Logbuch
Merkel hat fertig
Wann ist der Magier, der uns verzaubert, erledigt? Wenn das Publikum seine Zaubertricks durchschaut und der Show müde wird. Merkels Mission ist am Ende. Dead mom walking.
Merkel hat die Union vom schwarzfinanzierten Kohl befreit. Und damit die Republik. Ein Verdienst um Politik und Vaterland.
Merkel hat gezeigt, dass eine Frau die Männerspiele um Macht kann. Ein Verdienst, ernste Gleichberechtigung der Geschlechter.
Merkel hat ein neues Ossi-Bild geschaffen. Meriten um die nationale Einheit.
Merkel hat hierzulande die Epoche der ideologiefreien Politik eröffnet. Amerikanischer Pragmatismus im Land der Eiferer. Vielleicht ein historischer Gewinn.
Die Energiewende wider besseres Wissen bleibt ein Skandal. Grüne Hirngespinste aus politischem Opportunismus zu unser aller Schaden dem Land aufgezwungen.
Merkel war eine emsige Kanzlerin des Übergangs. Sie hat fasziniert und tut es nicht mehr. Sie hat fertig. Eine große Rolle, mittlerweile schlecht besetzt. Man ist die schnörkellose Mechanikerin der Macht leid. Kein Charme, kein Charisma.
Der Wähler ist frei von Dankbarkeit. Noch gähnt der Souverän. Bald kommen die Buh-Rufe. Wulff könnte sie konsultieren. Oder Röttgen; er war nicht nur Muttis Klügster. Er ist den Weg schon gegangen, dem sie bald wird folgen müssen.
Angie, mal unter uns: wir verlieren den Respekt. Verehrte Frau Kanzlerin, ersparen Sie sich den Abgang des Herrn Wulff. Ein Rest Würde sollte bleiben. Sicher ist das in der Politik für den, der die Zeichen der Zeit verkennt, nicht.
Quelle: starke-meinungen.de
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Hurra: Rot-Grün wieder da. Hurra?
Schwarz-Gelb ist endgültig abgewählt. Rot-Grün kommt bald wieder, auch im Bund. Die schwarze Angela und die gelben Boys an ihrer Seite haben fertig. Das ist die Lehre aus dem Desaster der Union bei der Landtagswahl in NRW.
Von den Borussen lernen, heißt siegen lernen. Das gilt nicht nur für den Fusseck aus Dortmund, sondern alle Preußen. An deren Wesen soll das Reich genesen: gloria borussia. Was an Rhein, Ruhr und Lippe gilt, das gilt für das Land. Nun also Rot-Grün.
Fanfarenstöße? Hosianna-Rufe? Frühlingserwachen? Vom Eise befreit… Ein Ruck geht durch’s Land? Hurra-Schreie auf allen Plätzen? Kollektiver Orgasmus? Alles falsch. Nein, der Souverän gähnt. Und das liegt nicht an letzten Unwägbarkeiten.
Verhindern können die Renaissance von Rot-Grün nur noch die Nichtwähler und die Piraten. Für beide steht jener Teil der Wahlberechtigten, der ohnehin nur Stimmungen zugänglich ist. Grob gesagt, die Faulen und die Doofen. Folglich ist keine wirkliche Prognose möglich. Wenn die angestammte Politik weiter anödet, schneiden diese beiden gut ab.
Und das Glück eines roten Kanzlers wie in Frankreisch? Den Charme von Sozis im Amt haben jüngst Klaus Wowereit und Mathias Platzeck ruiniert. Die Herrscher von Berlin und Brandenburg können ihren neuen Flughafen nicht eröffnen, weil sie es nicht gebacken kriegen. Während die Planungschefs, die sie beaufsichtigen sollen, an Unis rumlungerten und sich eitel Titel besorgten, machten die Herren Aufsichtsräte mit dem roten Parteibuch Party: arm, aber sexy. Jedenfalls arm.
Die Wunde, die die Regierung Schröder mit dem Hartz-Schwert in die eigene Anhängerschaft geschlagen hat, blutet nicht mehr, aber sie schmerzt. Sozialdemokratie ist nur mehrheitsfähig, wenn sie Industriepolitik kann. Die Geschichte fragt nicht nach guten Vorsätzen, sondern danach, ob Politik wirklich gelungen ist. Das hat man jetzt Hannelore Kraft zugetraut.
Die Grünen leiden sehr darunter, wie die piefigen Großeltern der Piraten zu wirken. Sie haben den Nimbus der frühen Tage verloren. Einige Damen der Führungsriege haben figürlich den Umfang von Litfaßsäulen und noch immer Frisuren, wie man sie selbst in der Lausitz nicht mehr findet. Renate Künast ist noch in altem Kampfgewicht, überträgt aber eine Bitterkeit, die den Mädchen-Charme der frühen Jahre durch das Grimmige der bösen Alten ersetzt.
Und die Sozis kommen wieder mit einer Troika. Drei drittel Kanzlerkandidaten statt einem gescheiten. Man lässt sich durch Umfragen täuschen, die Bekanntheit messen, also das Gedächtnis der Leute, aber nicht Fähigkeit und Siegesgeschick. Weder der bräsige Büroleiter Schröders namens Steinmeier noch der hanseatische Oberlehrer namens Steinbrück werden die Herzen der Menschen gewinnen können.
Steinbrück wird wöchentlich neu durch ein PR-Blatt zum Kanzler ausgerufen, das früher eine seriöses Zeitung war, die ZEIT unter Kanzler-Forever Helmut Schmidt. Unerträglich. Mehrfach versuchte Schiebung. Wenn die SPD nicht die Kraft aufbringt, Sigmar Gabriel ohne Wenn und Aber ins Rennen zu schicken, hat sie schon verloren. Er ist ihre einzige Chance.
Norbert Röttgen, der Wahlverlierer aus Düsseldorf, der sich selbst ausgetrickst hat, zeigt, dass politische Intelligenz nicht mit Intrigen, sondern mit Charakter, nicht mit Kalkül, sondern mit Bauch und Lenden zu tun hat. Er ist ein Abgrund an Opportunismus und ein Spieler. Schon unter Helmut Kohl suchte er zu erkunden, ob man die Grünen als Koalitionspartner gewinnen könne. Das hieß geheimnisumwittert Pizza-Connection.
Als Umweltminister hat er gerade die Energiewirtschaft erfolgreich zerschlagen. Die Energiewende war ein Kniefall vor dem grünen Zeitgeist. Deutschland verabschiedet sich aus dem Industriezeitalter. Unter einer bürgerlich-liberalen Bundesregierung. Man reibt sich die Augen.
Ich erwarte, dass die ersten Wahlberechtigten sich aus Langeweile bücken und Steine aufheben, die sie zu werfen bereit sind. Ohne eine neue Begeisterung wird es nicht gehen, jedenfalls nicht im alten System.Wie haben die das eigentlich bei der Borussia gemacht? Geht doch. Gloria Borussia.
Quelle: starke-meinungen.de
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Die Qualen der Wahlen
Der Wähler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig wählt, und frech, weil er trotzdem vernünftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl Fürstenberg. Er hat gesagt, der Aktionär sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.
Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie.
In der Praxis bricht sich die Politik beide Arme bei dem Versuch, aus bescheuertem Wahlverhalten handlungsfähige Regierungen zu bilden. Wir erleben etwas, für das die Demoskopen einen neuen Begriff haben: die Fragmentierung der Stimmen. Man kennt das vom Turmbau zu Babel.
as Übel liegt an der Wurzel: Wir haben allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zu deutsch: Jeder Idiot darf selbst und ohne Kontrolle auf dem Wahlzettel anstellen, was er will. Und es gibt breite Kreise, die ihr Recht auf Dummheit auch tatsächlich in Anspruch nehmen.
Einer der Vorzüge der repräsentativen Demokratie gegenüber einer direkten Volksherrschaft liegt darin, dass die Deputierten sich, sobald sie im Mandat sind, nicht mehr an den Wählerwillen halten. So kann man wenigstens den gröbsten Unsinn anschließend verhindern.
In meiner Wahlheimat London ist gerade gewählt worden. Und die Welt war in Ordnung. Es war eine wirkliche Freude. London erlebte einen Lagerwahlkampf. Freiheit oder Sozialismus. Hier war noch nichts fragmentiert, sprich die Welt in Ordnung. Upstairs, downstairs, so heißt das hier.
Es gab einen linken Kandidaten, einen gelernten Trotzkisten aus den proletarischen Vororten, der die Sozi-Rezepte der sechziger Jahre noch nicht ganz vergessen hatte und die Segnungen von Old Labour versprach. Ken Livingston, der Held der Armen und Geknechteten, der Migranten und Transfer-Empfänger. Er riecht wie Müntefering nach Pfefferminz und billigem Rasierwasser und ein wenig nach Bohnerwachs und Arbeitsamt. Aber Ken ist eine ehrliche Haut, na ja, dazu später mehr.
Und es gab aus Eton den konservativen Boris Johnson. Ein spleeniger Kerl mit blonder Wuschelfrisur, respektablem Übergewicht und wirtschaftsliberalen Ansichten. Boris ist Kult. Er versprach für die nächsten vier Jahre 200.000 neue Jobs in London, insbesondere für die jungen Londoner. Er will einen neuen Flughafen bauen, auf einer Insel in der Themse. Boris ist, was man hier posh nennt, bürgerlich im sozialen Sinne, ein lustiger Bourgeois.
Ken, der parfümierte Arbeiterführer, wurde in seinem Wahlkampf von unschönen Spesen- und Steuerthemen erwischt. Handgenähte Schuhe auf Budgetkosten, weil er zum Wirtschaftsgipfel nach Davos musste. Ein Absahner aus den Vorstädten. Er hat verloren. Und ich finde, obwohl ich seiner Partei angehöre, er hat zurecht verloren. Ken war Vergangenheit. Old fishermen don’t die, they just smell like it.
Das ist das Dilemma: Soziale Herkunft oder Parteizugehörigkeit bestimmen nicht mehr das Wahlverhalten, jedenfalls nicht vollständig. Ich bin in der SPD und habe seinerzeit Merkel gewählt, weil ich Müntefering & Schröder loswerden wollte. Die SPD kriegt jetzt meine Stimme, wenn sie Gabriel aufstellt; kommen die mit einem der Stones als Kanzlerkandidaten, werde ich FDP-Wähler. Ich kenne eiskalte Investmentbankerinnen, die grün gewählt haben. Junge-Union-Eleven wählen womöglich die Piraten. Und die Hälfte aller Wahlberechtigten geht gar nicht mehr wählen.
Mit der Fragmentierung der Stimmen kommen zunehmend kandidatenbezogene Kriterien in das Wahlverhalten. Wir wollen Stars, jedenfalls keine Langeweiler. Obama war einfach geil; so geil, dass Ken Livingston in London immer von sich und Obama sprach. Hat nicht geholfen, weil er in der südlondoner Tonlage eines Shop Stewart pöbelte, während Boris eine feine Ironie à la Oxbridge pflegte. Ästhetisierung der Politik. Gesetze der Unterhaltungsindustrie. Großes Kino.
Nun könnte man das Wahlrecht einschränken. Apartheits-technisch. Nur noch die Schlauen wählen, und die Doofen gucken RTL. Weniger banal nennt sich das die Hoffnung auf eine Philosophenherrschaft oder Epistokratie. Das ist das, was Helmut Schmidt heute vertritt, obwohl er zu Amtszeiten nichts weniger war als ein Philosoph. Aber wissen die schwätzenden Eliten („chatting classes“), dass sie keine Philosophen sind?
Die Epistokratie oder Eliten-Herrschaft hilft nicht, weil sie natürlich nicht wirklich funktioniert und sofort zur Diktatur verkommt. Das ist ja das Unglück, dass die Doofen eben dies von sich selbst nicht wissen, sondern sich für schlauer als den Rest halten. Eliten ernennen sich selbst. Das ist politisch gefährlich. Es muss also bei allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen bleiben.
Der gute alte Kant: „Dass Könige philosophieren oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten und auch nicht zu wünschen; weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ An der Macht würden die Schlauen dumm und frech. Und dann sind wir wieder, wo wir eingangs schon waren.
Quelle: starke-meinungen.de
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Als die Quote begann: gegen den Mythos von der Frau als besserem Menschen
Eine große Frau trat ab. Die Bilder vom Staatsbegräbnis der ehemaligen Premierministerin des Vereinigten Königreiches gingen in der letzten Woche um die Welt. Alles war dort, was jemals Rang und Namen hatte. Margaret Thatcher, die erste Frau dauerhaft an der Spitze einer europäischen Nation, erhielt die letzte Ehrenbezeugung. Über ein Jahrzehnt hatte sie schon in den achtziger Jahren gezeigt, dass auch Mutti es kann.
Aber stand irgendwo unter den pathetischen Szenen aus London ihr Name? Margaret Hilda Roberts,Tochter eines Frömmlers und Gemischtwarenhändlers aus einer piefigen Kleinstadt, studierte Naturwissenschaftlerin, spätere Baroness Thatcher of Kesteven, wurde nicht genannt. Es war nur von der Eisernen Lady die Rede. Und die Welt wusste, wer gemeint war. Das ist mehr als erstaunlich. Der politische Mythos ersetzt die Person. Eine Frau macht Geschichte.
Das ist der Traum aller Politiker: eines Tages vor der “Gechichte“ (Kohl) wirklich zu sein, was man ein Leben lang nur vorgegeben hat. Das ist der Moment, in dem die politische Propaganda die Geschichtsschreibung übernimmt. Das Wirrwarr der Zufälle, die Widersprüchlichkeit von Interessen und Intrigen, die Kontingenz wird zu einem Mythos aus einem Guss. Und das ist nicht so selten, wie man meint.
Der Ferro-Mythos ist uns kulturgeschichtlich nicht fremd. Wir vergöttern ihn seit Prinz Eisenherz und den edlen Rittern der Tafelrunde, deren metallene Rüstung uns als Wehrhaftigkeit imponiert. Otto von Bismarck, den ewigen Regenten des frischen Deutschen Reichs, lobt die Historie als Eisernen Kanzler. In all dem steckt die Faszination von Beständigkeit und Härte. Schnell wie die Windhunde, sollen sie ein, unsere Helden, zäh wie Hosenleder. Und? Ja, hart wie Krupp-Stahl.
Im Englischen wie Deutschen lebt der Ferro-Mythos zudem von eisernem Willen. Ich habe mich lange mit ihrem Pressesprecher Bernard Ingham über den „iron will“ der Lady unterhalten. Ingham kannte alle ihre Vokabeln („reject the tyranny of fashion!“) und hielt die konservative Lady in Wirklichkeit für eine Radikale. Die Eiserne war stur („extraordinariliy stubborn“) und rigoros („the most tactless woman I have ever met“). Sie galt als tapfer, diszipliniert und notorisch unbelehrbar. Heute spräche man von Beratungsresistenz. Demoskopen waren ihr ein Greuel, Popularität hat sie nicht interessiert.
So der Mythos. Und doch engagierte sie die besten PR-Leute und die beste Agentur ihrer Zeit. Mein Kollege Tim Bell hat beim Essen oft erzählt, wie sie ihn als Leiter ihres Wahlkampfteams engagiert habe. Thatcher sprach von ihm als „big boy“, der er nun zu sein habe, da er für sie arbeite (Bell war damals Direktor bei Saatchi & Saatchi). Ich frage ihn: „Und wie hast Du sie angeredet?“ Bell lacht darüber, dass das ein Deutscher fragt. Als Führer. Wie sonst? „Yes, leader. Of course, leader. A pleasure, leader.“ Ja, mein Führer, sagt Lord Bell auf Deutsch. Die Runde lachte verhalten, eher bitter.
Diese Frau war ein Macho. Mut wird an ihr gelobt, Entscheidungswillen und Stärke. Sie nannte ihre Gegner „wimps“. Was das Lexikon übersetzt mit Weichei, Schlaffi, Schisser, Knalltüte, Versager, Schlappschwanz. Der amerikanische Verteidigungsminister der ersten Reagan-Jahre, Alexander Haig, war ein solcher Wimp. Er wollte statt des Falklandkrieges eine Mediation unter US-amerikanischer Leitung. Er traf in dieser Frau in No. 10 „the by far toughest and shrewdest player in the game“: “she would never surrender!“ Man gibt niemals auf. Gekämpft wird bis zum…
Während die Prominenz der Welt sich am Sarg der Eisernen verneigt, tobt vor meinem Londoner Hotel auf der anderen Seite der Themse der Mob. Ein Freudenlied wird gesungen: „Ding-Dong-Die Hex ist tot!“. Die Eiserne heißt hier „the witch“ oder übler „the bitch“. Man wirft ihr vor, einen erbarmungslosen Klassenkampf geführt zu haben. Dieser Mythos der sozialen Kälte begleitet die ganze Karriere der Eisernen: Schon als junge Politikerin war sie die Milchdiebin; sie strich die kostenlose Ausgabe von Milch an Schulen. Sie liebte das Wort von Abraham Lincoln: „I fail to see how making the rich poor makes the poor rich.“ Klassenkampf von oben. Eisern.
Wie bei allen Mythen wissen wir, dass etwas an ihnen stimmt und das meiste nicht. Thatcher war eitel, herrschsüchtig, dabei wankelmütig, zuweilen hysterisch und prinzipienlos karrieregeil. Von einem kleinbürgerlichen Liberalismus getrieben und aus den Vorstädten kommend, hat sie es der Klasse über ihr wie der Klasse unter ihr zeigen wollen. Das Top-Management der britischen Wirtschaft fühlte sich nicht ernst genommen, wenn alles gut ging, gelegentlich aber auch abgekanzelt als Schuljungen. Die Frauen angeblich eigene Empathie fehlte der Eisernen.
Was bleibt? Ich kenne eine ganze Reihe ihrer Weggefährten. Ich habe in den achtziger Jahren eine Reihe ihrer Gegner persönlich kennengelernt. Zugegeben, alles Jungens, die über die Herrschaft der Handtasche und der Lockenwicklerfrisur lästerten. Ihr Stil war „lower middle class“, wenn nicht gar „vulgar“; ihr Friseur eine besondere Katastrophe, ihre Stimme immer eine Oktave zu hoch. Aber Freunde und Feinde haben sie gleichermaßen an die Macht gebracht wie gehalten. Niemand von denen, die das fertig brachten, redete in den letzten zwanzig Jahren noch über gender-Fragen. Wir reden über die Gesetze der Macht. Über den schönen Schein des Mythos und seine böse Wirklichkeit. Niemand, der bei Verstand ist, hält die Tatsache, dass Margaret eine Frau war, für erwähnenswert. Oder Stalin ein Mann. Oder Hitler Vegetarier.
Quelle: starke-meinungen.de