Logbuch

HALBSEIDEN.

Franziska Giffey wird Regierende in Berlin, mit Bravour, da bin ich sicher. Meine Frau Mutter hätte sie HALBSEIDEN genannt und damit den Grund ihres politischen Erfolges erfasst. Die Dame ist BERÜHMT-BERÜCHTIGT, das ist es, was es in dieser Stadt braucht. „A walking contradiction“, da passt der Charakter zur Stadt. Ihre immer zu hohe und leicht gebrochene Stimme und der Jargon des Ostens verstärken diese Inszenierung zum Authentischen.
Ich hab den Ausdruck mit dem Halbseidenen nachschauen müssen. Halbseiden wurden Stoffe aus zwei verschiedenen Fäden genannt, die nach außen vornehm wie Seide glänzten, aber auf billiger Baumwolle gewirkt waren. So wie die DOKTORARBEIT der Dame, die ihr ein zugeneigter Lehrstuhl der Freien Universität möglich gemacht hat. Außen hui, innen pfui.
Oder der Gatte der Giffey, der als Beamter wegen Betrug aus dem Dienst geworfen wurde. Kein großes Ding. Er hatte in fünfzig Fällen bei der Arbeitszeit geschummelt, und ab und an bei den Spesen. Also ehrlich, sagt da die Berliner Volksseele: Wer macht das nicht?
Das Genie Berlins liegt in der Nonchalance, mit der aus Mittelmaß und Schlitzohrigkeit ein regelrechter Kult, die durchgängige Subkultur des Halbseidenen, gemacht wird. Das Dummdreiste weiß sich hier als Witz zu tarnen. Am Ort nennt sich dieses Prinzip AUS KACKE KUCHEN. Das ist mir als Wertung zu grob. Und es stimmt auch so nicht. Es ist eben von beidem etwas. Nennen wir es treffender ein politisches OXYMORON.

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MIT WÜRDE UND IN RUHE.

Mir fällt ein Buch einer befreundeten Historikerin aus 1966 in die Hand, ein geschichtswissenschaftlicher Band der berühmten WISSENSCHAFTLICHEN BUCHGESELLSCHAFT zu DARMSTADT. Edles Leinen. Ein Sammelband zum Thema „Das Staatsdenken der Römer“. Darin zu einem interessanten Thema zwei Aufsätze aus 1941 und 1956, und zwar zu einem Motto Ciceros, mit dem er die politische Maxime einer sozialen Klasse im Alten Rom beschreibt, die sich so nennt: die OPTIMATEN.
Das hat ja fast was Lustiges. Im Mittelbau die POPULAREN und oben, an der Spitze des Gemeinwesens, die OPTIMATEN. Sich selbst als Optimum sehen. So viel Selbstbewusstsein muss man erst einmal haben. Jetzt aber zur Maxime, zu dem Motto. Es lautet: „Cum dignitate otium“, was eine ganze Reihe von Übersetzungen zulässt. Otium, das ist Arbeitslosigkeit, nicht im prekären Sinne, sondern als Zustand des Wohllebens. Keine falsche Geschäftigkeit. Schon mal ein Wort.
Diesen Zustand der Ruhe will man ausdrücklich „cum dignitate“, sprich „mit Würde“, erfüllen oder erfüllt wissen. Der alte weiße Mann im Alten Rom. Eine Definition des Alten Mannes (Senator von „senex“, sprich „alt“), die einem gefallen könnte: MIT WÜRDE leben und IN RUHE. Ach, wie schön. Wenn da nicht die Gewissheit wäre, dass sie ruppige Diktatoren waren, die Senatoren, die sich als OPTIMATEN empfanden.

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LEIBSPEISE.

Gestern aus einem örtlichen Lieblingsrestaurant italienischer Prägung geholt: Kalbsleber, in Salbeibutter gebraten, Kartoffelstampf mit Trüffeln, Salat, Mandelkuchen. Köstlich. Wirklich großartig. Adresse des wunderbaren Lokals am Alten Bahnhof nur an Freunde, weil Geheimtipp. Dann, zum Wein, die Idee, dass die Völker Europas jenes Gericht zu einem idealen Dinner beitragen sollten, das sie erwiesenermaßen besonders gut können.
Das darf dann ein Kotelett vom iberischen Schwein sein, das mit Kastanien genährt wurde. Oder ein „Knochen mit Loch“, Ossobuco, aus Italien, eine geschmorte Kalbshaxe. Oder zum Falschen Filet, dem sogenannten Bürgermeisterstück, mit Pommes und kleinem Salat, die berühmte Sauce Bernaise, der Pariser Mittagstisch, dort als Filet verkauft.
Der Schotte kann Haggis, dazu füllt er einen Schafsmagen mit Lunge, Leber, Herz, Nierenfett und Hafermehl; das ganze scharf gewürzt und lange im Wasserbad gekocht. Man kann ja BLANCHIEREN, SIEDEN, KOCHEN oder SCHMOREN, neben dem BRATEN oder RÖSTEN. Siehe Claude Levi-Strauß. Oder aber VERGÄREN. Im Tierreich gibt es noch den Aasfresser. All das hilft, die Eiweiße zu knacken. Der Schwede empfiehlt dazu die Milchsäuregärung.
Der saure Hering, SURSTRÖMING genannt, ist ein in Salzlake eingelegter und von Milchsäurebakterien in Gärung gebrachter Fisch, der die Konservendose fast zu spurenden droht, zu dem die Eingeborenen angeblich Buttermilch trinken, faktisch Bier und selbstgebrannten Schnaps. Der Geruch ist sehr intensiv, wie bei Fäulnisprozessen mit Buttersäure zu erwarten. Man nimmt zu den begleitenden Kartoffeln eine große Portion roher Zwiebeln. Gibt es in der IKEA-Kantine aber wohl nicht.

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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum

Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.

Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.

In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?

Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.

Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.

Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?

Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.

Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.

Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.

Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.

Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.

Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.

Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.

Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.

Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.

Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.

Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“

Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“

Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.

Quelle: starke-meinungen.de