Logbuch
TINTE AUF PAPIER.
Eine der besten Zeitungen der westlichen Welt soll die Washington Post gewesen sein. Ich habe sie nie gelesen, will das aber gerne glauben. Zu viele Mythen ranken um ein liberales Blatt, das sich der unbedingten Wahrheit verpflichtet weiß; jedenfalls soweit sie dem liberalen Amerika zu Diensten war.
Dann verlor ein Medium sein Geschäftsmodell. Ich lese dazu die Wehmut eines Journalisten, der fünfzig Jahre dort gearbeitet hat. Robert G. Kaiser weiß um alle Wendungen, die schließlich der reichste Mann der Welt, Amazongründer Jeff Bezos, genommen hat, um das analoge Geschäft im Digitalen zu retten. Er war nicht knapp bei Kasse, aber an Ideen. Irgendwann war „ink-on-paper“ nicht mehr zu retten. Jeff verlor die Lust.
Das aber ist nur die halbe Wahrheit. Der Strukturwandel des Mediums traf auf einen Hegemoniewechsel. Kaiser berichtet vom Schock bei dem fleißigen Buchhändler Bezos, als seine Amazon Web Services von einer Vergabe des Pentagon ausgenommen werden sollte. Microsoft stand als Konkurrent höheren Orts stärker in der Gunst. Der neue Hegemon hatte Rüstungsaufträge zu vergeben. Da war man bei Hofe willkommen oder nicht.
Die wehmütige Journaille will nun in der Pose gelernter Moral eine neue Korruption für ihren Niedergang verantwortlich machen. Das scheint mir viel zu kurz gesprungen. Wir haben einen Paradigmawechsel wesentlich profunderer Art. Das betrifft vordergründig mediale Technologie, im Kern aber ubiquitäre Wehrtechnik und das Ende der Aufklärung. Ich werde meine Bochumer Notizen aus den Vorlesungen von Friedrich Kittler rauskramen müssen.
Und natürlich ist der Einzelhandel durch Amazon auch noch keine wirkliche Revolution; er ersetzt Tante Emma durch einen dösigen Paketboten. Wo liegt da der qualitative Sprung? Aber es gibt ihn, epochaler als wir ahnen.
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GUTES GEDÄCHTNIS.
Die Ölkonzerne verlangen jüngst an ihren Tankstellen 2 Euro 50 für den Liter Diesel; ich kann nicht vergessen, dass ich schon mal 49 Pfennig, sprich 0,25€, bezahlt habe. Das ist nach Adam Riese eine Teuerung um den Faktor zehn. Und nach Karl Marx ist das Geld nicht weg, nur in den Taschen anderer.
Man wird die Stadt der tausend Feuer vielleicht nicht mehr kennen, im Volksmund Gesellenkirchen genannt. Hier ist gerade eine Raffinerie, eine petrochemische Großanlage der seligen VEBA, von der britischen BP an einen osteuropäischen Restnutzer verscherbelt worden. Mein Vater hat hier schon in den dreißiger Jahren gearbeitet; die Kriegsvorbereitungen der Nazis schlossen neben Verstromung und der Produktion von Kunstdünger die Hydrierung von heimischer Steinkohle zu Öl und Gas ein. Spitzentechnologie wegen Autarkie. Ideologieverdacht berechtigt.
Sein Sohn war Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre an der Eröffnung einer Pilotanlage zur Verflüssigung und Vergasung der Ruhrkohle Öl & Gas beteiligt. Hier an der Emscher. Man wollte an eine Renaissance der Steinkohle Glauben machen. Mein Gospel damals. Das Argument war wie eine Epoche zuvor Importunabhängigkeit. Es gab gleichzeitig auch eine ökologische Debatte („saurer Regen“), aber noch andere Prioritäten. Wir wollten die Kirche im Dorf lassen.
Sein Enkel durfte dann Mitte der achtziger Jahre nicht mehr vor die Tür, weil in der Ukraine ein russisches Kernkraftwerk havarierte. Schuld waren Bauart und Fahrweise; in Japan 2011 ein Erdbeben in der Tiefsee mit Flutwelle, das nuklear umgedeutet wurde. Die Kirche wurde geschleift. Jetzt das ganze Dorf. Nun berät er, der Enkel, Hersteller und Vermarkter von Strom aus Wind und Sonne, bei denen wir mittlerweile zwar die Anlagen importieren müssen, nicht aber das Wetter. Heimisches Schiefergas bleibt derweil, wir starren auf die Straße von Hormus, ungefördert im Heideboden. Wir sind weltweit die einzigen Irren, die ihre Kernkraftwerke in die Luft sprengen.
Warum erinnere ich mich an all das? Weil ich es kann. Das Gedächtnis des Zeitgeistes ist allerdings bedeutend schwächer als meins. Früher sagte man Glückauf und meinte: Möge der Schornstein rauchen. Dekarbonisierung muss man wollen. So was kommt von so was. Gruß an die Kumpel in Gesellenkirchen am Emscherstrand.
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ÜBER LEERE GRÄBER.
Ich lese in einem englischen Feuilleton einen Bericht über die erste Woche des Irankrieges, einen Rückblick also auf Mord und Totschlag; es erschließt sich mir kein Plan von irgendeinem, insbesondere wenn man versucht hinter den Ereignissen eine Absicht zu erkennen, die den Begriff Strategie rechtfertigen würde. Es sei denn diese läge in der planmäßigen Erhaltung des Chaos, was ein Widerspruch in sich ist. Aber sein kann.
Während ich das notiere, höre ich kurz und diskant die Osterglocken der nahen Kirche der örtlichen Protestanten. Dazu am Schluss ein Wort. Vorher Wörter der Verstörung über die Kriegsrhetorik der Ideologischen Staatsapparate jetzt auch in den USA und in Israel. Zu den Islamismen bedarf es keines Kommentars. Eigentlich gewohnt im Westen mit den notorischen Lügen der leider nötigen Verteidigung beschwichtigt zu werden, erfahren wir mittlerweile von Plänen der Vernichtung des Feindes in apokalyptischem Jargon. Endlösungen auf allen Seiten.
Der Mossad soll, lese ich, die Straßenkameras in Teheran geheckt haben, so dass man sich dort so gut auskenne wie in Jerusalem, weshalb man chirurgisch Eingriffe vornehme; man assoziiert einen Regimewechsel ohne zivile Opfer. Dann anhaltende Kriegshandlungen mit Mittelstreckenwaffen auf Alliierte, die auch Proxis heißen. Schließlich punktuelle Übergriffe in neutralen Gewässern anderer Erdteile. Konventionelles Bombardieren von Nuklearanlagen. Ölverknappung. Mal dies, mal das. Mit welchem Ziel? Ich verstehe nicht das Geringste.
Das alles kann kein Zufall sein. Ich soll nichts verstehen. Genauer: Ich soll nichts mehr verstehen wollen. Man erzieht mich zur Hinnahme von allem und jedem. Die Verhaltensforschung nennt das intermittierende Verstärkung; führt verlässlich zu Wahnsinn. Vielleicht ist das das Kriegsziel, dass wir nicht mehr beklagen, den Verstand verloren zu haben.
Jetzt zu Ostern. Das Grab ist leer. Weil wir das nicht verstehen, beschäftigen wir uns mit Hasen, die in bunte Hühnereier alberne Motive kratzen und im Garten unter Krokussen verbergen, wo dümmlich vergnügte Infanten sie finden sollen. Frohe Ostern!
Es ist eine gewisse Diskrepanz zu bemerken zwischen dem Zustand der Welt und unserem Glauben an sie.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de