Logbuch
VOM UNIVERSUM ZUM METAVERSUM.
Mit dem Internet und den Sozialen Medien wurde von den Naiven die Hoffnung verbunden, dass so mehr Demokratie möglich, größere Freiheit für den Einzelnen, Individualisierung für Jedermann. Kurzum, dass wir dem Paradies näher kommen. Die neue Kultur des Silicon Valley galt als lustig, liberal und humanistisch.
Wer die neue Welt durchschaut, wird sehen, wie sich hier ein elitär-libertäres Denken mit autoritärem verbindet und der plattformökonomische Strukturwandel der Öffentlichkeit eine universelle Sozialtechnik 2.0 hervorbringt, die uns in einem autoritär-kybernetischen Universum eigener Realität versklavt.
Sagt eine kluge Frau, deren Diss ich gerade lese. Ich studiere Kybernetik der Zweiten Ordnung. More to come.
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TERRA NOVA.
Die Psychiatrie kennt das Phänomen der Fixierung: Man hängt auf einem Thema fest, in einer kranken Faszination, weiß wohl um den irren Zwang, folgt ihm aber. So geht es mir mit meiner Hassliebe zum amerikanischen Traum, jener ambivalenten Americanophilie, dem Usus, alles und jedes aus den USA wichtig zu nehmen, insbesondere jede Niederung der Neuen Rechten. Ich will nicht mehr jeden Tag mit dem primitiven Potentaten beginnen müssen. Vergessen wir den! Ignorieren wir sie.
Reden wir über Mark Carney, den Premierminister Canadas. Reden wir über das wunderbare Land unter dem Ahornblatt. Und klären wir, warum der Mounty immer seinen Mann kriegt; oft veralbert als „He always gets his can“ (Bierdose) statt „man“; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich beginne mein Loblied damit, dass dieses Land blendend sowohl englisch als auch französisch spricht.
Meine schönste Journalistenreise habe ich nach Quebec veranstaltet, Montreal ist eine faszinierende Stadt. Einer der Mitreisenden, der fabelhafte Journalist Jürgen Wintermann (damals für die WELT) erinnerte sich noch letzte Woche an eine Barszene, in der ich den stark angeheitertem CEO meines eigenen Ladens ins Bett schickte. Zur Verärgerung des Pressecorps, weil er gerade ins Plaudern kam.
Canada ist riesig. Und multikulturell; ich sehe indisch gekleidete Herrschaften im Parlament. Es ist auf die Westminster-Variante von Demokratie gestimmt, weiß das aber mit einer klugen Einwanderungspolitik zu verbinden. Man will die Klugen und Fleißigen aus aller Herren Länder. Natürlich funktioniert Multikulti, wenn man es gestaltet; man muss anlocken, wer aufbauen will. Dann ist egal, ob er Turban trägt oder Tirolerhut. Oder Kopftuch.
Jetzt zu der wirklich legendären DAVOS-Rede von Mark Carney. Die Macht der Kleinen beginnt mit Ehrlichkeit. Yes, Sir! Oui, Monsieur. Die Mittelmächte müssen sich gegen die tumben Titanen verbünden; jedenfalls untereinander. Ich befürworte die Aufnahme von Canada, eh schon im Commonwealth, in die Europäische Union. Wir sollten auch Grönland dazu nehmen und Norwegen rein zwingen. Australien und Neuseeland. Ich gebe auch noch Formosa, Madagaskar und Südafrika zu bedenken. Wir beginnen damit, dass wir den Regierungssitz dieser Welt der Willigen nach Vancouver verlegen. Mein Ernst. The Mounty always gets his man.
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DAS LÄCHELN DER SPHINX.
Ich sage nur: Cäsar und Cleopatra. Man hüte sich vor Ägypterinnen. Insbesondere, wenn sie eigenartig lächeln. Reden wir zeitgeschichtlich also über eine persona politica.
Dem gesamten Altertum war das Lächeln der Sphinx unerklärlich. Das hat zu einiger Irritation geführt. Man wusste nicht so genau, was von ihr zu halten sei. So ergeht es dem politischen Berlin mit der amtierenden Bundeswirtschaftsministerin, verkörpert durch Katharina Reiche, die als CDU-Politikerin dem Kabinett Merz-Klingbeil angehört. Wie die lächelnde Sphinx im Ägyptischen ist die Frau aus Luckenwalde vielen unheimlich. Man fremdelt, auch ihre Parteifreunde; viele beginnen allerdings sich auch die Augen zu reiben. Zurecht, die ist nicht ungefährlich.
Da wir hier unter uns sind, reden wir ja Klartext miteinander. Was irritiert? Zunächst ist die Frau als öffentliche Figur im Kulturellen irre ossig, was in der durch Beitritt der DDR entstanden großen West-Republik noch immer viele fremdeln lässt. Eine Chemikerin aus der DDR, Kind der Plaste-Nomenklatura des SED-Staates. Aber ossig war Merkel auch. Unsere Sphinx hat aber Familie und erfolgreich in einem großen Industrieverband gearbeitet sowie auf der Vorstandsetage eines ordentlichen Energieversorgers. Ungewöhnliche Karriere. Auch bei den westlichen Industriekollegen wurde damals gefremdelt, aber es überwiegen Urteile des fachlichen Respekts. Man ist nicht warm geworden mit ihr, aber zieht den Hut. Sphinx.
Zur Fremdheit im Vertrauten gehört auch, dass die aus dem Osten und der Chemie stammende Unionspolitiker eher ungelenker Art heute einen Adelsspross aus der bayrischen CSU auf ihrer Couch zu sitzen hat, einen Buhl-Freiherren, den an einer plagiierten Diss gescheiterten und # KT genannten von und zu Guttenberg. Kein böses Wort, der Mann ist Kollege, sprich Meinungskolumnist wie ich auch; oft anderen Zuschnitts, aber dies ist ein freies Land. Berlin irritiert allerdings die Mesalliance.
Letzter Punkt. Reichel dreht im Amt vieles von dem grünen Unsinn, den uns das Regime Habeck hinterlassen hat, zurück. Die Günstlinge dieser grünen Kommandowirtschaft heulen auf. Ich begrüße da einiges. Möge sie in dieser Entgiftung lange wirken. Und die SPD nicht den Fehler begehen, das ägyptische Moment zu unterschätzen; die Frau ist gekommen, um zu bleiben. Ich ahne, warum die Sphinx lächelt. Man wird auf sie aufpassen müssen, weil echt gefährlich. Die ersten politischen Leichen pflastern ihren Weg. Ich sage: Cäsar und Cleopatra.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de