Logbuch
POLITICAL ANIMAL.
Als Politiker ein Tier, das zu sagen, ist ja Ausdruck des Respekts. Dieser eine oder diese eine, die hat dann mal den Bogen raus. Man beobachtet in dem Heer der Möchtegerne hier und da jemanden, der ein Händchen hat. Seltenes Vergnügen. Das hat nichts mit der eigenen Parteienpräferenz zu tun, also der Frage, was ich wähle, wenn ich wähle. Man kann Twitter gut dazu nutzen, die Talente in täglichen Kleinkrieg zu beobachten. Mir gefällt dieser Fraktionschef im Bundestag, aber auch der windige Anwalt bei den Liberalen. Oder diese kreuznette Landtagsabgeordnete aus der Pfalz; der hab ich sogar gesagt, dass sie das klasse macht. Und die Leitdame bei der AfD hat mich mal gefragt, ob ich sie berate; da habe ich gekniffen, wg. AfD. Es gibt kein richtiges Leben im falschen. Eigentlich bin ich von dem Pulk der Politiker gelangweilt. Viele finde ich krampfig, abgeschmackt, bemüht, durchschaubar, mittelmäßig. Eigentlich die allermeisten. Aber ich weiß auch, dass ich meinem Urteil nicht trauen kann. Ich bin vom Fach und habe doch keine Nase. Es scheitern Leute, die ich toll fand. Und die allergrößten Spacken bleiben an der Macht. Selbst aus Parteien, denen ich mal angehörte (es sind zwei), ist nichts geworden. Ich bin, um ein Wort von Max Weber abzuwandeln, politisch unmusikalisch.
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STAATSDIENER.
Keine Kaste wie die Eunuchen am Hof des Kaisers von China. Keine „unelected officials“ wie die hochdotierten EU-Beamten. Nein, echte Diener des Staates. Loyal bis an die Grenze der Selbstverleugnung. Karger Lohn, dafür halt unkündbar. Residenzpflicht (arbeiten und leben, ohne zu murren, wohin sie der Staat entsendet). Motto: „Dienend verzehre ich mich.“ Akkurat bis ins Detail, gewissenhaft. Dem Gemeinwesen verpflichtet. Für all das kenne ich Beispiele. Wenige, sehr wenige. Und für das Gegenteil. Faule Säcke. In Bereichen, wo Bürger auf Schutz angewiesen sind. Oder Service, Dienstleistungsbereitschaft. Stattdessen: STAATSVERSAGEN. Bei vielen Schergen der niederen Ränge, wo gleichwohl alle Sessel Kissen haben, lautet die insgeheime Devise: Ausnutzen jedweden Tricks für den eigenen privaten Vorteil. Das Parasitäre als Charakterzug, gänzlich frei von schlechtem Gewissen. Denn diese Privilegierten des „Kollege-kommt-gleich“-Universums empfinden sich selbst als notorisch unterprivilegiert. Das Land schuldet ihnen was. Kennedy andersherum: „Frage nicht, was Du für das Land tun kannst; frage, was das Land für Dich tun kann.“ Das RECHT AUF FAULHEIT. Gefolgt vom RECHT AUF PFRÜNDE. Auch und gerade in diesen finsteren Zeiten. In Berlin dürfen Beamte jetzt eine weitere Überstunde privat verbraten, wenn sie da was für ihre Gesundheit tun. Freizeit auf Kosten der Steuerzahler. Gestern hat mir ein wirklich hochrangiger Politiker (alter Freund, wir reden Klartext, weil ich ihn nie namentlich zitieren würde) so ganz beiläufig dazu gesagt: „Also im öffentlichen Dienst, da macht sich nun wirklich niemand kaputt.“ Wir sprachen über solche Privilegien und die wirklichen Pandemie-Opfer. Ich so: „Ist das so?“ Und er so: „Weißt Du auch.“ Ich so: „War nur ein Witz.“ Er so: „Hör auf!“ Ich denke noch immer über seine Metapher nach. Manchmal hat der Sprachgebrauch ja so seine Tücken beziehungsweise Offenbarungen. Mein Freund, der Ministeriale, sagt: „Alle in der Verwaltung sehen zu, mit dem Arsch an die Wand zu kommen.“ Was meint das Bild?
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FULL FRIED.
Das Englische Frühstück. Im britischen Parlament fand gerade eine Debatte dazu statt, was ein gesundes Frühstück sei und ob Weizenkleie mit gebackenen Bohnen in Tomatensoße zu empfehlen sei. Der Abgeordnete Rees-Mogg, Konservative, hat dazu ausgeführt, dass er Heinz seine gebackenen Bohnen, so heißen die, schon immer ekelhaft fand und es ratsam fände, Weetabix mit warmer Milch und braunem Zucker anzurichten. Seine persönliche Präferenz läge allerdings bei der von der geliebten Kinderfrau selbstgemachten Orangenkonfitüre auf geröstetem Weißbrot. Wörtlich: „Nanny's homemade marmalade on toast.“ Das ist der Ton der englischen Oberklasse. So geht Bourgeoise. Das Kleinbürgertum nimmt Spiegeleier mit geröstetem Speck, gebratene Pilze mit Tomatenhälften, Sojawürstchen, heiße Blutwurst („black pudding“) und einen halben warmen Räucherfisch. Und erst dann den Konfitürentoast. Ach ja, und die zuckerhaltige Weizenkleie vorher, in kalter Milch. Beim Röstbrot weißen Toast oder solchen mit Körnung, „brown“ genannt. Dazu Tee mit Milch und Zucker. Nennt sich alles in allem „proper breakfast.“ Soll ja bis zum Lunch halten.
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Merkels Wendemanöver – griechische Tragödien in der Vorwahlzeit
Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen – die deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.
Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend geprägt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Großreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schließlich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europäische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Außenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange überlebt.
Der größte Nettozahler der EU schwieg stets vornehm. Ob es um fragwürdige britische Beitragsrabatte oder um polternd-dilettierende Regierungsmitglieder frisch integrierter östlicher Nachbarstaaten ging, von deutscher Seite ging stets nur vornehmste Zurückhaltung aus. Anfang dieses Jahres schien sich dies zum ersten Mal grundlegend zu ändern, Merkels ‚Nein’ zum Bail-Out für die Griechen war ein echtes Novum, die ehemalige politische Ziehtochter Kohls gab europapolitisch plötzlich die Eiserne Lady.
Die Folgen jahrelanger eklatanter Misswirtschaft und abenteuerlicher Bilanzierungstricks auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sozialisieren, ein korruptes System mit Finanzhilfen künstlich am Leben zu erhalten – all dies sollte es mit Merkel nicht geben.
Dafür gab es Beifall, von vielen Seiten. Hart erwirtschaftetes Geld in einen Abgrund aus Günstlingswirtschaft zu schütten statt es in Bildung und Infrastruktur zu investieren, dies war und ist der Öffentlichkeit nicht begreifbar zu machen. Formaljuristisch befand sich die Kanzlerin ohnehin im einzig möglichen Fahrwasser, Hilfszahlungen für die Griechen wären schlicht ein eklatanter Bruch des einschlägigen Maastrichter Vertragswerks.
Eine neue deutsche Europapolitik schien geboren, selbstbewusst und doch fernab jedweden großspurigen Nationalismus. Doch es kam wie in der klassischen griechischen Tragödie. Deren Determinanten sind Widersprüche, Wendungen und Paradoxien, der einst glückliche Held muss in einem Abgrund aus Konflikten bestehen, doch egal was er unternimmt, in tragischer Ironie naht die Katastrophe.
Merkels Wendung begann Mitte April, das einstmals felsenfeste ‚Nein’ fing an zu bröckeln. Flankiert von ein wenig Geschrei des kleinen Koalitionspartners wurden erste Konzessionen gemacht, kategorische Entscheidungen entpuppten sich plötzlich als bloß taktische Manöver, gefahren allein um einem populistischen Provinzfürsten den Machterhalt zu sichern. Im Widerspruch zu allen früheren Entscheidungen wollte man der griechischen Günstlingswirtschaft nun doch wieder auf die Füße helfen, ein wenig Balsam für das ökonomische Schmuddelkind des Euroraumes.
Damit war das Konfliktfeld eröffnet. Juristisch ist die Entscheidung zumindest fragwürdig, kommunikativ ist sie ein Desaster: Die eiserne Kanzlerin steht plötzlich als eine Wahlkampfhelferin von Jürgen Rüttgers Gnaden da, die es mit der Wahrheit und Standhaftigkeit nicht allzu genau nimmt, wenn es darum geht einem Parteifreund die Pfründe zu sichern.
Merkels Ansehen ist beschädigt. Weit schlimmer nimmt sich aber noch aus, dass ausgerechnet sie als Vorsitzende einer konservativ-wirtschaftsliberalen Regierung dazu beigetragen hat, die ökonomische Büchse der Pandora zu öffnen. Wir erinnern uns, einst schuf Göttervater Zeus eine junge Frau und gab sie Epimetheus, dem Bruder des Aufklärers Prometheus zur Gefährtin. Rachsüchtig wie er war, gab er der Dame ein Gefäß zur Hand, in welches er alle Übel dieser Welt hineingab; einmal entwichen war ihrem Spuk nicht mehr beizukommen.
Ganz Ähnliches droht nun auch gegenwärtig. Um im literarischen Bild zu bleiben: die Katastrophe naht mit tragischer Ironie heran. Was als Hilfe und Stabilisierung gedacht ist, wird zum fatalen Signal: Misswirtschaft und kreative Buchführung bleiben folgenlos, es findet sich immer ein netter Nachbar der die Scherben nächtlicher Orgien auf seine Kosten beseitigt.
Die einstige Heldin Angela Merkel ist gefallen, ihre politische Glaubwürdigkeit und Autorität sind beschädigt, der Zweifel an ihrer ökonomischen Vernunft ist gesät. Der Streit um europapolitische Leitlinien und finanzielle Hilfen für verschuldete Euroländer gerät für die Kanzlerin zu ihrer ganz persönlichen griechischen Tragödie.
Quelle: starke-meinungen.de