Logbuch
FIGAROS HOCHZEIT.
Er wird grau, der talentierte Doktor Habeck. Sein Haupthaar zeigt das Zeichen der Alterung, ein zunehmendes Weiß, vielleicht Symbol der Weisheit, vielleicht Ausdruck der Verzweiflung. So richtig gelingt ihm nichts, dem Robert. Er wirkt trotzig, wenn nicht deprimiert. Fassungslos ob der eigenen Entzauberung.
Der in seiner Russlandpolitik spektakulär gescheiterte Herr Steinmeier, jetzt als Fossil ewiger Bundespräsident, vergleicht die Lage mit dem innenpolitischen Scheitern der Regierung Schröder. Ich schätze den Gerd, wie Sozis ihn nannten, und erinnere mich gut, wie hohl das Agenda-Projekt plötzlich war. Entzaubert, enttäuschend.
Der entzauberte Joschka Fischer wurde dann wieder fett, Habeck wird grau. Da hilft auch der Dreitagebart nicht mehr zur Aura eines James Dean. Abgestandener Sekt schmeckt halt schal. Der Barbier von Sevilla: Sie will ja… Den Grünen hilft auch die proper durchgefärbte Außenministerin im Drei-Wetter-Taft nicht, die den Genscher-Mythos wiederbelebt, nachdem man so oft im Regierungsflieger hockt, dass man sich über dem Atlantik selbst begegnet.
Wenn ein Symbol seine Strahlkraft verloren hat, also leer ist, spricht man von einer Chiffre. Schauen wir uns die politische Partnerin von Olaf Scholz um den Parteivorsitz an, die noch immer weitgehend unbekannte Klara Geywitz aus Brandenburch, Ehefrau von Steinmeiers Redenschreiber Ulli D., sie sitzt als Proporz-Ossi im Bundeskabinett und ist Bauministerin. Sie sollte die Wohnungsnot beheben. Das Gegenteil ist erreicht.
Fast tut sie mir leid. Das Heizungsgesetz von Habeck hat den Markt für Wohnimmobilien aller Orten schlicht trocken gelegt; nichts geht mehr. Aber das ist ja das Zeichen für die Chiffrierung von Politik, wenn Politiker nicht mehr Bewunderung provozieren oder Verachtung auslösen, sondern nur noch Mitleid. Auf Olafs Glatze lassen sich halt keine Locken drehen. Auf der von Fritze Merz auch nicht.
Figaro, figaro! Man färbe und töne! Her mit den Perücken! Figaro, auf mit dem Toupet. Oder wir machen es so, wie der junge Herr von der FDP. Welch eine Posse. Opera buffa.
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DOMESTIZIERT.
Herr Meyer geht mit dem Hund. Ich sehe ihn von meinem Lesesessel aus am späten Morgen und Nachmittag. Jeden Tag. Das Tempo scheint der Hund zu bestimmen; man würde eher von einem Spaziergang sprechen wollen, jedenfalls kein Marsch, den das seltsame Paar, da in schöner Regelmäßigkeit absolviert.
Man kennt solche Hundehalter wohl „Herrchen“, eine Verkleinerungsform von HERR, die als Diminitivum ihre Berechtigung hat. Denn der Mensch erscheint hier als Diener des Tieres. Herr Meyer liest die Hinterlassenschaften des Köters mit schwarzen Beutelchen auf. Wie das wohl aus der Perspektive des Tieres aussieht? Wenn man dann sieht, wie der Herr die Kotbeutel klammheimlich in die Mülltonnen seiner Nachbarn schmuggelt, dann ist jeder Respekt dahin.
Es geht eigentlich der Hund mit Herrn Meyer. Mir fällt in Berlin auf, dass viele Obdachlose, insbesondere die Junkies unter ihnen, Hunde haben. Gepflegte und gut genährte Tiere. Wahrscheinlich zum Schutz und wegen der Kälte in den Beziehungen der Suchtkranken untereinander. Das Leben dieser Tiere ist nicht langweilig, was sie zu guten Wachhunden macht. Das Schicksal ihrer Halter rührt mich natürlich; das Leben unter Brücken sollte nicht sein.
Aus der Perspektive dieser Hunde aber lebt ihr Halter so wie sie, also artgerecht. Welch eine bittere Ironie, artgerechte Haltung des Herrchens. Ich werde Herrn Meyer mal darauf ansprechen, wenn er mit dem Hund geht. Sprich, der mit ihm.
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DIE FARBE DER DEMOKRATIE.
Gegen braune Schreckgespenste, die an den Horizont gemalt werden, regt sich der Wunsch nach einer lebendigen Demokratie. Gut so. Das finde ich aber begrifflich schwierig. Denn das Gegenteil, eine tote, die hat ja einen Namen: Diktatur. Droht die? Ich sollte das als Politologe sagen können. Was meint der Fachmann?
Meine Erinnerungen an das Studium der Sozialwissenschaften an der Ruhr Universität Bochum in den 80er Jahren ist episodisch geprägt. Wie könnte es anders sein. Heute lese ich politische Einordnung meiner Dozenten nach und treffe auf Überraschungen. Was aus diesem oder jenem so geworden ist. Oder war ich damals zu naiv? Natürlich waren wir naiv.
Wir hatten im politischen Spektrum alles. Die Auswahl war wirklich groß. Einen angeblichen Faschisten aus Griechenland und einen Konservativen, der sich zum Theorielieferanten der Neuen Rechten entwickelt haben soll, aus dem Münsterland. Linke der alten Schule ungarischer Provenienz, Ostberliner DKPisten, MLer mit Mao-Liebe und Neulinke mit Schweizer Wurzeln. You name it.
Einer von denen sagte: „Man kann nicht mehr oder weniger DEMOKRATISCH sein; man ist es oder nicht.“ Der Mann hatte seinen HOBBES gelesen; dessen LEVIATHAN ist ein rigoroser Bursche. Das widerspricht natürlich den Sehnsüchten nach einer „bunten Demokratie“, wie sie sich in den Demonstrationen an vielen Orten formuliert. Das leitet über zu der Frage, ob man mehr oder weniger deutsch sein kann. Auch so ein Unsinn. Jeder deutsche Staatsbürger ist ohne jede Einschränkung ein DEUTSCHER. Oder eben eine DEUTSCHE. Und wir alle sind irgendwann Migranten; nur der Dorfdepp, der war schon immer hier.
Gerade als Migrant kann man noch eine zweite Staatsbürgerschaft haben; das ist biografisch plausibel und politisch klug. Bei einer dritten wird es wohl juristisch schwierig. Man sollte aber auch willentliche Wahlheimaten zulassen. Und man kann Europäer sein wollen, wenn man darunter jenes westliche Konzept versteht, das aus den französischen und englischen Demokratien seit der Aufklärung erwachsen ist. Man kann sich als westlicher Liberaler begreifen. Oder als Liberaler überhaupt.
Solche politischen Konstruktionen unterliegen dem Wandel. Beispiel Brexit: In Großbritannien denken die Engländer und Waliser seperationistisch, die Schotten und Nordiren europäisch. Warum, das weiß der Henker. Die deutsch-französische Freundschaft ist neueren Datums. Und in Polen sieht man, wie die Moderne (Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung) verteidigt werden muss. Zu Ungarn sage ich nichts wg. peinlich.
Also: Die Demokratie hat keine Farbe, wenn sie eine ist. Die Farben achten sie, wenn sie demokratisch sind. So wird ein Schuh draus.
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Obama will das Atom. Yes, he can.
Hundert Reaktoren haben die USA am Netz in sechzig Kernkraftwerken. Jetzt planen sie weitere zwanzig. Das erste neue ist gerade genehmigt. Der Bau läuft schon. Renaissance der Nukleartechnik. Yes, we can.
Wie begründet der amerikanische Hoffnungsträger das? Er will seine Menschen in Lohn und Brot, das geht nicht mit überteuerten Energiekosten. Vom Weltmarkt kaufen die Leute, was sich rechnet, zur Not aus Asien. Wer den Strom zuhause verteuert, exportiert Arbeitsplätze. Da beißt kein Jobcenter den Faden ab.
Obama argumentiert weiter: die Abhängigkeit vom Importöl soll verringert werden. Billiges Erdgas ist zwar auf dem Vormarsch. Aber auch das abgasreiche Abbrennen von fossilen Energieträgern will man reduzieren. Stichwort Klimaschutz.
Sonne und Wind, wo sie scheint und er weht und beide sich rechnen. Aber nicht auf Kosten der Steuerzahler. Alternative Energien verlieren ihre Mega-Subventionen und sollen sich rechnen.
Ein solcher Mix aus Klimaschutz und Wirtschaftspolitik geht nicht ohne Atom. Punkt. Vor allem aber ist dies Industriepolitik. Die Unternehmen werden in ihre Verantwortung gezwungen. Wie schlau ist Amerika, wie dumm Deutschland.
In der Tat, der Obama traut sich was. In das instinktive Aufheulen der Kretschmänner hinein gehört aber ein zweiter Gedanke. Der amerikanische Mut ist nicht vordergründig. Man will wirkliche Lösungen.
Obama traut sich was, aber ist ja nicht doof. Sein Entsandter in der nuklearen Genehmigungsbehörde stimmte gegen die Genehmigung (vier zu eins), weil die Konsequenzen aus der Reaktorhavarie in Fukushima noch nicht gezogen seien.
Das Kalkül der beiden Schlitzohren aus Washington: Die Industrie wird in eine Offensive der technischen Nachbesserung gezwungen bei den hundert alten Reaktoren, dafür gibt es ein, zwei neue Kernkraftwerke, vielleicht zwanzig. Aber die Industrie macht ihre Hausaufgaben, technisch wie wirtschaftlich. Niemand sonst könnte es. Einschließlich der Endlagerung in den Yucca Bergen von Nevada.
Obama macht sich mit seiner atomfreundlichen Energiepolitik keinen schlanken Fuß. Die USA zeigen uns eine reflektierte Industriepolitik, gegen die der bundesdeutsche Kindergarten von Herrn Röttgen (CDU) und Herrn Rösler (FDP) den Atem verschlagen.
Die Energiewende dieser Bundesregierung verkommt zur Posse. Die Unternehmen legen die Hände in den Schoß. Oder sinnen auf neue Geschäftsfelder. Oder andere Kontinente. Die Katastrophe bahnt sich an, für Freunde der Energie wie für ihre Gegner. Es passiert einfach gar nichts. Das ist nicht gut genug.
Nehmen wir an, der deutsche Sonderweg in der Energiepolitik ist richtig. Nehmen wir an, der Rest der Welt irrt. Unterstellen wir, die Renaissance der Kernenergie sei falsch. Nehmen wir an, Europa oder der Westen insgesamt könnte eine alternative Energieversorgung entwickeln. Nicht nur als ideologische Spinnerei, sondern als industrielle Realität. Dann bleibt die Frage der Entsorgung. Sie wird ohne kerntechnische Fähigkeiten nicht zu bewältigen sein.
Quelle: starke-meinungen.de