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QUAL DER WAHL.

Was Berlin so alles bietet. In dem von Touristen zu besuchenden Hotel am Spreebogen setzt man auf Verlässlichkeit. Die kleine Abendkarte ist seit Monaten, wenn nicht Jahren gleich. Den Tisch bucht man, da im Hotel das Telefon selten bedient, über einen Internetdienst. Wenn man Glück hat, ist Mehmet abends da und der Service wird perfekt.

Es gibt ein Gericht, das die Karte mit „1 kg gebratene Riesengarnelen“ verzeichnet. Kostet 56€, was für einen Gang in einem Hotelrestaurant ja ein Wort ist. Und zwei Pfund Garnelen, das ist opulent. Übrigens gleichbleibender Qualität, also Tiefkühlkost. Ich bin froh, dass der sehr meinungsstarke Gordon Ramsay („kitchen nightmares“) jetzt nicht am Nachbartisch sitzt.

Anders bei Fabrizio. Wir haben für gestern zu fünft einen Tisch, den mein Büro bei ihm gebucht hatte; er fragt dann, wer kommt. Nachmittags um drei klingelt mein Handy. Es ist Fabrizio vom Fischmarkt. Er kann einen Wolfsbarsch in vorzüglicher Angelware kriegen, zu sechs Pfund. Ob wir den wollen? Wir wollten, habe ich aus dem Bauch entschieden. Übrigens hat Gordon Ramsay es auch am Knie, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

Der Wolfsbarsch ein Prachtexemplar, zubereitet in einer Salzkruste. Das Köstlichste an „loup de mer“, was wir je hatten. Ein Raubfisch von Armeslänge, fettarm und zart. Pro Nase hat der weniger gekostet als der Tiefkühlbeutel Garnelen bei „Carl & Sophie“. Im „San Giorgio“ von Fabrizio Fiorentino gab es dann als Extra noch den Auftritt seines Vaters, der meine etwas nachlässige Frisur mit dem abfälligen Hinweis quittierte, ob ich jetzt Dirigent sei.

Mehr wird hier nicht verraten. Sonst sitzt demnächst zwar nicht Gordon Ramsay am Nachbartisch, sondern einer meiner Facebook-Freunde. Oder schlimmer noch, ein Anonymus von X mit blauem Haken. Oder Peter Sloterdijk in kurzen Hosen.

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DIE WARE LIEBE.

Es gibt in Berlin ein kleines Medienangebot, das sich nicht nur für wichtig hält, sondern für einen Vorkämpfer („Pionier“). Es betreibt Internet-Kommunikation, die es mit einem Spree-Bötchen symbolisiert und einem Lädchen in Charlottenburg. Der Gründer ist ein Grüner aus Bielefeld, der eine Karriere beim SPIEGEL wie dem HANDELSBLATT vergurkt hat und gleichwohl wegen täglicher Bloggerei berühmt wurde. Ein Mann von Talent und schneidender Eitelkeit.

The Pioneer ist das erste Medienschiff der Welt, sagt es von sich selbst. Der Musikdampfer-Pionier macht reinsten Journalismus, sagt er über sich. Und betreibt prahlend einen PR-Bumms, woran niemand Zweifel hat, der PR kennt. The Pioneer is PR. Ich könnte von einem OXYMORON sprechen, was aber auf Verständnisschwierigkeiten stoßen könnte. Nennen wir es also einen Amüsierbetrieb mit dem Versprechen wahrer Liebe. Das ist, was er bietet: DIE WARE LIEBE. Sich daran zu stoßen, dass er PR macht, aber Journalismus drauf schreibt, ist eher bigott. Er ist publizistisch kein leichtes Mädchen, nimmt aber Geld (oder gibt das anderer Leute aus). Wie so viele.

Der ohnehin deroutierte SPIEGEL will das neuerdings alles aufgeklärt (!) haben und in 99 Recherchefragen gegossen; das lese ich erst gar nicht. Gabor hat die schlicht vorab veröffentlicht, der Trick ist von mir und gut. Der SPIEGEL entsprechend pissig; aber ich lese das ja nicht. Das darf hinter der Bezahlschranke Patina ansetzen. All das wäre also der übliche BORCHARDT-GOSSIP, wenn nicht ein typisches Paradoxon darin aufschiene.

PRESSE ist ein Geschäft von Geschäftemachern, die als Monstranz vor sich hertragen, dass sie damit der Allgemeinheit dienen. Diese Kombination von Verheißung und Verheizung ist eigentlich typisch für Religionen. Pressefreiheit war immer auch die Freiheit dieser Hohen Priester, schamlos Kasse zu machen. Die strukturelle Verlogenheit von Verlegern liegt in der Doppelmoral der WARE LIEBE. Insofern sind auch die neuen Oligarchen aus Kalifornien typische Spezies dieser publizistischen Pimps („pimp your business“).

Der Spree-Kapitän mit der blaugetönten Brille rühmt sich, keine Werbung zu machen, meint Raum oder Zeit für Produktreklame zu verkaufen. Eh klar. Die moderne Neigungsehe von Profit und Presse heißt PR. PR ist der Pionier.

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LITIGATION PR.

Wenn Rechtsstreite, sprich juristische Verfahren durch außergerichtliche Kommunikation begleitet werden, spricht man neudeutsch von LITIGATION PR. Eine Studentin befragt mich für ihre Master-Arbeit dazu. Also gebe ich mir begrifflich Mühe; lieber zu scharf als schwammig.

Im Strafrecht geht es immer um die PÖNALISIERUNG; sprich eine (zu vermeidende) STRAFE. In Rechtsstaaten hängt die im Rahmen der richterlichen Beweiswürdigung per Gesetzbuch an einer TAT oder andersgesagt an einem TATBESTAND. Dieser wiederum ergibt sich aus einem SACHVERHALT. Der wiederum aus BEGEBENHEITEN und Einstellungen der Handelnden zu ihrem oder anderen Verhalten. Hier heißt es früh wach zu werden, früher als die Gegenseite.

Da ein TATBESTAND relativ strikt zu TAT und STRAFE führt, ist auf dieser Stufe der Logik das Kind meist schon im Brunnen. Die LITIGATION PR legt daher ihr Augenmerk auf den SACHVERHALT. Mit einer notorischen Skepsis vor vermeintlichen Fakten und sonstigen Vorurteilen steht zuvörderst die „Konstruktion des Sachverhalts“ an; dieser ist prinzipiell suspekt, sprich offen. Schon der SACHVERHALT muss möglichst so angelegt sein, dass er zum „gewünschten Tatbestand“ führt.

These: „Zumindest sind Sachverhalte so anzulegen, dass unerwünschte Tatbestände vermieden werden.“ Was hier so unschuldig daherkommt, ist ein Satz von erheblichem Gewicht. Aber so denkt LITIGATION PR. Ich kann als Nicht-Jurist nicht beurteilen, ob eine strafrechtliche Verteidigung auch so denkt; vielleicht führt das Standesrecht da zu Restriktionen. Ein solches Standesrecht gibt es für PR-Leute aber nicht wirklich, zumindest nicht in der Praxis. Nichts ist für uns „beyond reasonable doubt“. Wir haben schon Pferde kotzen gesehen…

KONSTRUKTION DES SACHVERHALTS: nichts steht fest, schon gar nicht vermeintliche Indizien, überhaupt nichts aus spekulativen Zeugenerinnerungen. Alle Wahrheiten sind nur halbe. Hieran schließt sich das Recht Beschuldigter an, sich an bestimmte Dinge nicht mehr zu erinnern. Wenn nicht gar, überhaupt dort zu schweigen, wo man sich selbst belasten könnte. Also überhaupt zu schweigen. Das gefällt Journalisten nicht. Gut so.

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Die Qualen der Wahlen

Der Wähler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig wählt, und frech, weil er trotzdem vernünftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl Fürstenberg. Er hat gesagt, der Aktionär sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.

Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie.

In der Praxis bricht sich die Politik beide Arme bei dem Versuch, aus bescheuertem Wahlverhalten handlungsfähige Regierungen zu bilden. Wir erleben etwas, für das die Demoskopen einen neuen Begriff haben: die Fragmentierung der Stimmen. Man kennt das vom Turmbau zu Babel.

as Übel liegt an der Wurzel: Wir haben allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zu deutsch: Jeder Idiot darf selbst und ohne Kontrolle auf dem Wahlzettel anstellen, was er will. Und es gibt breite Kreise, die ihr Recht auf Dummheit auch tatsächlich in Anspruch nehmen.

Einer der Vorzüge der repräsentativen Demokratie gegenüber einer direkten Volksherrschaft liegt darin, dass die Deputierten sich, sobald sie im Mandat sind, nicht mehr an den Wählerwillen halten. So kann man wenigstens den gröbsten Unsinn anschließend  verhindern.

In meiner Wahlheimat London ist gerade gewählt worden. Und die Welt war in Ordnung. Es war eine wirkliche Freude. London erlebte einen Lagerwahlkampf. Freiheit oder Sozialismus. Hier war noch nichts fragmentiert, sprich die Welt in Ordnung. Upstairs, downstairs, so heißt das hier.

Es gab einen linken Kandidaten, einen gelernten Trotzkisten aus den proletarischen Vororten, der die Sozi-Rezepte der sechziger Jahre noch nicht ganz vergessen hatte und die Segnungen von Old Labour versprach. Ken Livingston, der Held der Armen und Geknechteten, der Migranten und Transfer-Empfänger. Er riecht wie Müntefering nach Pfefferminz und billigem Rasierwasser und ein wenig nach Bohnerwachs und Arbeitsamt. Aber Ken ist eine ehrliche Haut, na ja, dazu später mehr.

Und es gab aus Eton den konservativen Boris Johnson. Ein spleeniger Kerl mit blonder Wuschelfrisur, respektablem Übergewicht und wirtschaftsliberalen Ansichten. Boris ist Kult. Er versprach für die nächsten vier Jahre 200.000 neue Jobs in London, insbesondere für die jungen Londoner. Er will einen neuen Flughafen bauen, auf einer Insel in der Themse. Boris ist, was man hier posh nennt, bürgerlich im sozialen Sinne, ein lustiger Bourgeois.

Ken, der parfümierte Arbeiterführer, wurde in seinem Wahlkampf von unschönen Spesen- und Steuerthemen erwischt. Handgenähte Schuhe auf Budgetkosten, weil er zum Wirtschaftsgipfel nach Davos musste. Ein Absahner aus den Vorstädten. Er hat verloren. Und ich finde, obwohl ich seiner Partei angehöre, er hat zurecht verloren. Ken war Vergangenheit. Old fishermen don’t die, they just smell like it.

Das ist das Dilemma: Soziale Herkunft oder Parteizugehörigkeit bestimmen nicht mehr das Wahlverhalten, jedenfalls nicht vollständig. Ich bin in der SPD und habe seinerzeit Merkel gewählt, weil ich Müntefering & Schröder loswerden wollte. Die SPD kriegt jetzt meine Stimme, wenn sie Gabriel aufstellt; kommen die mit einem der Stones als Kanzlerkandidaten, werde ich FDP-Wähler. Ich kenne eiskalte Investmentbankerinnen, die grün gewählt haben. Junge-Union-Eleven wählen womöglich die Piraten. Und die Hälfte aller Wahlberechtigten geht gar nicht mehr wählen.

Mit der Fragmentierung der Stimmen kommen zunehmend kandidatenbezogene Kriterien in das Wahlverhalten. Wir wollen Stars, jedenfalls keine Langeweiler. Obama war einfach geil; so geil, dass Ken Livingston in London immer von sich und Obama sprach. Hat nicht geholfen, weil er in der südlondoner Tonlage eines Shop Stewart pöbelte, während Boris eine feine Ironie à la Oxbridge pflegte. Ästhetisierung der Politik. Gesetze der Unterhaltungsindustrie. Großes Kino.

Nun könnte man das Wahlrecht einschränken. Apartheits-technisch. Nur noch die Schlauen wählen, und die Doofen gucken RTL. Weniger banal nennt sich das die Hoffnung auf eine Philosophenherrschaft oder Epistokratie. Das ist das, was Helmut Schmidt heute vertritt, obwohl er zu Amtszeiten nichts weniger war als ein Philosoph. Aber wissen die schwätzenden Eliten („chatting classes“), dass sie keine Philosophen sind?

Die Epistokratie oder Eliten-Herrschaft hilft nicht, weil sie natürlich nicht wirklich funktioniert und sofort zur Diktatur verkommt. Das ist ja das Unglück, dass die Doofen eben dies von sich selbst nicht wissen, sondern sich für schlauer als den Rest halten. Eliten ernennen sich selbst. Das ist politisch gefährlich. Es muss also bei allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen bleiben.

Der gute alte Kant: „Dass Könige philosophieren oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten und auch nicht zu wünschen; weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ An der Macht würden die Schlauen dumm und frech. Und dann sind wir wieder, wo wir eingangs schon waren.

Quelle: starke-meinungen.de