Logbuch
DER KLEINE MANN.
Ich habe ein neues Wort gelernt und finde, dass es mir einen frischen Blick auf ein altes Problem eröffnet. Das gibt es ja, dass ein Begriff etwas begreiflich macht. Ich höre andere Schlaumeier von KLASSISMUS reden. Das meint nicht die Kunstepoche „Klassizismus“, sondern ein Phänomen der Klassengesellschaft, sprich der Diskriminierung der eigenen Landsleute unter sozioökonomischen Kriterien. Im Klartext: das ist, wenn ich die Unterschicht verachte, den sprichwörtlichen KLEINEN MANN. Irgendein Schnösel hat mal gesagt: „Eure Armut kotzt mich an!“
In meinem Hinterkopf summt der zynische Song des fabelhaften Randy Newmann über „short people“; der näselnde Star der Achtziger gibt Vorurteilen ungebrochen eine Stimme, um das Unausgesprochene ins Licht zu ziehen. Satire. In einer Kultur des Prahlens verachtet man jene, die es nicht geschafft haben, weil man glaubt, dass der Herr die Auserwählten schon in diesem Leben belohnt. Historisch war es die Arroganz der Adeligen gegenüber den Geschöpfen niederer Geburt, auf die die Hochwohlgeborenen herabblickten. Ein Phänomen der sozialen Ächtung.
Wir kennen das Phänomen mittlerweile, nachdem die Adeligen geköpft oder verbürgerlicht sind, nur noch aus jenen multikulturellen Gesellschaften, in denen ein bestimmter grüner Exotismus herrscht. Wokeness genannt. Der fremde Barbar erlebt Bewunderung als romantischer Wilder, während den eigenen Armen das Stigma des Pöbels aufsitzt. Der fabelhafte Sigmar Gabriel aus Goslar hat das kürzlich seiner Partei vorgeworfen, dass sie für „short people“ nur noch Verachtung habe. Das stimmt insoweit; falsch ist seine darüber hinaus gehende Beschreibung einer „Akademisierung“ der politischen Klasse. Von den neuen Kleinbürgern hat kaum jemand einen ordentlichen Abschluss. Halbbildung, so heißt das Problem. Alles Realschüler.
Vom Kreißsaal in den Hörsaal in die Kreisverwaltung, dann ins Parlament. Bestenfalls bräsige Bafög-Bätscheler. Keine Meister, weder als Handwerker noch als Akademiker. Die soziale Arroganz wohnt im Petit Bourgeois, der nach unten tritt, um oben Speichel zu lecken. Ich bin da mental proletarischer. Man verachte mir nicht den Facharbeiter, den Kumpel vor Kohle. Hohn galt im Bergbau den Obertägigen, die es als halbe Invaliden auf einen Job in der Kokerei geschafft hatten. Spott galt Graf Koks von der Gasanstalt. Recht so.
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VOLKSZORN.
Man soll zu Frieden aufrufen, wenn Rache politische Münze. Aber zugleich jedwedes Unrecht auch Unrecht nennen. Darum hat Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit, neben der Waage auch ein scharfes Schwert. Nachdenken über Zivilisation.
Im Mutterland unserer Demokratie schwindet der soziale Frieden; es dringt ein Gift in die öffentliche Diskussion, das Zivilisation tötet und vagabundierenden Zorn beflügelt. Man muss zur Zurückhaltung mahnen und Trauer wie Mitleid ausdrücken können. Wie immer, wenn pogromische Stimmung aufkommt, steht am Anfang eine Ungeheuerlichkeit, der symbolische Bedeutung zugemessen wird. Dabei ist nicht jeder, der eine Tragödie für sich nutzt, lauteren Herzens.
Zurückhaltend zum aktuellen Fall. Hier wird ein unbescholtener Student Opfer eines Messermordes, den ein aus dem Indischen zugewanderter Sikh mit seinem rituellen Dolch vollführt und dem die hinzugerufene Polizei die falsche Bezichtigung, er sei rassistisch diskriminiert worden und habe in Notwehr gehandelt, glaubt, während sie das Opfer in Handschellen verbluten lässt. Es gibt im Englischen strikte Gesetze gegen Messerkriminalität, aber eben auch den Verdacht einer Zwei-Klassen-Politik, die die angestammte Bevölkerung notorisch gegen Zuwanderer aus dem Indisch-Pakistanischen benachteilige. Der Mörder ist inzwischen zu Lebenslänglich verurteilt. Der Volkszorn bleibt. Ich bemühe mich hier sehr um eine ausgewogene Darstellung und angemessene Sprache.
Der Rechtspopulismus gießt Öl ins Feuer. Und Polizei wie Regierende der Labour Party benahmen sich missverständlich, to say the least. Der mehrfache Hilferuf des in Handschellen Sterbenden, dass er nicht mehr atmen könne, hallt in England paradigmatisch nach wie er in den USA in einem anderen Fall nachklang. Der demokratische Staat steht nun polemisch im Ruf eines umgedrehten Rassismus, was den sozialen Frieden gefährdet, Zivilisation erschwert, Bürgerkriegsstimmung aufkommen lässt. Nicht alles unmotiviert. Viel böses Gift.
Die Decke der Zivilisation erweist sich als dünn. Das ist meine Sorge, während meine Worte auf das peinlichste bemüht sind, nicht irgendeines der Unrechte Recht zu nennen. Die Häme der politischen Rechten gegen Liberalität schmerzt, aber auch die Ambiguität, in die sich die englische Sozialdemokratie begeben hat. Das sollte uns Warnung sein. Justitia hat nämlich neben Waage und Schwert noch eine Augenbinde; sie übt blindlings Recht gegen Jedermann.
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DULCINEA DEL TOBOSO.
Es gibt im Spanischen diesen Ritter, der die Windmühlen seiner Heimat für Ungeheuer hält und sie zu bekämpfen gedenkt. Sein Knecht hält ihn für irre; er dagegen sich selbst für tapfer und schlau. Die Wahrheit kann nicht auf der Mitte liegen, wie immer, wenn sich Wahn und Wirklichkeit gänzlich unterscheiden.
Gestern durfte ich erleben, wie sich der ÖRR, sprich Öffentlich-Rechtliche Rundfunk, rechtfertigt. Vor einem politischen Salon sprach die Intendantin des RBB, Kürzel vom Rundfunk für Berlin und Brandenburg. Man sicherte der ehemaligen Regierungssprecherin Ulrike Demmer zu, dass ihre Ausführungen „unter Drei“ seien, also werde auch ich hier keine Indiskretionen begehen. Es dürfte aber doch im Sinne der guten Sache sein, den Grundgedanken zu wiederholen.
Der ÖRR pflegt einen unabhängigen Journalismus, der den Bedrohungen durch das von Multinationalen Konzernen gesteuerte Internet zu widerstehen weiß, weil er auf einer solidarischen Finanzierung beruht und am Gemeinwohl orientiert ist. Es gibt keinen staatlichen Einfluss. Er ist die Stimme des Gemeinwohls und damit eine der Grundfesten der Demokratie. Im publizistischen Wettbewerb liefert er nicht der immer das Aktuellste, aber er beruht auf Fachredaktionen, die die Dinge durchschauen und deshalb gut erklären können. Sollte es mal zu Fehlern kommen, werden diese freimütig eingeräumt.
Er konzentriere sich auf die Provinz und widerstünde so den modischen Irrungen der Metropole. Man sehe die fundamentale Bedeutung des ÖRR für die Demokratie schon darin, dass autoritäre Regime andernorts seine Führungspersönlichkeiten als erstes abräumten. All das höre ich fast atemlos, auf meine Schuhe starrend, dann auf die der Dame. Oh Mann, Dulcinea. Das ist sehr weit entfernt von den Diskursen über den Staatsfunk, der seine Propaganda zugunsten der herrschenden Klasse durch Zwangsgebühren finanziert, mit denen er ebenso nachlässig wie freigiebig umgeht. Die Moderatorin des Gesprächs fragt, wie soll ich sagen, höflich; das Publikum nimmt sich sein Recht auf Beiläufigkeit. Ich danke abschließend der wirklich netten Intendantin, dass sie sich die Zeit genommen hat.
Der Fall Schlesinger wie der Fall Gelbhaar werden im Salon nicht wirklich Thema, jedenfalls nicht im Sinne einer paradigmatischen Bedeutung, etwa dass diese Ausnahmen die Regel seien. Am Ende gibt es Blumen. Ich habe das bedrückende Gefühl unvereinbarer Welten, die so weit auseinanderliegen, dass man sich höflich, aber mit psychiatrischer Distanz gänzlich verkennt. Es spricht niemand der Gegner aus, dass er den ÖRR ersatzlos abzuschaffen gedenkt. Und das sagen AfD wie FDP und eine ganze Generation ausschließlich Digitaler. Die Intendantin betont, das sei laut Forsa nicht die Mehrheit.
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Schluss mit Schlecker und Soli finito: Das Ende der Auffanggesellschaft
Der Ruf nach Vater Staat erklingt immer zur falschen Zeit. Er soll auffangen, was schon gefallen ist. „Papa Staat, mach es ungeschehen, fange uns zumindest auf!“
Die Kinder, die bereits im Brunnen sind, erheben ihre Stimme. Wenn die Geschichte endlich jene straft, die notorisch zu spät kommen, soll plötzlich Solidarität walten. Da soll dann die Politik Herz zeigen. Es wäre besser, wenn sie früher Verstand annähme. Natürlich gehört der Soli abgeschafft und Schlecker abgewickelt. Oder wollen wir das Modell Nürburgring national wiederholen?
Wenn den Deutschen was einfallen soll, bauen sie Autobahnen. Dann kurbelt die so verballerte Staatsknete die Konjunktur an. Und alles ist wieder gut. Wenn der strohdumme Metzger Schlecker seine Kramläden an die Wand fährt, dann behält der Multimillionär sein Vermögen und die Verkäuferinnen werden staatlich aufgefangen. Wenn die Mineralölgesellschaften demonstrieren, was Marktwirtschaft ist, dann kompensieren wir das durch eine Erhöhung der Pendlerpauschale. Auch die FDP fordert: Volltanken auf Kosten der Allgemeinheit.
Reise durch Deutschland. Im Westen von Schlagloch zu Schlagloch. Im Osten über nagelneue Highways. Zwischen Frankfurt an der Oder und Frankfurt am Main liegt meine Vaterstadt Oberhausen. Einst ein Juwel, jetzt ein Ghetto. Hier stand im 19. Jahrhundert die Wiege der Montanindustrie. Kohle und Stahl ermöglichten einen beispiellosen industriellen Aufschwung. Das rückständige Germanien wurde zum ernsthaften Konkurrenten Englands. Hier gingen stolze Proletarier wie ihre Meister wie Beamte sonntags im weißen Kragen, während in Bayern und Schwaben die Bauernsöhne verhungerten. Gewonnen und zerronnen.
So finster wie heute an der Ruhr, sah es nach der Wende im Osten aus. Eine Zentralverwaltungswirtschaft war implodiert: in sich zusammengefallen. Blühende Landschaften hatte der Kanzler der Einheit den Ossis versprochen, wenn sie vom Kommunismus ablassen und, so im Westen angekommen, von den Sozis. Ein Instrument, diese Auffang-Lüge wahr zu machen, war die Solidaritätsabgabe, Soli genannt, die den Aufbau Ost durch eine Sondersteuer finanzierte. Im Ergebnis gibt es tolle Autobahnen. Mal wieder.
Die Kramläden des Anton Schlecker und die heruntergekommenen Kommunen an der Ruhr haben eines ganz sicher gemeinsam: Sie haben die Zeichen der Zeit verschlafen. Sie haben versucht, dem notwendigen Wandel zu entgehen. Durch Starrsinn, Kirchturmsdenken und mittels Griff in die Kasse. In welche Kasse? Nun, in unsere. Steuergelder, das will in Deutschland niemand begreifen, sind gestohlene Löhne und Gehälter: „taxpayers money.“
Griechenland ist überall. Man kann, so dürfen wir lernen, nicht ungestraft mehr ausgeben, als man verdient. Und die Hilfe von Vater Staat, die er aus Krediten finanziert, ist keine. Das Geld wird unseren Kindern und Enkeln fehlen. Deren Erbe ist tiefrot, bevor diese überhaupt Kindergarten und Schule verlassen haben. Und die Banken, bei denen man sich verschuldet hat, zeigen, dass sie bei Geld keinen Spaß verstehen. Aufgabe staatlicher Souveränität.
Das Ruhrgebiet ist ein gleichförmiges Sammelsurium von selbstbezogenen Kommunen, die ihre Kirchturmspolitik verteidigen. Die Ruhr könnte eine Metropole sein, ist es aber nicht. Gemeinsames Marodieren macht noch keine Metropole. Aus zwei oder drei Dutzend Einbeinigen wird kein Marathonteam, nur weil es immer noch eine stattliche Zahl an Beinen ist, statistisch gesehen. Nabelschau statt Blick in die Welt. Es fehlt die politische Kraft zu einer wirklichen Differenzierung. Wie bei den Schleckerläden: viele kleine Klitschen, alle nach demselben Muster. For you. Vor Ort.
So wie viele miese Schleckerläden noch kein tolles Einkaufszentrum ausmachen, so wird aus vielen miesen Kommunen noch keine Metropole. Und Zauberworte wie Kreativwirtschaft wie Wissengesellschaft bewirken nur ein Fortdauern des dösigen Dösen. Schlecker hat jetzt einen Insolvenzverwalter. Dem Ruhrgebiet steht das bevor. Und dieser Prozess ist nicht durch das Subventionskarussell aufzuhalten. Wollen wir nicht auf der ewigen Kirmes der Auffangbemühungen verblöden, brauchen wir einen anderen Staat.
Statt Pflaster zu verteilen zu den Wunden, die die Zeit geschlagen hat, muss ein starker Staat den Wandel beschleunigen. Wenn er die Märkte nicht bremsen kann, muss er sie leiten und beschleunigen. Es macht keinen Sinn, sich mit Subventionen gegen den Strukturwandel zu stemmen, man muss ihn in die richtigen Bahnen leiten. Wenn man aber die Schleckers nicht zwingen kann, ihr Elend einzusehen, dann muss man sie halt vor die Hunde gehen lassen. Unter Verlust des zusammengeklaubten Vermögens. Und an Rhein und Ruhr muss die kommunale Selbstverwaltung geknackt werden. Ein ins Lächerliche dezentralisierter Staat ist keiner. Schluss mit dem Schrebergartendenken. Keinen warmen Regen auf die Kommunen durch einen Soli West, sondern eine einheitliche Metropolregierung. Kehraus im Rathaus. Oder es kommt die Treuhand West. Dann wird die Ruhr nicht aufgefangen, sondern abgewickelt. Siehe Schlecker.
Quelle: starke-meinungen.de