Logbuch
RUCKREDE.
Wenn eine Rede richtig wichtig sein soll, dann darf man wünschen, dass ein Ruck durch‘s Land geht. Das hatte sich in grauen Vorzeiten der damals amtierende Bundespräsident auf die Fahnen geschrieben; ein bigotter Bayer namens Roman Herzog, eigentlich ein spröder Moralist von Kohl‘s Gnaden. Davon berichtet Bela Anda gerade in den Sozialen; dieser wiederum war einer der Pressesprecher von Gerd Schröder, Kohls Nachfolger. Opa erzählt vom Krieg. Es habe damals nicht geruckt, sagt Bella Anda, sondern nur geruckelt. Der Sprecher von Herzog, unser Kollege Thomas Ellerbeck, habe in allen Redaktionen emsig hinterher telefonieren müssen. Ruckelrede.
Da war noch mehr schief. Ich traf an dem betreffenden Abend in dem protokollarisch völlig falsch gewählten Veranstaltungsort, dem wieder eröffnenden Luxushotel Adlon, den stets angetrunkenen Harald Juhnke, ein Volksschauspieler, an der Bar; er war auf dem Weg zur Ruckrede, wo er in der ersten Reihe saß. Berliner Boulevard. Und dazu predigte der Bigotte Verzicht. Keine bella figura.
Überhaupt kündigt man rhetorisch Großes nicht vorher an. Das geht immer schief. Da ist es mit dem Reden wie dem Beischlaf; die Dinge mögen gelingen, aber nicht allein durch den Vorsatz. PR-Opa Anda weiß das von der Ruckelrede seines Chefs Schröder, die die AGENDA auf die Agenda setzen sollte. War dann im Echo auch so, dass das Bundespresseamt emsig hinterher telefonieren musste. Das Volk wollte nicht von selbst kommen, wenn das als Metapher aus der Liebeskunst hier zulässig sein sollte.
Bleiben wir bei der Redekunst. Überhaupt ist die Ankündigung von was Wichtigem ein PR-Kunststück schwierigster Art. Großes sagt man beiläufig. Es darf klingen wie ein Versprecher; lapsus linguae. So wie: Stadtbild. Diese Tugend nennt sich „sprezzatura“. Aber davon verstehen nur sehr, sehr wenige PR-Leute etwas. Meist ruckelt es ersatzweise emsig bemüht.
Logbuch
DIE TÖCHTER FRAGEN.
Propaganda bleibt immer im Ungefähren, weil sie nicht haftbar gemacht werden will für den Zorn, den sie schürt. Sie ist immer ein Brandstifter, der als Feuerwehr daherkommt. Deshalb ist mir bei der Stadtbild-Debatte unwohl. Ein Kanzler hat die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, Ross und Reiter zu nennen. Also bitte, Herr Merz! Das ist das eine.
Das andere ist, dass die wirkliche Wirklichkeit nicht zugunsten von Wünschbarkeiten ausgeblendet werden darf. Vor allem, wenn es das alltägliche Erleben der Menschen betrifft, die hieran ihre politischen Einstellungen bilden. Der Siegeszug der Rechten wird aus dem Empfinden genährt, dass die Links-Grünen anderen Menschen deren Leben schön reden wollen. Hauptaufgabe der Staatsmedien.
Darum fragen wir die Töchter; ja, einverstanden. Und die kleinen Paschas lassen bitte ihr Messer solange mal stecken. Es werden künftig die Köpfe in Bücher gesteckt. Und es wird Deutsch gelernt, damit der Tellerwäscher aus der Spülküche raus kommt, vielleicht sogar ein eigenes kleines Restaurant eröffnet, seine Tochter studieren kann, seine Enkel in Frieden und Freiheit leben. Das ist mein Vaterland. Das meiner Mutter.
Welch ein hervorragendes Motto: Fragen wir die Töchter! In allen Kulturen, auch und gerade den zugewanderten. Und reden wir darüber. In fließendem Deutsch. Mein Ernst.
Logbuch
DOING THE BOXES.
Englisches Ritual: Die Eingangspost für Regierungsmitglieder kommt in Westminster in besonderen Lederkoffern in auffälligstem Rot. Es sind, unterschiedlich je nach Amt, recht viele Postkoffer, die da zur Bearbeitung anstehen. Im feinen Humor der britischen Oberklasse spricht man bei dieser Sisyphos-Arbeit von „doing the boxes“, die Kisten abarbeiten.
Ich erinnere mich noch an den Schreibtisch des Kanzleramtsministers, als die Regierung Schröder (SPD) gerade die Regierung Kohl (CDU) abgelöst hatte und der Bonner Beamtenmoloch den neuen Herren zeigen wollte, was eine Harke ist. Der neue Leiter BK hatte einen Raummeter Post auf seinem Schreibtisch. Ich besuchte ihn auf einen Sonntag im Amt und sah, er war, hinter dem monströsen Postberg, schlicht verloren. Ich hörte ein böses Wort über das „ancien regime“ in den Amtsstuben: „Die verarschen Euch!“
Was mich an meine Sonntage erinnert, als ich noch im Vorstand eines sehr großen Unternehmens saß. Die Woche war mit Terminen verplant. Freitags am frühen Abend brachte meine Büroleiterin mir die Postkoffer in die Garage des Wohnhauses; nie mehr werde ich diese schwarzen Pilotenkoffer vergessen. Es waren immer vier an der Zahl, auch schon mal sechs. Wenn ich am Tag des Herrn um sechs begann, war ich mittags gegen zwei durch und konnte den restlichen Sonntag dem Familienleben widmen. Vorher alle zwei Stunden ein neuer Koffer aus der Garage. Koffersklave.
Die Mühe war natürlich den analogen Zeiten geschuldet; digital geht das heute ohne „boxes“ und wahrscheinlich auch automatisch mit KI… Paaah. Doing the boxes. Was man lernt, ist Entscheidungen zu treffen, auch wenn die Dinge noch nicht entscheidungsreif. Wer da zögert, erzeugt einen Vorgang, der zurückkommt. Bumerang-Effekt. Wiedergänger. Da geht in der Folgewoche auch noch der Sonntagnachmittag drauf. Es gilt daher bei Entscheidungen an der Spitze immer das Motto des Wyatt Earp: „Shoot first, argue later!“
Logbuch
Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de