Logbuch

FLEET IN BEING.

Als junger Redenschreiber habe ich viel von einem agilen Chef gelernt, der seine Manuskripte akribisch durcharbeitete. Mit einem weichen Bleistift feilte er, zunächst grob, dann Entwurf für Entwurf feiner, schließlich, wir waren im zwanzigsten Durchgang, saß der Text. Selbst minimale Veränderungen bemerkte er sofort. „Kocks, wem hast Du das denn gegeben?“ Man konnte seine Texte nicht hinter seinem Rücken abstimmen, sprich entschärfen.

Eines Tages lese ich als Korrektur eine Einfügung, die mir nun gar nichts sagte: „fleet in being“. Es schien mir nicht mal korrektes Englisch zu sein. Ich missachtete es also. Prompt stand im Rücklauf FLEET IN BEING. Tjo, reden wir also über „Präsenzflotte“ als militärtaktische Maßnahmen im Seekrieg. Ein Konzept des ausgehenden 17. Jahrhunderts, das bis heute unter jenen gilt, die den Krieg vorbereiten, weil sie den Frieden wollen.

Der Gedanke ist: Eine starke Flotte wirkt auch dann auf den Gegner, wenn sie nur im Hafen liegt. Da der Feind auf ihr mögliches Auslaufen vorbereitet sein muss, bindet die Präsenzflotte ein mindestens ebenso großes Potential auf der anderen Seite. Ohne, dass ein Schuss fällt. Die Flotte wirkt einfach, weil sie das ist, ohne jedes Gefecht. Das ist ein guter Gedanke, wenn man über Waffengleichheit philosophieren will.

In der Öffentlichkeit, sprich beim Kampf um Aufmerksamkeit oder der Abwehr von Rufmord, gilt nur jener was, bei dem man mit kräftiger Gegenwehr rechnen muss. Mit wortgewaltigen Gegnern scherzt man nicht. Wie aber zeigt man im Meinungskrieg seine Waffen? Das wird durch bloßes Schweigen nicht gelingen. Die Schärfe des rhetorischen Schwertes beweist man spielerisch in Glossen. Zum Beispiel könnte man ein Logbuch führen. Nur mal so als Idee.

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STAATSSCHAUSPIELE.

Vor dem Übel der Propaganda schützt uns in deutschen Landen die freie Presse und eine lautere Regierung. Ist das so? Im Prinzip ja. Radio Eriwan.

In wirklicher Gefahr weiß man den Staat, wenn er einen Putsch zu fürchten hat. Der abgewählte amerikanische Präsident Donald Trump hat vor einem Jahr einen Staatsstreich anzuzetteln versucht; jetzt sind auch in Deutschland solche Verräter ausgehoben worden. Was dabei zutage tritt, ist wirklich böse. Die Innenministerin hatte einen „Kampf gegen Rechts“ versprochen und jetzt geliefert. Ein veritables Staatsschauspiel.

Das Presse-Echo zum tapferen Schlag gegen die Reichsbürger und QAnon-Anhänger ist sehr gut. Weil fast alle Redaktionen schon am Vorabend von der für anderntags um 06.15 Uhr geplanten Razzia wussten. Man war instruiert worden. Der allgemein geächtete Boulevardjournalist Julian Reichel sagt dazu, dass eine geheime Staatsschutzrazzia, von der alle Redaktionen vorab wüssten, lediglich eine PR-Aktion sei. Er meint das abwertend. Staatsschauspiel.

Da ist sie wieder, die Unterscheidung von Presse und PR, diesmal mit der besonderen Variante des Regierungs-PR. Begrifflich korrekt meint dies den Unterschied von Journalismus und Propaganda. Beides sind kommunikative Tätigkeiten innerhalb einer gemeinsamen gesellschaftlichen Praxis, die aber unterschiedlich bewertet sind. Journalismus gilt als Tugend, Teil der demokratischen Deliberation, gar als Vierte Gewalt, wohingegen Propaganda als interessengeleitet, wenn nicht als manipulativ abgewertet wird. Licht und Schatten als Aufklärung und deren Gegenteil.

Zu den Besonderheiten der Regierungspropaganda in der Bundesrepublik gehört, dass die entsprechende Behörde, das Bundespresseamt, sich nicht als PR begreift. Ich habe in der nächsten Woche einen Termin an der Uni Bonn, zu dem ein Honorarprofessor geladen hat, der mal Verleger war und sich als Anwalt einer realistischen Weltsicht um den Journalismus verdient macht. Es kommt noch eine wunderbare Journalistin, die mal Regierungssprecherin war, und ein klasse Journalist, der die Investigativen einer Tageszeitung leitet. Ein Journalist, eine Regierungssprecherin, lauter ehrbare Leute. Und ich.

Denn wer ist in der Runde das Schmuddelkind? Richtig. Meines Vaters Sohn. Nicht ganz zu Recht. Denn auch ich sitze als Bürger nur staunend im Parkett, während mit meinen Steuern Staatsschauspiele inszeniert werden. Mit Hilfe der Presse.

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FREMDE.

Flüchtlinge soll man, sagen die Sprachreiniger, „Flüchtende“ nennen, was fehlleitet, wenn sie, zumindest vorübergehend, innehalten wollen auf ihrer Flucht. Allenfalls könnte man von „Geflüchteten“ reden; aber was macht das besser?

Als ich noch beruflich mit der Frage zu tun hatte, habe ich stets von „Asylsuchenden“ gesprochen, weil das der Grund für die Aufnahme der Geflohenen war, dass ihnen politisches Asyl zustehen könnte, das dann auch zu gewähren wäre. Das gehört zur STAATSRÄSON eines demokratischen Deutschlands, dass man Asylberechtigten dieses auch gewährt.

Ich erinnere in dem Zusammenhang immer den Selbstmord von Walter Benjamin, der vor den Nazis fliehen musste und irgendwo in Frankreich mittellos sich seiner Verzweiflung ergibt. Oder des glücklicheren Bert Brecht, der öfter die Länder als das Hemd wechselnd nach Amerika entweichen konnte.

Nun hätte der Asylgewährer die Pflicht, die äußeren Umstände zu gestalten, dabei auch die Sicherheit zu garantieren. Die Sicherheit der Asylsuchenden für die Dauer ihres Verfahrens wie die Sicherheit der Gastgeber, sprich der aufnehmenden Bevölkerung. Das hat die Politik während der ersten Krise um 2015 notorisch versäumt.

Denn Merkels „Wir schaffen das“ hieß in Wahrheit IHR SCHAFFT DAS, womit aus der Perspektive des Bundes die Länder und Gemeinden gemeint waren. Dort wurden zwar gewaltige Anstrengungen der Verantwortlichen in der Unterbringung freigesetzt, geringere in der Betreuung und fast keine in der SICHERHEIT. Dafür ist es alles in allem noch gutgegangen, es war aber fahrlässig.

Die Polizei wäre gefordert gewesen und hat das Problem an sogenannte SECURITY delegieren lassen, die eine Mischung aus Hobbybullen, Türstehern und Freizeitfaschos zu bieten hatte. Es kam zu Vorfällen. Solchen, die man schwer hätte vermeiden können. Und solchen, die hätten vermieden werden müssen.

Die Sorglosigkeit der naiven Parole „refugees welcome“ hätte auch einer Fürsorge der garantierten Sicherheit bedurft. Ja, durch die Organe des Rechtsstaats, sprich die Polizei. Ich sage das mit sehr großer Vorsicht, da das Konzept einer „Fremdenpolizei“ nicht gemeint ist. Wegschauen des Staates aber auch nicht.

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Plädoyer für eine gottlose Politik

Ich habe eine Nacht mit George W. Bush verbracht, dem Erfinder des Krieges gegen den Terror, und es war ein Alptraum. Aber dazu später. Beginnen wir mit etwas Weihnachtlichem. „Frieden“, säuselt der Weihnachtsengel allenthalben, „Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen.“

Wir gehen in die besinnlichere Jahreszeit, in der das Christentum die Geburt des Heilands feiert und sich die Familien um den Weihnachtsbaum versammeln, um sich beschenkt und erleuchtet als gesegnete Gemeinschaft zu erleben. Das christliche Abendland feiert sich selbst. Die Leitkultur hat auf allen Plätzen Hüttendörfer errichtet, in denen Glühwein ausgeschenkt wird, vorzugsweise mit Schuss. Dazu gibt es Bratfisch und Zuckerwatte. Hosianna. Politik hat Pause, auch die große. Und so beschränkte sich meine Nacht mit George W. auf die Lektüre eines fünfhundertseitigen Werkes mit dem markanten Titel „Decision Points“. Das Werk ist (angeblich) von ihm selbst, jedenfalls ist es über ihn selbst. Der ehemalige amerikanische Präsident gliedert seine Autobiographie staatsmännisch in die historischen Entscheidungspunkte, die er zu treffen hatte. Es gehört zur Eigenart all dieser Lebenserinnerungen der Mächtigen, dass sie im Nachhinein nach Rechtfertigung suchen, die meist zur Verklärung gerät.

Mitte Januar wird der deutsche Industrieführer Heinrich von Pierer, einst Mister Siemens und beinahe Bundespräsident, jedenfalls Berater der Kanzlerin, seine Erinnerungen vorlegen. Der Titel lautet „Gipfelstürmer“ und es ist zu befürchten, dass er damit sich selbst meint.

Wir werden aller Voraussicht nach Gelegenheit haben zu lernen, warum es in einer der größten industriellen Korruptionsaffären gar nicht um Schmiergelder gegangen sei, der Chef selbst jedenfalls nichts davon gewusst habe. Ein Nachrichtenmagazin soll dazu noch ein Foto bereithalten, das vermeintlich eine einschlägige Scheckübergabe durch den Gipfelstürmer zeigen soll, also einen fehlleitenden Eindruck liefert.

Es wird viel zu erklären geben. So auch bei der Weltmacht, die sich entschloss, einen Angriffskrieg zu führen, die Genfer Konvention außer Kraft zu setzen und so Folter zu einem legitimen Mittel gegen den Terror zu machen. Folge: So gab man auf eine geradezu tragische Weise den eigenen Feinden nachträglich Recht, jedenfalls eine Legitimation für deren Propaganda im feindlichen Lager.

Miterleben musste ich eine Orgie des evangelikalen Christentums, das von einer Profanität ist, dass man selbst als Protestant plötzlich wieder den Katholizismus schätzen lernt. „Nearer My God to Thee“, das ist der Gospel des rückblickenden George W. Bush. Wir werden Zeuge eines initialen Bekehrungserlebnisses (Saulus zu Paulus), als der Trinker sich fragt: „Could I continue to grow closer to the Almighty, or was alcohol becoming my god?“

Nun, er hat die Frage anders entschieden als Gerhard Schröder. Leider. Die Vervollkommnung nach der Bekehrung leistet der amerikanische Massenprediger Billy Graham, der die Familie Bush zu Hause besucht und dabei ausführt, dass es nicht die Taten eines Menschen sind, die ihn gottgefällig machen. Man kann die Christenmenschen, so lehrt der Evangelikale, nicht an ihren Früchten erkennen, sondern nur an ihren guten Vorsätzen. Der Glaube allein entscheidet.

Das ist auch aus europäischer Sicht keine Irrlehre. Der deutsche Titan Martin Luther ist mit dem Slogan „sola gratia“ („allein aus Gnade“, nicht wegen guter Taten oder strammer Ablasszahlungen kommen wir in den Himmel) groß geworden und der Schweizer Calvin hat weiteres dazugetan, damit sich die Erwählten auch sicher als erwählt fühlen können. Erlösung ist das Thema des George W. Bush, Erlösung durch Gebete und die Lektüre der Schrift (auch hier profanisierter Luther: „sola scriptura“).

Die Gebete können am Telefon mit obskuren Fernsehpredigern stattfinden, und die Bibellektüre ist natürlich keine theologisch kundige Exegese, sondern das laienhafte Aufschnappen vermeintlicher Sinnsprüche. Näher, mein Gott, bei Dir. Hier entspringt das politische Charisma. Charisma macht blind für die Wirklichkeit, Charisma ist ein mentaler Führerbunker.

Anlässlich des ersten Börsencrashs war Bush frei von Selbstzweifeln, dass er das auch fachlich überschaut,  weil der Herr niemandem eine Last auf die Schulter legt, die dieser nicht tragen kann. Das gilt natürlich auch für den Irak-Krieg. Kleinigkeiten wie die Frage, wo denn eigentlich die Massenvernichtungswaffen sind, die diesen Angriffskrieg rechtfertigen sollten, berühren Bush nicht. Der Herr hatte ihm aufgetragen, die Bösen zur Strecke zu bringen. „Oh Lord, let thy light shine through me!“ Und deshalb war der Mann, der sein Land und damit die westliche Welt in die Niederungen eines  entmoralisierten Imperialismus geführt hat, nie im Zweifel.

“Dead certain” nennt das der New Yorker. Und wie klingt das, wenn das Licht des Allmächtigen durch einen Erlösten hindurch scheint? Es klingt nicht sehr sakral. Ich zitiere die Reaktion nach den Anschlägen vom 11. September in seinen Worten: „I called Condi from the secure phone in the limo. My blood was boiling. This was a declaration of war. We were going to find out who did this, and kick their ass.” Nun, in den Arsch getreten hat dieser Mann den Kern westlicher Leitkultur: Religion hat im Staat nichts zu suchen. Ob man das Laizismus nennt oder Säkularisierung oder einfach nur moderne Staatsverfassung: Der islamische Gottesstaat ist in sich ein Unding wie die das evangelikale Reich des Guten.

Religion ist eine persönliche und eine private Sache, mit dieser Erkenntnis beginnt die Aufklärung. Religion rechtfertigt in öffentlichen Dingen nichts. Vor allem aber: Politik ist an ihren Folgen zu messen, nicht an ihren Vorsätzen.

Quelle: starke-meinungen.de