Logbuch
MACHTWECHSEL.
Die Nacht, in der ich ahnte, dass die SPD umbricht, aber noch nicht an Machtwechsel und dann den Regierungswechsel glaubte. Ein Erlebnis auf Gleis 16, Hauptbahnhof Hannover.
Fast schon Mitternacht, komme ich von einem Italiener, bei dem ein Ex-Kanzler und sein Luca B., dem Rotwein zusprechen, und will noch zum Zug nach Berlin, als ich hinter mir höre: „Mensch, Klaus…“ Es ist Sigmar Gabriel, allein (ohne Kommando) mit Aktentasche unterm Arm, auf dem Weg nach Goslar. Er hat noch Hunger, sagt er, und ich erzähl von den Tartarbrötchen mit Pfeffer und Zwiebeln, die es hier tagsüber gibt. Ich mag Sigmar G. und wäre vielleicht, hätte er gefragt, mal in die Politik gegangen, in sein Kabinett… Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Am Ende der Rolltreppe treffen wir oben auf dem Gleis auf Lars Klingbeil, der dort mit einer Genossin steht. Gabriel murmelt einen knappen Gruß und dreht sich auf dem Absatz um. Zug nach Goslar, wir nach Berlin. EIN ZEICHEN, ein klares OMEN. Verdutzt erzählt mir Klingbeil, man sei auf einem Townhall Meeting gewesen, das Gabriel sogar noch angeregt habe. Jetzt geht man sich aus dem Weg. Da war er, Lars K., noch wohlgenährter; ist also eine Weile her. Es roch aber nach dem bitteren Ende eines Rosenkriegs. Dass der Lars K. dann in die Mucki-Bude gehen würde, um aus Porky einen Spartakus zu machen, das habe ich in jener Nacht noch nicht geahnt.
Aber so geht Politik, genauer Parteipolitik. Das ist ja, was alle Jusos können: aus der Tiefe des Raums die Rebellion vorbereiten. So hat das auch der andere Juso und spätere Kanzler gemacht, der jetzt dem Vino Rosso zuspricht. Aber all das ahne ich heute und wusste ich in jener Nacht eben noch nicht. Ein DEPP, wer ein OMEN geschenkt bekommt, aber es nicht erkennt.
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KEIN HOFNARR.
Darf man als Publizist die Politik loben? Nein, man wäre ihr Propagandist. Darum muss, wer die Macht hat, den Spott ertragen.
Welche Rolle wächst in einer aufgeklärten Gesellschaft dem sogenannten Publikum zu? Es soll über jene, die das Gemeinwesen im Namen aller führen, kritisch wachen.
Nur Hofnarren finden im Lob des Fürsten Gefallen. Höfling zu sein, verbietet sich dem Intellektuellen. Das ist jetzt schade für die AMPEL, die das gerade so schlecht nicht angeht, aber ich beiße mir auf die Zunge.
Allenfalls hätte ich eine Anmerkung zum neuen Regierungssprecher, der damit scherzt, dass er den Bundeskanzler vielleicht sogar dazu bewegen könne, dass er demnächst bei TikTok tanzt.
Ich bin milde gestimmt. Das lassen wir der Ampel durchgehen.
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COX ODER COHIBA.
Der neue Kanzler bekommt nach der Wahl im Bundestag Äpfel als Geschenk. Sein SPD-Vorgänger Gerd Schröder hatte Zigarren erhalten. Das sagt viel über die neuen Zeiten. Holsteiner Cox statt kubanischer Cohiba.
Bei Schröders Cohiba schwebte viel Politik mit. Revolutionsromantik. Die gelernte Verehrung für Che Guevara, der Ikon auch meiner Jugend. Die Sympathie für das sozialistische Kuba. Der Mythos der freien Zigarrenwicklerinnen, denen in der Fabrik ein Vorleser, die Werke der Weltliteratur vortrug, während sie diese wunderbaren Brasilzigarren wickelten.
Schröder hat mich mal bei einem Fest vom SPIEGEL-TV mit einer anderen Marke erwischt. Er zog mir die Alu-Röhre mit der Zigarre aus dem Anzug, las das Etikett und äußerte Missfallen. Die Zigarre kam aus Guatemala. Das ging gar nicht, befand er. Ich hatte bei der Anreise am Bahnhof keine Cohiba bekommen. Das ließ er nicht gelten. Er sagte nur: „Mach das weg.“ So war er.
Jetzt also Äpfel, genauer norddeutsche Cox für Olaf Schulz. Hat ihm zur Wahl der dänische Deutsche (oder deutsche Däne) im Bundestag geschenkt. Olaf lächelte, als habe er reingebissen und den Cox für ungenießbar empfunden. Tjo, so war das. Und dazu würde Kipling sagen: „No pun intended!“
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Die Qualen der Wahlen
Der Wähler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig wählt, und frech, weil er trotzdem vernünftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl Fürstenberg. Er hat gesagt, der Aktionär sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.
Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie.
In der Praxis bricht sich die Politik beide Arme bei dem Versuch, aus bescheuertem Wahlverhalten handlungsfähige Regierungen zu bilden. Wir erleben etwas, für das die Demoskopen einen neuen Begriff haben: die Fragmentierung der Stimmen. Man kennt das vom Turmbau zu Babel.
as Übel liegt an der Wurzel: Wir haben allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zu deutsch: Jeder Idiot darf selbst und ohne Kontrolle auf dem Wahlzettel anstellen, was er will. Und es gibt breite Kreise, die ihr Recht auf Dummheit auch tatsächlich in Anspruch nehmen.
Einer der Vorzüge der repräsentativen Demokratie gegenüber einer direkten Volksherrschaft liegt darin, dass die Deputierten sich, sobald sie im Mandat sind, nicht mehr an den Wählerwillen halten. So kann man wenigstens den gröbsten Unsinn anschließend verhindern.
In meiner Wahlheimat London ist gerade gewählt worden. Und die Welt war in Ordnung. Es war eine wirkliche Freude. London erlebte einen Lagerwahlkampf. Freiheit oder Sozialismus. Hier war noch nichts fragmentiert, sprich die Welt in Ordnung. Upstairs, downstairs, so heißt das hier.
Es gab einen linken Kandidaten, einen gelernten Trotzkisten aus den proletarischen Vororten, der die Sozi-Rezepte der sechziger Jahre noch nicht ganz vergessen hatte und die Segnungen von Old Labour versprach. Ken Livingston, der Held der Armen und Geknechteten, der Migranten und Transfer-Empfänger. Er riecht wie Müntefering nach Pfefferminz und billigem Rasierwasser und ein wenig nach Bohnerwachs und Arbeitsamt. Aber Ken ist eine ehrliche Haut, na ja, dazu später mehr.
Und es gab aus Eton den konservativen Boris Johnson. Ein spleeniger Kerl mit blonder Wuschelfrisur, respektablem Übergewicht und wirtschaftsliberalen Ansichten. Boris ist Kult. Er versprach für die nächsten vier Jahre 200.000 neue Jobs in London, insbesondere für die jungen Londoner. Er will einen neuen Flughafen bauen, auf einer Insel in der Themse. Boris ist, was man hier posh nennt, bürgerlich im sozialen Sinne, ein lustiger Bourgeois.
Ken, der parfümierte Arbeiterführer, wurde in seinem Wahlkampf von unschönen Spesen- und Steuerthemen erwischt. Handgenähte Schuhe auf Budgetkosten, weil er zum Wirtschaftsgipfel nach Davos musste. Ein Absahner aus den Vorstädten. Er hat verloren. Und ich finde, obwohl ich seiner Partei angehöre, er hat zurecht verloren. Ken war Vergangenheit. Old fishermen don’t die, they just smell like it.
Das ist das Dilemma: Soziale Herkunft oder Parteizugehörigkeit bestimmen nicht mehr das Wahlverhalten, jedenfalls nicht vollständig. Ich bin in der SPD und habe seinerzeit Merkel gewählt, weil ich Müntefering & Schröder loswerden wollte. Die SPD kriegt jetzt meine Stimme, wenn sie Gabriel aufstellt; kommen die mit einem der Stones als Kanzlerkandidaten, werde ich FDP-Wähler. Ich kenne eiskalte Investmentbankerinnen, die grün gewählt haben. Junge-Union-Eleven wählen womöglich die Piraten. Und die Hälfte aller Wahlberechtigten geht gar nicht mehr wählen.
Mit der Fragmentierung der Stimmen kommen zunehmend kandidatenbezogene Kriterien in das Wahlverhalten. Wir wollen Stars, jedenfalls keine Langeweiler. Obama war einfach geil; so geil, dass Ken Livingston in London immer von sich und Obama sprach. Hat nicht geholfen, weil er in der südlondoner Tonlage eines Shop Stewart pöbelte, während Boris eine feine Ironie à la Oxbridge pflegte. Ästhetisierung der Politik. Gesetze der Unterhaltungsindustrie. Großes Kino.
Nun könnte man das Wahlrecht einschränken. Apartheits-technisch. Nur noch die Schlauen wählen, und die Doofen gucken RTL. Weniger banal nennt sich das die Hoffnung auf eine Philosophenherrschaft oder Epistokratie. Das ist das, was Helmut Schmidt heute vertritt, obwohl er zu Amtszeiten nichts weniger war als ein Philosoph. Aber wissen die schwätzenden Eliten („chatting classes“), dass sie keine Philosophen sind?
Die Epistokratie oder Eliten-Herrschaft hilft nicht, weil sie natürlich nicht wirklich funktioniert und sofort zur Diktatur verkommt. Das ist ja das Unglück, dass die Doofen eben dies von sich selbst nicht wissen, sondern sich für schlauer als den Rest halten. Eliten ernennen sich selbst. Das ist politisch gefährlich. Es muss also bei allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen bleiben.
Der gute alte Kant: „Dass Könige philosophieren oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten und auch nicht zu wünschen; weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ An der Macht würden die Schlauen dumm und frech. Und dann sind wir wieder, wo wir eingangs schon waren.
Quelle: starke-meinungen.de