Logbuch
WIEDER WAS GELERNT.
Unter meinen Büchern, die ohne jede Ordnung die Regale füllen (Bibliothek kann man das nicht nennen), sind auch unbekannter Herkunft beträchtliche Bestände der Geschichtswissenschaft, die ernsthaft zu studieren mir immer die Muße fehlte. Lese dort zufällig über den römischen Vasallen Inanis Frusta. Cicero räumt zwar ein, dass er ein Bürger Roms („civis romanus“) war, hält ihn aber für einen politischen Idioten; schlecht gekleidet zudem.
Ein Vasall war im Alten Rom ein freier Mann (kein Knecht oder gar Sklave), der mit seinem Lehnsherren ein Rechtsgeschäft vereinbart hatte. Er, der Vasall, bekam zu seinem persönlichen Vorteil ein Lehen geliehen (pun intended); sagen wir die Schätze der Provinz am fernen Schwarzen Nil. Dafür hatte er dem Herren militärische Unterstützung zu liefern, wenn dieser sie brauchte. So weit, so gut. Oder „do ut dez“, wie man damals sagte, „ich gebe, damit du gibst“. Hat bis ins Mittelalter gehalten.
Jetzt kommen wir mit Ciceros Hilfe zum Kleingedruckten. Der Vasallenpflicht oblag „auxilium et consilium“, sprich HILFE & RAT. Im Zweiten schlummert die Falle. Der unglückliche Inanis Frusta hatte es für angebracht gehalten, diesen Rat seinem Herren auf dem Capitol ungefragt zu erteilen, alle Senatoren zuhörend und viel Volks. Es ging ihm um Krieg in den Provinzen. So was wie den dritten Punischen. Sein Lehnsherr war aber schon ein Schritt weiter und jetzt auf Geschäfte aus. Zudem war der Vasall für‘s Capitol zu schlecht gekleidet.
Cicero schiebt den protokollarischen Lapsus darauf, dass der Vasall in seiner Heimat der Herkunft nach eigentlich Komödiant war. Nun, trotzdem ging es tragisch aus. Cicero lakonisch: „historia docet“. Meint, die Geschichte lernt einen was.
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JETZT MAL WAS KONSTRUKTIVES.
Ein Freund fordert mich zu positiver Utopie auf. Man solle darauf achten, in all der Polemik über Politisches nicht selbst zur toxischen Persönlichkeit zu werden. Da ist was dran. Ein kluger Publizist nennt das Logbuch gelegentlich gar „gallig“; weniger Galle und mehr Gemüt? Geht das?
Mir hängt ohnehin ein DICHTERWORT nach, dass davor warnt, sich dem Zorn auf die Zeiten zu ergeben. Es stammt von dem ins Exil gezwungenen Brecht, mit dessen Schicksal man sich nicht vergleichen will; aber umso ernster vielleicht seine Warnung an die Nachgeborenen: „Gingen wir doch, öfter als die Schuhe die Länder wechselnd Durch die Kriege der Klassen, verzweifelt Wenn da nur Unrecht war und keine Empörung. Dabei wissen wir doch: Auch der Haß gegen die Niedrigkeit verzerrt die Züge. Auch der Zorn über das Unrecht Macht die Stimme heiser.“
Brecht hat sich mehr FREUNDLICHKEIT in der Welt gewünscht. Man kann sich aber nicht vorstellen, dass dies auf Kosten der Ehrlichkeit gehen sollte. Wie also finden wir in all dem Hohn zu mehr Heiterkeit? Und zu Freundschaftsdiensten? Macht man sich damit nicht zum Idioten? Das Übelste, was einem Kabarettisten passieren kann, ist für einen Humoristen gehalten zu werden.
Da ist noch was; Brecht nennt den Zweiten Weltkrieg einen „Krieg der Klassen“. Da spricht der Marxist aus ihm. Ich habe recht genau studiert, was er sich da so angelesen hat. Darauf liegt ja nun wirklich mittlerweile die Patina der Zeit. Nichts, was der Vulgärmarxismus so vorträgt, sagen wir zum Thema Kolonialismus, ist ja noch geeignet, die Welt zu erklären. Stichwort Seltene Erden in anderer Herren Länder. Es geht schon wieder los. Das ist wieder gallig, obwohl es gemütvoll sein sollte.
Meine Feder taugt nicht für‘s Freundliche. Ein galliger Ghostwriter. Ich sollte Gastwirt werden oder Gärtner.
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ZERRÜTTET.
Die Ampel hätte alles gehabt, um zu einem Erfolg zu werden; sie hat es kontinuierlich zu einer Zerrüttung genutzt, die ihresgleichen sucht. Es ist wie bei schmutzigen Scheidungen im Privaten: Man will als Außenstehender irgendwann mit den Zerstrittenen insgesamt nichts mehr zu tun haben. Fassungslos stehe ich vor dem Bedeutungsverlust von SPD und FDP. Grüne Freunde reagieren wie eine vom Leben beleidigte Sekte. Und die originäre Kraft der Union gegen die Neue Rechte sehe ich nicht so recht.
Die SPD ist, da ich auf die Welt kam, mit einem Drittel der Wählerstimmen angetreten; sie hat das nie allein auf die Hälfte ausbauen könne, aber stolze 40 % waren es doch. Keine absolute Mehrheit, aber doch attraktiv für Gelbe und dann Grüne. Sie war eine veritable Volkspartei links der Mitte und in der Mitte; sie verstand sich so. Jetzt hinterlassen diese Figuren im Willy-Brandt-Haus ein Trümmerfeld von einem Sechstel, bittere 16 %. Restsozen, zu allen bereit, wenn es noch ein paar Posten bringt. Projekt Abendsonne im Altersheim.
Denn der magere Hund Merz braucht sie als Schwanz, mit dem er wackeln kann, die elenden Mehrheitsbeschaffer. Liebe Freunde, Frühlingserwachen sieht anders aus. Im Tauwetter sehe ich an den Bäumen in meinem Garten die ersten Knospen, aber Osterstimmung scheint mir in der Politik sehr fern. Abgeschmackte Figuren des zerrütteten Systems stehen auf der Bühne rum, aber es wird kein neues Stück gegeben. Sicher ist nur, dass es im Parlament drei starke Oppositionsgruppen geben wird, die Grünen, die Roten und die Blauen; untereinander nur in Missgunst verbunden, also gar nicht. Sprechen wir es aus: Der wirkliche Gewinner des inszenierten Kampfes gegen Rechts ist die AfD.
Die Regierungsbildung geschieht nun während des Karnevals, sagt der designierte Kanzler; das glaube ich auf‘s Wort. Sauerländische Fassenacht. Genauso sieht das auch aus. Abgeschmackter denn die Vorjahreskostüme Klingenbeil und Esken kann man nicht sein. Karikaturen ihrer selbst. Und natürlich ist die Union in der Merz-Falle: ein dürrer Verwaltungsjurist bastelt uninspiriert rum. Politik als Heimwerkerkunst.
Die eigentliche Aporie ist nicht gelöst. Wie umgehen mit der Neuen Rechten? Hier sind 20%, die 25 werden, wenn nicht 30. Bisher haben wir hier als Strategie der Union das Genie des kleinen Kindes bei Gewitter: die Augen zuhalten beim Blitz, die Ohren verschließen bei Donner. Es gibt geographisch wie sozial wie altersmäßig ganze Kontingente, die an die AfD strukturell verloren sind. Die Ossis, die armen Alten und die metropolen Jungen. Wer darüber nicht den Verstand verliert, hat keinen zu verlieren.
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Merkels Wendemanöver – griechische Tragödien in der Vorwahlzeit
Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen – die deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.
Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend geprägt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Großreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schließlich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europäische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Außenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange überlebt.
Der größte Nettozahler der EU schwieg stets vornehm. Ob es um fragwürdige britische Beitragsrabatte oder um polternd-dilettierende Regierungsmitglieder frisch integrierter östlicher Nachbarstaaten ging, von deutscher Seite ging stets nur vornehmste Zurückhaltung aus. Anfang dieses Jahres schien sich dies zum ersten Mal grundlegend zu ändern, Merkels ‚Nein’ zum Bail-Out für die Griechen war ein echtes Novum, die ehemalige politische Ziehtochter Kohls gab europapolitisch plötzlich die Eiserne Lady.
Die Folgen jahrelanger eklatanter Misswirtschaft und abenteuerlicher Bilanzierungstricks auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sozialisieren, ein korruptes System mit Finanzhilfen künstlich am Leben zu erhalten – all dies sollte es mit Merkel nicht geben.
Dafür gab es Beifall, von vielen Seiten. Hart erwirtschaftetes Geld in einen Abgrund aus Günstlingswirtschaft zu schütten statt es in Bildung und Infrastruktur zu investieren, dies war und ist der Öffentlichkeit nicht begreifbar zu machen. Formaljuristisch befand sich die Kanzlerin ohnehin im einzig möglichen Fahrwasser, Hilfszahlungen für die Griechen wären schlicht ein eklatanter Bruch des einschlägigen Maastrichter Vertragswerks.
Eine neue deutsche Europapolitik schien geboren, selbstbewusst und doch fernab jedweden großspurigen Nationalismus. Doch es kam wie in der klassischen griechischen Tragödie. Deren Determinanten sind Widersprüche, Wendungen und Paradoxien, der einst glückliche Held muss in einem Abgrund aus Konflikten bestehen, doch egal was er unternimmt, in tragischer Ironie naht die Katastrophe.
Merkels Wendung begann Mitte April, das einstmals felsenfeste ‚Nein’ fing an zu bröckeln. Flankiert von ein wenig Geschrei des kleinen Koalitionspartners wurden erste Konzessionen gemacht, kategorische Entscheidungen entpuppten sich plötzlich als bloß taktische Manöver, gefahren allein um einem populistischen Provinzfürsten den Machterhalt zu sichern. Im Widerspruch zu allen früheren Entscheidungen wollte man der griechischen Günstlingswirtschaft nun doch wieder auf die Füße helfen, ein wenig Balsam für das ökonomische Schmuddelkind des Euroraumes.
Damit war das Konfliktfeld eröffnet. Juristisch ist die Entscheidung zumindest fragwürdig, kommunikativ ist sie ein Desaster: Die eiserne Kanzlerin steht plötzlich als eine Wahlkampfhelferin von Jürgen Rüttgers Gnaden da, die es mit der Wahrheit und Standhaftigkeit nicht allzu genau nimmt, wenn es darum geht einem Parteifreund die Pfründe zu sichern.
Merkels Ansehen ist beschädigt. Weit schlimmer nimmt sich aber noch aus, dass ausgerechnet sie als Vorsitzende einer konservativ-wirtschaftsliberalen Regierung dazu beigetragen hat, die ökonomische Büchse der Pandora zu öffnen. Wir erinnern uns, einst schuf Göttervater Zeus eine junge Frau und gab sie Epimetheus, dem Bruder des Aufklärers Prometheus zur Gefährtin. Rachsüchtig wie er war, gab er der Dame ein Gefäß zur Hand, in welches er alle Übel dieser Welt hineingab; einmal entwichen war ihrem Spuk nicht mehr beizukommen.
Ganz Ähnliches droht nun auch gegenwärtig. Um im literarischen Bild zu bleiben: die Katastrophe naht mit tragischer Ironie heran. Was als Hilfe und Stabilisierung gedacht ist, wird zum fatalen Signal: Misswirtschaft und kreative Buchführung bleiben folgenlos, es findet sich immer ein netter Nachbar der die Scherben nächtlicher Orgien auf seine Kosten beseitigt.
Die einstige Heldin Angela Merkel ist gefallen, ihre politische Glaubwürdigkeit und Autorität sind beschädigt, der Zweifel an ihrer ökonomischen Vernunft ist gesät. Der Streit um europapolitische Leitlinien und finanzielle Hilfen für verschuldete Euroländer gerät für die Kanzlerin zu ihrer ganz persönlichen griechischen Tragödie.
Quelle: starke-meinungen.de