Logbuch
VARIA.
Was ist unnützes Wissen? Das ist die Königsdisziplin des Gentleman. Etwa: Was ist der Snack, sprich das eigentliche Stammessen, in HARRYS BAR in PARIS in der Rue Daunou? Nein, keine Nüsse oder gar Erdnüsse oder gar ungeschälte Erdnüsse. Kein asiatisches Salzgebäck oder gar Laugenbrezel. Auf einem Dessertteller in kleine Happen geschnittene Wiener Würstchen mit Zahnstochern.
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DURCHWURSCHTELN.
Von wegen, die Deutschen sind Weltmeister in der Organisation. Strategie: wie noch nie? Quatsch. Als wenn es um nichts ginge. Durchmogeln. Planloses Rumbasteln. Mal Hü, mal hott; so hieß das, als noch Pferde den Karren zogen, wenn man erklären wollte, was die Tiere bekloppt machte. Und der Karren im Mist steckte. Aus dem ihn Peitschenknallen nicht rausbrachte. In Brüssel nennt man diese Flickschusterei, obwohl die EU ansonsten Französisch funktioniert, Englisch: „muddling through.“ Damit ist das Regierungshandeln angesichts der Pandemie zutreffend beschrieben. Ich hoffe, dass wenigstens die Geschäftemacher einen Plan haben; darauf hat man sich bei BIG PHARMA eigentlich immer verlassen können, dass sie ihre Taschen füllen, mit Vorsatz und Kalkül. Aber JENS SPAHN, der Enkel von ANGELA MERKEL und Sohn des ARMIN LASCHET? Ach, der Jenzi. Er erscheint mir schlicht überfordert. Er rudert. Im Management kennt man das aus Unternehmen, in denen mittlere Begabungen den Überblick verloren haben und nun hektisch werden. Die Stunde der Spielernaturen. Fußballvereine werden so geführt, sagt mir ein enger Freund. In der Politik erfinden sie beim Kontrollverlust Metaphern, Auto im Nebel zum Beispiel; man spricht von diesem Strategiedefizit als „auf Sicht fahren.“ Ist das so? Geht es um das Verschließen der Augen oder darum, dass nicht mehr allen und jedermann klar ist, wo die Reise hingehen soll? Mal hü, mal hott. Man spricht mit uns, der eingesperrten Bevölkerung, wie mit dummen Kindern oder kranken Tieren: „Ganz brav, Brauner!“ Da verschiebt sich was unter der Oberfläche ...
Der neue Strategie-Chef, haben wir früher in der Industrie gescherzt, ist Chinese; er heißt: „Watt Nu.“
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BAUMÄRKTE öffnen wieder in Bayern. Quarantäne-Lockerung. DIY im Englischen: do it yourself. Unentfremdete Arbeit. Selbstverwirklichung. Basteln. Auf nach Bayern. Ich rechne, wie weit die Landesgrenze zu Bavaria ist. Samstag mach ich rüber, wie der Ossi sagt. Der große Dichter Raymond Chandler (Philip Marlowe alias Humphrey Bogart in „The Long Good Bye“): „Was einem Mann nach zwanzig Jahren Ehe vom Leben bleibt, ist eine Werkbank in der Garage.“
PS: Meine Erfahrungen mit solch üblen Scherzen ist eigentlich nicht gut. Auch schon in der Zeit, als sogenannte MÄNNERWITZE sozial noch akzeptiert waren, haben sie mir Scherereien gebracht. Mein „Hang zum Witzereißen“ (Biermann) sollte klüger geworden sein. Ich erinnere: Für den kürzlich angesprochenen Vorsitzer hatte ich mal eine kurze Tischrede („Toast“ beim Dinner with Spouses, Schloss Hugenpoet) geschrieben, und zwar zum krönenden Schluss („... und nun auf die Damen... erheben wir das Glas ...“) mit dem wunderbaren Shakespeare-Zitat: „Lieber gut gehängt als schlecht geheiratet.“ Wurde vom Chef auch so vorgetragen. Worauf die Gattin sich wortlos erhob und den Saal verließ. Unangenehme Rücksprache im Büro des Chefs am nächsten Morgen.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de