Logbuch
Nach der Wahl: Katerstimmung allerseits; mir ist übel
Die Würfel sind gefallen. Der Wähler hat gesprochen. Seinen Willen soll nun das Parlament so umsetzen, dass eine handlungsfähige Regierung möglich wird, die den Volkswillen abbildet. Aus dem Willen der Vielen soll nun der Wille aller werden, das Gemeinwohl. Was aber hat uns der Souverän mit seinen Kreuzchen auf den Wahlzetteln sagen wollen?
Wir haben gelernt, dass die Streithähne Schröder und Lafontaine die Sozialdemokratie so nachhaltig in SPD und LINKE gespalten haben, dass es frühestens bei der nächsten Bundestagswahl zu einer gemeinsamen Regierungsverantwortung von SED-Nachfolgern, linkssektiererischen Wessis und Labour (vulgo: Rot+Rot) kommen kann. Das ist Parteiengezänk, nicht Staatsbürgerpflicht.
Zum eher linken Lager der politischen Republik wird man weite Teile der Grünen rechnen können. Die Addierung von Rot, Rot und Grün hat schon jetzt die Mehrheit. An der Erkenntnis, dass die parteipolitische Mehrheit meines Vaterlandes seit der Wiedervereinigung strukturell links der Mitte steht, geht kein Weg vorbei. Alle Parteien versuchen das vergessen zu machen, außer Gysi, der auf dem Strich geht.
Eine Mehrheit rechts der Mitte könnte durch Schwarz-Grün entstehen, vielleicht noch unter Zuhilfenahme der sogenannten Alternative für Deutschland, den Euro-Gegnern. Zu einer schlichten Spaltung der Grünen kann es aber über Nacht kommen, wenn sich die Öko-Partei in die Arme der Konservativen wirft. Die Opportunistin Merkel kriegt das hin, die gelernten Kommunisten Trittinscher Prägung nicht. Das zerreißt die Grünen, eigentlich eine FDP für Körnerfresser.
Die Union wird die Nase gerade über Wasser halten; regieren wird sie auch über den Tag hinaus können, wenn die leere Hülle namens FDP nicht implodiert und sie die Rechtspopulisten von der Anti-Euro-Front klein halten kann. Mitten in der nächsten Legislaturperiode wird Frau Merkel ohnehin zurücktreten und den Platz etwa für Julia Klöckner räumen. Zeitgleich gibt Seehofer an die Söder-Konkurrentin ab, deren Namen ich mir nicht merken kann.
Sprechen wir es aus: Es droht eine Große Koalition. Ich fände das ekelhaft. Der Talkmaster Lanz hat dieses Attribut, das ich in seiner Sendung zu äußern wagte, mit aller Autorität zurückgewiesen. Ich bin darauf noch mal in mich gegangen und habe kühlen Kopfes erwogen, was ich von einer Großen Koalition halte. Nun, mein abgewogenes Urteil: Ich finde sie unsäglich. Deutlich genug? Eine parlamentarische Demokratie gibt sich durch solche Koalitionen selbst auf.
Es gilt das Seehofer-Motto: Meine Ein-Partei-Koalition besteht im Bündnis mit den Bürgern meines Landes. Er kennt keine Parteien mehr, nur noch Bayern. Der Satz, dass man keine Parteien mehr kenne, nur noch Deutsche, hat uns vor fast hundert Jahren in einen Krieg geführt. Deutschland steht gut da, das soll so bleiben. Weil am deutschen Wesen…Alternativlos.
Politik ist nie alternativlos. Erst mit dem Erreichen von Alternativen beginnt Politik. Die dreisteste Form der Demagogie besteht in der apodiktischen Setzung: Was wir machen, diktiert die Sache und ist ohne Alternativen. Diese infame Ideologie der Ideologielosigkeit setzt die politische Kontroverse unter Valium, um unbeobachtet Klientelpolitik machen zu können. Das gefährdet die Grundlage jeder deliberativen Demokratie. Ekelhaft.
Quelle: starke-meinungen.de
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de
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Der kleine Bruder vom großen erlaubt sich Scherze
Wie bringt man einen Junkie um? Indem man ihm die Droge nimmt. Trocken legen, cold turkey. Das wäre gemein. Oder indem man ihm den Goldenen Schuss ermöglicht, sprich Überdosis. Entweder ich werfe das hübsch weiße Drahtlose Numero Fünf weg (und kaufe nicht das bunte Numero Sechs) oder ich speichere so viel auf ihm, dass die notorisch Neugierigen einen Overkill kriegen.
Der geneigte Leser merkt, schon dass wir heute bestimmte Klarnamen vermeiden. Bei Klarnamen schaltet bei den notorisch Neugierigen die Maschine an, jedenfalls war das früher so. Heute will sie wohl alles wissen, die Maschine. Und das hübsch weiße Drahtlose Numero Fünf erzählt ihr auch alles. Ich habe mich entschlossen, sie an der Nase herumzuführen. Wenn ich schon der kleine Bruder vom großen bin, will ich meinen Spaß haben.
Heute war ich bewusst auf einer Wahlveranstaltung der CDU mit Röschen aus Hannover (vulgo: von der Leyen). Sie zeigte sich mit einem Abgeordneten Fuchs, der mit dem buschigen, auf wwtv, meint: „Westerwald TV“. Noch aus dem Studio in Urbar habe ich telefoniert, Mails verschickt und ein Foto gemacht. Die notorisch Neugierigen glauben jetzt meinem hübsch weißen Drahtlosen Numero Fünf und zählen mich zu den Schwarzen. Ha!
Anschließend bin ich nach Koblenz in die Affenschaukel, einem Schwulentreff, und hab noch vom WC aus meine Apps aktualisiert und eine SMS geschickt. Darin habe ich meine „Schwester“ auf den Geburtstag unserer Mutter aufmerksam gemacht. Jetzt halten die notorisch Neugierigen meine Geliebte für meine Schwester, weil sie ja wissen, dass ich ein schwuler Schwarzer bin und „hello sister dear“ gesimst habe.
Gleich geh ich mit dem Hund raus. Ein Borderline Colly, der mein Verbündeter ist. Dabei nehme ich mein Ei-Dog mit. Ja, das Fünfer; das bunte Sechser habe ich noch nicht. Das Wort Ei-Dog wäre jedem Londoner verständlich. Im Cockney Rhyming Slang ersetzt man signifikanten Begriffe durch solche, die in Redensarten zusammen mit einem Lautgleichen zu dem zu Ersetzenden auftauchen. Haben Sie nicht kapiert? Nun, die notorisch Neugierigen auch nicht.
Gegenüber Cockney sind die notorisch Neugierigen völlig machtlos. Linguistisch erklärbar: Die Neugierigen brauchen irgendeinen Algorithmus. Gerade eine Diktatur kommt nicht ohne Mathematik aus. Der Cockney aber, der „street wise“ ist, braucht eine (proletarische ) Soziokultur und Proletenwitz, und den Mechanismus des Substituens und Substitendums. Das ist eine Tradition seit dem 14. Jahrhundert. Wer sagt, dass einfache Leute doof sind? Ich nicht. Nie. Ich liebe die „gentlemen of the road“.
Gerade habe ich den gesamten Text der Encyclopaedia Britannica, insgesamt 19 Folianten, auf meinen Ei-Dog gespeichert. Und zwar unter „top secret / confidential“ und an eine Mailadresse geschickt, die vier Umlaute enthält und ein „ß“. Das haben Sie gar nicht gern, das mit dem Ess-Zett. Ich nutze dazu den Internetanschluss jener Cockney-Kneipe („The Globe“ in Southwark, London), in der Bridget Jones gedreht wurde. Bridget, the midget and Gertrud the groupie! Und ich nenne mich in dem Mails Bridget, was ich als Schwuler ja wohl darf.
Ich muss jetzt Schluss machen, weil mein „trouble“ ruft („trouble and strife“ : „wife“); ich soll in die „roses“ kommen (Bon Jovi, Kinder, Bon Jovi!). Vorher werde ich aber mein Ei-Dog meinem Borderline Dog wie einem Bernhardiner das Rumfässchen umhängen und ihn rausjagen, er soll mal streunen. Mal sehen, wo die nachher glauben, dass ich vorhin war.
Quelle: starke-meinungen.de
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Die gelbe und die grüne Gefahr
Die Energiewende ist ein einziges Chaos. Das ist nicht das Problem; sie ist auch noch das falsche Chaos. Es wird uns wirtschaftlich schlechter gehen. Wir werden mehr Geld für Strom und Gas ausgeben, für nichts und wieder nichts. Die ohnehin knappe Wettbewerbsposition unserer Exportwirtschaft verschlimmert sich. Dass wir Deutschen eine angebliche globale Apokalypse durch die Umstellung auf sogenannte erneuerbare Energien abwenden, das lassen wir uns was kosten.
Die Energiewende begründet sich aus einer drohenden Klimakatastrophe, die es abzuwenden gilt. Jedenfalls war das mal die Begründung. Dann kam Fukushima; die Gründe wurden ausgetauscht. Jetzt hieß es „no nukes“ nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei den Schwarzen. Wir steigen aus der Kernenergie aus, und Japan wie der Rest der Welt bleiben drin. Wir gehen in die falsche Richtung und stolpern dabei noch.
Die Energiewende ist ein ideologisches Manöver, dem jeder wissenschaftliche oder wirtschaftliche Sinn fehlt. Wir erleben im Zeitgeist-Theater Szenen der Schaufensterpolitik: Das politische Handeln richtet sich nach dem Eindruck, den es auf das Publikum macht, nicht nach einer Sachlogik, welcher Art auch immer. Würde eine Apokalypse durch eine Klimaerwärmung drohen, wäre die Kernenergie richtig, weil sie keine Treibhausgase erzeugt.
Was passiert aber? Die Braunkohleschlote qualmen Tag und Nacht; Braunkohle ist verglichen mit Steinkohle schnittfestes Wasser. Die Windkraft wie die Solarenergie lebt mit dem Hub gewaltiger Subventionen so gut, dass das umweltfreundliche Erdgas in der Stromerzeugung unwirtschaftlich wird. Ein Widersinn auf unsere Kosten. Der grüne Wahnsinn.
Wir schließen hierzulande mit bejubelter Endgültigkeit den Bergbau und die Kernkraft. Wir schließen zähneknirschend die Solarfertigung. Wir schließen eine Förderung der gewaltigen Vorräte von Erdgas im eigenen Land von vorneherein aus, weil das Wort „fracking“ irgendwie furchterregend klingt. Die neuen Herren der Weltwirtschaft machen all das nicht. Sie werden die neuen Herren der Welt sein.
Aus der Weimarer Republik stammt das Unwort von der gelben Gefahr, vielleicht sogar noch aus dem Kaiserreich. Ich habe die Befürchtung, dass es sich um eine kriegstreiberische Parole aus der unseligen deutschen Kanonenbootpolitik handelt. Trotzdem ist der Tatsache nicht auszuweichen, dass unsere wirtschaftliche Zukunft auf den Weltmärkten entschieden wird und hier China wie andere asiatische Staaten das Sagen haben.
Selbst das iPhone, von dem wir glauben, dass es in Kalifornien ersonnen wird, stellt eine Fabrik in China her. Die deutsche Seele folgt noch Max Grundig, der Anfang der sechziger Jahre gesagt haben soll: „Nie werden die Japaner einen Fernseher bauen.“ Damals kam „high tech“ aus Fürth und das Internet hieß noch „Quelle-Katalog.“
Es gibt eine Konvergenz zwischen grüner und gelber Gefahr: Die Ökoträume werden wir damit bezahlen, dass wir die Welt retten und unser Land verlieren, jedenfalls als Industrienation. Der touristische Wert wird bleiben. Die Welt wird weiter nach Heidelberg und zum Oktoberfest kommen und sich Neuschwanstein ansehen. Dass die Gefahr der Entindustrialisierung nicht herbeigeredet ist, kann man in Großbritannien besichtigen, das sich jeglicher Industrie, die irgendwo ernstgenommen würden, entledigt hat.
Besonders grotesk sind die Perspektiven in Schottland. Hier wurde die Dampfmaschine erfunden, hier begann die Industrialisierung. Was heute noch bestaunt wird, ist Folklore. Die Schottenröcke und Dudelsäcke vor den Spinnmaschinen sind ein Touristen-Event. Gleichwohl strebt die Region Schottland als Nation nach Unabhängigkeit. Den bayrischen Träumen nicht unähnlich, wird die vormoderne Kleinteiligkeit als zukunfsträchtige Idylle geträumt.
Die schottische Hauptstadt Edinburgh wird in diesen Tagen überflutet von asiatischen Touristen, die die Läden nach Markenware europäischer Provenienz absuchen. Ein verwirrendes Bild bietet sich dem Schottlandkenner, weil man die Möglichkeit der Direktflüge aus Asien nicht im Kopf hat. Die Stadt gehört jungen, sehr jungen Asiaten, die fröhlich durch ein Ambiente schlendern, das ihnen wie ein großer „theme park“ erscheinen muss. Das alte Europa dient den strebsamen Asiaten als Disneyland.
Die Kids sind laut und dreist. Bei den alternativen Menu-Angeboten, mit denen der Restaurantname 21212 übersetzt wird (mal ein Angebot pro Gang, mal zwei), ordert der Herr am Tisch, der eigentlich noch ein Junge ist, in barschem Ton: „Both!“ Die Kellnerin: „Yes Sir, certainly Sir!“ Dann stochert er in beidem und isst keins. Unwirsch fordert eine Geste zum Abräumen auf. Meiner Begleiterin fällt auf, dass ein männlicher Gast das Sagen hat und die anderen drei Damen sich nur zuraunen. Katie O’Brien, die fabelhafte Restaurantchefin, flüstert mir zu : „Die Kinder eines reichen Hongkongchinesen!“ Die vom Festland dürften ja nur einen Jungen. Ein-Kind-Politik.
Das Bevölkerungswachstum dieser Erde beruht nicht auf einer hohen Kinderzahl, auch nicht in anderen Teilen Asiens oder sonst wo. Unsere Reproduktionsrate als Gattung Mensch liegt gegenwärtig bei 2,5, und bei 2,2 hat sie schon immer gelegen. Das Problem der sogenannten Explosion ist keines. Der Zuwachs liegt nämlich im Rückgang der Kindersterblichkeit. Kann es etwas Erfreulicheres geben?
Die blasierte Pubertantengesellschaft am Nachbartisch lässt in uns gänzlich unhumanistische Ideen aufflackern. Aber schwarzer Humor ist auch in England nur Engländern erlaubt. Ich erinnere trotzdem daran, wie Seine Majestät beim Boxeraufstand durchgegriffen hat. Und ernte ein ernste Verwarnung wg Völkerfeindlichkeit. Wir trösten uns mit der heimlichen Einsicht, dass die gelbe Gefahr da ist und vor hat zu bleiben. Der lange Marsch durch die Weltwirtschaft.
Die Gruppe der fröhlichen Pubertanten zieht um in den Drawing Room im ersten Stock und ordert dorthin Champagner, Jahrgangschampagner. Katie atmet auf. Entschuldigend sagt sie: „Hausgäste!“ Das 21212 ist ein Restaurant „with rooms“; man kann in den oberen Etagen nächtigen. So hat man es nicht so weit, wie die anderen Gäste , die sich dem „black tie“-Diktat unterworfen haben und in kalten Taxis in ihre mittelmäßigen Hotels zurück müssen. Upstairs. Downstairs.
Quelle: starke-meinungen.de