Logbuch
ERNTEDANK.
Eine Horde sektiererischer Frömmler landete auf dem Plymouth Rock, einem Felsen in der Neuen Welt, den sie nach dem heimatlichen Hafen benannt hatten, und begannen mangels ordentlicher Proviant im einsetzenden Winter zu verhungern. So weit, so gut.
Leider ließ sich die indigene Bevölkerung zu einem Akt der Barmherzigkeit hinreißen und gab den Inglesen zu essen. Nicht ahnend, dass damit der Völkermord an den roten Indianern eingeleitet war. Das feiert der Amerikaner bis heute als ERNTEDANK. Dazu versammelt er seine Familien um einen Truthahn, dessen Hals stark dem der Dame des Hauses ähnelt.
Es wäre besser gewesen, wenn nicht die Pilgrim Fathers auf dem Plymouth Rock gelandet wäre, sondern der Plymouth Rock auf den Pilgrim Fathers. Sagt mein amerikanischer Freund. Sein Präsident hat vor dem Fest zwei der hässlichen Vögel begnadigt. Bizarr. Die spinnen, die Amis.
Nun also, Schwarzer Freitag. Seit Tagen faseln davon die Schleichwerbungen im Netz davon. Ladenhüter mit zwanzig Prozent Rabatt, nicht mal zum halben Preis. In Berlin stellen die Woken ihren Müll schlicht auf den Bürgersteig und schreiben ZUM VERSCHENKEN dran.
Aus so einem Karton fische ich ein abgegriffenes Taschenbuch mit dem Titel „Nobody loves a drunken indian“ von einem Clair Huffaker. Alter Schwede. Mit Häuptling Flatternder Adler. Wundere mich, dass die Woken das loswerden wollten.
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DIE MOFFEN.
Der niederländische Nachbar hat falsch gewählt. Ein rechtspopulistischer Hetzer in blonder Attitüde ist beliebtester Politiker. Das widerspricht unserer Erwartung an die netten Nachbarn. Das ist ja gerade so, als würde bei uns die AfD-Frontfrau Weidel Kanzlerin.
Dabei war der Holländer immer unser besseres Ich. Das ist mein Ernst. Im katholischen Teil meiner Familie flohen Klosterfrauen vor Hitlers Schergen hierhin und betrieben ein Kinderheim, in dem sich auch jüdische Kinder verstecken konnten und so überlebten.
Aber auch vordergründigere Vorzüge sind zu rühmen, das grenzüberschreitende Einkaufen („Die zwei Brüder von Venlo“), die wunderbaren Nordseestrände oder der Bessen Genever und die Küche Südostasiens, ein koloniales Erbe. Und große Mädchen mit loser Moral habe ich zu rühmen. Vor allem aber diese Kombination von Weltläufigkeit und liberalem Denken. Niemand spricht ein besseres Englisch als Kees, der Weltenbürger.
Jetzt wird die Zuwanderungsfrage wahlentscheidend. Islamfeindlichkeit schwelt und wird geschürt. Ich lerne daraus. Für die Migration gilt der Paracelsus-Satz: Das Gift liegt in der Dosis. Man kann offenbar selbst die weltläufigste Bevölkerung überfordern.
Ich werde mir meine Moffenliebe durch das blonde Fallbeil aber nicht verwirken lassen.
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POTEMKINSCHE DÖRFER.
Verlage veranstalten Events, nun gut. Aber es kommt keiner. Auch egal. Über virtuelle Reichweiten.
Selbst alte Fahrensleute kommen gelegentlich noch ans Staunen. Ich sitze im Berliner Tempodrom, das gut und gerne 4000 Besucher zu beherbergen weiß, auf einer Veranstaltung, an der laut Ausrichter 2000 Teilnehmer partizipieren und zähle in den ersten drei Reihen 45 Menschen. Das ist alles. Das Eintrittsgeld lag bei guten 400€ je Nase.
Der Kongress ist als Gipfeltreffen zur Mobilität („Future Mobility Summit“) ausgelobt; auf der Bühne steht ein dreißig Jahre alter VW Polo, ein abgerissenes Fossil, weil die Vortragenden damals einen VW-Auftrag hatten. Die Karre war weit vor dem Drei-Liter-Lupo von Ferdinand Piëch, dessen Pressesprecher ich ganz gut kenne. Es gibt auf dem Kongress nichts Neues, rein gar nichts. Und keine Präsenz.
Nun, der ausrichtende Verlag erläutert sein POTEMKINSCHES DORF so: das sei eben ein hybrides Event. Die restlichen Teilnehmer säßen daheim an den Geräten. Von diesen virtuellen 1955 Teilnehmern tauchen gegen Mittag dann tatsächlich auch noch 200 auf, so dass der Sportpalast nicht ganz so leer bleibt. Nur noch 3755 leere Plätze. Anschließende Berichterstattung ausschließlich in dem Blatt des Veranstalters, keine andere Zeitung, kein Fachblatt, kein TV, nicht mal Radio Freibier.
Dafür aber zu Beginn ein Auftritt von Klimaklebern und „extinction rebellion“-Spinnern auf dem Podium; eingeladen vom Veranstalter und hofiert. Sagt neben mir ein Motorjournalist der alten Garde: „Verarschen kann ich mich allein!“ Na ja, aber nicht mit 1955 Virtuellen an den Volksempfängern in ihren Home Offices.
Wenn es denn stimmt. Alle Verlags-Zahlen über Reichweiten sind von Baron Münchhausen; notorisch übertrieben. Früher um den Faktor zwei, heute um das Hundert- oder Tausendfache.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de