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DIE ZWEI BEIDEN.
Heldenepos. Als die SPD noch zwischen Willy Brandt schwankte und Helmut Schmidt, da war klar, wer sie war. Sie war genau dazwischen. Als sie noch zwischen Gerhard Schröder schwankte und Oskar Lafontaine, wusste man, worum es ging. Bis der Fahnenflucht beging. Dieses Schwanken gehört zu ihren Erbanlagen; ich sage nur Karl Kautsky vs. Eduard Bernstein, Karl Liebknecht vs. Philipp Scheidemann, Carlo Schmid vs. Kurt Schumacher, SPD vs. USPD. Aus diesem Stoff sind Heldensagen. Wie komme ich drauf? Ich lese etwas zur afro-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung in den USA. Die schwankte zwischen Martin Luther King jr. und Malcom X. Der eine die Bibel unter dem Arm, der andere zeitweise sunnitischer Moslem, eher eine Maschinenpistole handhabend. Die Historische Forschung sieht die beiden mittlerweile nicht mehr als „Dichotomie“, sondern eher als unterschiedliche Enden eines Spektrums. Martin & Malcolm hatten Schnittmengen, haben aber einen Teufel getan, dies zu zeigen. Man bekämpft sich nach außen, aber im Herzen auf gemeinsamen Terrain. Gemeinsames etwa in den Zusammenhang von „black dignity“ und „black citizenship.“ Die Debatte um den Vietnamkrieg habe King radikalisiert und die Schnittmenge gemeinsamer Überzeugung vergrößert. Daran mangelt es im Moment, an einer solchen epochalen Frage, die die Geister nicht scheidet, sondern zusammenbringt. Dabei hätte Corona das doch sein können. Aber wo sind die großen Geister? Gähnen ist die Geste der Stunde. Müde Bräsigkeit im Kanzleramt wie in Bellevue, Laienschauspieler um den Parteivorsitz bei der Union, linkische Grinsemänner bei Roten wie Grünen, eine marginalisierte Linke wie Rechte und die Liberalen ein Pausenzeichen … Wir erleben die VERLANGWEILIGUNG DER POLITIK. Das ist sträflich. Ich will Helden kämpfen sehen. Blood on the carpet!
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WAS IST DEIN GIFT.
So lautet im Englischen die Frage nach dem bevorzugten Getränk. „And what’s your poison?“ Wenn man dann eine Jungfrau Maria bestellt („virgin mary“), ist man immer auf der sicheren Seite; das ist gewürzter Tomatensaft. Eigentümlicherweise früher das Lieblingsgetränk jener Fluggäste, die nach der Landung klatschten. Eine „bloody mary“ ohne Gin oder Vodka. Kann ich sehr empfehlen. Man ist der Einladung zu einem Cocktail gefolgt, füllt sich aber nicht mit Alkohol ab. Klarer Kopf. Nach der sechsten Jungfrau Maria meldet sich allerdings der Magen. Renny mitnehmen! Manche wollen aber ohnehin keinen klaren Kopf. Eine Anlageberaterin einer großen Bank, die ihren Kunden gezielt einen bestimmten faulen Wert angedreht hatte, räumt gerade vor dem WIRECARD gewidmeten Untersuchungsausschuss ein, von den alerten Betrügern aufs Oktoberfest eingeladen worden zu sein, ins Käferzelt. Gregor Samsa lässt grüßen, aber das ist nun wirklich eine andere Geschichte. Ich habe keine Ahnung, was ein Käferzelt ist und warum man anschließend in das P1 am Englischen Garten muss , aber da klingelt bei mir was im Hinterkopf. Der geltungssüchtige Christian Wulff hat sich, wenn ich nicht irre, doch seinerzeit von einem Filmunternehmer auch zum Käfer einladen lassen. Warum wollten die alle unbedingt in dieses Zelt? Für miegenwarmes Bier aus Bottichen („Maß“) und gegrillte Unterschenkel vom Schwein („Haxen“)? Die Stimmung muss halt gut sein. Mir erzählte einst eine Kellnerin im Königsgrill zu Berlin, dass es auf der Damentoilette vom Käferzelt so sei wie auf der im Königsgrill, morgens müssten die Putzfrauen erstmal mit einem Schneepflug durch. Also, von dem meinungsstarken ALAN POSNER erfuhr ich gerade, dass das Streben nach Glück („the persuit of happyness“) heutzutage das RECHT AUF RAUSCH sei. Deshalb wohl der Käferkult. Aber das sind die METROPOLEN München und Berlin. Die Provinz ist da simpler gestrickt. An der Ruhr trank man etwas, das in der Montanregion STAHL&EISEN hieß oder anderswo SAMTKRAGEN; das sind 6cl Korn, eiskalt, in geeisten Glas, mit einem aufgesetzten Underberg, handwarm. Ein Event, jedenfalls ein Ritual. Man schaut dem oben schwimmenden SAMTKRAGEN kurz und sentimental zu, wie er in den Korn diffundiert, reißt auf Ansage das Glas hoch und stürzt den Inhalt ex. Sehr bekömmlich, wegen der 68 Kräuter im Underberg, eine Kur für den sensiblen Magen. Der Korn dagegen heilt nicht nur, sagt man, er hebe auch noch die Stimmung. Nachgespült wurde gemeinhin mit Pils. Da kamen die Käfer erst am nächsten Morgen. Dann doch lieber einen klaren Kopf und Sodbrennen von der Jungfrau Maria.
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LOW TECH & NO BRAINER.
Wenn ein Auto noch so ganz im Mechanischen verhaftet war, man es also mit Schraubenschlüsseln reparieren konnte, nannte es mein seinerzeitiger Chef: „no-brainer.“ Etwas ohne Hirn? Ein Lob! Er sagte das mit Respekt, nicht mit Verachtung. Für die wirklichen Experten ist weniger Tüftlertechnik und weniger Elektronikscheiss schlicht mehr. Siehe Uhren, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich kam gestern auf der A7 an Kassel-Calden vorbei; erinnert mich an den dortigen Feldflughafen. Hier hatte ich mal eine Notlandung. Wir kamen aus Gstaad im Berner Oberland, wo die Düsenflugzeuge ungern runtergingen und hatten deshalb einen zweimotorigen Propeller bestellt. Über Nordhessen wachte ich plötzlich wegen Hektik im Cockpit auf und sah durch mein Fensterchen einen der Motoren ausgefallen: Propeller starr, Segelstellung. Der Copilot kniete im Vorraum des Cockpits und durchblätterte einen Ordner, in hektischer Suche nach einem bestimmten Formblatt, das jetzt auszufüllen war. Hmmm. Ich wurde damit getröstet, dass, wenn ich eine Düse genommen hätte, und diese dann ausgefallen, wir jetzt alle schon hinüber wären. Proper der Propeller, bleibt selbst wenn einmotorig noch oben. Im Anflug Feuerwehr auf der Landebahn, großes Besteck. Geglückte Notlandung. Raus vors Terminal. Ein einziges Taxi, Fahrer ist erst noch zu wecken . Innen Pumakäfig. Und dann, jetzt kommt es, in diesem ausgelutschten Opel-Taxi mit übernächtigtem Fahrer von Kassel nach Berlin. Das war mit einiger Sicherheit der gefährlichere Teil dieser kleinen Reise.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de