste. Mich wundert das Ganze nicht; möchte dazu aber argumentativ weiter ausholen. Aus gutem Grund.
Jeder Krieg ist begleitet von der Propaganda der sich befehdenden Seiten. Jeder Kriegsgrund (casus belli) ist die Sicht einer Kriegspartei; jede Kriegshandlung für meine Begriffe als solche schon ein humanitäres Unglück. So fängt es mal an. Das ist grundsätzlich einzuräumen, ohne dass man sich als Zeitzeuge entschieden hätte, im Konflikt Partei zu ergreifen. Und auch dabei muss eine prinzipielle Parteinahme nicht blind für die Wirklichkeiten machen.
Was wir von der Welt wissen, wissen wir zum allergrößten Teil durch Medien. Kriegsberichterstattung kommt dabei wegen der Schwere der Ereignisse eine besondere Bedeutung zu; aber auch, weil im Krieg die Wahrheit nie auf der Hand liegt, sondern des sorgfältigen Urteils bedarf. Dazu wollen Kriegsreporter beitragen, indem sie sich, obwohl „embedded“, als besonders authentisch inszenieren. Da diese Authentizität von beiden Seiten bemüht wird, bedarf sie der Skepsis.
Ich räume ein, dass sich meine Skepsis gegenüber Propaganda nicht dadurch verringert, dass man eine der beiden Haltungen prinzipiell für eine gerechtere Sache hielte als die andere. Auch die BBC steht übrigens aktuell wegen ihrer Kontakte zur Hamas in der Kritik. Ich könnte nun in die Zeit des Zweiten Weltkriegs zurückgehen und fragen, was denn meine Großeltern und Eltern auf dem Dachboden heimlich von Radio London gehört haben. Es erschien ihnen wahrer als der Volksempfänger, aber mehr war es wohl auch nicht.
London calling. Es lohnt ein genauer Blick in das Leben des George Orwell, der, bevor er über Propaganda schrieb, sie als Kriegsreporter selbst machte, auf Seiten einer der Kriegsparteien, die ein irrsinniger Angriffskrieg in diese Lage gebracht hatte. Man bemerkt, wie ich relativiere. Was soll der historische Rückgriff? Nun, der Vergleich von ZDF und BBC ist durchaus publizistisch angebracht. Nicht nur wegen deren beider guten Beziehungen zur Hamas. Hier steht der ÖRR zur Debatte.
Mein akademischer Lehrer Nikas Luhmann zitierte gern Shakespeare mit dem Ausspruch des Horatio: „So I‘ve heard and do in part believe it.“ Mehr geht nicht. Ein Hörensagen, das man zum Teil glauben mag. Was wirklich peinlich, das ist die verdruckste Art, mit der der ÖRR sein akutes Versagen einräumt. Gerade wenn es für Deutsche um Israel geht. Da wäre mehr zu erwarten gewesen. Zumal wenn man sich als moralischer Lehrmeister empfindet und von Gebühren lebt.
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VERFASSUNGSSCHUTZ.
Die politischen Parteien streiten sich um die Besetzung eines hohen Gerichts; die Kandidaten dafür müssen im Parlament mit großer Mehrheit gewählt werden, damit keine seltenen Vögel in die Robe kommen. Da wäre es klug, solche Juristen vorzuschlagen, deren Persönlichkeit und bisheriges Wirken gesichert eine breite Zustimmung findet. Das ist mit einer einzelnen Dame nicht gelungen. Der Rest sind Intrigen und Gezänk.
Das Verfassungsgericht, um das es hier geht, hält sich selbst für unser höchstes Gremium; im Amerikanischen deshalb „Supreme Court“ genannt. Es soll die Rechte der Parlamente beschneiden dürfen, indem es deren Entscheidungen widerrufen kann, wenn es sie im Widerspruch zur Verfassung sieht. Man kann das als das Recht sehen, die Gewaltenteilung aufzuheben. Ich sehe diese Institution ohnehin eher kritisch. Soviel Macht möchte man aber auf keinen Fall bei schrägen Vögeln sehen.
Es könnte eine gewisse Weisheit darin liegen, die Roten Roben nach parteipolitischem Proporz zu verteilen, aber immer zu verlangen, dass auch die anderen Entsender der jeweiligen Wahl der Person nach zustimmen müssen. Wg. Vermeidung brauner oder blauer Vögel in roter Robe. Die Ernennung bleibt dann trotzdem ein Politikum, aber mit einer gewissen Chance, dass Mitte und Maß sachwalten. So wie bei einer Änderung der Verfassung, wo es eine breite Mehrheit im Parlament braucht.
So könnte das alles also abgehandelt werden, was der widerwärtige Jens Spahn zur Schmierenkomödie verkommen lässt, wohl auch um von seiner Amtsführung als Gesundheitsminister und seinen privaten Aventüren abzulenken. Ich stimme dem BILD-Autor Peter Tiede zu, der ihn in klaren Worten in den Senkel stellt.