Logbuch
LOBBY.
Den Vorraum der Macht nennt man nach der Wandelhalle im Parlament die Lobby. Man muss einräumen, dass die Herrschaften selbst, die das Gewerbe ausüben, keinen guten Ruf bei Journalisten haben; man unterstellt ihnen Strippenzieherei; ein Ausdruck aus dem Marionettentheater. Dabei werden die Politiker als abhängige Puppen gedacht, die nicht nur dem Wählerwillen folgen oder ihrem Gewissen (das Zweite ist verfassungsgemäß), sondern auch Einflüsterungen durch Interessenvertreter. Darüber rümpfen jene die Nase, die darin ein Monopol ihrerselbst sahen, zum Beispiel die Presseheinis.
Gestern Abend sehr gutes Gespräch mit einer Taxifahrerin. Ich komme aus dem BORCHARDT und frage sie, was sie für eine Schüssel fährt und warum die Stadt so voll wirkt. Nun, die Karre ist kein Tesla, sondern ein Hyundai aus Südkorea, so was wie ein Tesla für Arme, batteriebetrieben, furchtbares Gerät. Die Stadt sei voll, weil alle Lobbyisten wieder da seien. Es herrsche große Unsicherheit im Land, wer denn nun die Scherben zusammenfege. Also bevölkern sie wieder den Gendarmenmarkt. Olaf Ohneland hat in einem geplanten Akt der Verzweiflung nicht nur seinen Finanzminister entlassen, sondern so ausführlich persönlich gedemütigt, dass er auf eine Unterstützung durch die Abgeordnete von dessen Partei nicht mehr hoffen könne. Sagt die Dame am Volant, deren Einsicht ich bewundere.
Meine Fahrerin fragt sich, ob „der laue Merz“ jetzt die Eier habe, dem Gekaspere ein Ende zu bereiten. Sie erzählt, wie sie sich in die Elektromobilität habe reinquatschen lasse und nun auf einem Bock säße, dessen Wiederverkaufswert unterirdisch sei. Und das, während ihr eine schwarzfahrende Konkurrenz unter der UBER-Flagge zu schaffen mache, meist mit Illegalen am Steuer, sagt sie. Ich erzähle ihr, dass die Kernkraftwerke zerstört seien, die Kohle verfemt und die neuen Gasturbinen noch nicht so recht beschlossen. Ich höre darauf ein politisches Urteil, das man von Alice Weidel kennt. Volkesstimme, ja, Stammtisch.
Womit wir, Chauffeurin und angetrunkener Fahrgast, bei den Kanzlerkandidatinnen sind. Weidel und Habeck haben sich erklärt, Scholz ist gesetzt, Merz wohl auch, nur Wissing zögert noch; er weiß noch nicht, für welche Partei er antritt. Wir lachen, obwohl der klugen Frau am Steuer eigentlich nicht nach Spaß zumute ist. Das Land ginge den Bach runter. Ich zahle 16 Euro 80 und bin am Ziel. Nein, nicht am Ziel, nur, wo ich hinwollte.
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OLAFS RESTERAMPE.
Das Kalkül ist klar: Die Restregierung führt über ein Quartal die Opposition vor und geht dadurch gestärkt in einen Wahlkampf, der sie aus dem Akzeptanztief führt. Das haben sich die Parteiführer ausgedacht. Wie es überhaupt nicht um das Gemeinwohl geht, den Staat oder gar den Bürger; die RESTERAMPE ist ein Produkt der Parteipolitik. Nachdem man die Gunst verloren hat, will man das Glück nun zwingen; Vergewohltätigung.
Daran scheiterte der Dreier namens Ampel: Zwei ungeliebte Parteien wollten überleben, indem sie drin bleiben, eine, indem sie rausgeht; alle drei kämpfen so um‘s Überleben. Wir sehen eine Schlacht der Parteien. Gekämpft wird seitens der Sozis auch mit dem Mittel der Ehrabschneidung Lindners. Der Kanzler hat von Trump gelernt. Auf viele, auch mich, wirkt das unwürdig. Ich kannte schon immer das Vorurteil, dass hinter der Fassade des Hanseatischen ein Stalinist haust, ohnehin ein gelernter STAMOKAP-Mann. Das moralische Hemd dieses Herrn ist kurz, zu kurz, um sich in der Statur mit Brandt, Schmidt und Schröder zu messen. Olaff go home.
Parteienstaat: Man lausche dem dünnen Müzzenich oder dem dicken Klingebeil, die sich öffentlich verplappern. Geradezu vorbildlich hält sich die FDP und die CDU, indem sie den Sumpf der Hinterzimmerstrategen durch klare Ordnungspolitik trockenlegen: Neuwahlen sofort! Und damit auch: Vertrauensfrage sofort. Dabei werden wir dem Wähler die Gelegenheit geben, der Kakophonie ein klares Votum entgegenzusetzen. VOLKESSTIMME. Nun, ich zögere.
Die Beschenkte der Stunde ist Frau Weidel von der AfD, dem Auffangbecken der Frustrierten rechts von der Merzschen Union. Ihre rechtspopulistische Propaganda wird von der Restepolitik wahr gemacht. Wenn die Schwarzen demnächst ihre Brandmauer zu den Blaubraunen einreißen, haben wir mit CDU und AfD eine stabile Parlamentarische Mehrheit. Ungarische Verhältnisse. Mein Ernst. Ich wandere aus. Aber wohin? Mir fällt nichts ein. Helgoland wär eine Option.
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EINE DOLCHSTOSSLEGENDE.
Man kann seine Sache auch zu gut machen. Als gestern Olaf Ohneland die Entlassung seines Finanzministers inszenierte, hielt er eine wohlformulierte Rede, die mittels politischem Rufmord den FDP-Vorsitzenden diskreditieren sollte. Was als spontaner Akt wirken sollte, war lang geplanter Selbstmord. Ein Trick aus der Mottenkiste. Charakterlich, Herr Bundeskanzler, zweite Wahl.
Woher kommt mein Störgefühl? Die Rede des Kanzlers war keine spontane Notwehr, wie uns seine Schergen aus der Fraktion Glauben machen wollen. Dieser Text trägt die Spuren einer langen Erarbeitung. Da hat jemand nur auf einen Anlass gelauert. Ich habe in meinem Berufsleben tausend Reden geschrieben; und an diesem Ding ist seit Tagen gebastelt worden. Ich verbitte mir die Verarschung durch Rasputin Müzzenich, dass Lindner ein böses Wort gesagt habe („Neuwahlen!“). Es war im Kalkül der Trick des Helmut Schmidt, als dieser Graf Lambsdorff für das damalige Ende der Koalition mit der FDP verantwortlich machte; eine erneute Dolchstoßlegende.
Die SPD hat damit den Wahlkampf eröffnet, mit einer Ehrabschneidung von Christian Lindner. Das stalinistische Gen des Sozis Scholz. Zu gut vorbereitet, um glaubwürdig zu sein. Und überfüttert. Mit einem ganzen Bündel an Vorwürfen, so als ginge es nur Rot und Grün um das Land, die Gelben aber folgten niederen Trieben. Die moralischen Vorwürfe sollen verdecken, dass Rot und Grün die Mittel fehlen und faktisch um einen Verfassungsbruch drumherum gekaspert wird, die Umgehung der Schuldenbremse.
Wenn es um eine massive Schuldenfinanzierung geht (und darum geht es), dann will ich das als Bürger auch wissen. Hier soll mein Geld ausgegeben werden; und zwar das, was man mir noch gar nicht abgenommen hat, sondern meinen Enkeln als Bürgschaft überhängt. Vielleicht ist das richtig, vielleicht ist die exzessive Aufrüstung unumgänglich, vielleicht der Umsturz der Energieversorgung; aber ich würde das dann gern im Klartext hören.
Die Insolvenz dieses Dreiers war nicht mehr zu verbergen. Es geht nur noch auf Kucki. Wenn dem so ist, dann wüsste ich gern, wo ich den ungedeckten Scheck unterschreiben soll, der dann an die Rüstungsindustrie geht. Oder die Energiewende finanzieren soll. Verdutzt übrigens die Grünen: die rote Braut ruiniert den Dreier, bevor die neue, die schwarze Witwe, das Betttuch zurückgeschlagen hat.
Der Berliner Nachthimmel erfüllt von lauter Varianten des Heide-Simonis-Satzes: „Und was wird jetzt aus mir?“ In der allgemeinen Frustration die SPD-Fraktion, die ihren Selbstmord als Dolchstoß feiert. Zu der historischen Geste des Julius Cäsar fehlt Olaf Ohneland aber die Größe. Und Lindner, das sage ich, ist nicht Brutus.
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Vom alten Regime der Hosenanzüge und IKEA als neuer Leitkultur
Was interessiert die Leute wirklich? Der Leitartikel in der FAZ? Die Verrenkungen des Focus, um als „bürgerliche“ Alternative zum Spiegel zu gelten? Die Leute interessieren sich für Leute. Gelästert wird in meiner Stammkneipe beispielsweise über das neue Outfit des „ruling gender“ der „upper classes“, den notorischen Hosenanzug der frisurfreien Frauen („Uniform der Ungepflegten“). Äußerlichkeiten, klar. Und ein Männerthema. Ja, die Zahl der schlecht angezogenen Männer ist deutlich höher. Ja, bei denen sagt keiner was. Aber die Leute interessiert eben, wie andere Leute leben, sprich lifestyle.
Was uns an „Bauer sucht Frau“ fasziniert, das ist dieses Thema „Lebensentwürfe“. Nur dort, wo Politik so lebensnah wird, sprich zu diesem Boulevard findet, bewegt sie noch was. Zur Wahl stehen für viele Wähler nicht Programme, Werte oder Charaktere, sondern Lebensstile. Die wichtigste Ablösung eines alten Lebensstils durch einen neuen, die wir in einem Menschenleben kennen, ist die des Generationswechsels. Wir verstehen intuitiv, wenn ein neuer Lebensentwurf einen anderen alt aussehen lässt. Die Lebenserfahrung des Generationswechsels nimmt dem Machtwechsel den Ludergeruch der Revolte oder Intrige.
Man freut sich auf die jungen Menschen, wenn man die alten leid ist. Ende der Eiszeit, Frühlings Erwachen. „Wohnst Du noch oder lebst Du schon“, das ist die Hymne der Moderne. Das ist es, was die Presse nach der leidvollen Erfahrung mit dem amtsmüden Ehepaar Köhler am „frischen“ Stil von Bundespräsident Wulff lobt. Jeder Wiederwahl der schon mal Abgewählten hängt der Beigeschmack alter Gewohnheiten an, aber nicht der Zauber einer neuen Liebe. Der Wähler meint, einen geschiedenen Partner, den er glücklich los geworden ist, noch mal nehmen zu sollen. Statt „honeymoon“ : the same procedure as every year.
Die Parteipolitik hat es nicht leicht. Denn alles hängt am Honeymoon, der einen Nacht, am Wahlausgang. Wahlen sind aber das große Mysterium einer Demokratie. Man weiß nach dem Urnengang, wen die Menschen gewählt haben, hat aber keine Ahnung, warum sie das getan haben. Die Sieger eines Wahlkampfes fühlen sich bestätigt. Die Verlierer schmieden Verschwörungstheorien und sinnen auf sanfte Rache am Souverän. Das Volk insgesamt guckt nicht selten verdutzt, was nun wieder als der Wille aller Wahlberechtigten herausgekommen ist. Die Opferbeschauer des demokratischen Betriebes, auch Demoskopen genannt, entwerfen wilde Theorien über Wanderbewegungen zwischen den Parteien, die zu Recht niemand versteht.
Man kann eine ganze Liste von Irrtümern abarbeiten, die politische Präferenzen zu erklären suchen. Nummer eins: Der Wähler entscheidet sich gemäß seiner sozialen Lage, sprich der Klassen- oder Schichtzugehörigkeit. Das war einmal. Und selbst unter den Bedingungen der geordneten Klassengesellschaft des 19. Jahrhunderts gab es schwierige Entscheidungssituationen. Sollte das Proletariat sich den Kommunisten zuwenden oder den Sozialdemokraten? War das Bürgertum im Zentrum gut aufgehoben oder bei den Deutschnationalen? Welche politische Konsequenz ziehen die Wähler aus einer Weltwirtschaftskrise und einem schmachvoll verlorenen Weltkrieg? Nun, die Weimarer Republik hat den Faschismus gewählt und gewollt, später irreführend als Machtergreifung Hitlers geklittert.
Hypothese Nummer drei: Weltanschauung ist es, die die Menschen treibt, wenn sie in der Wahlkabine ihr Kreuzchen machen. Auch hier ein Verfall der gegliederten Welt: Es gibt sie nicht mehr, die ideologischen Blöcke. Was ist an der CDU unter Merkel noch konservativ? Die Sozialdemokratie ringt darum, was heute noch „links“ sein mag, lässt sich dabei aber die ehedem eigenen Themen von der Union und den Grünen und der Linkspartei stehlen. Rückschlüsse ideologiekritischer Natur sind nicht mehr möglich. Es scheint zum Geheimrezept der politischen Selbstverzauberung geworden zu sein, die politischen Parolen des Gegners kokett auf die eigenen Fahnen zu schreiben.
Wenn es aber weder historische noch soziale noch ideologische Fragen sind, die dem Wähler Orientierung geben, was dann? Was leitet uns, wenn der Fundamentalismus aus unserem Leben gewichen ist? Trommelwirbel, Raunen im Publikum, hier kommt meine Idee: Zur Wahl stehen Lebensstile.
Der Siegeszug der Grünen ist dafür der augenfälligste Beweis. Im Öko-Lifestyle vereinen sich kleinbürgerliche und bäuerliche Ambitionen einer postindustriellen Idylle, die „Genuss ohne Reue“ will und IKEA kriegt. Und mit IKEA beglückt ist. Gerade in diesem Moment ist „Knut“: Werfen Sie den Christbaum auf den Müll und hin zum Lifestyle-Haus! Der Zeitgeist ruft, und wir folgen. Wir werfen das Christensymbol auf den Müll und pilgern zu den Köttbullar.
Dieser Öko-Hedonismus für Beamte und andere Empfänger von Transferleistungen ist in unserer Alltagskultur zu einer hegemonialen Kraft geworden, zu einem Kraftzentrum der Lebensentwürfe. Die Leitkultur ist grün, und man nimmt nichts mehr zu sich, es sei denn, es stünde bio drauf. Diese Soziokultur ist quasi-religiös, sprich mit einer regelrechten Glaubensgewissheit beseelt. Anders ließe sich gar nicht erklären, zu welchen Albernheiten man sich mit dem Kitsch und Tand der IKEA-Reliquien hinreißen läßt.
Wie in allen Vulgär-Religionen fügt sich auch Widersprüchlichstes herrlich zusammen: Man kann gegen das Auto („Rasen“) sein und zugleich den Ausbau des Schienennetzes behindern. Man kann gegen Atome sein und alternative Energien wollen, aber kein nationales Netz. Man kann glauben, dass es freilaufende Eier gibt. Und zum Nicht-Idyllischen gilt Sankt Florian, neudeutsch Nimby: not in my backyard.
Die Anschlussfähigkeit dieser harmonie-seligen BIO-Logie zu anderen, ebenfalls neuen Lebenstilen ist hoch. Das konservative Milieu, soweit es an der Macht ist, wird in der Merkel-Republik von den Hosenanzügen beherrscht, die der Biologie nach Frauen sind, der Erscheinung nach aber androgyne Apparatschiks. In den Augen eines Mannes meiner Generation, wenn man das sagen darf, Wesen ohne jeden Charme, jedenfalls ohne das, was Franzosen feminin oder Engländer eine Dame nennen würden.
Und die Verödung der FDP, einst Hort eines vielfältigen Liberalismus, lässt sich genau so verstehen. Die Lebenswelten der Menschen wie Genscher, Hamm-Brücher, Lambsdorff, Baum waren uneinheitlich, aber doch liebenswert und achtbar, von hegemonialer Attraktivität, die etwas bessere Bürgerlichkeit, frei vom Mief des Reaktionären. Das hat sich mit dem Zeitalter des Antisemiten Möllemann und des Autisten Westerwelle geändert. Die FDP war das feinste Tuch der Parteienlandschaft und ist nun ein leerer Anzug, ein Herrenanzug in einer Welt der vorsätzlich Unberockten.
Weiterer Menschheitstraum, Unterabteilung Verwelktes: Rot-grün, ersonnen in weinseligen Runden in Bonner Kneipen von den radikalen Oppositionellen Schröder und Fischer. Die Neue Mitte mit eigener Mehrheit, sie ist ausgeträumt, jedenfalls für die Sozis. Schröder und sein Hausmeier Müntefering haben die Sozialdemokratie in Berlin nachhaltig zerlegt. Der Bonner Traum, ein rheinischer Kapitalismus mit linker Seele, ist an der Spree in der Märkischen Wüste versandet. Das Sterne-Restaurant, in dem Schröder mit Fischer Kellner und Koch spielte, hat die SPD an die Grünen abgegeben. Verglichen damit hat Sigmar Gabriel jetzt eine Suppenküche, in der sein ostfriesischer Genosse Garrelt Duin noch vor aller Augen ins Essen spuckt. Ein Bild der Würdelosigkeit ausgerechnet jener Partei, die um der Würde ihrer Anhänger gegründet wurde.
Dafür sind 24 Prozent der Wählerstimmen schon fast beachtlich. Die SPD, in der Großen Koalition um die Identität gebracht und nunmehr degeneriert zum Juniorpartner der Grünen, wäre erst wieder mehrheitsfähig, wenn sie einen sehnlichst erwarteten neuen Lebensstil repräsentieren würde. Genau das war historisch der Erfolg von Willy Brandt und der von Tony Blair. Und die USA haben gegen den Lifestyle des stockdummen Bush-Filius den messianischen Traum des smarten Obama gestellt. Nicht Programme, nicht sogenannte Sachpolitik, keine Werte oder Interessen steuern das Wahlvolk, sondern ein starkes oder eben schwaches Angebot wünschenswerter Wirklichkeiten.
Verglichen damit findet selbst das Ancien Regime der Hosenanzüge wieder etwas Charme. Dass sie tüchtig sind, hat der Wähler längst gelernt; jedenfalls nicht weniger als die Herren der Schöpfung. Ja, der Lifestyle ist noch ein wenig bieder. Wenn die Hosenanzüge aber künftig von IKEA kämen, dann gäbe es keinen Grund zum Politikwechsel mehr. Merkel als Künast, Schavan als Roth. Man muss sich die Idee halt nur schöntrinken. Prost Neujahr.
Quelle: starke-meinungen.de