Logbuch
OHNE WORTE.
Deutschland war wie HAMLET, sagt ein kluger Journalist. Jetzt sei es KAFKA. Der Rest ist Schweigen ... Der Schlaumeier meint: Erst grüblerisch, zögerlich, dann tragisch, ohne jede Hoffnung. Das ist als Diagnose richtig und falsch zugleich.
Wem die Bilder ausgehen, der greift in die Kostümkiste der Weltliteratur. Hamlets Geister. Was der brave Shakespeare zu Beginn des 17. Jahrhunderts auf die Bühne gebracht hat, muss herhalten. Und der noch bravere Prager Versicherungsangestellte Franz Kafka, der so nah am Trübsinn gebaut hatte. In den Dauerschleifen mit den Epidemiologen gehen den Medien erst die Bilder, dann der Sinn aus. Weil es ja alle zwanzig Minuten ein neuer sein muss.
Und das Publikum folgt offensichtlich den literarischen Vorbildern. Einige Zeitgenossen ein wenig irre wie Hamlet, andere am Rande der Depression wie Franz K. Es fehlt, schon im zweiten Jahr in Folge, den Ostertagen die Auferstehung von den Toten, sprich die Erlösung; eher ist Karfreitag auf Dauer gestellt. Lanz ohne Ende.
Aber das geht ja so nicht weiter. Ich will etwas zur Erheiterung beitragen. Also: Wo hat Hamlet, der dänische Prinz im elisabethanischen London, wo hat dieser mythische Held des Nordens, dessen Wirken dann Dänemark dem norwegischen Thron zuschlägt, wo hat er, der ganz Schlaue, studiert? An welche Uni will er zurückkehren? Bei Shakespeare wortwörtlich im originalen Drama, in Globe Theatre dem englischen Publikum vorgetragenen? Wittenberg. In Sachsen-Anhalt. Ja, Lutherstadt Wittenberg im Elbebruch. Galt um 1600 akademisch als erste Adresse. Wenn das nicht komisch ist, dann weiß ich es nicht.
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EIN GUTER ABGANG.
Wie wird MERKEL gehen? Ein guter Abgang ziert ja die Übung; soll Turnvater Jahn gesagt haben. Wird sie wie KOHL vom Hof gejagt? Oder in Würde und mit Ehre entlassen? Der richtige Zeitpunkt dafür ist vielleicht schon verpasst.
Mir träumte letzte Nacht, dass Angela Merkel träumte. Sie traf, in ihrem Traum, die englische Königin Elisabeth II mit deren designierten Nachfolger Charles in einem Park beim Osterspaziergang. Charles, in den Siebzigern, stützte seine amtierende Frau Mutter, in den Neunzigern; sein Vater war nicht mitgekommen, ein Hunderter; ihm ist gerade nicht so. Man sprach über das Verpassen günstiger Gelegenheiten. Die Windsors können ja so gut deutsch wie Merkel englisch kann. Charles fragte halblaut Angela, wie sie das damals mit Helmut Kohl gemacht habe. Angela überlegte und blickte dabei auf ihre Hände; die waren vom Tyrannenmord noch immer blutig. Nur ein Traum.
Stichwort Generationswechsel. Viele Unternehmungen kennen das Problem, dass die Gründergeneration sich für unersetzlich hält und einfach nicht loslassen kann. Das wird dann immer krampfiger. Dabei sollte man früher wechseln als früher. Die Änderungsgeschwindigkeit nimmt bei vielen Themen dramatisch zu; man wird immer schneller zu alt. Das meint man akademisch mit „Innovationsakzeleration.“ Schon deshalb sollte das Rentenalter herabgesetzt werden. Rechtzeitig aufhören zu können, das Ruder frühzeitiger abgeben, das sollte die Tugend der Senioren sein. „Gib Zeichen, wir weichen.“
Wer sagt es Mutti, dass es Zeit ist? Dass sie aufhören kann, sich selbst krampfhaft klonen zu wollen. Niemand will Angela II.
Wer sagt ihr, dass wir sie leid sind?
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SEIN WORT MACHEN KÖNNEN.
Das Staatsoberhaupt , der Herr Bundespräsident, ist als Redner keine glückliche Fügung. Er trägt mäßige Texte notorisch schlecht vor. Er verkörpert jene BRÄSIGKEIT, mit der diese Republik in die Geschichte eingehen wird.
Wem es im Alten Rom an Rhetorik fehlte, der war politisch aufgeschmissen. Man erwartete von den Köpfen des Kapitols, dass sie ihr Wort zu machen wussten. Was heute ein LEERER ANZUG, mag damals eine leere Toga gewesen sein, jedenfalls hatte der BRÄSIGE keine Autorität. Dagegen half auch das Salbadern nicht.
Der berühmte Redner Cato der Ältere, ein harter Hund, pflegte sich von den eitlen Schwätzern seiner Zeit abzugrenzen (er nannte sie abwertend „dichtende Griechen“), indem er so tat, als übe er sich gar nicht in der Redekunst. Cato sagte: „Ergreife die Sache. Und die Worte werden folgen.“ Aber auch das war natürlich ein rhetorischer Trick. Er ergriff die Worte, damit ihm die Sache folge.
Und der bräsige Steinmeier? Gemeinplatz reiht sich an Gemeinplatz. Seine Rede beginnt schlapp und lässt dann, sich dahinschleppend, allmählich nach. Wo ist Angriff, Steigerung, Spannung, Biss, Esprit? Eine lauwarme Melange des Gutgemeinten zerläuft wie Tran.
Zuhörend leide ich. Das BRÄSIGE hinterlässt einen schalen Nachgeschmack. Es fehlen mir, seinem Zuhörer, schließlich die Worte. Und ihm, dem Redner, wohl die Sache.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de