Logbuch

Merkel hat fertig

Wann ist der Magier, der uns verzaubert, erledigt? Wenn das Publikum seine Zaubertricks durchschaut und der Show müde wird. Merkels Mission ist am Ende. Dead mom walking.

Merkel hat die Union vom schwarzfinanzierten Kohl befreit. Und damit die Republik. Ein Verdienst um Politik und Vaterland.

Merkel hat gezeigt, dass eine Frau die Männerspiele um Macht kann. Ein Verdienst, ernste Gleichberechtigung der Geschlechter.

Merkel hat ein neues Ossi-Bild geschaffen. Meriten um die nationale Einheit.

Merkel hat hierzulande die Epoche der ideologiefreien Politik eröffnet. Amerikanischer Pragmatismus im Land der Eiferer. Vielleicht ein historischer Gewinn.

Die Energiewende wider besseres Wissen bleibt ein Skandal. Grüne Hirngespinste aus politischem Opportunismus zu unser aller Schaden dem Land aufgezwungen.

Merkel war eine emsige Kanzlerin des Übergangs. Sie hat fasziniert und tut es nicht mehr. Sie hat fertig. Eine große Rolle, mittlerweile schlecht besetzt.  Man ist die schnörkellose Mechanikerin der Macht leid. Kein Charme, kein Charisma.

Der Wähler ist frei von Dankbarkeit. Noch gähnt der Souverän. Bald kommen die Buh-Rufe. Wulff könnte sie konsultieren. Oder Röttgen; er war nicht nur Muttis Klügster. Er ist den Weg schon gegangen, dem sie bald wird folgen müssen.

Angie, mal unter uns: wir verlieren den Respekt. Verehrte Frau Kanzlerin, ersparen Sie sich den Abgang des Herrn Wulff. Ein Rest Würde sollte bleiben. Sicher ist das in der Politik für den, der die Zeichen der Zeit verkennt, nicht.

Quelle: starke-meinungen.de

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Hurra: Rot-Grün wieder da. Hurra?

Schwarz-Gelb ist endgültig abgewählt. Rot-Grün kommt bald wieder, auch im Bund. Die schwarze Angela und die gelben Boys an ihrer Seite haben fertig. Das ist die Lehre aus dem Desaster der Union bei der Landtagswahl in NRW.

Von den Borussen lernen, heißt siegen lernen. Das gilt nicht nur für den Fusseck aus Dortmund, sondern alle Preußen. An deren Wesen soll das Reich genesen: gloria borussia. Was an Rhein, Ruhr und Lippe gilt, das gilt für das Land. Nun also Rot-Grün.

Fanfarenstöße? Hosianna-Rufe? Frühlingserwachen? Vom Eise befreit… Ein Ruck geht durch’s Land? Hurra-Schreie auf allen Plätzen? Kollektiver Orgasmus? Alles falsch. Nein, der Souverän gähnt. Und das liegt nicht an letzten Unwägbarkeiten.

Verhindern können die Renaissance von Rot-Grün nur noch die Nichtwähler und die Piraten. Für beide steht jener Teil der Wahlberechtigten, der ohnehin nur Stimmungen zugänglich ist. Grob gesagt, die Faulen und die Doofen. Folglich ist keine wirkliche Prognose möglich. Wenn die angestammte Politik weiter anödet, schneiden diese beiden gut ab.

Und das Glück eines roten Kanzlers wie in Frankreisch? Den Charme von Sozis im Amt haben jüngst Klaus Wowereit und Mathias Platzeck ruiniert. Die Herrscher von Berlin und Brandenburg können ihren neuen Flughafen nicht eröffnen, weil sie es nicht gebacken kriegen. Während die Planungschefs, die sie beaufsichtigen sollen, an Unis rumlungerten und sich eitel Titel besorgten, machten die Herren Aufsichtsräte mit dem roten Parteibuch Party: arm, aber sexy. Jedenfalls arm.

Die Wunde, die die Regierung Schröder mit dem Hartz-Schwert in die eigene Anhängerschaft geschlagen hat, blutet nicht mehr, aber sie schmerzt. Sozialdemokratie ist nur mehrheitsfähig, wenn sie Industriepolitik kann.  Die Geschichte fragt nicht nach guten Vorsätzen, sondern danach, ob Politik wirklich gelungen ist. Das hat man jetzt Hannelore Kraft zugetraut.

Die Grünen leiden sehr darunter, wie die piefigen Großeltern der Piraten zu wirken. Sie haben den Nimbus der frühen Tage verloren. Einige Damen der Führungsriege haben figürlich den Umfang von Litfaßsäulen und noch immer Frisuren, wie man sie selbst in der Lausitz nicht mehr findet. Renate Künast ist noch in altem Kampfgewicht, überträgt aber eine Bitterkeit, die den Mädchen-Charme der frühen Jahre durch das Grimmige der bösen Alten ersetzt.

Und die Sozis kommen wieder mit einer Troika. Drei drittel Kanzlerkandidaten statt einem gescheiten. Man lässt sich durch Umfragen täuschen, die Bekanntheit messen, also das Gedächtnis der Leute, aber nicht Fähigkeit und Siegesgeschick. Weder der bräsige Büroleiter Schröders namens Steinmeier noch der hanseatische Oberlehrer namens Steinbrück werden die Herzen der Menschen gewinnen können.

Steinbrück wird wöchentlich neu durch ein PR-Blatt zum Kanzler ausgerufen, das früher eine seriöses Zeitung war, die ZEIT unter Kanzler-Forever Helmut Schmidt. Unerträglich. Mehrfach versuchte Schiebung. Wenn die SPD nicht die Kraft aufbringt, Sigmar Gabriel  ohne Wenn und  Aber ins Rennen zu schicken, hat sie schon verloren. Er ist ihre einzige Chance.

Norbert Röttgen, der Wahlverlierer aus Düsseldorf, der sich selbst ausgetrickst hat, zeigt, dass politische Intelligenz nicht mit Intrigen, sondern mit Charakter, nicht mit Kalkül, sondern mit Bauch und Lenden zu tun hat. Er ist ein Abgrund an Opportunismus und ein Spieler. Schon unter Helmut Kohl suchte er zu erkunden, ob man die Grünen als Koalitionspartner gewinnen könne. Das hieß geheimnisumwittert Pizza-Connection.

Als Umweltminister hat er gerade die Energiewirtschaft erfolgreich zerschlagen. Die Energiewende war ein Kniefall vor dem grünen Zeitgeist. Deutschland verabschiedet sich aus dem Industriezeitalter. Unter einer bürgerlich-liberalen Bundesregierung. Man reibt sich die Augen.

Ich erwarte, dass die ersten Wahlberechtigten sich aus Langeweile bücken und Steine aufheben, die sie zu werfen bereit sind. Ohne eine neue Begeisterung wird es nicht gehen, jedenfalls nicht im alten System.Wie haben die das eigentlich bei der Borussia gemacht? Geht doch. Gloria Borussia.

Quelle: starke-meinungen.de

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Die Qualen der Wahlen

Der Wähler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig wählt, und frech, weil er trotzdem vernünftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl Fürstenberg. Er hat gesagt, der Aktionär sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.

Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie.

In der Praxis bricht sich die Politik beide Arme bei dem Versuch, aus bescheuertem Wahlverhalten handlungsfähige Regierungen zu bilden. Wir erleben etwas, für das die Demoskopen einen neuen Begriff haben: die Fragmentierung der Stimmen. Man kennt das vom Turmbau zu Babel.

as Übel liegt an der Wurzel: Wir haben allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zu deutsch: Jeder Idiot darf selbst und ohne Kontrolle auf dem Wahlzettel anstellen, was er will. Und es gibt breite Kreise, die ihr Recht auf Dummheit auch tatsächlich in Anspruch nehmen.

Einer der Vorzüge der repräsentativen Demokratie gegenüber einer direkten Volksherrschaft liegt darin, dass die Deputierten sich, sobald sie im Mandat sind, nicht mehr an den Wählerwillen halten. So kann man wenigstens den gröbsten Unsinn anschließend  verhindern.

In meiner Wahlheimat London ist gerade gewählt worden. Und die Welt war in Ordnung. Es war eine wirkliche Freude. London erlebte einen Lagerwahlkampf. Freiheit oder Sozialismus. Hier war noch nichts fragmentiert, sprich die Welt in Ordnung. Upstairs, downstairs, so heißt das hier.

Es gab einen linken Kandidaten, einen gelernten Trotzkisten aus den proletarischen Vororten, der die Sozi-Rezepte der sechziger Jahre noch nicht ganz vergessen hatte und die Segnungen von Old Labour versprach. Ken Livingston, der Held der Armen und Geknechteten, der Migranten und Transfer-Empfänger. Er riecht wie Müntefering nach Pfefferminz und billigem Rasierwasser und ein wenig nach Bohnerwachs und Arbeitsamt. Aber Ken ist eine ehrliche Haut, na ja, dazu später mehr.

Und es gab aus Eton den konservativen Boris Johnson. Ein spleeniger Kerl mit blonder Wuschelfrisur, respektablem Übergewicht und wirtschaftsliberalen Ansichten. Boris ist Kult. Er versprach für die nächsten vier Jahre 200.000 neue Jobs in London, insbesondere für die jungen Londoner. Er will einen neuen Flughafen bauen, auf einer Insel in der Themse. Boris ist, was man hier posh nennt, bürgerlich im sozialen Sinne, ein lustiger Bourgeois.

Ken, der parfümierte Arbeiterführer, wurde in seinem Wahlkampf von unschönen Spesen- und Steuerthemen erwischt. Handgenähte Schuhe auf Budgetkosten, weil er zum Wirtschaftsgipfel nach Davos musste. Ein Absahner aus den Vorstädten. Er hat verloren. Und ich finde, obwohl ich seiner Partei angehöre, er hat zurecht verloren. Ken war Vergangenheit. Old fishermen don’t die, they just smell like it.

Das ist das Dilemma: Soziale Herkunft oder Parteizugehörigkeit bestimmen nicht mehr das Wahlverhalten, jedenfalls nicht vollständig. Ich bin in der SPD und habe seinerzeit Merkel gewählt, weil ich Müntefering & Schröder loswerden wollte. Die SPD kriegt jetzt meine Stimme, wenn sie Gabriel aufstellt; kommen die mit einem der Stones als Kanzlerkandidaten, werde ich FDP-Wähler. Ich kenne eiskalte Investmentbankerinnen, die grün gewählt haben. Junge-Union-Eleven wählen womöglich die Piraten. Und die Hälfte aller Wahlberechtigten geht gar nicht mehr wählen.

Mit der Fragmentierung der Stimmen kommen zunehmend kandidatenbezogene Kriterien in das Wahlverhalten. Wir wollen Stars, jedenfalls keine Langeweiler. Obama war einfach geil; so geil, dass Ken Livingston in London immer von sich und Obama sprach. Hat nicht geholfen, weil er in der südlondoner Tonlage eines Shop Stewart pöbelte, während Boris eine feine Ironie à la Oxbridge pflegte. Ästhetisierung der Politik. Gesetze der Unterhaltungsindustrie. Großes Kino.

Nun könnte man das Wahlrecht einschränken. Apartheits-technisch. Nur noch die Schlauen wählen, und die Doofen gucken RTL. Weniger banal nennt sich das die Hoffnung auf eine Philosophenherrschaft oder Epistokratie. Das ist das, was Helmut Schmidt heute vertritt, obwohl er zu Amtszeiten nichts weniger war als ein Philosoph. Aber wissen die schwätzenden Eliten („chatting classes“), dass sie keine Philosophen sind?

Die Epistokratie oder Eliten-Herrschaft hilft nicht, weil sie natürlich nicht wirklich funktioniert und sofort zur Diktatur verkommt. Das ist ja das Unglück, dass die Doofen eben dies von sich selbst nicht wissen, sondern sich für schlauer als den Rest halten. Eliten ernennen sich selbst. Das ist politisch gefährlich. Es muss also bei allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen bleiben.

Der gute alte Kant: „Dass Könige philosophieren oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten und auch nicht zu wünschen; weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ An der Macht würden die Schlauen dumm und frech. Und dann sind wir wieder, wo wir eingangs schon waren.

Quelle: starke-meinungen.de

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Die gelbe und die grüne Gefahr

Die Energiewende ist ein einziges Chaos. Das ist nicht das Problem; sie ist auch noch das falsche Chaos. Es wird uns wirtschaftlich schlechter gehen. Wir werden mehr Geld für Strom und Gas ausgeben, für nichts und wieder nichts. Die ohnehin knappe Wettbewerbsposition unserer Exportwirtschaft verschlimmert sich. Dass wir Deutschen eine angebliche globale Apokalypse durch die Umstellung auf sogenannte erneuerbare Energien abwenden, das lassen wir uns was kosten.

Die Energiewende begründet sich aus einer drohenden Klimakatastrophe, die es abzuwenden gilt. Jedenfalls war das mal die Begründung. Dann kam Fukushima; die Gründe wurden ausgetauscht. Jetzt hieß es „no nukes“ nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei den Schwarzen. Wir steigen aus der Kernenergie aus, und Japan wie der Rest der Welt bleiben drin. Wir gehen in die falsche Richtung und stolpern dabei noch.

Die Energiewende ist ein ideologisches Manöver, dem jeder wissenschaftliche oder wirtschaftliche Sinn fehlt. Wir erleben im Zeitgeist-Theater Szenen der Schaufensterpolitik: Das politische Handeln richtet sich nach dem Eindruck, den es auf das Publikum macht, nicht nach einer Sachlogik, welcher Art auch immer. Würde eine Apokalypse durch eine Klimaerwärmung drohen, wäre die Kernenergie richtig, weil sie keine Treibhausgase erzeugt.

Was passiert aber? Die Braunkohleschlote qualmen Tag und Nacht; Braunkohle ist verglichen mit Steinkohle schnittfestes Wasser. Die Windkraft wie die Solarenergie lebt mit dem Hub gewaltiger Subventionen so gut, dass das umweltfreundliche Erdgas in der Stromerzeugung unwirtschaftlich wird. Ein Widersinn auf unsere Kosten. Der grüne Wahnsinn.

Wir schließen hierzulande mit bejubelter Endgültigkeit den Bergbau und die Kernkraft. Wir schließen zähneknirschend die Solarfertigung. Wir schließen eine Förderung der gewaltigen Vorräte von Erdgas im eigenen Land von vorneherein aus, weil das Wort „fracking“ irgendwie furchterregend klingt. Die neuen Herren der Weltwirtschaft machen all das nicht. Sie werden die neuen Herren der Welt sein.

Aus der Weimarer Republik stammt das Unwort von der gelben Gefahr, vielleicht sogar noch aus dem Kaiserreich. Ich habe die Befürchtung, dass es sich um eine kriegstreiberische Parole aus der unseligen deutschen Kanonenbootpolitik handelt. Trotzdem ist der Tatsache nicht auszuweichen, dass unsere wirtschaftliche Zukunft auf den Weltmärkten entschieden wird und hier China wie andere asiatische Staaten das Sagen haben.

Selbst das iPhone, von dem wir glauben, dass es in Kalifornien ersonnen wird, stellt eine Fabrik in China her. Die deutsche Seele folgt noch Max Grundig, der Anfang der sechziger Jahre gesagt haben soll: „Nie werden die Japaner einen Fernseher bauen.“ Damals kam „high tech“ aus Fürth und das Internet hieß noch „Quelle-Katalog.“

Es gibt eine Konvergenz zwischen grüner und gelber Gefahr: Die Ökoträume werden wir damit bezahlen, dass wir die Welt retten und unser Land verlieren, jedenfalls als Industrienation. Der touristische Wert wird bleiben. Die Welt wird weiter nach Heidelberg und zum Oktoberfest kommen und sich Neuschwanstein ansehen. Dass die Gefahr der Entindustrialisierung nicht herbeigeredet ist, kann man in Großbritannien besichtigen, das sich jeglicher Industrie, die irgendwo ernstgenommen würden, entledigt hat.

Besonders grotesk sind die Perspektiven in Schottland. Hier wurde die Dampfmaschine erfunden, hier begann die Industrialisierung. Was heute noch bestaunt wird, ist Folklore. Die Schottenröcke und Dudelsäcke vor den Spinnmaschinen sind ein Touristen-Event. Gleichwohl strebt die Region Schottland als Nation nach Unabhängigkeit. Den bayrischen Träumen nicht unähnlich, wird die vormoderne Kleinteiligkeit als zukunfsträchtige Idylle geträumt.

Die schottische Hauptstadt Edinburgh wird in diesen Tagen überflutet von asiatischen Touristen, die die Läden nach Markenware europäischer Provenienz absuchen. Ein verwirrendes Bild bietet sich dem Schottlandkenner, weil man die Möglichkeit der Direktflüge aus Asien nicht im Kopf hat. Die Stadt gehört jungen, sehr jungen Asiaten, die fröhlich durch ein Ambiente schlendern, das ihnen wie ein großer „theme park“ erscheinen muss. Das alte Europa dient den strebsamen Asiaten als Disneyland.

Die Kids sind laut und dreist. Bei den alternativen Menu-Angeboten, mit denen der Restaurantname 21212 übersetzt wird (mal ein Angebot pro Gang, mal zwei), ordert der Herr am Tisch, der eigentlich noch ein Junge ist, in barschem Ton: „Both!“ Die Kellnerin: „Yes Sir, certainly Sir!“ Dann stochert er in  beidem und isst keins. Unwirsch fordert eine Geste zum Abräumen auf. Meiner Begleiterin fällt auf, dass ein männlicher Gast das Sagen hat und die anderen drei Damen sich nur zuraunen. Katie O’Brien, die fabelhafte Restaurantchefin, flüstert mir zu : „Die Kinder eines reichen Hongkongchinesen!“ Die vom Festland dürften ja nur einen Jungen. Ein-Kind-Politik.

Das Bevölkerungswachstum dieser Erde beruht nicht auf einer hohen Kinderzahl, auch nicht in anderen Teilen Asiens oder sonst wo. Unsere Reproduktionsrate als Gattung Mensch liegt gegenwärtig bei 2,5, und bei 2,2 hat sie schon immer gelegen. Das Problem der sogenannten Explosion ist keines. Der Zuwachs liegt nämlich im Rückgang der Kindersterblichkeit. Kann es etwas Erfreulicheres geben?

Die blasierte Pubertantengesellschaft am Nachbartisch lässt in uns gänzlich unhumanistische Ideen aufflackern. Aber schwarzer Humor ist auch in England nur Engländern erlaubt. Ich erinnere trotzdem daran, wie Seine Majestät beim Boxeraufstand durchgegriffen hat. Und ernte ein ernste Verwarnung wg Völkerfeindlichkeit. Wir trösten uns mit der heimlichen Einsicht, dass die gelbe Gefahr da ist und vor hat zu bleiben. Der lange Marsch durch die Weltwirtschaft.

Die Gruppe der fröhlichen Pubertanten zieht um in den Drawing Room im ersten Stock und ordert dorthin Champagner, Jahrgangschampagner. Katie atmet auf. Entschuldigend sagt sie: „Hausgäste!“ Das 21212 ist ein Restaurant „with rooms“; man kann in den oberen Etagen nächtigen. So hat man es nicht so weit, wie die anderen Gäste , die sich dem „black tie“-Diktat unterworfen haben und in kalten Taxis in ihre mittelmäßigen Hotels zurück müssen. Upstairs. Downstairs.

Quelle: starke-meinungen.de