Logbuch
FIGAROS HOCHZEIT.
Er wird grau, der talentierte Doktor Habeck. Sein Haupthaar zeigt das Zeichen der Alterung, ein zunehmendes Weiß, vielleicht Symbol der Weisheit, vielleicht Ausdruck der Verzweiflung. So richtig gelingt ihm nichts, dem Robert. Er wirkt trotzig, wenn nicht deprimiert. Fassungslos ob der eigenen Entzauberung.
Der in seiner Russlandpolitik spektakulär gescheiterte Herr Steinmeier, jetzt als Fossil ewiger Bundespräsident, vergleicht die Lage mit dem innenpolitischen Scheitern der Regierung Schröder. Ich schätze den Gerd, wie Sozis ihn nannten, und erinnere mich gut, wie hohl das Agenda-Projekt plötzlich war. Entzaubert, enttäuschend.
Der entzauberte Joschka Fischer wurde dann wieder fett, Habeck wird grau. Da hilft auch der Dreitagebart nicht mehr zur Aura eines James Dean. Abgestandener Sekt schmeckt halt schal. Der Barbier von Sevilla: Sie will ja… Den Grünen hilft auch die proper durchgefärbte Außenministerin im Drei-Wetter-Taft nicht, die den Genscher-Mythos wiederbelebt, nachdem man so oft im Regierungsflieger hockt, dass man sich über dem Atlantik selbst begegnet.
Wenn ein Symbol seine Strahlkraft verloren hat, also leer ist, spricht man von einer Chiffre. Schauen wir uns die politische Partnerin von Olaf Scholz um den Parteivorsitz an, die noch immer weitgehend unbekannte Klara Geywitz aus Brandenburch, Ehefrau von Steinmeiers Redenschreiber Ulli D., sie sitzt als Proporz-Ossi im Bundeskabinett und ist Bauministerin. Sie sollte die Wohnungsnot beheben. Das Gegenteil ist erreicht.
Fast tut sie mir leid. Das Heizungsgesetz von Habeck hat den Markt für Wohnimmobilien aller Orten schlicht trocken gelegt; nichts geht mehr. Aber das ist ja das Zeichen für die Chiffrierung von Politik, wenn Politiker nicht mehr Bewunderung provozieren oder Verachtung auslösen, sondern nur noch Mitleid. Auf Olafs Glatze lassen sich halt keine Locken drehen. Auf der von Fritze Merz auch nicht.
Figaro, figaro! Man färbe und töne! Her mit den Perücken! Figaro, auf mit dem Toupet. Oder wir machen es so, wie der junge Herr von der FDP. Welch eine Posse. Opera buffa.
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DOMESTIZIERT.
Herr Meyer geht mit dem Hund. Ich sehe ihn von meinem Lesesessel aus am späten Morgen und Nachmittag. Jeden Tag. Das Tempo scheint der Hund zu bestimmen; man würde eher von einem Spaziergang sprechen wollen, jedenfalls kein Marsch, den das seltsame Paar, da in schöner Regelmäßigkeit absolviert.
Man kennt solche Hundehalter wohl „Herrchen“, eine Verkleinerungsform von HERR, die als Diminitivum ihre Berechtigung hat. Denn der Mensch erscheint hier als Diener des Tieres. Herr Meyer liest die Hinterlassenschaften des Köters mit schwarzen Beutelchen auf. Wie das wohl aus der Perspektive des Tieres aussieht? Wenn man dann sieht, wie der Herr die Kotbeutel klammheimlich in die Mülltonnen seiner Nachbarn schmuggelt, dann ist jeder Respekt dahin.
Es geht eigentlich der Hund mit Herrn Meyer. Mir fällt in Berlin auf, dass viele Obdachlose, insbesondere die Junkies unter ihnen, Hunde haben. Gepflegte und gut genährte Tiere. Wahrscheinlich zum Schutz und wegen der Kälte in den Beziehungen der Suchtkranken untereinander. Das Leben dieser Tiere ist nicht langweilig, was sie zu guten Wachhunden macht. Das Schicksal ihrer Halter rührt mich natürlich; das Leben unter Brücken sollte nicht sein.
Aus der Perspektive dieser Hunde aber lebt ihr Halter so wie sie, also artgerecht. Welch eine bittere Ironie, artgerechte Haltung des Herrchens. Ich werde Herrn Meyer mal darauf ansprechen, wenn er mit dem Hund geht. Sprich, der mit ihm.
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DIE FARBE DER DEMOKRATIE.
Gegen braune Schreckgespenste, die an den Horizont gemalt werden, regt sich der Wunsch nach einer lebendigen Demokratie. Gut so. Das finde ich aber begrifflich schwierig. Denn das Gegenteil, eine tote, die hat ja einen Namen: Diktatur. Droht die? Ich sollte das als Politologe sagen können. Was meint der Fachmann?
Meine Erinnerungen an das Studium der Sozialwissenschaften an der Ruhr Universität Bochum in den 80er Jahren ist episodisch geprägt. Wie könnte es anders sein. Heute lese ich politische Einordnung meiner Dozenten nach und treffe auf Überraschungen. Was aus diesem oder jenem so geworden ist. Oder war ich damals zu naiv? Natürlich waren wir naiv.
Wir hatten im politischen Spektrum alles. Die Auswahl war wirklich groß. Einen angeblichen Faschisten aus Griechenland und einen Konservativen, der sich zum Theorielieferanten der Neuen Rechten entwickelt haben soll, aus dem Münsterland. Linke der alten Schule ungarischer Provenienz, Ostberliner DKPisten, MLer mit Mao-Liebe und Neulinke mit Schweizer Wurzeln. You name it.
Einer von denen sagte: „Man kann nicht mehr oder weniger DEMOKRATISCH sein; man ist es oder nicht.“ Der Mann hatte seinen HOBBES gelesen; dessen LEVIATHAN ist ein rigoroser Bursche. Das widerspricht natürlich den Sehnsüchten nach einer „bunten Demokratie“, wie sie sich in den Demonstrationen an vielen Orten formuliert. Das leitet über zu der Frage, ob man mehr oder weniger deutsch sein kann. Auch so ein Unsinn. Jeder deutsche Staatsbürger ist ohne jede Einschränkung ein DEUTSCHER. Oder eben eine DEUTSCHE. Und wir alle sind irgendwann Migranten; nur der Dorfdepp, der war schon immer hier.
Gerade als Migrant kann man noch eine zweite Staatsbürgerschaft haben; das ist biografisch plausibel und politisch klug. Bei einer dritten wird es wohl juristisch schwierig. Man sollte aber auch willentliche Wahlheimaten zulassen. Und man kann Europäer sein wollen, wenn man darunter jenes westliche Konzept versteht, das aus den französischen und englischen Demokratien seit der Aufklärung erwachsen ist. Man kann sich als westlicher Liberaler begreifen. Oder als Liberaler überhaupt.
Solche politischen Konstruktionen unterliegen dem Wandel. Beispiel Brexit: In Großbritannien denken die Engländer und Waliser seperationistisch, die Schotten und Nordiren europäisch. Warum, das weiß der Henker. Die deutsch-französische Freundschaft ist neueren Datums. Und in Polen sieht man, wie die Moderne (Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung) verteidigt werden muss. Zu Ungarn sage ich nichts wg. peinlich.
Also: Die Demokratie hat keine Farbe, wenn sie eine ist. Die Farben achten sie, wenn sie demokratisch sind. So wird ein Schuh draus.
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Die FDP mutiert zur Gay Party: Der Liberalismus verkommt im Guido-Mobil zum Kasperltheater
Wenn die Engländer zur Zeit des Oscar Wilde ganz unbefangen von einer gay party sprachen, so war das eine heitere, eine fröhliche Zusammenkunft. Erst im Laufe der Zeit hat sich der Begriff zu einer Bezeichnung eines homosexuellen Lebensstils gewandelt. Und an einer heiteren Liberalität in allen Dingen des Lebens kann ich sehr viel Sympathisches finden in einem Land, das für seinen reaktionären Bierernst und seine Bigotterie berüchtigt war.
Jetzt aber lese ich, dass der von WikiLeaks enttarnte Spion Helmut Metzner (41) eine persönliche Website betrieb, in der er sich als „MunterMacherMetzner“ inszenierte und auf Facebook Comicfiguren vom „kleinen Maulwurf“ zur Verharmlosung seiner Agententätigkeit bemüht. Ein Häschenkostüm bot er zum Verleih an, mit dem er selbst schon gelb-blau gefärbte Eier verschenkte und als liberaler Meister Lampe an der Berliner Parade zum Christopher-Street-Day teilnahm. In seiner Internetbiographie klagt der mit einer gelb-blauen Fliege bewehrte Eierfreund, wie er als bekennender und verheirateter Schwuler unter den Verhältnissen in der fränkischen CSU gelitten habe und wie herrlich es nun in der Westerwelle-FDP sei.
Mir vergeht der Humor; aber nicht, ich schwöre, weil ich auch nur im kleinsten Winkel meines Herzens was gegen Schwule hätte. Meine Laune wird nicht bei Klaus Wowereit getrübt und nicht bei Ole von Beust, jedenfalls nicht, weil sie gleichgeschlechtliche Partner haben. Aber hier fährt sich der Liberalismus in die ewige Lächerlichkeit eines Komödienstadels; das Kasperltheater dieser heiteren Herren schmerzt, nicht, dass sie Bachelor sind.
Ich war schon bei den Spaß-Wahlkämpfen von Guido Westerwelle irritiert, weil sie von den Albernheiten eines Milieus getränkt waren, das der Wähler in seiner Mehrheit nicht mehr versteht. In der Politik ist man aber für das Maß seiner Missverstehbarkeit verantwortlich. Wenn ein heterosexueller Mann ein Wohnmobil am Straßenrand stehen sieht, dann denkt er eben nicht an Theodor Heuss oder Graf Lambsdorff. Die Zahl 18 auf der Schuhsohle, das Guido-Mobil, die Kultivierung gelb-blauer Eier, das entstammt einem soziolektischen Esprit. Das alles sind milieutypische Scherze, die man durchaus teilen kann, aber sie verweisen im Sinne politischer Symbolik eben nicht auf den intellektuellen Kern des Liberalismus. Nun also im Büro des Außenministers Herr MunterMacherMetzner, der Spion, der aus dem Warmen kam.
Das ist so bitter, dass man schon Angst vor der eigenen Ironie entwickelt. Was noch? Man muss den Humor auch verlieren, weil es um Fragen des nationalen Interesses geht. Der Mann war Büroleiter des FDP-Vorsitzenden Westerwelle, des amtierenden Bundesaußenministers. Er hat WikiLeaks zufolge eine ausländische Macht über Meinungsunterschiede zwischen den Koalitionsparteien in Fragen der Abrüstung informiert; unzweifelhaft Fragen von nationalem Interesse, auch wenn für die Bündnis- und Schutzmacht spioniert wird.
Dem aufmerksamen Beobachter entging nicht: Seine Händen zitterten und unter dem lichten Haupthaar zeigte sich Angstschweiß, aber es wurde stramm geleugnet. Auch auf meine Vorhaltung, dies sei eine Tatsachenbehauptung wider besseres Wissen, blieb Niebel stur: „Ich bestreite, dass es einen Informanten gibt.“ Die Woche war noch nicht um, da musste der nunmehr enttarnte und geständige Muntermacher-Agent bei der FDP umgesetzt werden.
Aber der Unwillen geht über das Krisenmanagement von Westerwelle und seinem Ausputzer Niebel hinaus. Erinnern wir uns, die FDP, das war für das bürgerliche Lager mal das feinste Tuch, das die Republik zu bieten hatte. Der Liberalismus hatte eine gediegene Attraktivität bis weit in die Sozialdemokratie hinein. Das ist der Fluch des Jürgen Möllemann: Er hat sich selbst gerichtet, aber das Halbseidene ist geblieben.
Die FDP ist eine Partei mit Hautgout. Auch ihre Freunde schämen sich ihrer. Die seriöse Frankfurter Allgemeine zitiert Stimmen aus der FDP, die sich gegen ein Regime sogenannter „Mickey-Mouse-Bubis“ wehren. Der Begriff von den schwulen Seilschaften fällt. Genau an dieser Stelle muss man staatspolitisch energisch werden. Die Frage ist nicht, welcher sexuellen Orientierung die handelnden Politiker folgen. Das hat nicht zu interessieren; und es interessiert auch nicht. Nach diesen privaten und persönlichen Dingen hat der Wähler nicht gefragt.
Er ist dank einem unterentwickelten ordnungspolitischen Anstand mit solchen Lebensstilfragen belästigt worden. Es war nicht die Idee des Souveräns, erst die Mehrwertsteuer für Hoteliers zu senken und dann als Bundesaußenminister auf einer Hoteleinweihung zu reden, die der Lebenspartner gegen Honorar organisiert hatte. Solche Strategien staatsbürgerlichen Verhaltens entstehen im Guido-Mobil. Man inszeniere sich jetzt also nicht in der gay party als diskriminierte Minderheit. Es geht um den erst geleugneten, dann schamvoll versteckten MunterMacherMaulwurf.
Die Frage ist, wie ernst man den Liberalismus noch nehmen kann, wenn Denunziantentum oder gar Landesverrat in der Attitüde heiterer Party-Jokes zur Regel werden. Wir wollen anständig regiert werden, von integren Persönlichkeiten.
Und wir respektieren Politikerpersönlichkeiten, für die die Pflicht mehr als Party ist. Konkret: Wer den Bundesfinanzminister gegenüber einer ausländischen Macht als zornigen alten Mann, gar als Neurotiker oder Mann unter Drogen (alles FDP-Jargon) diffamiert, verwirkt unser Vertrauen. Schluss damit. Die Party ist aus.
Quelle: starke-meinungen.de