Logbuch
DER EINÄUGIGE ALS KÖNIG.
Erlebe in Brüssel den Kopf eines Think Tanks, was zu Deutsch wohl „Denkpanzer“ heißt und verliere den Respekt. Der Mann gilt als EU-Weiser; vieles ist kenntnisreich, insbesondere zu den Defekten der europäischen Konstruktion. Etwa dem punktförmigen Horizont der Regulatorik. Weil das Geld für die riesige Bürokratie knapp und Parlament wie Verwaltung keine direkten Steuern erheben können, bleibt als Gestaltungsraum das Verbotsregime. Zum Beispiel Strohhalme verbannen, wenn aus Plastik.
Oder Schraubverschlüsse an die Wasserflasche kleben. Was das Trinken zwar erschwert, aber gemeinsames Recycling von Pulle und Deckel erleichtert. Wieder mal was durchgesetzt, was das Klima rettet, selbst wenn es den Konsens ruiniert. Europa stirbt an seiner eigenen Regulatorik. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Der Panzerfahrer des Denkpanzers redet über die russische Gefahr. Bei dem Thema verliert er die mittlere Tonlage und wird entschieden. Seine These: Wir sind schon im Krieg. Der Russe greife bereits an.
Das Narrativ berichtet von digitalen Zerstörungen. Von Feindesmorden auf fremden Territorien und Expansionswillen. Man sieht beim Iwan eine gewaltige Agitprop-Industrie am Zuge. Das mag ja alles sein. Man bemerkt aber überdeutlich die Absicht (und ist verstimmt). Mein Verteidigungswillen soll gesteigert werden. Aufrüstung ist angesagt. Plötzlich, wie aus dem Nichts, ist von einer nuklearen Bewaffnung Europas für die Mittelstrecke die Rede. Als Deutscher zucke ich. Schon mein Großvater gab Gold für Eisen; mein Vater hat die daraus folgenden eisernen Zeiten nur zufällig überlebt. Meinen Enkeln wollten wir das ersparen.
Zum Schluss noch ein Hinweis aus dem Altgriechischen. Es war ständig vom Hegemohn die Rede. Genauer gesagt dem russischen Hegemohn; der amerikanische stand nur als Elefant im Raum. Das kommt aber nicht vom Mohnkuchen, sondern von „hegemonia“ und spricht sich mit kurzem O und doppel N. Hegemonn. Der Mohnstriezel beim Bäcker ist nicht unser Anführer. Das dürften die im Think Tank eigentlich wissen, während sie mich an die Waffen rufen.
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DIE EUROPÄISCHE IDEE.
Stürzende Bäume faulen von innen. Das gilt auch für die europäische Eiche, deren kapitale Krone inzwischen aus 27 Ästen besteht. Das waren mal sechs. Es wäre besser, wenn dies 27 Wurzeln wären. Das ist aber nicht der Fall. Keine Frühlingsstimmung in Brüssel. Zeichen des Siechtums. Ewiges Leiden als verbreitete Furcht.
Ich höre in Brüssel Sätze, die in mir nachklingen. Und ich sehe Politiker, die mein Wohlbefinden nicht steigern; im Foyer meines Hotels tönt der Panzer-Toni, aber lassen wir das mit dem „name dropping“. Zur NATO kommen wir später. Die Idee einer europäischen Gemeinschaft hat inzwischen erklärte Gegner, auch im Europäischen Parlament, sicher aber in den Nationalstaaten. Großbritannien ist raus. Und selbst die Labour Party berührt diesen Lapsus nur sehr vorsichtig.
Das Ganze war ja mal eine Zollunion; der Kerngedanke des „free trade“ als Heilsbringer, wie ihn viele seit Adam Smith geträumt haben, erfreut sich nur noch dann der Zustimmung, wenn er dem jeweiligen Einzelnen nützt. Das sprengt das Konzept. Die USA unter Trump II werden ihn ganz aufkündigen. Wirtschaftskriege gelten global als legitim, wenn nicht gar als chic.
Der letzte deutsche Kanzler mit einer europäischen Idee, sagen mir selbst Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, sei der Dicke gewesen; gemeint ist Helmut Kohl. Ich finde, das tut Gerd Schröder Unrecht, aber dessen Europa ging möglicherweise bis an den Ural (was man dann noch mal mit Putin abstimmen müsste, dessen Russland möglicherweise bis an den Rhein geht). Womit wir bei der NATO sind, deren Grundkonsens faktisch gekündigt ist, jedenfalls ausgesetzt solange die Kasse für den Hegemon nicht stimmt.
Jetzt das bitterste: Die Befürworter einer LIBERALEN DEMOKRATIE sind weltweit wie auch in Europa nicht mehr sicher in der Mehrheit. Es fault im Kern der Eiche. Wir wollten bei unserem Brüsselbesuch zum Abschluss noch an die einschlägige Pommesbude. Ohne Flamse Frituur ging es ja nie. Geschlossen, weil das Ölbad abgebrannt. Ein Zeichen. Mein Trost: Es hatte am Vorabend noch meine Lieblingskneipe in der Altstadt auf. Sie heißt A LA MORT SUBITE. Zum plötzlichen Tod; gemeint als Heilsversprechen statt ewigem Siechtum. Übrigens mittels Kirschbier und Bessen Genever. Muss man mögen.
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POLITISCH CLEAN.
Niemand sagt mehr das böse Wort. Ich lausche in Brüssel der Leitung der Kommission, mit Ständigen Vertretern rede ich und den Herren der bürokratischen Silos, den Generaldirektoren, ich diskutiere mit führenden Abgeordneten des Europäischen Parlaments UND keiner sagt das böse Wort. Dabei war des G-Wort mal der Passepartout zu allen Türen. Es gelten die Chatham-House-Regeln, nach denen man die Quellen seiner Erkenntnisse geheim hält, aber das neue Wissen teilen darf. Ich bemerke also, dass die Hegemonie des Grünen gebrochen ist.
Die Elite der politischen Klasse räumt noch ein, dass es so etwas wie ÖKOLOGIE als Aufgabenfeld geben kann, hinter den ökonomischen Verwerfungen. Allgemeine Auffassung scheint aber, dass der deutsche Weg einer Transformation, die sogenannte Energiewende, vor allem eins ist, zu teuer. Ökonomisch gescheitert. Das bekümmert Nationen mit schmalerem Haushalt, weil sie es sich nicht leisten können, Milliarden zum Beispiel in den Netzausbau zu stecken. Und zugleich jene, die ihre Staatsverschuldung nicht in die astronomische Höhe von Italien und Frankreich treiben wollen. Schweden wird zu meiner Überraschung als Vorbild genannt. Jedenfalls folge keiner der anderen 26 EU-Nationen dem deutschen Weg, sagen mir die Spitzen der drei EU-Säulen.
Anders ist die Stimmung im Bauch der Macht, den Fraktionen des Parlaments und bei den verschlafeneren Bürokraten wie der Lobby der nutznießenden Industrie. Hier fällt noch mal verschämt das G-Wort. Eigentlich aber schwenken alle auf ein neues Paradigma ein. Man will „clean“ sein, nicht mehr „green“. Damit ist die parteipolitische Assoziation zu den Grünen getilgt und eine Selbstverständlichkeit zur Parole erhoben. Man will Industrie hierzulande möglichst sauber; wer könnte dagegen etwas haben.
Ansonsten versetzen die neuen politischen Kräfte in Europa und Trump II die Köpfe wie die Bäuche der Macht, sprich die Verwalter der europäischen Idee, in einen Attentismus, der sich nach den aktivistischen Exzessen grüner Symbolpolitik anfühlt wie ein Kater. Man will künftig auch insofern clean bleiben. Es ist mehr als der Wunsch, nüchtern zu bleiben; es ist tiefe Ernüchterung. Man gähnt in Brüssel und wartet ab. Da ist was im Rohr. Rückabwicklungen könnten kommen.
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EINE POSSE DER KORRUPTION.
Krokodilstränen weint das EU-Parlament. Man simuliert einen äußeren Feind, der gerade angreife. Es geht aber um die eigene Bestechlichkeit. Strukturell verlogen.
Nicht alle vierzehn Vizepräsidenten des Parlaments sind korrupt. Das glaube ich nicht. Es gelingt nur wenigen, an Säcke voller Bargeld zu gelangen. Und manche nähmen wohl auch keinen Cash. Hier liegt keine Sensation, kein Skandal nicht. Man muss zunächst mit dem Irrtum aufräumen, dass jetzt Verborgenes ans Licht gekommen sei. Laienirrtum.
Wenn das Parlament in Straßburg tagt, sagt mir ein Bartender dort, füllen sich die Hotelbars mit Marketenderinnen, die dazu routiniert anreisen und dem angetrunkenen Abgeordneten auflauern. Ein offenes Geheimnis. Ich zeige der Blonden, wie so eine 1000$-Nutte aussieht. Sie staunt nicht. Nur der Preis wundert sie. Und natürlich ist es ein Mythos, dass die Damen ihre Freier abzuhören gedächten; die meisten kenne keine Geheimnisse, jedenfalls keine, die 1000$ wert wären. Die Banalität des Bösen.
In Berlin bin ich mal der Einladung einer großen PR-Agentur vom Ort zu einem Empfang einer Botschaft eines Golfstaates gefolgt. Eine Gartenparty in Dahlem, bei der die Gäste vom Botschafter per Handschlag begrüßt wurden, jetzt Achtung, wenn sie sich vorher die Hände mit einem feuchten Handtuch reinigten. Ostentativ. Das hatte echt symbolische Qualitäten. Wer die anwesenden Figuren kannte, wusste, dass hier die Scheichs verarscht wurden; man simulierte für sie eine politische Klasse, von der die Möchtegern-VIPs im Botschaftsgarten vielleicht träumten, die sie aber nicht waren. Banal, nicht mal böse.
Mir hat dort kein Scheich Geld angeboten. Zu trinken gab es auch nichts gescheites, also bin ich früh gegangen. Ich hätte auch nichts zu verkaufen gehabt, um ehrlich zu bleiben. Jedenfalls nichts, was 1000$ wert gewesen wäre. Es ist offensichtlich, ich habe keine MACHT, die zu erwerben sich für eine geltungssüchtige Nation lohnte. Ich fürchte, selbst meine MEINUNG hat keinen Marktwert. Und wenn ich mich hier und heute positiv über einen einzelnen Stamm aus dem internationalen Ölhandel äußern würde? Wie kann ich auf mangelnde Bestechlichkeit stolz sein, wenn es bei mir eh keiner versucht?
Jetzt ist noch die EU zu loben. Wenn deren Parlament neben der Präsidentin insgesamt 14 Vizepräsidenten braucht, ist die KORRUPTION nicht einfach, jedenfalls nicht billig. Das Parlament kann man als Ganzes womöglich gar nicht kaufen. Stimmenkauf macht zudem gar keinen Sinn, da dieses Parlament nix zu entscheiden hat. Ich glaube, dass es sich mit den Geldsäcken für die Griechin so verhält wie mit der genannten Gartenparty: Hier verarscht jemand die Scheichs. Gegen ein anständiges Honorar, versteht sich.
Korruption ist Straßenkriminalität, sagt mir ein Freund verächtlich, der für BIG PHARMA in Brüssel sitzt und einen Tagessatz von 10.000$ hat. „Big time crime geht anders.“ Da gebe es keinen Ouzo auf‘s Haus.