Logbuch

AUF WIEDERSEHEN.

Mit einem Auge sehe ich ein Bild von den exzessiven Trauerfeiern in England. Dass man sich wiedersehe, steht dort. Eine Lüge, aber trotzdem wohl tröstend.

Dass man ein Begräbnis zum monumentalen Kitsch machen kann, das ist jetzt bewiesen. Staatsschauspielende, noch über den Tod hinaus. Die Volksseele liebt solche Rituale. Mich berührt das eher als eine Peinlichkeit. Und ein Anachronismus; jedenfalls seit der Französischen Revolution. Aber unsere Sentimentalität mit dem Sterben hat natürlich einen tieferen Grund. Wir wollen nicht hinnehmen müssen, dass etwas endgültig ist. Unser Lebenswillen besteht darin, dem Schicksal zu trotzen. Jeden Morgen neu. Sonst könnte man ja auch gleich liegenbleiben.

Während des Zweiten Weltkriegs haben sich die von uns überfallenen Engländer Trost gespendet, indem sie das Lied von Vera Lynn mitsangen: „We will meet again! Don’t know how, don’t know when…“ Eine kontrafaktische Annahme für die dann im Krieg umgekommenen Menschen, euphemistisch „Gefallene“, die die Schützengräben nicht wieder hergegeben haben. Aber Ausdruck des Willens zum Kampf, und wenn er das Leben kostet.

Die religiöse Annahme einer Wiedergeburt oder eines Ewigen Lebens ist der naive Trotz gegenüber der Vergänglichkeit. Fiktional kühn. Vielleicht macht dieser Trotz einen Grund für den Erfolg des Christentums aus. Das Angebot einer fundamentalen Illusion. Denn eigentlich kann man nicht akzeptieren, was man bei aller Evidenz akzeptieren müsste. Wir haben nur eine kurze Zeit auf Erden. Jeder, der ein Elterngrab zu pflegen hat, kann das wissen.

Der wirkliche Trost über die Vergänglichkeit sind, so banal das klingen mag, Kinder und Kindeskinder. Brutpflege. Am Ende landet die Philosophie immer lapidar im Biologischen. Vielleicht ist das gut so. Der Rest sind, schönes Wort, halt Lebenslügen.

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MARKTWIRTSCHAFT.

Was für die Kartoffel und den Kohl gilt, das Prinzip regionaler Nachhaltigkeit, das soll auch den Energiemarkt bestimmen. Weg von den Monopolen. Heimische Energie. Die grüne Wende.

Weite Teile unserer Energieversorgung stehen vor der Verstaatlichung, weil sie die Risiken der Beschaffung als private Betriebe nicht mehr tragen können. Das gilt jedenfalls für den Gasmarkt. Das läuft dann so gut wie andere Behörden, zum Beispiel die Bahn.

Die Energieversorgung mit Öl ist in Händen internationaler Konzerne, die sich wie ein Kartell verhalten, zum Teil mit der Beteiligung von Staaten. Sie nehmen es von den Lebendigen und schützen ihre Oligopole.

Für die Kernenergie habe ich schon immer gesagt, dass sie nicht von börsennotierten Unternehmen betrieben werden kann, da das Restrisiko nicht versicherbar ist, zum Beispiel. Willkommen im militärisch industriellen Komplex.

Die Weltmärkte für Kohle funktionieren nicht anders als die für Öl oder Gas. Und grüner Wasserstoff ist ein Einhorn, das erst noch gefangen werden muss. Ich könnte verraten, wie man Einhörner fängt; das ist aber, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

Deshalb ist es so wertvoll, dass der Anlagenbau zur Nutzung von Sonne und Wind in der Hand inländischer mittelständischer Hersteller ist und die Anlagenbetreiber aus sehr vielen dezentralen Privatleuten bestehen. Die gut ausgebauten Netze bringen den Nordseewind auf die Alm und die mediterrane Sonne auf die Hallig. Und die Branche ist eine friedliche Genossenschaft von Herstellern, Betreibern und Nutzern. Mittels günstiger Energiepreise betreibt man nationale Wirtschaftspolitik. Deutliche Exportüberschüsse. Alles gut.

Finde die Fehler.

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OKTOBERFEST.

Ich musste in diesem Jahr nicht aufs Oktoberfest.

Mir fehlen fünf Liter Bier im Bauch, ein Brathähnchen und ein scharfes Wurzelgewächs, gegen derer Belastung des meinigen Magens ich Vogelbeerenschnaps und Underberg zu mir zu nehmen pflegte. Und das bei einer Konfirmandenblase. Kein Prosit der Gemütlichkeit. Keine anhängliche Osteuropäerin. Keine Tracht. Kein Kater. Kein Thomapyrin.

Ich hatte wohl noch eine Einladung, die aber höflich abzulehnen ich mir die Freiheit genommen habe.

Mutter, es geht mir gut.

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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum

Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.

Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.

In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?

Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.

Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.

Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?

Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.

Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.

Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.

Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.

Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.

Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.

Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.

Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.

Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.

Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.

Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“

Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“

Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.

Quelle: starke-meinungen.de