Logbuch
WUNDERHEILER.
Wenn ein wirklich aussichtsloser Fall dann doch wieder gesund geworden ist, spricht die FROHE BOTSCHAFT von einem Wunder. Der Wanderprediger Jesus aus Nazareth hat damit seinen Zeitgenossen beweisen wollen, dass er Gottessohn ist, der verheissene Messias. Ein Wunder vollbringen. Voraussetzung der Heiligenlegende. Wenn dies heute ein Kassenarzt zu wiederholen sucht, ist Vorsicht angebracht; es könnte sich um einen Scharlatan handeln. Diese Warnung vor KURPFUSCHEREI gilt auch bei Rechtsanwälten. Wenn dem juristisch vor und zurück Vermaledeiten versprochen wird, dass man die völlig verfahrene Situation Simsalabim werde hinkriegen können, nun, so erwartet man möglicherweise ein Wunder. Die „Wiederaufnahme-Spezialisten“ unter den Starjuristen wissen, wovon hier die Rede ist. Nicht jeder Wanderprediger ist der Messias. Und es gilt für meinem Berufsstand. Die klugen Berater können weniger als verzweifelte Klienten erwarten; der kluge Berater zeigt die Grenzen dessen auf, was geht. Wirkliche EXPERTISE ist skeptisch. Ein Architekt hat mir mal gesagt, dass man sich für ein großartiges Gebäude mindestens einmal mit dem Bauherren ernsthaft zerstritten haben muss. Man verspreche nicht Sanssouci, wenn die Mittel nur für Platte oder Neue Heimat reichen. In seinem Büro hing dieses alberne Schild: „Unmögliches geht sofort, Wunder dauern etwas länger.“ Satire aus. Mein Herr Vater, der notorisch nichts von den WEISSKITTELN hält, pflegte bei Schulterzucken seines Arztes zu sagen: „Wenigstens gibt er zu, dass er mit seinem Latein am Ende ist.“ Das hält er für einen Ausweis von Seriosität. Ob so viel Ehrlichkeit gut fürs Geschäft ist, ist freilich eine andere Frage.
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BURGHERREN frieren immer. Alte Gemäuer sind unglaublich zugig und im Winter arschkalt. Man sieht es ja auf den Gemälden alter Meister: dicke Mäntel mit Pelzkragen und gelegentlich trug seine Lordschaft sogar ein warmes Mützchen. Es war nicht nur das Mädchengejammer der Burgfräuleins („Hunger, Pipi, kalt …“), das die gewaltigen Kamine mit dem fürstlichen Forst befeuern ließ. So eindrucksvoll die getürmten Felsen auch wirkten, hinter ihnen verbarg sich ein Universum an Ritzen und Spalten, Rissen und Nischen, aus denen böse der finstere Frost kroch. Und die wohlige Kaminerfahrung, sollte sie halten, war nicht nur aufwendig und voller Mühe, sondern auch im Wortsinn einseitig, von vorne zu heiß und von hinten zu kalt. Oder umgekehrt. Ich habe großen Respekt vor den heutigen Adelsgeschlechtern, die die Schlösser und Burgen erhalten, zumal in diesen Zeiten, in denen ein zahlendes Publikum ausbleibt. Ich möchte deren Ölrechnung nicht zahlen müssen. Eigentlich wären das Objekte für unterbödige Stromheizungen mit billigem Grundlaststrom. Das war ja mal eine Mythos der Kernenergie, dass sie so billig werde, dass sich Stromzähler gar nicht mehr lohnen. Damit hätte man dann auch international Wettbewerbspolitik machen können; ein französisches Kalkül. Daraus wurde dann in meinem Vaterland nichts, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Als ich noch Bahn fuhr, traf ich dort gelegentlich JÜRGEN TRITTIN, den ich noch (mit Schnäuzer) aus Göttingen kenne; dieser Mann, denke ich dann, hat das Land wirklich verändert; vielleicht der Politiker mit den tiefsten Spuren. Wie muss er, der gelernte Kommunist, jetzt darunter leiden, dass sich mittlerweile die grünen Burgfräuleins den Schwarzen Rittern als Machtbeschaffer andienen?
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WACHSTUM.
Der MYTHOS MERKEL besteht auch darin, dass sie als eher schlichtes Gemüt trotzdem ausgezeichnet rechnen kann. Kopfrechnen. Also, höhere Mathematik, das ist ihr Ding. Sie kann vorrechnen, was die Seuche so anrichtet, wenn sie exponentiell wächst. Die Journalisten waren baff, weil die „chatting classes“ eher in Religion und Kunst gute Noten hatten als in Mathe oder Physik. Ich bin da vorsichtiger, weil ich MALTHUS gelesen habe, der genau daran genial gescheitert ist. Am Kopfrechnen, respektive Köpfezählen. Wir sind im 18. Jahrhundert und dem englischen Nationalökonom fällt ein mathematisches Axiom auf: Die Bevölkerung wächst geometrisch, das Nahrungsangebot aber nur arithmetisch. Zu Deutsch: Es wird mehr geschnackselt als die Weizenernte wächst. Die Folge: Überbevölkerung. Ha! Zu hohe Fertilität. Was den unsäglichen Rechtspopulisten Thilo Sarrazin ja auch umtreibt; ihn bei einer Teilbevölkerung. MALTHUS bei allen, jedenfalls allen Armen. Kurzum, der Tisch der Natur sei nicht für alle gedeckt, fand Malthus, und war froh, dass es ein Korrektiv gegen diese Überbevölkerung gebe, eigentlich zwei: KRIEGE & SEUCHEN. So hätte, teuflischer Gedanke, die Pandemie auch ihr … Uhhh, wie böse. Der Bärtige aus Trier hatte seine satirischen Freude an dem bösen Mathematiker. Ich weiß, worin die Malthus-Mathematik irrte. Und mich beeindruckt Merkel nur bedingt mit ihrer Mathematik. Man kann nämlich richtig rechnen und doch ganz falsch liegen. Es gibt Fakten erster und zweiter Ordnung; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de