Logbuch
KEINE MELDUNG.
Zu den Pflichtrestaurants der Hauptstadt gehört auch jener Italiener, den sie BOCCA nennen, über dessen Küche ich nichts Erwähnenswertes zu sagen weiß. Aber mein Gast kennt den Wirt und schätzt die Ruhe, die man im BORCHARDT vermisst, wo man sich schon sehr laut artikulieren muss, um unter all dem Gebrüll gehört zu werden. Dann schon lieber die GENDARMERIE, die sehr hohe Decken auszeichnen. Aber davon wollte ich gar nicht reden. Es ging mir eigentlich um das Wesen von Lobby.
Im BOCCA sitzt im Fenster ein ehemaliger Bundesminister, der der FDP zuzurechnen ist, und seit einigen Jahren auf der pay roll des Rüstungskonzern RHEINMETALL stehen soll. Mich hat an ihm immer eine gewisse Grobschlächtigkeit irritiert, aber das mag daran liegen, dass ich nicht gedient habe und der Kerl nach Barass riecht. Feldjäger, Fallschirmjäger. Einer von den Möllemännern. Er teilt das Lunch mit einer jungen Engländerin, die sich zu einem sehr angeregten Ton hinreißen lässt.
Früher war es üblich, über Rüstungsfragen peinlich berührt zu schweigen oder die Hinterzimmer zu frequentieren; jetzt sitzt man im Pflichtresto im Fenster. Recht so. Zeitenwende hat das der Kanzler der Ampel genannt. Mir fällt auf, dass sich auch der Gestus von Lobby geändert hat. Lobby bekennt sich zu sich selbst. Oder anders gesagt: Wo Lobby nicht selbstbewusst spricht und mit offenem Visier, ist sie immer die Meinung des Anderen. Lobby ist die komplementäre Stimme. Lehrsatz. Mir gehen dazu zwei Spruchweisheiten durch den Kopf.
Es gilt der Satz des alten CATO, nach dem man immer auch die andere Seite zu hören habe. AUDIATUR ET ALTERA PARS ist zu dem juristischen Institut des rechtlichen Gehörs geworden. In der politischen Kommunikation ein Grundsatz der Abwehr jener Einseitigkeit, die Propaganda auszeichnet. Man soll sich nicht vor den Karren einer Sache spannen lassen, ohne die Argumente beider Seiten abgewogen zu haben. Klingt vernünftig.
Umstrittener der zweite Spruch, den wir einer Randnotiz von Rosa Luxemburg verdanken; es geht um freedom of speech, interessant anzumerken in einer Zeit, da Meinungsfreiheit zu einer rechten Kampfvokabel wird. „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“ Liberaler kann man kaum denken.
Jetzt zu den Spaghetti Vongole; man löst sie nicht geschlossen aus, um sie dann mit einem Löffel aus dem Nudelbett zu schaufeln. Und man isst ohnehin Spaghetti ausschließlich mit der Gabel. Das ist das mindeste. Aber was willst Du erwarten von jemandem, der sich zu Muscheln Rotwein bestellt? Er blickt rüber, grüßt. Ich so: „Keine Meldung. Weitermachen.“
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WEHE DEN VERLIERERN.
Das Römische Reich, ehrfürchtig das ALTE ROM genannt, war nicht nur im positiven Sinne ein Imperium, sondern auch im bösen: es verhielt sich imperialistisch. Das bedeutete in Friedenszeiten, dass die unterworfenen Provinzen den Hegemon zu ernähren hatten. Das Brot für die Römer wie der Wein waren weitgereist. Steuern wurden überall eingetrieben. Roms Vasallen genossen den militärischen Schutz der Mutter, zahlten dafür aber auch den Preis.
Ganz hässlich ging es zu, wenn Rom militärisch durchregieren wollte. Man weiß von Cato dem Älteren, dass er die phönizische Hochkultur in Nordafrika regelrecht ausradiert wissen wollte. Jede seine Reden beendete mit dem Satz, dass er im übrigen der Meinung sei, dass Karthago vernichtet werden müsse. Geschleift bis nur noch Wüstensand zu sehen. Soll so gekommen sein.
Ähnliches ist von dem Gallier Brennus berichtet, der, von Rom unterworfen, Reparationszahlungen zu leisten hatte, Goldschätze, die öffentlich aufgewogen wurden. Man war als Sieger nicht bescheiden im Alten Rom. Der Besiegte bemängelte nun, dass die Gewichte der Waage gefälscht seien, mit denen sein Lösegeld aufgewogen wurde, und forderte Marktgerechtigkeit. Jetzt kam das Versailler Moment: Der römische Sieger schnallte sein schweres Schwert ab und warf es auch noch auf die Gewichte. Siegerlogik.
Es fiel der historische Satz: VAE VICTIS. Wehe den Besiegten. Mit dieser historischen Episode habe ich mich als Student oft wieder an die Arbeit getrieben, wenn die Kräfte nachließen. Der Satz klang in meinen Ohren, wenn berufliche Konkurrenten mir an die Wäsche wollten. Er beschreibt bis heute meine Erwartungen, wenn Friedensverträge zu schließen sind. Wohl gemerkt, nicht als Hoffnung, als tiefe Furcht. Vae victis. Die Versailler Unvernunft.
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OUT OF BRILON.
Mir fehlt das Gen zur Vereinsmeierei, damit die Anlage zum Fanatischen schon im Kleinen. Fußballtechnisch eher ein Blauer, weiß ich doch der Rivalität zu dem Gelb-Schwarzen rein gar nichts abzugewinnen. Das Defizit an rigorosem Engagement ist so tief, dass mir selbst Siege einer Nationalmannschaft eher am Arsch vorbeigehen. Eh nur ein Spiel mit Söldnern auf beiden Seiten.
Was schon im Sport fehlt, geht in der Politik auch verlustig. Parteipolitisch ein gelernter Roter, konnte ich immer mit den Gelben und hier und da auch mit den Schwarzen. Wahlsiege nehme ich als Zustand der verbreiteten Gesinnung zur Kenntnis; sie beflügeln mich nicht. Hier stößt mich allerdings das Blaue ab, weil es eigentlich braun ist.
Im Nationalen Deutsch gehört mein Herz auch dem Land, in dem die Zitronen blühen oder jenem, in der der Große Ben schlägt. Ich glaube, dass wir alle Kinder des Römischen Reiches sind, am Ende Gottes. Ganz und gar nicht religiös, höre ich doch die Stimme Luthers in mir. Sola scriptura.
Ich könnte noch manches weitere Thema nennen. Warum man Nudeln nicht mit Löffel isst und beim Wein weiß wählt und beim Lebenswasser schottisch, da der irische Whiskey lediglich zum Abbeizen von Möbeln gedacht. Dass Musik Bach und Beethoven meint, aber nicht Wagner oder Rieu. Rock&Roll fand sich für mich bei den Rolling Stones, aber nicht den gelackten Bubis vom Mersey. You name it.
Was also soll die ständige Beckmesserei an Friedrich Merz? Ich mag den nicht, weil er ein Pinsel ist, aber diese manischen Studien mit der Leselupe? Ich finde, der macht das gar nicht schlecht für einen alten weißen Mann mit schwarzer Seele. Kommen Sie mal aus Brilon und haben zuhause eine solche Alte zu sitzen.
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Gold geb´ich für Eisen: Das Staatsoberhaupt fordert höhere Tankstellenpreise
Ostern scheint die Politik zu beschwingen. Es gibt Überraschungen. In der guten alten Zeit wusste man immer vorher, wer in der Politik was sagen würde. Man kannte seine Pappenheimer.
Heute aber reden die Schwarzen grünen Unsinn. Die Roten sind vaterländisch. Und die Grünen geben sich staatstragend. Nur eines ist geblieben: Die Zeche zahlen die Bürger, und bei den Kleinen holt man am meisten. Konkret: Es geht die Parole, Kraftstoffe seien zu billig. Der Liter Benzin soll fünf Euro kosten?
Was ist das? Der Wachtraum eines Öl-Multis, dem Dollarzeichen in den Augen stehen? Oder eine Idee des amtierenden Bundespräsidenten? Eines Amtsinhabers, der allenthalben für seinen verminderten Arbeitswillen und eine solide Ideenlosigkeit kritisiert wird. Daher der spontane Einfall, die Tankstellenpreise zu treiben?
Historisch steckt hinter der Klage über zu billiges Benzin eine Forderung der Grünen. Sie ist so alt, dass zunächst noch von fünf Deutschmark die Rede war. Jetzt also fünf Euro? Jedenfalls mehr als wegen des Osterverkehrs ohnehin abgezockt wird. Bei 5 DM dachte man, so etwas fordern nur grüne Spinner am Rande der Gesellschaft. Jetzt also jene Besetzung des höchsten Amtes im Staate, die der Berliner „Bundes-Hotte“ nennt. Man will uns wieder zwingen, das Auto stehen zu lassen. Oder automobile Schluckspechte abzuschaffen und schwachsinnige Stromautos aus Japan zu kaufen. Vor allem aber wollen Köhler wie Künast uns dort treffen, wo es wirklich wehtut, nämlich am Portemonnaie.
Das Konzept verspricht Erfolg. Es macht sich den Effekt der Champagner- und der Salzsteuer zunutze. Da gibt es einen wichtigen Unterschied. Wenn Vater Staat seine Bürger bei Schampus zur Kasse bittet, dann steht das im Lichte sozialer Gerechtigkeit, bringt aber unter`m Strich nicht viel. Massengüter sind geeignetere Objekte der Steuergier. Salz muss man besteuern, besser noch Brot, oder Benzin, dann blutet die Masse, es sprudeln also die Quellen.
Wer steht nur über uns Bürgern, unserer Regierung und last, but not least über dem Staatsoberhaupt? Richtig, Mutter Natur. Hier wird jedwede Ordnungspolitik über den Haufen geworfen, weil es um die ökologische Zukunft der Menschheit geht. Es geht immer um Höheres, wenn der parteipolitische Opportunismus in den Ring steigt. Am Anfang der Preistreiberei stand tatsächlich mal ein kluger Gedanke der Ökologie: Alles hat im Kapitalismus seinen Preis, nur nicht der Naturverzehr. Für Arbeit ist zu zahlen. Das Kapital versucht auf seine Kosten zu kommen. Aber sauberes Wasser und frische Luft stehen für jeden Missbrauch offen. Eine schreiende Ungerechtigkeit. Amerikanische Spruchweisheiten machten die Runde, nach denen man ja keine zweite Welt im Kofferraum habe. Und Sitting Bull wusste hinzuzufügen, dass man am Ende Geld nicht werde essen können.
Mit der Idee, der Natur einen Preis zu geben, wollte man den Kapitalismus mit den eigenen Waffen schlagen. Das klappt natürlich, wie man seit Adam Smith wissen kann, nie. Aber die Umweltschützer hofften so, das innere Bestreben der Unternehmen, möglichst viel Profit durch möglichst geringe Kosten zu realisieren, vor den Karren der ökologischen Bewegung spannen zu können. Die so harmonisch klingende Plausibilität übermannte mittels innerer Sympathiewerte alle politischen Diskussionen. Zweifel kamen erst auf, als der zarte Gedanke in die raue Witterung des täglichen Lebens gestellt wurde. Stichwort CO2-Abgabe und Zertifikatehandel. Man wähnte ein Abfallprodukt von Verbrennung, das Kohlendioxid, als sogenanntes Klimagas, das an der sogenannten Erderwärmung Anteil habe, die des Teufels sei.
Also wurde das Recht, CO2 in die Erdatmosphäre zu entlassen, sprich ein Feuer anzustecken, in kleine Anteilsscheine gebrochen und diese einem kontrollierten Handel ausgesetzt. Das schöne Antlitz der Idee war, dass die Sauberen belohnt und die Schmutzigen bestraft werden. Wie bei allen Maßnahmen grüner Politik werden dabei willkürlich Moral und Naturwissenschaft gekoppelt, unzertrennbar aufeinander geklebt. Damit sind dann Bedenken in der Sache immer schon gleich zu Anfang moralisch erledigt. Den moralischen Olymp durfte folglich besteigen, wer kein Feuer machte, aber sein Recht auf ein Feuer teuer verkaufte.
Zu Beginn dieses grünen Kapitalismus bekamen die Unternehmen die Anteilsscheine vom Staat geschenkt, stellten aber die Wiederbeschaffungkosten sofort in die Bilanzen ein. Und damit in die Kosten, sprich am Ende in die Preise. Der Verdacht stand im Raum: Der kleine Mann zahlt die Zeche! Verbraucherschützer schrien auf. Damit ließ sich Empörung schüren: plötzlich sollte teuer Geld kosten, was doch umsonst gewesen war. Versuche, den Unterschied von buchmäßigen und kalkulatorischen Kosten zu erklären, waren zwar als betriebswirtschaftliches Einmaleins begründbar, aber natürlich nicht moralisch zu halten. Im politischen Lack der grünen Karosse zeigten sich erste Kratzer.
Und wie immer gab es Kriegsgewinnler, mit denen man im Zustand der grünen Seligkeit gar nicht gerechnet hatte: wer keinen Strom aus fossilen Energien will, fördert die Atomkraft. Das ist eine einfache und bittere Wahrheit, gegen die mit viel rhetorischem Aufwand gekämpft wird. Man kann besänftigend von Brückentechnologie faseln und alternativen Energien in der fernen Zukunft. Aber das ist nichts als semantisches Freibeutertum. Faktisch ist der Kampf gegen die Fossis nichts als Atom-Promotion. Die Nuklearfraktion reibt sich die Hände.
So rettet man Mutter Erde, indem man ihre inkontinenten Salzstöcke mit Atommüll füllt. Das alles ist frech. Im Kern geht es den Preistreibern um die Vorstellung, den Kapitalismus mit seinen eigenen Waffen schlagen zu können. Dieses Bubenstück beseelt jetzt wohl auch Bundespräsident Horst Köhler, wenn er die niedrigen Spritpreise beklagt. Und das ist noch nicht mal von ihm, es ist ein Plagiat. Warum versucht er die Wiederbelebung einer tot geglaubten Idee der Grünen aus radikalen Tagen? Solche schwarz-grünen Gedankenexperimente sind in diesen Tagen notorisch auf der Agenda der Konservativen. Sie erleben, dass mit Westerwelle kein Staat zu machen ist. Schwarz-grün statt schwarz-gelb.
Aber niemand, der bei Verstand ist, geht mit einem Dynamogefährt auf die Autobahn. Niemand, der mit sechs Litern Diesel dreihundert PS fahren kann, hampelt sich mit einem Batterieauto von Steckdose zu Steckdose. Die Künast-Promotion für Toyota war Kai-aus-der-Kiste, mehr nicht. Das Batterieauto wird eines fernen Tages für Nahbereichsverkehr in Ballungszentren kommen, mag sein.
Wer heute vernünftig, auch ökologisch vernünftig, Auto fahren will, braucht Benzin zu bezahlbaren Preisen. Und da ist die Gier nach Steuern zu zügeln. Heute schon sind die Tankstellen kleine Finanzämter mit Imbissbude. Wer weiter an der Preisschraube drehen will, darf mit unserem Zorn als Bürger, sprich als Wähler rechnen. Mit dem von Köhler ersehnten E-Mobil kann er gerne im Garten seines Amtssitzes spazieren fahren. Oder auf dem Golfplatz, wo die anderen Bessergestellten ihre Freizeit verbringen. Den Mineralölkonzernen das Gefühl zu geben, der Markt würde weitere Abzockereien ertragen, ist fahrlässig. Es amüsiert geradezu.
Von der Bundesregierung ist mehr, viel mehr, nämlich ein ganzheitliches Konzept ihrer Energiepolitik zu erwarten. Das ist angekündigt, man darf gespannt sein. Dort sollte auch stehen, wie das Kabinett Merkel die Öl-Multis daran hindert, das Land an den Tankstellen auszuplündern. Hier, Herr Köhler, liegen die deutschen Interessen. Nicht in Öko-Anleihen, die vom Staat gehandhabt werden wie dereinst Kriegsanleihen. Gold geb` ich für Eisen? Die Zeiten sind vorbei.
Quelle: starke-meinungen.de