Logbuch
UNGLEICHZEITIG.
Der kluge Philosoph einer vergangenen Zeit Ernst Bloch prägte für mein Empfinden den Begriff der Ungleichzeitigkeit. Wenn man gleichzeitig in verschiedenen Epochen lebt. Simultane Diskontinuität. So geht es mir mit den Medien, jenen Geräten und Gemeinschaften, die insgesamt das bilden, was man Öffentlichkeit nennt.
Am Montag war ich auf einer klassischen Pressekonferenz im Industrie Club zu Düsseldorf, wo ein langjähriger Chef einer edlen Chemiebude seine Besitzerin lobt, der, zusammen mit ihren drei Kindern, der Laden privat gehört; die Familie macht allein mit dem Hobby 80 Mille im Jahr in Wesel, wo die Lippe in den Rhein fließt. Die Wirtschaftspresse berichtet brav.
Am Dienstag hatte ich die Ehre auf einer Amtsübergabe industrieller Spitze und politischer Gäste erster Klasse geladen zu sein; auf Presse war zur allgemeinen Erleichterung verzichtet worden. Deshalb werde auch ich „name droping“ unterlassen und die Diskretion wahren. Das nennt sich „Chatham House Rule“; man wird schlauer, verrät aber nicht von wem, wann und wo. Unter drei, das macht frei.
Am Mittwoch in einer Berliner „event location“ unbequemerer Art eine Party, die Parlamentarischer Abend heißt und in Räumlichkeiten für 300 Menschen 400 Menschen packt, die dabei dort die Elite einer Partei versammelt und Politik präsentiert. Da eben auch ein TV-Team der ARD direkt im Eingang, zweiköpfiges Team (Bild & Ton) mit Redakteur, der „sound bites“ einsammelt und sich in vielen Gesprächen um einen guten Eindruck bemüht. Er besucht mit Team bestimmt drei oder vier solcher Veranstaltungen. Saubere Arbeit, vielleicht komme ich Sonntag im Fernsehen.
Gleichzeitig der Aufruf einer ehemaligen SPD-Granden zu einem Werbeboykott gegen einen Dokumentaristen, der einer AfD-Figur unzensiert die Gelegenheit gegeben hatte, sich in den Sozialen um Kopf und Kragen zu reden. Interessantes Format. Ich verstehe den Ruf nach Zensur, weiß aber gar nicht, was die zürnende Frau mit Werbung meint. Aber es stimmt schon, Ben hatte eine Reichweite von drei bis vier Millionen. Da hatte Goebbels im Sportpalast weniger Publikum.
Übrigens habe ich Kilometer fressend die Reise an Rhein und Lippe und Spree zwar allein gemacht, aber nicht als Einziger. Mindestens drei Menschen berühmter Bauart sah ich an allen Orten. Zehn, zwölf an zwei. Im Internet bilden sich solche Kreise, ohne dass man auf den Asphalt muss.
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MEHR MITTELALTER BITTE.
Wir leben, wenn wir den Geschichtsschreibern der Zeitgeschichte glauben dürfen, nicht mehr in der wohligen, weil wohlgeordneten Moderne. Postmoderne Dekadenz. Ein Rückfall ins Mittelalterliche sei zu beklagen. Man vermisst in der neuen Unordnung den Geist der allseitigen Liberalität. Orientierung fehlt.
Mittelalter? Nun ist Geschichte immer nur der jeweils aktuelle Stand ihrer Klitterung, aber an diesem zeitgeschichtlichen Narrativ stimmt so gut wie gar nichts. Bis auf eines; das aber zum Schluss. Zunächst war das Mittelalter eine Zeit hoher Kultur. Was hier in Klöstern an Bildung vor dem Vergessen gerettet wurde, war epochal. Übrigens auch durch die muslimische Tradition, die vieles der griechischen und römischen Antike bewahrte. Die dem Mittelalter entwachsene Renaissance hat uns Barbaren gutgetan.
Dann die mittelalterliche Stadt als Enklave einer völlig neuen Zeit, eine bürgerliche Urbanität, die die Zeitgenossen begeisterte. „Stadtluft macht frei!“ Die grüne Ideologisierung von Natur als Idylle ist ein religiöser Topos, die Annahme eines Paradieses, nur um mit der Vertreibung daraus zu hadern. Weltuntergangsprediger.
Die larmoyant beklagte Fragmentierung in der Zeitenwende ist normaler sozialer Wandel, der so groß nicht ist; was die freien Städter verloren haben, ist der politische Konsens über das Liberale. Man sieht es am dominanten politischen Diskurs in den USA, der wieder der einer Sklavenhaltergesellschaft ist. Das Paradigma der Liberalität einer repräsentativen Demokratie hat seine hegemoniale Kraft verloren. Habermas ist tot.
Im Mittelalterlichen hätte man das im bürgerlichen Bewusstsein als Dummheit der Bauern verstanden, denen ihre Leibeigenschaft lieb geworden ist. Daran ist nichts postmodern. Alles ländlich und vormittelalterlich, wenn so eine ahistorische Bewertung erlaubt ist. Verlust der Urbanität. Bitte mehr Mittelalter!
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VOLKSGEMEINSCHAFT, DIE ZWEITE.
Ein thüringischer Turnlehrer hatte im Internet mal vier Stunden Zeit zu erklären, wes Geistes Kind er ist. Das fand ich eher hilfreich; die Empörung darüber, dass er sich überhaupt äußern durfte, teile ich nicht. Der Mann lässt keinen Zweifel daran, dass er ein Vertreter der Neuen Rechten ist. Man lernt deren Irrsinn kennen.
Der Turnlehrer denkt alles und jedes wahnhaft völkisch; dabei muss er vieles, was ihm als gesundes deutsches Wesen wahnhaft vorschwebt, im Mystischen lassen, aber dieses Gesinnungsproblem mit dem Arischen hatten die historischen Nationalsozialisten auch. Man will eine arische Volksgemeinschaft und verlangt die Remigration aller Fremden. Warum diese Inzucht alle Probleme lösen würde, weiß man begrifflich klar nicht zu sagen. Nicht mal die Trivialmythen überzeugen. Menschenhass klingt durch.
Es herrscht eine Leitvorstellung von einem Staatsvolk, die im rassistischen Sinne völkisch ist, sprich schon im Ansatz nicht versteht, was ein Staatsbürger ist und eine repräsentative Demokratie westlicher Prägung. Diese wahnhafte Vorstellung vom Segen einer inzüchtigen Volksgemeinschaft hat auch den italienischen und deutschen Faschismus des vorigen Jahrhunderts geprägt. Ob man daraus jetzt Beschimpfungen ableiten sollte, weiß ich nicht.
Den Rechtsstaat stellt der Turnlehrer aktuell in Frage, gelegentlich den Staat überhaupt; das ist nicht verfassungskonform. Was er fürderhin wirtschaftspolitisch will, bleibt im Dunklen. Ich stimme ihm schon in der Vorstellung eines reinrassigen Staatsvolkes nicht zu; das atmet Diktatur irrationalster Güte. Den wähle ich nicht. Mit dem ginge ich keine Koalition ein. Den mache ich nicht wichtig. Keine weitere Aufregung.
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Vorwärts und nicht vergessen: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!
Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.
Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“
20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Schließlich scheiterten die Gespräche, eine gemeinsame Vertrauensbasis ließ sich nach Aussage der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin nicht herstellen.
In den Tagen danach tobt der geifernde Mob: In Onlineforen und den Nutzerkommentaren vermeintlich linksliberaler Zeitungen überschlagen sich die Stimmen derer, die den ‚historischen Verrat’ der SPD geißeln, von ‚neoliberaler Unterwanderung’ ist da zu lesen, von ‚beispielloser Rückgratlosigkeit’ und vom ‚Philistertum der Parteiführung’; eine historische Chance, den Populisten Rüttgers abzulösen, verspielt um historischer Petitessen willen. Auch einige journalistische Kommentatoren zeigen Unverständnis: zweieinhalb Stunden DDR-Geschichte, hätte das wirklich sein müssen?
Ja, es musste sein. Dass Hannelore Kraft die Linkspartei zu Gesprächen gebeten hat, mag mit Blick auf die Wahlergebnisse der Linken noch angehen, es ist nach den plumpen Erpressungsversuchen der in der Wählergunst abgeschlagenen Freidemokraten rund um den blässlichen Andreas Pinkwart vielleicht sogar menschlich verständlich.
Der Landesverband der Linken an Rhein und Ruhr ist selbst unter den eigenen Genossen für seinen Fundamentalismus berüchtigt, notorische Querulanten und angegraute Unbelehrbare aus diversen K-Gruppen bilden hier ein ewig-gestriges innerparteiliches Schreckgespenst. Es geht nicht um ostdeutsche Biografien, nicht um FDJ-Posten zu Schulzeiten oder die Mitgliedschaft im FDGB, es geht um weit Gegenwärtigeres: Die Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann nennt im Gespräch mit Journalisten die DDR einen ‚legitimen Versuch’, einen Unterschied zwischen Stasi und Verfassungsschutz kann sie beim besten Willen nicht erkennen, auf kritische Nachfragen reagiert sie mit kryptischen Drohungen.
Eine Politikerin, die in Westdeutschland jede Freiheit hatte, ihre verqueren politischen Ideen zu entwickeln und fundamentalistischen Vereinigungen wie der ‚Sozialistischen Linken’ beizutreten, verklärt ein totalitäres System zur beschaulichen Alternative; das ist nicht nur den Opfern der Diktatur gegenüber zutiefst zynisch, das zeigt auch eine weite Distanz zu jedwedem demokratischen Basiskonsens. Da hilft dann auch kein Ablassbrief aus der Feder Ulrich Maurers.
Wie geht es jetzt weiter? Die Ampel scheitert am kategorischen Nein der FDP, einer zunehmend monothematischen Partei, die sich unter den Querelen ihres Spitzenpersonals langsam aber sicher ins politische Nirvana verabschiedet.
Bliebe noch die Machtoption einer großen Koalition, nicht schön, aber machbar. Sollte auch dies scheitern, dann, so hat Hannelore Kraft schon angekündigt, gibt es nach dem Willen der SPD Neuwahlen. Und wieder tobt der Online-Mob: Undemokratische Exzesse seien da zu beobachten, die Politik ignoriere klare Wählervoten, wolle gar das Volk auflösen, um sich ein neues zu wählen.
Auch wenn letzteres bloß eine dümmliche Verkürzung auf Kosten eines schönen Zitates ist, dass Neuwahlen zunächst ein komischer Geruch anhaftet, lässt sich nicht bestreiten. Und dennoch könnten sie die einzig gangbare Option sein.
Wenn es der Politik nicht gelingt, tragfähige Mehrheiten zur Regierung zu bilden, dann muss sie an den demokratischen Souverän zurückdelegieren, ihm eine erneute Entscheidung ermöglichen, egal, wie diese auch ausfallen mag; Mehrheitsbildung um der bloßen Macht willen kann demgegenüber keine Option sein.
Die Frage, wessen Morgen nun der Morgen ist, kann hingegen nur einer beantworten – der Wähler. Man darf hoffen, dass der prinzipienfeste SPD-Vorsitzende Gabriel das seiner Partei, insbesondere dem regierungsverliebten Herrn Steinmeier, zu erklären weiß. Der Vater der Agenda sitzt missmutig im Parlament, applaudiert Gabriel nicht und schielt sehnsüchtig zur Regierungsbank. Ein Untoter der Großen Koalition. Hannelore Kraft sollte seine politische Grabstätte nicht mit ihm teilen wollen.
Quelle: starke-meinungen.de