Logbuch
STRANGE BREW.
In Berlin, der mediokren Metropole, da mischt sich auch das Unmischbare; der Name des jüngsten Gebräus ist BÜRGERJOURNALISMUS. Die Zutaten sind Pressedinge und PR-Zeug. Wasser und Öl, geht das? Bei GABOR STEINGART auf den peinlichen Bötchen wie bei DAVID SCHRAVEN im genialen Ghetto-Gebäude Publix schon. Mich wundert dabei nix. Ich habe schon immer gesagt: Yin & Yang.
In Moskau hat Präsident Putin gerade seine jährliche Mega-Pressekonferenz gehalten, die die dortigen staatlichen Medien übertragen haben und die hiesigen (pun intended) als Inszenierung gebrandmarkt. Ich habe dazu zwei Anmerkungen. Erstens, darin dürfte ja wohl kein Unterschied zu den amerikanischen Pendants liegen, die deren Präsident abliefert. Zweitens, ich bin irritiert.
Unter den Journalisten, die Putin Fragen stellen dürfen, sehe ich ein bekanntes Gesicht. Ich erkenne Steve Rosenberg von der BBC, den ich seit seinen Berliner Tagen sehr schätze. Ein englischer Journalist, wie er im Buche steht, der ausgezeichnet russisch spricht; unzweifelhaft, dass er sich nicht auf eine „bestellte Frage“ einlässt. Was wir aus Moskau (und Washington) sehen, sind also teilweise inszenierte Ereignisse. Zwitterwesen. Ein seltsames Gebräu.
Das erinnert mich an einen mittlerweile verstorbenen Journalisten aus Hannover, dem ich den Satz verdanke, dass irgendwann alles wahr wird. Er hatte, aus Faulheit das Archiv meidend, eine historische Anekdote für die Kolumne „Vor 25 Jahren“ frei erfunden, in der ein kleiner Junge einen Igel über die schneebedeckte Straße getragen hatte. Methode Relotius. Es klingelte am Erscheinungstag an der Redaktionstür. Ein Erwachsener steht dort und bekundet: „Der kleine Junge, das war ich!“
Deshalb heute zur Ehrung all jener begnadeten Journalisten, die Propaganda mit Marketing und dann mit PR und schließlich mit Presse mischen: „Irgendwann wird alles wahr!“ Frohes Fest.
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DIE ELFE, SIE HELFE.
Ein junger Kollege erzählt von den Weihnachtsfreuden mit seiner kleinen Tochter. Es ist zu meiner Verwirrung von einem Elch auf dem Regal die Rede, der sich dann als Elfe erweist. ELF ON THE SHELF ist ein amerikanischer Unsinn, in dem die infantile Seele mit der Vorstellung erfüllt wird, dass ein winziges Wesen auf den häuslichen Regalen hocke, die Infanten observiere und nächtens zum Nordpol fliege, um SANTA CLAUS dahingehend zu informieren, ob die Kinder „auch brav gewesen“ seien. Amerikanische Trivialliteratur. Furchtbar. Eine Weihnachts-Stasi für Kinder.
Aber auch hierzulande gab es solche Mythen; man denke an die Kölner HEINZELMÄNNCHEN, die die Arbeit heimlich in der Nacht erledigten, so dass der Kölner tagsüber guten Mutes eine ruhige Kugel schieben konnte. Diese Volkssage zeigt übrigens eindrucksvoll, dass der Rheinländer kein Preuße ist. Arbeitsethos ist ihm fremd. Er hält lieber ein Schwätzchen und lässt den Herrgott einen guten Mann sein. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
HEINZEN ist ein Begriff aus der Welt des Bergbaus und meint die Wasserführung. Wie man bei Georg Agricola und mir nachlesen kann, ist die eigentliche Kunst des Tiefbergbaus die Entwässerung des Höllenschlundes. Dort fanden jene Bergleute Verwendung, die nicht ganz so kräftig gebaut waren, HEINZELMÄNNCHEN, sagt die Sage. Womit wir bei den Wichten und Zwergen sind (bekannt aus dem Märchen um Schneeflittchen).
Die Erfindung der kundigen Bergzwerge, die um die Silberadern im Gestein wussten, gehört zu den ganz dunklen Montanmythen, die ich mit großer Skepsis lese. Natürlich gab es Markscheider mit guten geologischen Kenntnissen. Aber doch wohl nicht als das, was man als eigene Menschenart verstehen könnte. Das Zwergentum im Bergbau hat einen weit ernsteren Hintergrund: KINDERARBEIT. Wer im Loch bei schwerster Arbeit seine Kindheit zubringen durfte, der wuchs dann nicht mehr zum Hünen. Bitter.
Und so kann man sich durch ein Übermaß an Montanverstand jede Weihnachtsromantik ruinieren. Wäre ich doch nur als Kölner geboren. Darauf einen Samtkragen zum Frühstück. Nennt sich im Revier „Stahl & Eisen“. Was das ist, kriegen wir später.
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WEIMARER TÖNE.
Das Kalkül der Ampel war die Umwidmung von Corona-Mitteln zu roten und grünen Darling-Projekten. Dieser Zweckentfremdung widersprach das höchste Gericht. Damit war Mau in der Kasse. No Money, Honey! Olaf hatte fertig.
Die Führung, zu der ein Kanzler eh verpflichtet ist, hat er, den sie Scholzomat nennen, nicht überzeugend liefern können. Allein der Trick, seine Zögerlichkeit zur höheren Besonnenheit zu stilisieren, hat es nicht gebracht. Ihm fehlte dazu Charisma wie die Knete. Beides.
Der gescheiterte Kanzler (SPD), im Parlament wg. Vertrauensverlust angetreten, unterstellt nun dem von ihm entlassenen Finanzminister (FDP) eine unzureichende SITTLICHE REIFE. Eine Oppositionsführerin (AfD) dem wahrscheinlich künftigen Kanzler (CDU) Kriegstreiberei. Und einige vielen vieles andere mehr. Der Wahlkampf ist unzweifelhaft eröffnet.
Die Unterstellungen sittlicher Art durch einen Sozialdemokraten gegenüber einem Freidemokraten hinterlassen mich nachdenklich, auch wenn ich Christian Lindner für einen Lauch halte, jüngst zudem ein Pechvogel, dem gerade nichts gelingt. Diese persönlich moralischen Diskreditierungen gefallen Otto Wels und mir, die wir um das stalinistische Gen der Sozis wissen, nicht. Wir wollen kein Weimar.
Das große Wort haben, Gunst der Stunde, die beiden Dominas von Rechts- wie Linksaußen; beide gut vorbereitet. Im Kern geht es aber, read my lips, um Politik auf Pump. Und patriotische Pflichten. Und die peinlichen Posen des grünen Patriarchen, der beim Brautausstatter war. Poh.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de