Logbuch
Meinungsfreiheit, darum geht es; nicht um bunte Eier.
Der alberne Hase mit seinen bunten Eiern hat hier eigentlich gar nichts zu suchen. Kein Ostern ohne Karfreitag. Das ist der höchste christliche Feiertag. Karfreitag erinnert an die infame Ermordung des Aufrührers Jesus von Nazareth, den seine Zeitgenossen wegen seines Zeugnisses zusammen mit Mördern und Verbrechern bestialisch an das Kreuz geschlagen haben. Karfreitag feiert einen Märtyrer.
Hier ist die alte Vorstellung, dass jemand Zeugnis ablegt, etwas bezeugt, von dem er zutiefst überzeugt ist. Mit der Konsequenz, dass ihn die herrschenden Ideologen seiner Zeit ermorden. Schieben wir die religiösen Mythen der Auferstehung, also den Ostersonntag, für einen Moment beiseite, kommt der Kern des Märtyrertums wieder zum Vorschein. Es geht um Meinungsfreiheit.
Märtyrer: das altgriechische Wort für Menschen, die sich nicht den allgemein gewünschten Auffassungen anschließen wollten, auch nicht um den Preis gravierender persönlicher Nachteile, am bösen Ende um den Preis des eigenen Lebens, hat viele moderne Entsprechungen. “ Freedom of Expression“, das Recht des freien persönlichen Ausdrucks gehört zu den vornehmsten Menschenrechten. Journalisten sind die Helden dieser Herausforderung, was ihre moralische Erhabenheit begründet.
Zu den bittersten Gegnern der Meinungsfreiheit gehörten über alle Zeiten jene, die den Gekreuzigten Jesus von Nazareth als Religionsstifter verehrten, die Kirchen. Nicht nur die Katholische Kirche hat mit der Inquisition gegen Irrlehren gewütet und Scheiterhaufen entzündet. Die Protestanten standen mit der Ächtung und Ermordung von Ketzern nicht nach. Freilich verweigerte man den so Verfemten den Status als Märtyrer. Selig sind immer nur die eigenen Opfer, nicht die Kadaver der Feinde.
Das gehört zu den großen Paradoxien der Menschheit, dass sich Religionen als wahrer Glauben gegen den Aberglauben anderer bilden und zu Institutionen werden, um sogleich die eigene Lehre von den Ursprüngen der Rechthaberei zu befreien und als Wille des Himmels ins Absolute zu setzen. Mit der Glaubensgewissheit kommt die Intoleranz, wenn nicht auf den Lippen, so doch im Handeln. Ungläubige darf man dann verachten oder gar totschlagen.
Die Frage, wer denn Jesus nun an das Kreuz gebracht hat, die römische Besatzungsmacht oder die jüdische Orthodoxie, ist insofern interessant, als sie zeugt, dass es von Anfang an immer auch um den Zusammenhang von Rechtgläubigkeit und staatlicher Macht ging. Alle Gottesstaaten, auch die christlichen, auch der „Bibel Belt“ der USA, pervertieren Meinungsfreiheit und reduzieren sie auf die Machtfrage einer Freiheit der Rechtgläubigen. Im Nacken spürt man den kalten Wind der Diktatur.
Das demokratische Konzept, das republikanische, lautet: Meinungen dürfen Macht nur auf Zeit haben und müssen sich zu Recht und Gesetz läutern. Das freiheitliche Konzept lautet: Meinungen sind Privatsache, sie haben keinen Anspruch auf Gültigkeit für andere, wenn sie sich nicht zu Recht und Gesetz geläutert haben. Die freiheitliche Demokratie ist eine Veranstaltung in einem permanent labilen Gleichgewicht. Man muss auf sie aufpassen, deshalb braucht es eine freie Presse.
Österlich argumentiert: man sollte den Märtyrer vom Karfreitag ehren, ihm aber den Anspruch vom Ostersonntag verwehren. Einen so radikalen Protestantismus machen freilich selbst die Evangelischen nicht mit. Aber es ging hier ja auch nicht um Religion, sondern um Politik. Und da haben die beseelten Eiferer eh nichts zu suchen. Warum? Weil die Religiösen die ersten sind, die Meinungsfreiheit verwehren.
Quelle: starke-meinungen.de
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Erst der Griech aus Griechenland, jetzt auch noch der Zypriot, dieser Idiot
Am deutschen Wesen soll Europa genesen. Deutschland, Deutschland, über alles, über alles in der Welt. Wir sind wieder wer. Und schon lastet der Alb der Restwelt auf unseren Schultern. Müssen wir wieder ran?
Vorurteile von vorgestern kommen wieder in Mode. Nein, nicht nur an Stammtischen, mitten im wirtschaftspolitischen Diskurs. Man dachte, sie seien mit Opa in Stalingrad geblieben; sind sie aber nicht. Man hat sie nur noch in Dunkeldeutschland vermutet, wo die SED-Diktatur sie konservierte; weit gefehlt. Reden wir also über Nationalcharaktere.
Der Schotte ist geizig, der Italiener kann kochen, der Franzose macht französische Sachen im Bett, von denen Erna Sack aus Barmbeck feucht träumt, und der Grieche ist, das wird man doch noch sagen dürfen, eine faule Sau. Der Zypriot wäscht Geld für die Russenmafia. So wird Volkes Stimme zitiert.
Wendet man die gleiche Rede von den Nationen auf die Rassen, steigt selbst an deutschen Stammtischen ein Zweifel auf, ob man das so sagen kann. Geizig ist der Jude, der Zigeuner, hört man aus Ungarn, ein Menschenaffe, und selbst der gebildete Engländer besteht darauf, kein Waliser oder gar ein gottverdammter Ire zu sein, jedenfalls kein Inder, der halb Wilder, halb Kind ist, wie Kipling sagte.
Wir handeln hier von Ressentiments, jenen Stereotypen, die als allgemein verbreitete Vorurteile einerseits als Typisches oder Authentisches plausibel sind, zu stimmen scheinen, andererseits aber falsch sein müssen, Menschen Unrecht tun, zu Mord und Totschlag führen können. Wie bei allen Gerüchten besteht der Reiz des Vorurteils darin, dass man weiß, dass es stimmt und zugleich auch nicht stimmt. Wegen dieses fiktionalen Doppelcharakters verbreitet es sich so erfolgreich.
Der Rat kleinbürgerlicher Wohlanständigkeit, dass man nie verallgemeinern dürfe, ist vergessen, wenn die politische Propaganda zu Völkerschlachten aufruft. Wenn eine militante Apartheid aufgerufen wird, vergisst sich schnell die philanthropische Überzeugung, dass auch „Neger“ Menschen sind. Ich erinnere mich noch gut, dass der damalige französische Präsident die Vorstädte von den algerischen Einwanderern befreien wollte, indem er den „Kärcher“ bemüht. Menschen werden zu Schmutz.
Was also ist ein Nationalcharakter? Eine Fiktion, eine zu politischen Zwecken erfundene Geschichte. Staaten sind mehr oder weniger zufällige, blutleere Gebilde, die eigentlich nur aus zwei Dingen bestehen: der Tatsache, das andere von außen die Grenzen respektieren und von innen das Gewaltmonopol akzeptiert wird. Das ist zu abstrakt, um Völkerschlachten veranstalten zu können. Also erfinden sich Staaten mittels Propaganda neu als Nation. Dem Mythos der Nation wird von Anfang an ein Gen beigegeben, das sie gefährlich macht: sie denkt sich selbst als überlegen.
Moderne Staaten binden die Überlegenheit an einen Freiheitsmythos: „Britains never will be slaves!“ Sie definieren Menschenrechte, die nicht aufgegeben werden können („the pursuit of happiness“). Recht und Freiheit und Gewaltenteilung werden festgeschrieben. Aber selbst den modernen Demokratien ist die Überheblichkeit nicht fremd. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind „Gottes eigenes Land“. Da kann man dann schon mal die Killerdrohnen gegen die Achse des Bösen oder satanische Nationen fliegen lassen.
Nationalcharaktere befriedigen die verhängnisvolle Sucht der Menschen nach Authentizität. Das Authentische ist eine vormoderne Vulgär-Religion, deren Anhängerschaft nach der Auflösung anderer Bindungen des Menschen ständig wächst. Gepflegt wird hier die Illusion, dass man ein uneigentliches Selbst habe, das man pflegen könne. Im grünen Milieu des Zeitgeistes ist das ein idyllischer Ort in der Nähe von Mutter Natur. Hier gibt es eine Physik ohne Atome und eine Biologie ohne Gene und ein Leben jenseits des Wohnens, das man zum Glück aber bei IKEA kaufen kann.
In einem genialen Interview des wirklich klugen Harald Schmidt lese ich gerade den Satz von Max Frisch: „Jeder Mensch erfindet sich eine Geschichte, die er für sein Leben hält.“ Schmidt wehrt sich gegen den Kult, man selbst sein zu wollen. Denn so erzählen sich die Menschen im Authentischen nichts als ihre alberne Lieblingsgeschichte. Man will sich selbst dabei bewundern, wie man sich seine Geschichte erzählt. Und natürlich handelt die auch von der eigenen Überlegenheit. Man vergewissert sich, dass man besser ist als der Griech aus Griechenland. Oder der Zypriot, dieser Idiot.
Ich ziehe es vor, ein nationenloser Geselle zu sein, ein europäischer, jedenfalls ein westlicher. Kant hat gesagt, dass es keinen Widerspruch zwischen Weltbürgertum und Patriotismus gebe. Recht hatte er.
Quelle: starke-meinungen.de
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Reichensteuer: eine dreiste Volksverdummung
Millionengehälter für Spitzensportler oder Showstars sind in Ordnung, wenn sie Tore schießen oder Quote bringen, was beides das Gleiche ist. Selbst die moralinsaure Talkmasterin Maischberger wird bezahlt wie eine Schlagertusse. Die gleichen Summen für Manager wecken den Klassenkämpfer in uns. Das ist die große Stunde der Besänftiger. Sie wollen deckeln oder kappen und eine Reichensteuer einführen. Politik in diesem Land ist immer mehr vorauseilender Gehorsam vor dem Volkszorn.
Frieden den Hütten. Krieg den Palästen. Wer eine Reichensteuer erhebt, der sorgt für soziale Gerechtigkeit. Robin Hood hat es auch so gemacht: die Reichen geplündert und es dann den Armen gegeben. Wer das verspricht, den werden wir wählen. Warmer Regen ist uns versprochen. Die Herren werden Manna werfen, sagen sie. Das ist ein bewährter Trick der Linken: tax and spend.
Dieser politische Mythos beruht auf der Annahme, dass es bisher eine Umverteilung von unten nach oben gegeben habe. Den Arbeitslosen wurde genommen, was dann auf den Konten der Milliardäre Zins und Zinseszins bringt. Dass daran schon rechnerisch irgendetwas nicht stimmen kann, ist ein fachidiotischer Einwand. Hier geht es aber um Politik. Wir sollen Gerechtigkeit, sprich die Umverteilung von oben nach unten, wollen.
Dazu lese ich bei Sloterdijk: „Ist es gleich Wahnsinn, hat es doch Methode – und Geschichte. Natürlich läuft der staatlich gelenkte Geldstrom in die entgegengesetzte Richtung: Die öffentliche Hand verteilt das der aktiven Mitte abgenommene Geld nach unten.“ Begünstigte sei das Millionenheer der Rentner und Umverteilungsempfänger, die so in der staatlichen Alimentation eingemauert würden. Das Argument des Philosophen erweitert die soziale Gliederung von einem zweistufigen Gebilde in ein dreistufiges.
Oben thronen die ewig Reichen und unten sitzen die ewig Armen, in der Mitte der Zwiebel ackert der Mittelstand aus Arbeiter, Angestellten und Selbständigen. Im unteren Teil der Zwiebel halten sich 20 Millionen Rentner auf und 8 Millionen Arme. Somit sind es in der Mitte 50 Millionen, die durch neue Steuern abgezogen werden. Damit es dazu keinen Aufschrei gibt, wird auf die hunderttausend Vermögenden an der Spitze verwiesen. Die Reichensteuer ist Volksverdummung nach dem Muster Brot und Spiele auf Kosten der Mehrheit, um den Staat zum Wohltäter für eine Minderheit zu machen; mit den Reichen hat das Ganze gar nichts zu tun.
Die Manipulation des Libor-Leitzinses ist ein Skandal, nicht das Gehalt eines Bankbosses. Die hohen Boni für Investmentbanker sind berechtigt, wenn dieses Investmentbanking berechtigt ist. Wer das ändern will, muss an das System, nicht an das Taschengeld. Man kann nicht den Casino-Kapitalismus da lassen, wo er ist, aber den Jungs ein wenig die Spesen kürzen. Diese symbolische Politik amüsiert die Geldschneider, weil sie nur gedacht ist, uns als Ahnungslose zu täuschen. Die Reichensteuer ist Augenwischerei.
Gleichzeitig macht man uns glauben, dass die Herrschaft des internationalen Kapitalmarktes gebrochen ist, die Euro-Krise fast bewältigt, die Zeit wieder reif, um die Staatskasse zum big spender zu machen. Das wirklich Enttäuschende dieser symbolischen Umverteilungspolitik ist ihr demagogischer Kern: Nichts ist zum Besseren gewendet, außer dass man den Menschen Themen nimmt, die sie erzürnen.
Quelle: starke-meinungen.de
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Das Jahr der Tragödie Wulff
In der Besinnlichkeit der Weihnachtstage sollte man vergeben können. Alles verstehen heißt alles verzeihen. An dem ehemals Ersten Mann im Staate Christian Wulff hat sich eine Tragödie vollzogen. Der gefallene Held konnte seinem Schicksal nicht entgehen; das versteht man, wenn man weiß, woher er kam. Ortstermin Hannover.
Nichts ist doofer als Hannover, sagt Moritz Hunzinger, der neue PR-Berater von Wulff, wenn man den Gazetten glauben darf. Hunzinger sitzt im besseren Teil von Frankfurt am Main; uns zieht es heute an die Leine.
In der Holländischen Kakao-Stube in der Ständehausstraße lese ich die schon reichlich abgegriffene BILD am Sonntag vom letzten Sonntag. Für das Blatt untypisch, ist die wirkliche Sensation innen versteckt. Der bravouröse Enthüllungsjournalist Kayhan Özgenc (ortsüblich: „der Kampftürke“) hat ein Dokument aus dem Bundespräsidialamt ergattert und druckt es als Faksimile ab. Das ist ein epochaler Bericht zur Tragik der Macht. Wir sehen darauf die grüne Schrift (ortsüblich: Cheffarbe ist grün), Aufzeichnungen des Herrn Bundespräsidenten. Wir werden, wenn das denn nun authentisch ist, Zeuge einer Straftat.
Die Beamten des Bundespräsidenten geben Presseanfragen an den Ersten Mann im Staate wieder und empfehlen ihrem Chef Antworten. Es geht um den Kredit, mit dem Herr Christian und Ehefrau Bettina ihr spießiges Häuschen in der Nähe Hannovers bezahlt haben. Der Verdacht bestand, dass das Geld von einem örtlichen Versicherungsunternehmer namens Maschi stamme. Tatsächlich war es aber wohl aus der Schweiz geleitetes und in einen anonymen Scheck gewandeltes Geld eines befreundeten Autoschiebers oder dessen Frau. Zu dieser Verbindung hatte Wulff als Ministerpräsident zuvor seinem Landtag nicht die Wahrheit gesagt, jedenfalls nicht die volle.
Der Freundschaftskredit war später, als Entdeckung drohte, in ein Darlehen der BW-Bank gewandelt worden. Nun schreibt Wulff, wenn das Dokument echt ist, handschriftlich auf die Frage, von wem die Finanzierung stamme: „Die BW-Bank ist der Kreditgeber.“ Das wäre wieder nur eine halbe Wahrheit gewesen, noch eine. Dann fügt er laut BILD hinzu: „Die BW-Bank war und ist der Kreditgeber.“ Das wäre eine volle Lüge. Weiter schlägt die grüne Handschrift vor, dass nicht das deutsche Staatsoberhaupt, sondern ein Sachbearbeiter der Bank das der Presse sagen solle. Das wäre, to say the least, Vorsatz und zeugte von krimineller Energie. Wie dumm kann man sein? Nun, hier galt das als schlau. Es ist ortstypische Advokatenschläue.
Die Spitze dessen, was in Hannover „Gesellschaft“ heißt, isst in der „Insel“, einem Lokal in einer Freibadanlage am Maschsee, einem Tümpel, den seinerzeit (Sie wissen schon) der Arbeitsdienst ausgehoben hat. Der noch immer kleinwüchsige, inzwischen aber korpulente Winzersohn Schu von der Mosel hat hier einen Szenetreff aufgezogen. Wir sitzen an dem Tisch, an dem seinerzeit das Ehepaar Wulff mit dem Ehepaar Oettinger (jetzt EU) dinierte. Man konnte das schon damals allgemein wissen, weil ein Ehepaar mit Kindern vom Nachbartisch um ein Foto mit den Infanten bat und Wulff einwilligte. Am Tag drauf war das Foto in der BILD, mit einem schwarzen Balken über den Kindergesichtern, aber die beiden Politiker jeweils mit ihren ehelichen Neuerwerbungen, stolz wie Oskar. Man war in dem, was man „second gear“ nennt; jeder der unglückseligen JFKs hatte seine neue Jacky an der Seite. So war das damals, als die Welt noch in Ordnung war.
Die penetrante Kellnerin rappelt ungefragt als Empfehlung der Küche Gerichte herunter, die sich alle hinterher in der Speisekarte finden. Der Fischteller des Hauses wäre mit Fischresten an Gemüseresten treffender beschrieben, aber man beschwert sich nicht, wenn man weiß, wie schlecht das Essen in den örtlichen Altenheimen ist. Schu’s Restaurant, das ist Essen auf Rädern ohne Räder. Geordert wird ein „guter, aber bezahlbarer“ Weißwein. Die erste Flasche Riesling steht später mit 118 und die zweite mit 138 Euro auf der Rechnung, auf der sich auch noch ein Gericht befindet, das gar nicht serviert wurde. Man lässt sich seine Geltungssucht was kosten in Hannover.
Mir wird klar, dass „petite bourgeois“ ein kulturelles Kriterium ist, aber kein finanzielles. Das Provinztheater ist in jeder Hinsicht klein, aber es kostet richtiges Geld. Das muss nicht stören, wenn man altes Geld hat und es nicht obszön findet, es so auszugeben. Was aber macht hier ein frisch geschiedener Rechtsanwalt mit MP-Salär. Er ist aufgeschmissen. Außer sein Pressesprecher hat eine Idee…
Mit dem Nachtzug nach Berlin entfliehen wir dieser Stadt, die das gewisse Nichts zu einem Dünkel entwickelt hat. Der Hamburger beschreibt die Tragik des Ortes und seiner Helden mit dem schönen niederdeutschen Wort: „Wenn Schiet watt wiet…“ Das ist die Tragödie des Christian Wulff. Er wollte als Ente mit den Schwänen fliegen. Der Schwan in Wulffs Vita hieß Gerd Schröder, dessen rotweinselige Besuche Schu’s Restaurant groß gemacht haben. Schröder war immer fest entschlossen, seine Karriere als Komödie enden zu lassen, aber auch das war knapp. Hunzinger hat recht, nichts ist doofer als Hannover.
Quelle: starke-meinungen.de