Logbuch
AUF SCHUSTERS RAPPEN.
Früher galt soziale Achtung dem stolzen Ritter hoch zu Pferde, auf seinem schwarzen Ross, Rappen genannt. Mitleidig sah man auf den armen Wicht, der zu Fuß Land gewinnen musste. Er hatte nur seines Schusters Rappen. Bläck Fös war noch darunter; heißt barfuß.
An einst vertrautem Ort erlebe ich dem sozialen Wandel. Essen galt einst als Einkaufsstadt (Eigenwerbung) und die Kettwigerstrasse als Adresse gehobener Angebote, jeder große Warenhauskonzern hatte hier einen Palast. Zu Weihnachten war die Konsummeile festlich erleuchtet, um die Einkaufswut in sogenannten Lichtwochen noch zu steigern. Was in Düsseldorf die Kö und Berlin der Ku’damm, das war hier die Kettwiger. Davon ist so gut wie nichts geblieben.
Schon immer war die Stadt an der Ruhr sozial stratifiziert, im Norden das Proletariat, im Süden die Bourgeoisie. Was jetzt die Angebotsstruktur bestimmt, ist der dramatische Verlust von Kaufkraft. Teure Läden sind Leerständen gewichen. Die Department Stores gänzlich verschwunden. Früher habe ich hier bei drei oder vier Herrenausstattern einen anständigen Anzug kaufen können, jetzt bekomme ich nicht mal mehr ein weißes Oberhemd mit Manschetten. Barbershops mehr an der Zahl als Kunden, mehr als Haare auf dem Kopf. Geldwäsche.
Jeder Euro, den wir bei Amazon ausgeben, fehlt im stationären Handel. Wer sich darüber wundert, ist ein Idiot. Und jede Plastikjacke lässt ein Schaf ungeschoren. Ich vermisse den Juwelier Deiter, bei dem ich meine erste Omega erwarb, und sehe jeden zweiten Passanten in sein Smartphone quatschen. Pause beim Eiskaffee, einst Exotismus aus Italien. Einen Espresso genießend starre ich auf das Schuhwerk der Passanten. Man trägt ausschließlich Plastiksohlen, in unterschiedlichen Formen und Farben, aber alles aus Asien, wo die Pressen Legionen von Fußbetten ausspucken müssen. Da alles hat keinen Schuhmacher gesehen, ist frei von Leder.
Wenn ich bei Aldi ein Paar Schuhe für 17,99€ erwerbe und früher für den rahmengenähten Budapester gerne mal 400€ zahlte, ändert sich vor allem eins, der Inhalt an Wertschöpfung im Schuh. Heute arbeitet man höchstens eine Stunde für ein Paar unverwüstliche Treter. Früher steckten drei volle Tage an Lohnarbeit in den Schuhen. Noch früher waren sie sozial exklusiv und die ganz Armen liefen barfuß.
Während die öffentliche Meinung über die hoch getriebenen Tankstellenpreise ächzen möchte, sagt in mir der Ökonom, dass das Benzin billiger ist als vor zehn Jahren, wenn ich nämlich danach frage, wie lange ich arbeiten muss, um einen Tank zu füllen. Das geht mir durch den Kopf, als ich in der sich deklassierenden Konsummeile hocke. Nichts dagegen berührt meine Einbildungskraft, dass ich wie der schwadronierende Friedrich Merz Stadtbild nennen würde.
Logbuch
SUGAR, HONEY, BABY LOVE.
Wer sich für Politik interessiert, für das Fach, nicht für diese oder jene politische Angelegenheit, der weiß, dass es ein ganz fundamentales Urteil darüber gibt, ob eine Erwägung überhaupt, also dem Wesen nach, politisch (!) gedacht ist. Dabei spielt eine entscheidende Rolle, ob Regierungshandeln den Wählern vermittelbar ist oder nicht. Perzeption ist Politik.
Hier ist nicht elementar, was man für die Natur des Menschen halten muss. Ich zitiere den großen Wolf Biermann:
„Keiner tut gern tun, was er tun darf
Was verboten ist, das macht uns grade scharf!
Witze riss das Volk schon immer
Ohne Demut und Respekt
Witze sind wie selbstgebauter
Starker süßer Apfelwein
Aber in des Zwanges sauren
Apfel mag das Volk nicht beißen!
O Gericht, vergälle nicht
Uns mit schweren Strafen uns're
Große Lust am Witzereißen.“
Die Diktatur der DDR mochte dem nicht folgen. Aber gemach, ich komme zum Punkt.
Warum scheiterte in der Bevölkerung der grüne Plan namens Heizungsgesetz? Das lag nicht an der Wärmepumpe, die eine technisch sinnvolle Sache sein kann. Die Energiewende patzte, weil sie als Diktat daherkam. Die Gesinnungspolitik erlag dem Eindruck, dass sie an Oma sein klein Häuschen wollte. Das war fatal. Schon der Schieberei überführt („Trauzeuge“) wurde grüne Politik übergriffig; Saures statt Süßigkeiten. Das ging nicht gut.
Unpolitisch handelt, wer die symbolische Wirkung seines Handelns auf die so Regierten ignoriert. Man verteidige sich nicht mit der Sachlogik. Was Sache ist, das entscheidet bei Wahlfreiheit der Wähler für sich selbst; und zwar nach dem Eindruck, den die Angelegenheit auf ihn macht. Hier mein Königsargument: Veggie Day. Kantinen sollten an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Gerichte anbieten. Die Gemüsebeglückung wurde als staatlicher Zwang verstanden und scheiterte grandios. Gern hätte ich als Bürger auch mal gutes Gemüse, aber das Gefühl, die Wurst vom Brot genommen zu kriegen, treibt mich auf die Barrikaden.
Auch eine Gesundheitsdiktatur ist eine Diktatur. Deshalb werden die Steuererhöhungen bei Alkohol und Tabak durchgehen und die Zuckersteuer zum Desaster. Sich mit Süßem zu belohnen, das gehört zur Natur des Menschen. Man wird keine erfolgreiche Politik gegen anthropologische Dispositionen machen; wetten? Ja, aber man wolle doch nur die Rezeptur von Cola geändert wissen, sagt man mir. Dann war es besonders dämlich, den Zucker insgesamt zur Droge zu erklären. Es gibt Cola Light und Cola Zero. Was fehlte, war nicht anderer Sirup. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Meine Ernährung mit Strafsteuern zu einer Sache des Finanzamtes zu machen, ist ein Tritt mit dem Stalinstiefel ins Gesicht. Veggie Day, die Zweite.
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DER HERR K.
Wir kennen von Franz Kafka und aus den Kalendergeschichten des Bertolt Brecht, den Herrn K., dessen Nachnamen stets nur abgekürzt auftaucht, vielleicht noch als volle Initialen, dann heißt er KK. Er repräsentiert eine Klasse origineller Denker. Heute vorzustellen Konstantin Kisin, ein Herr K. aus England, der es inzwischen auf eine Fangemeinde von zwei Millionen Abonnenten bringt. Alle Achtung, KK.
Kisin ist, was er oft betont, ein russischer Jude, dessen Eltern nach England emigrierten, und er hat die Konversationskultur der britischen Oberklasse aufgesogen wie ein Schwamm. Nicht nur, dass er lautrein Queen‘s English spricht, er hat den Habitus des in Oxbridge standardisierten Intellektuellen perfektioniert. Anmerkung: Dabei akademisch weder in Oxford noch Cambridge abgeschlossen, sondern „nur“ Edinburgh besucht; eine fabelhafte Aneignung scharfen Denkens in fremder Zunge. Nun pendelt er zwischen den Rollen des Kommentators und Kabarettisten wie andere KK auch; freilich mit einem Millionen Publikum.
Dieser Herr K. Ist nicht „woke“: diese milde bis heftige Geisteskrankheit amerikanischer Linker ist ihm geradezu Feindbild, an dem er sich polemisiert abarbeitet. So behauptet er, dass es natürlich (sic) nur zwei Geschlechter gebe. Oder dass die westliche Kultur allen anderen überlegen sei und deshalb wünschenswerter Weise dominant. Oder dass die Engländer dem internationalen Sklavenhandel beendet, wofür die Welt ihnen zu danken habe.
KK ist ein „genialer Vereinfacher“, um ein Wort zu gebrauchen, das mein alter Deutschlehrer auf der Kettwiger Penne einst über mich geprägt hat. Er hat Recht und Unrecht zugleich und er weiß es, freilich ohne genau dies einzuräumen. Solche Leute sind die Erzfeinde der fanatischen Ideologen, die sich meinungsstark und faktenschwach durch‘s Leben schlagen. Der englische Herr K. amüsiert nur jene Geister, die Ambiguität aushalten, ja, die Paradoxie lieben. Dazu bedarf es der Bildung.
Zugleich ist ihm der abgrundtiefe Hass der Dummen gewiss. Daran erkennt man ja Dummheit, an der faktenfreien Selbstgewissheit. Natürlich hat das britische Parlament als erstes ein Gesetz gegen Menschenhandel beschlossen, nachdem Sklaverei über Jahrhunderte in allen Kontinenten blühte. Es stimmt aber auch, dass den Gentlemen diese feine Regung kam, als der Menschenhandel sich für Liverpool nicht mehr lohnt. Man trat für Menschenrechte ein und verzichtete auf ein nicht mehr lukratives Geschäft. Beides.
Oh, sagte Herr K. und erbleichte.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de