Logbuch
ORANJE.
„Hegel ist wieder da!“ Das ruft mir gestern in einer Berliner Kneipe ein Gelehrter zu. Dank der KI („künstlerische Intelligenz“) finde ich auf dem Heimweg raus, was der Weltweise aus Zehlendorf meint. Die orange Weltregierung des „Make America Great Again“ steht auf offener Bühne wie begossene Pudel. Der gleichgetönte Overlord scheitert am Höchsten Gericht, obwohl dies von ihm beschickt. Der Reihe nach.
Der „orange Overlord“ herrschte mittlerweile mittels Ermächtigungsgesetz. Das geht: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Dieser Satz hat eine innere Klippe temporaler Natur. Wer seine Macht auf den Notstand stützt und mit Notverordnungen zu herrschen gedenkt, der wird argumentativ einigen Aufwand darein legen müssen, dass man nicht mehr in normalen Zeiten lebt. Seine ganze Beweispflicht liegt im Ende der Normalität, zumindest ihrer klaren Unterbrechung. Disruption.
Das fällt leicht, wenn gerade Krieg herrscht. Jedenfalls, wenn man der dabei Bedrohte. Oder andere Not, sagen wir eine Naturkatastrophe. Schließlich, wenn die Menschen keine Arbeit mehr haben und kein Brot. Weltwirtschaftskrise. Die Ausnahme besteht aber immer nur, wenn die Regel unterbrochen. Der Notstand setzt Not voraus. Man kann nicht das Kriegsrecht ausrufen im tiefsten Frieden. Das ist das Erste.
Das Zweite besteht darin, dass man sich nicht seiner Feinde erwehren muss, sondern seiner Freunde. Das Wolfsrudel ist hungrig; die Börse kennt keine Kumpanei. „Wenn Du einen Freund brauchst, kauft Dir einen Hund.“ Der Absolutismus des französischen Sonnenkönigs („Der Staat, das bin ich!“) besteht vor allem darin, dass der weitläufige Adel durch die Herrschaft des Hofes zu ersetzen ist und die Macht der inflationären Kirche erledigt. Absolut meint losgelöst von den Gesetzen. Das muss man dann auch können können.
Beides hat der Sonnengebräunte nicht verstanden. Wäre der „orange Overlord“ gebildet, was er unzweifelhaft nicht ist, hätte er den deutschen Philosophen Carl Schmitt gelesen, der den Hitlerjungens den Steigbügel gehalten hat und dieserhalben in einer Hütte in Plettenberg (Sauerland) exilieren musste, als die Not und die Ausnahme zu Ende. Siehe erster Punkt.
Die Hegemonie von Oranje wankt.
Logbuch
DES SCHUSTERS LEISTEN.
Viele Fragen der Geschichte sind offen, also noch immer Fragen. Dazu gehören Ereignisse während des Ersten Weltkriegs, namentlich ein Völkermord 1915/16. Wie ich jetzt darauf komme? Nun, das liegt an meinem Schuhmacher. Ich trage sogenannte Budapester von Dinkelacker; diese Dinger aus Pferdeleder halten ewig, wenn regelmäßig fachmännisch restauriert. Mein Schuhmacher, den ich kieztypisch für einen Türken und Muslim halte, hat aber, wie ich zufällig sehe, ein Kruzifix in seinem Laden hängen. Ich bin offen mit meinen Berliner Nachbarn und spreche ihn darauf an.
Der Mann ist Armenier und Christ. Er nennt mir Noah als einen seiner Urväter. Und ehrt das Kreuz. Man habe im Ersten Weltkrieg ein oder zwei Millionen seiner Landsleute und Glaubensbrüder abgeschlachtet. Anlass genug im türkischen Café an der Ecke im Internet zu stöbern. Die aktuelle Regierung des Osmanischen Reichs legt Wert darauf, dass diese Ereignisse zwischen Vierzehn und Achtzehn kein Völkermord ihrerseits gewesen seien. Solche historische Semantik zur nachträglichen politischen Entlastung interessiert mich nicht.
Spannend ist die damalige zeitgenössische Reaktion in meinem Vaterland. Die frühen Faschisten, auch der junge Herr Hitler, sind angesichts der Massentötungen im Vorderen Orient begeistert. Das Abschlachten erscheint den frühen Hitlerjungs 1916 folgende als fabelhaftes Beispiel dafür, wie man ein Volk säubern könne. Da ist sie, die Innere Soziologie des Faschismus, eine Dreirassengesellschaft. Zu denken wie eine Zwiebel. Oben wenige politische Reinrassige, die einen Führerstaat verdient haben, respektive dieser sie. In der Mitte die trägen Massen, die heute dem und morgen jenem folgen. Unten der Outcast, Fremde, Kriminelle, Kranke; sie gilt es zu tilgen. Hitler denkt so. Und wir wissen, dass er später auch so handelte. Mit breiter Zustimmung aus der Mitte der Masse.
Was bringt diese Leitvorstellung der Säuberung in die Köpfe? Schon das Wort. Die Vorstellung also, Fremdes tilgen zu müssen, um das Elend aus der eigenen Welt zu bringen. Ich bin sehr für empirische Sozialwissenschaften, man soll also schon ganz genau hinsehen; aber dieser Wahn von anderen Menschen als Schmutz, der scheint mir archaisch. Wäre ich religiös, was ich entschieden nicht bin, würde ich finden, dass es das Böse gibt in der Welt. Eben in diesem Willen zur Säuberung. Hände weg von meinem Freund, dem Schuster.
Logbuch
PANFIKTIONALISMUS.
Die Welt ist eine Bühne; alles Theater. Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Darf ich von vier oder fünf Episoden zum „theatrum mundi“ berichten?
Im Bochumer Schauspielhaus, einer der edelsten Bühnen meiner Studentenzeit, erstürmt Publikum eben diese Bühne, um den Schauspieler zusammenzuschlagen, weil man dessen Rollenprosa für seine persönliche Meinungsäußerung hält, die man nicht zu tolerieren bereit ist. Das Dichterwort führt zu völliger Fassungslosigkeit. Und der Kampf gegen Rechts holt den vermeintlichen Nazi von den Brettern, die die Welt bedeuten.
Bei der BBC wollte man zeigen, was der verhasste Donald Trump wirklich meint, obwohl er es, der Hund, nicht eigentlich sagt, und schneidet dieserhalben zwei Satzhälften, die drei Stunden auseinanderliegen zu einem Zitat zusammen. Verdeckt, versteht sich. Beim ZDF räumt die Haltungsmoderatorin ein, dass es zum üblen Wirken der US-Fremdenpolizei viele Fälschungen im Netz gebe und kündigt Authentisches an; es folgt dann, verdeckt versteht sich, eine KI-Simulation und eine Archivklamotte. Profane Fälschungen.
Als Präsident Obama einen hochrangigen Terroristen exekutieren ließ, gab es, sehr eindrucksvoll, ein sorgfältig durchkomponiertes Foto aus dem „situation room“; als die Entführung des Staatsoberhauptes einer Bananenrepublik unter jetzigem Regime gezeigt wurde, waren in dem Golfclub, der zur Zeit Regierungssitz, nur schwarze Laken aufgehängt, aber so nachlässig, dass die Drapierung klar zu erkennen. Die Kulissenschieber geben sich nicht mal mehr die Mühe zu einem anständigen Bühnenbild. Laienspielbühne reicht. Eh nur Possen.
Fiktives ist nicht mehr getrennt vom Faktischen. Es herrscht die Mesalliance beider, das Fiktionale, all überall. Die Welt des Politischen ist wieder mal auf Droge. Einsam, wer noch nüchtern.
Logbuch
Vorwärts und nicht vergessen: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!
Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.
Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“
20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Schließlich scheiterten die Gespräche, eine gemeinsame Vertrauensbasis ließ sich nach Aussage der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin nicht herstellen.
In den Tagen danach tobt der geifernde Mob: In Onlineforen und den Nutzerkommentaren vermeintlich linksliberaler Zeitungen überschlagen sich die Stimmen derer, die den ‚historischen Verrat’ der SPD geißeln, von ‚neoliberaler Unterwanderung’ ist da zu lesen, von ‚beispielloser Rückgratlosigkeit’ und vom ‚Philistertum der Parteiführung’; eine historische Chance, den Populisten Rüttgers abzulösen, verspielt um historischer Petitessen willen. Auch einige journalistische Kommentatoren zeigen Unverständnis: zweieinhalb Stunden DDR-Geschichte, hätte das wirklich sein müssen?
Ja, es musste sein. Dass Hannelore Kraft die Linkspartei zu Gesprächen gebeten hat, mag mit Blick auf die Wahlergebnisse der Linken noch angehen, es ist nach den plumpen Erpressungsversuchen der in der Wählergunst abgeschlagenen Freidemokraten rund um den blässlichen Andreas Pinkwart vielleicht sogar menschlich verständlich.
Der Landesverband der Linken an Rhein und Ruhr ist selbst unter den eigenen Genossen für seinen Fundamentalismus berüchtigt, notorische Querulanten und angegraute Unbelehrbare aus diversen K-Gruppen bilden hier ein ewig-gestriges innerparteiliches Schreckgespenst. Es geht nicht um ostdeutsche Biografien, nicht um FDJ-Posten zu Schulzeiten oder die Mitgliedschaft im FDGB, es geht um weit Gegenwärtigeres: Die Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann nennt im Gespräch mit Journalisten die DDR einen ‚legitimen Versuch’, einen Unterschied zwischen Stasi und Verfassungsschutz kann sie beim besten Willen nicht erkennen, auf kritische Nachfragen reagiert sie mit kryptischen Drohungen.
Eine Politikerin, die in Westdeutschland jede Freiheit hatte, ihre verqueren politischen Ideen zu entwickeln und fundamentalistischen Vereinigungen wie der ‚Sozialistischen Linken’ beizutreten, verklärt ein totalitäres System zur beschaulichen Alternative; das ist nicht nur den Opfern der Diktatur gegenüber zutiefst zynisch, das zeigt auch eine weite Distanz zu jedwedem demokratischen Basiskonsens. Da hilft dann auch kein Ablassbrief aus der Feder Ulrich Maurers.
Wie geht es jetzt weiter? Die Ampel scheitert am kategorischen Nein der FDP, einer zunehmend monothematischen Partei, die sich unter den Querelen ihres Spitzenpersonals langsam aber sicher ins politische Nirvana verabschiedet.
Bliebe noch die Machtoption einer großen Koalition, nicht schön, aber machbar. Sollte auch dies scheitern, dann, so hat Hannelore Kraft schon angekündigt, gibt es nach dem Willen der SPD Neuwahlen. Und wieder tobt der Online-Mob: Undemokratische Exzesse seien da zu beobachten, die Politik ignoriere klare Wählervoten, wolle gar das Volk auflösen, um sich ein neues zu wählen.
Auch wenn letzteres bloß eine dümmliche Verkürzung auf Kosten eines schönen Zitates ist, dass Neuwahlen zunächst ein komischer Geruch anhaftet, lässt sich nicht bestreiten. Und dennoch könnten sie die einzig gangbare Option sein.
Wenn es der Politik nicht gelingt, tragfähige Mehrheiten zur Regierung zu bilden, dann muss sie an den demokratischen Souverän zurückdelegieren, ihm eine erneute Entscheidung ermöglichen, egal, wie diese auch ausfallen mag; Mehrheitsbildung um der bloßen Macht willen kann demgegenüber keine Option sein.
Die Frage, wessen Morgen nun der Morgen ist, kann hingegen nur einer beantworten – der Wähler. Man darf hoffen, dass der prinzipienfeste SPD-Vorsitzende Gabriel das seiner Partei, insbesondere dem regierungsverliebten Herrn Steinmeier, zu erklären weiß. Der Vater der Agenda sitzt missmutig im Parlament, applaudiert Gabriel nicht und schielt sehnsüchtig zur Regierungsbank. Ein Untoter der Großen Koalition. Hannelore Kraft sollte seine politische Grabstätte nicht mit ihm teilen wollen.
Quelle: starke-meinungen.de