Logbuch
GRIECHISCHER WEIN.
Interessante Szene in einem türkischen Restaurant, das für seinen frischen Fisch einen guten Ruf genießt. Aus Jux sage ich dem vertrauten Kellner, er möge eine Flasche guten türkischen Weins aussuchen, aber nicht die Plörre, die er sonst an Touris verscheuert. Natürlich gilt, man kennt mich hier, ABC: anything but chardonnay. Er präsentiert eine Flasche Sauvignon blanc. So weit, so gut.
Als er das Etikett zeigt, kommt der Satz, über den ich noch immer sinniere. Der Wein habe einen griechischen Namen, was der Geschichte geschuldet sei, wäre aber echt türkisch. Kein griechischer Wein. Man kann dieses Wort nicht sagen, ohne dass ein Schlager von Udo Jürgens wieder wach wird, eine fünfzig Jahre alte Schnulze um das Heimweh griechischer Gastarbeiter, die damals der unerträgliche Alf Igel produzierte. Ethno-Kitsch, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Europa ist eine Geburt des Mittelmeerraums. Das sind wir dann halt alle, Türken, Griechen, Italiener: mediterrane Kulturen. Was vor der griechischen Hegemonie war, wissen wir nicht mehr so richtig, weil erst mit den Helenen die Geschichtsschreibung begann. Man erinnert aus der Schule: Alexander der Große brach nach Kleinasien auf; das ist im Osmanischen. Aber die wirkliche neue Vorherrschaft errichteten dann die Römer. Aus ihrer Zeit erinnern wir die Konkurrenz zu dem Punischen in Afrika; man zitiert bis heute Cato, der das dortige Karthago vernichtet sehen wollte. Dann das Osmanische Reich der zur See unbesiegbaren Muslime. Halb Spanien zierten Minarette. Dann Zurückeroberungen und Kreuzzüge.
Wir Germanen waren in dem historischen Hin-und-her die Barbaren jenseits des Limes. Wenn sesshaft, Bier saufend und Schweine züchtend. Barbaren halt. Ob der türkische Wein einen griechischen Namen trägt oder der griechische einen türkischen, das ist mir herzlich egal. Pervers finde ich einen Flaschenimport aus Neuseeland oder Australien. Man fliegt keinen unambitionierten Tropfen um die halbe Welt, in einem so schweren Gebinde wie einer Glaspulle. Dass wir keine amerikanischen Weine wollen und Südafrika meiden, versteht sich von selbst.
Obwohl ich keine Ahnung habe, was ein carbon footprint sein soll und nicht ausschließe, dass sich dahinter bloße Symbolpolitik verbirgt, unterlasse ich offensichtlichen Unsinn. Dazu gehören dann auch Rosen aus Bolivien und chinesische Tomaten. Aus Singapur höre ich, dass man dort schwere französische Rotweine der Qualität Petrus serviert, indem man sie in großen Gläsern mit Coca Cola auffüllt. Die Barbaren unserer Tage, das sind nicht wir.
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SCHLAFMASCHINEN MIT KAKAO.
In der Hotelbranche hat ein neuer Trend Platz gegriffen, der in kleinsten Zimmern ein riesengroßes Bett bietet und sonst fast nichts. Dem so auf das Wesentliche beschränkten Gast lockt eine großzügige Lobby und ein Billigpreis, meinst unter hundert Euro. Ich habe, was ich will, nämlich vier bis sechs ordentliche Kopfkissen und eine Bar, die niemals schließt. Die neuen Wohnmaschinen legen Wert auf ein schlankes Management und ein radikal reduziertes Angebot. Easy go.
Man nennt sich Motel One und The Cloud oder aus englischer Hand Premier Inn. Und man sollte erwarten, dass hier jener Teil der Reisenden übernachtet, bei dem die Kasse etwas knapper ist. Nicht gerade Rucksacktouristen, aber doch eben kleine Leute. Ich schlendre durch die Parkgarage eines Hamburger Hauses dieser Kette und staune. Vom Stock -1 bis runter zu -6 ausschließlich Fahrzeuge der Oberklasse. Hier parken Leute, die durchaus Geld haben und das auch zeigen wollen. Warum machen die Budgeting? Ich habe eine Vermutung.
Diese Klientel ist das piefige Palaver leid, das Fünfsterner um ihre abgerockten Betten in Junior Suiten machen, in denen eine versüffte Minibar die ganz Nacht brummt und der Blick auf die Promenade mit dem Dreifachen zu entlohnen ist. Die Öffnungszeiten von Restaurant und Bar sind komplizierter als jeder Behördenalltag. Der Ober ein Pinsel und das Angebot an Convenience Food schlicht Wucher. Die ganze Bude riecht nach Heinz Rühmann.
Der erfahrene Handlungsreisende weiß ohnehin, dass der Niedergang des Hoteliergewerbes mit der Trennung von Schlaf- und Beischlafgelegenheit begann. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich bin an der Alster meines Lieblingshotels verlustig gegangen, weil die Besitzerfamilie, in zweiter Generation geschieden, sich ihre Kinder mittels Organisierter Kriminalität gegenseitig entführt und laut Boulevardpresse mit ihren halbseidenen Unterstützern bei Gericht liegt. Im Restaurant dinieren mittlerweile Jackenjungs, wenn man bitte erahnen möchte, was ich meine. Nicht so ganz meine Welt; jedenfalls verkehren hier keine Hanseaten, die bei Ladage & Oelke kaufen.
Was sage ich? Das Bürgertum kauft heutzutage bei ALDI. Und fährt vor im dicken AUDI. Es tankt bei JET, weil ihm ESSO stinkt. Man trägt den Pelz nach innen. Übrigens kostet ein erstklassiger Gin&Tonic mit Elefant Orange Cacao Gin im MOTEL ONE keine 15 €. Von dem, was Du beim Übernachtungspreis gespart hast, kannst Du Dir gut gerne zwanzig G&T leisten; das sind 120 cl Gin mit einem wunderbaren Kakao-Aroma.
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VERFASSUNGSSCHUTZ.
Die politischen Parteien streiten sich um die Besetzung eines hohen Gerichts; die Kandidaten dafür müssen im Parlament mit großer Mehrheit gewählt werden, damit keine seltenen Vögel in die Robe kommen. Da wäre es klug, solche Juristen vorzuschlagen, deren Persönlichkeit und bisheriges Wirken gesichert eine breite Zustimmung findet. Das ist mit einer einzelnen Dame nicht gelungen. Der Rest sind Intrigen und Gezänk.
Das Verfassungsgericht, um das es hier geht, hält sich selbst für unser höchstes Gremium; im Amerikanischen deshalb „Supreme Court“ genannt. Es soll die Rechte der Parlamente beschneiden dürfen, indem es deren Entscheidungen widerrufen kann, wenn es sie im Widerspruch zur Verfassung sieht. Man kann das als das Recht sehen, die Gewaltenteilung aufzuheben. Ich sehe diese Institution ohnehin eher kritisch. Soviel Macht möchte man aber auf keinen Fall bei schrägen Vögeln sehen.
Es könnte eine gewisse Weisheit darin liegen, die Roten Roben nach parteipolitischem Proporz zu verteilen, aber immer zu verlangen, dass auch die anderen Entsender der jeweiligen Wahl der Person nach zustimmen müssen. Wg. Vermeidung brauner oder blauer Vögel in roter Robe. Die Ernennung bleibt dann trotzdem ein Politikum, aber mit einer gewissen Chance, dass Mitte und Maß sachwalten. So wie bei einer Änderung der Verfassung, wo es eine breite Mehrheit im Parlament braucht.
So könnte das alles also abgehandelt werden, was der widerwärtige Jens Spahn zur Schmierenkomödie verkommen lässt, wohl auch um von seiner Amtsführung als Gesundheitsminister und seinen privaten Aventüren abzulenken. Ich stimme dem BILD-Autor Peter Tiede zu, der ihn in klaren Worten in den Senkel stellt.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de