Logbuch
ORANJE.
„Hegel ist wieder da!“ Das ruft mir gestern in einer Berliner Kneipe ein Gelehrter zu. Dank der KI („künstlerische Intelligenz“) finde ich auf dem Heimweg raus, was der Weltweise aus Zehlendorf meint. Die orange Weltregierung des „Make America Great Again“ steht auf offener Bühne wie begossene Pudel. Der gleichgetönte Overlord scheitert am Höchsten Gericht, obwohl dies von ihm beschickt. Der Reihe nach.
Der „orange Overlord“ herrschte mittlerweile mittels Ermächtigungsgesetz. Das geht: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Dieser Satz hat eine innere Klippe temporaler Natur. Wer seine Macht auf den Notstand stützt und mit Notverordnungen zu herrschen gedenkt, der wird argumentativ einigen Aufwand darein legen müssen, dass man nicht mehr in normalen Zeiten lebt. Seine ganze Beweispflicht liegt im Ende der Normalität, zumindest ihrer klaren Unterbrechung. Disruption.
Das fällt leicht, wenn gerade Krieg herrscht. Jedenfalls, wenn man der dabei Bedrohte. Oder andere Not, sagen wir eine Naturkatastrophe. Schließlich, wenn die Menschen keine Arbeit mehr haben und kein Brot. Weltwirtschaftskrise. Die Ausnahme besteht aber immer nur, wenn die Regel unterbrochen. Der Notstand setzt Not voraus. Man kann nicht das Kriegsrecht ausrufen im tiefsten Frieden. Das ist das Erste.
Das Zweite besteht darin, dass man sich nicht seiner Feinde erwehren muss, sondern seiner Freunde. Das Wolfsrudel ist hungrig; die Börse kennt keine Kumpanei. „Wenn Du einen Freund brauchst, kauft Dir einen Hund.“ Der Absolutismus des französischen Sonnenkönigs („Der Staat, das bin ich!“) besteht vor allem darin, dass der weitläufige Adel durch die Herrschaft des Hofes zu ersetzen ist und die Macht der inflationären Kirche erledigt. Absolut meint losgelöst von den Gesetzen. Das muss man dann auch können können.
Beides hat der Sonnengebräunte nicht verstanden. Wäre der „orange Overlord“ gebildet, was er unzweifelhaft nicht ist, hätte er den deutschen Philosophen Carl Schmitt gelesen, der den Hitlerjungens den Steigbügel gehalten hat und dieserhalben in einer Hütte in Plettenberg (Sauerland) exilieren musste, als die Not und die Ausnahme zu Ende. Siehe erster Punkt.
Die Hegemonie von Oranje wankt.
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DES SCHUSTERS LEISTEN.
Viele Fragen der Geschichte sind offen, also noch immer Fragen. Dazu gehören Ereignisse während des Ersten Weltkriegs, namentlich ein Völkermord 1915/16. Wie ich jetzt darauf komme? Nun, das liegt an meinem Schuhmacher. Ich trage sogenannte Budapester von Dinkelacker; diese Dinger aus Pferdeleder halten ewig, wenn regelmäßig fachmännisch restauriert. Mein Schuhmacher, den ich kieztypisch für einen Türken und Muslim halte, hat aber, wie ich zufällig sehe, ein Kruzifix in seinem Laden hängen. Ich bin offen mit meinen Berliner Nachbarn und spreche ihn darauf an.
Der Mann ist Armenier und Christ. Er nennt mir Noah als einen seiner Urväter. Und ehrt das Kreuz. Man habe im Ersten Weltkrieg ein oder zwei Millionen seiner Landsleute und Glaubensbrüder abgeschlachtet. Anlass genug im türkischen Café an der Ecke im Internet zu stöbern. Die aktuelle Regierung des Osmanischen Reichs legt Wert darauf, dass diese Ereignisse zwischen Vierzehn und Achtzehn kein Völkermord ihrerseits gewesen seien. Solche historische Semantik zur nachträglichen politischen Entlastung interessiert mich nicht.
Spannend ist die damalige zeitgenössische Reaktion in meinem Vaterland. Die frühen Faschisten, auch der junge Herr Hitler, sind angesichts der Massentötungen im Vorderen Orient begeistert. Das Abschlachten erscheint den frühen Hitlerjungs 1916 folgende als fabelhaftes Beispiel dafür, wie man ein Volk säubern könne. Da ist sie, die Innere Soziologie des Faschismus, eine Dreirassengesellschaft. Zu denken wie eine Zwiebel. Oben wenige politische Reinrassige, die einen Führerstaat verdient haben, respektive dieser sie. In der Mitte die trägen Massen, die heute dem und morgen jenem folgen. Unten der Outcast, Fremde, Kriminelle, Kranke; sie gilt es zu tilgen. Hitler denkt so. Und wir wissen, dass er später auch so handelte. Mit breiter Zustimmung aus der Mitte der Masse.
Was bringt diese Leitvorstellung der Säuberung in die Köpfe? Schon das Wort. Die Vorstellung also, Fremdes tilgen zu müssen, um das Elend aus der eigenen Welt zu bringen. Ich bin sehr für empirische Sozialwissenschaften, man soll also schon ganz genau hinsehen; aber dieser Wahn von anderen Menschen als Schmutz, der scheint mir archaisch. Wäre ich religiös, was ich entschieden nicht bin, würde ich finden, dass es das Böse gibt in der Welt. Eben in diesem Willen zur Säuberung. Hände weg von meinem Freund, dem Schuster.
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PANFIKTIONALISMUS.
Die Welt ist eine Bühne; alles Theater. Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Darf ich von vier oder fünf Episoden zum „theatrum mundi“ berichten?
Im Bochumer Schauspielhaus, einer der edelsten Bühnen meiner Studentenzeit, erstürmt Publikum eben diese Bühne, um den Schauspieler zusammenzuschlagen, weil man dessen Rollenprosa für seine persönliche Meinungsäußerung hält, die man nicht zu tolerieren bereit ist. Das Dichterwort führt zu völliger Fassungslosigkeit. Und der Kampf gegen Rechts holt den vermeintlichen Nazi von den Brettern, die die Welt bedeuten.
Bei der BBC wollte man zeigen, was der verhasste Donald Trump wirklich meint, obwohl er es, der Hund, nicht eigentlich sagt, und schneidet dieserhalben zwei Satzhälften, die drei Stunden auseinanderliegen zu einem Zitat zusammen. Verdeckt, versteht sich. Beim ZDF räumt die Haltungsmoderatorin ein, dass es zum üblen Wirken der US-Fremdenpolizei viele Fälschungen im Netz gebe und kündigt Authentisches an; es folgt dann, verdeckt versteht sich, eine KI-Simulation und eine Archivklamotte. Profane Fälschungen.
Als Präsident Obama einen hochrangigen Terroristen exekutieren ließ, gab es, sehr eindrucksvoll, ein sorgfältig durchkomponiertes Foto aus dem „situation room“; als die Entführung des Staatsoberhauptes einer Bananenrepublik unter jetzigem Regime gezeigt wurde, waren in dem Golfclub, der zur Zeit Regierungssitz, nur schwarze Laken aufgehängt, aber so nachlässig, dass die Drapierung klar zu erkennen. Die Kulissenschieber geben sich nicht mal mehr die Mühe zu einem anständigen Bühnenbild. Laienspielbühne reicht. Eh nur Possen.
Fiktives ist nicht mehr getrennt vom Faktischen. Es herrscht die Mesalliance beider, das Fiktionale, all überall. Die Welt des Politischen ist wieder mal auf Droge. Einsam, wer noch nüchtern.
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Merkels Wendemanöver – griechische Tragödien in der Vorwahlzeit
Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen – die deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.
Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend geprägt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Großreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schließlich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europäische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Außenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange überlebt.
Der größte Nettozahler der EU schwieg stets vornehm. Ob es um fragwürdige britische Beitragsrabatte oder um polternd-dilettierende Regierungsmitglieder frisch integrierter östlicher Nachbarstaaten ging, von deutscher Seite ging stets nur vornehmste Zurückhaltung aus. Anfang dieses Jahres schien sich dies zum ersten Mal grundlegend zu ändern, Merkels ‚Nein’ zum Bail-Out für die Griechen war ein echtes Novum, die ehemalige politische Ziehtochter Kohls gab europapolitisch plötzlich die Eiserne Lady.
Die Folgen jahrelanger eklatanter Misswirtschaft und abenteuerlicher Bilanzierungstricks auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sozialisieren, ein korruptes System mit Finanzhilfen künstlich am Leben zu erhalten – all dies sollte es mit Merkel nicht geben.
Dafür gab es Beifall, von vielen Seiten. Hart erwirtschaftetes Geld in einen Abgrund aus Günstlingswirtschaft zu schütten statt es in Bildung und Infrastruktur zu investieren, dies war und ist der Öffentlichkeit nicht begreifbar zu machen. Formaljuristisch befand sich die Kanzlerin ohnehin im einzig möglichen Fahrwasser, Hilfszahlungen für die Griechen wären schlicht ein eklatanter Bruch des einschlägigen Maastrichter Vertragswerks.
Eine neue deutsche Europapolitik schien geboren, selbstbewusst und doch fernab jedweden großspurigen Nationalismus. Doch es kam wie in der klassischen griechischen Tragödie. Deren Determinanten sind Widersprüche, Wendungen und Paradoxien, der einst glückliche Held muss in einem Abgrund aus Konflikten bestehen, doch egal was er unternimmt, in tragischer Ironie naht die Katastrophe.
Merkels Wendung begann Mitte April, das einstmals felsenfeste ‚Nein’ fing an zu bröckeln. Flankiert von ein wenig Geschrei des kleinen Koalitionspartners wurden erste Konzessionen gemacht, kategorische Entscheidungen entpuppten sich plötzlich als bloß taktische Manöver, gefahren allein um einem populistischen Provinzfürsten den Machterhalt zu sichern. Im Widerspruch zu allen früheren Entscheidungen wollte man der griechischen Günstlingswirtschaft nun doch wieder auf die Füße helfen, ein wenig Balsam für das ökonomische Schmuddelkind des Euroraumes.
Damit war das Konfliktfeld eröffnet. Juristisch ist die Entscheidung zumindest fragwürdig, kommunikativ ist sie ein Desaster: Die eiserne Kanzlerin steht plötzlich als eine Wahlkampfhelferin von Jürgen Rüttgers Gnaden da, die es mit der Wahrheit und Standhaftigkeit nicht allzu genau nimmt, wenn es darum geht einem Parteifreund die Pfründe zu sichern.
Merkels Ansehen ist beschädigt. Weit schlimmer nimmt sich aber noch aus, dass ausgerechnet sie als Vorsitzende einer konservativ-wirtschaftsliberalen Regierung dazu beigetragen hat, die ökonomische Büchse der Pandora zu öffnen. Wir erinnern uns, einst schuf Göttervater Zeus eine junge Frau und gab sie Epimetheus, dem Bruder des Aufklärers Prometheus zur Gefährtin. Rachsüchtig wie er war, gab er der Dame ein Gefäß zur Hand, in welches er alle Übel dieser Welt hineingab; einmal entwichen war ihrem Spuk nicht mehr beizukommen.
Ganz Ähnliches droht nun auch gegenwärtig. Um im literarischen Bild zu bleiben: die Katastrophe naht mit tragischer Ironie heran. Was als Hilfe und Stabilisierung gedacht ist, wird zum fatalen Signal: Misswirtschaft und kreative Buchführung bleiben folgenlos, es findet sich immer ein netter Nachbar der die Scherben nächtlicher Orgien auf seine Kosten beseitigt.
Die einstige Heldin Angela Merkel ist gefallen, ihre politische Glaubwürdigkeit und Autorität sind beschädigt, der Zweifel an ihrer ökonomischen Vernunft ist gesät. Der Streit um europapolitische Leitlinien und finanzielle Hilfen für verschuldete Euroländer gerät für die Kanzlerin zu ihrer ganz persönlichen griechischen Tragödie.
Quelle: starke-meinungen.de