Logbuch
WAS DER KRIEG DARF.
Der Bücherfreund liebt sie nicht, die Ausgaben als Taschenbücher, bei denen die Seiten nur unter einem dünnen Deckel zusammengeklebt sind, meist mit einem Leim, der höheren Temperaturen gar nicht gewachsen ist. Ein ordentliches Buch hat Fadenheftung und ist in Leinen gebunden; allerdings wird auch hier dem Werbegebot Tribut gezollt und ein bunter Schutzumschlag um das Werk gegeben, der den einfältigen Käufer in den Bann ziehen soll. Wenn mir ein Buch gefällt, lege ich das Hochglanzpapier des Umschlags zeitig beiseite und stelle am Ende den Schinken ohne den albernen Werbemantel ins Regal.
Es gibt eine Ausnahme von dieser Ehrenregel des Bibliophilen. Ich meine ein Werk der Staatstheorie, das durch die aufwendige Illustration des Titels berühmt geworden ist. Die Rede ist vom LEVIATHAN des Thomas Hobbes, der Mitte des 17. Jahrhunderts alles Kluge begründete, was wir bis heute über den Staat zu sagen wissen. Im Kern wird hier das Gewaltmonopol begründet, das die Aufklärung dem Staat zubilligt. Hobbes benennt ihn deshalb nach einem alttestamentarischen Ungeheuer, das ob seiner unbegrenzten Macht für Chaos auf den Meeren sorgt. Eine ironische Setzung. Man sieht eine wunderbare Karikatur auf dem Titel. Großartig.
Freilich ist das mit dem Ungeheuer zugleich eine Charakterisierung, die sich der amtierende amerikanische Präsident selbst gibt, wenn er seinem Kriegsgegner im Persischen droht. Er will als grausam gelten, so man seinem Willen nicht folgt; eine ganze Kultur wird als auszulöschende adressiert. Ich verstehe zu wenig von diesem Teil der Welt und weiß nur, dass es keine gute Idee des Schöpfers war, so gewaltige Vorräte an Öl und Gas unter diesen Wüstensand zu legen. Es geht immer um Öl, oder? Es ging immer darum. Man sollte wirklich mehr über die unterschiedlichen Rollen unterschiedlicher Regime wissen.
Zurück zum Staat als Ungeheuer und dem wunderbaren Frontispiz des Thomas Hobbes. Mir läge daran festzuhalten, warum die moderne Staatstheorie dem Leviathan so große Macht geben will. Ich bitte um genaue Beachtung des Wortlauts:
„Durch diese ihm übertragene Gewalt ist der Souverän befähigt, den Willen aller auf den Frieden im Innern und die gemeinsame Verteidigung gegen äußere Feinde zu richten… damit er die Kraft und die Mittel aller so gebrauche, wie er es für ihren Frieden und ihre gemeinsame Verteidigung für zweckmäßig hält.“
Unterschied zum Kriegswilligen bemerkt? Aufgabe des Staates ist im Notfall die Verteidigung nach außen und immer die Befriedung nach innen. Did I make myself clear?
Logbuch
DIE HAUSBIBEL.
Die Marxisten haben bei dem Bärtigen aus Trier gelesen, dass das gesellschaftliche Sein das Bewusstsein bestimmt. Nennt sich dialektischer Materialismus. Wir denken, was uns unser soziales Leben lehrt, während wir doch hoffen, dass umgekehrt unser Denken und Sehnen das Leben gestalten.
Ich sage: Alles eine Frage der Sprache und der Medien. Wir begreifen, wovon wir schon einen Begriff haben, dem wir Worte gaben, die wir aus Büchern stahlen. Wittgenstein für Arme.
Die Philosophie hat sich immer darum bekümmert, sprich Sorgen gemacht, dass sie sich selbst nicht genug ist, sondern aus Sachverhalten anderer Welten begründet. Und die Theologie hört auf eine Kraft der Herrschaft zu sein, sobald sie nur noch Philosophie ist.
Luther stößt ein Tor zu einer neuen Welt auf, indem er fordert, ein jeder Mann möge Priester sein und eine jede Frau Priesterin. Damit war die Weihe dahin und die Kirche als Herrschaft. Der Bildersturm stand in der Tür. Und die Demokratie, wo jeder ein wenig König.
Klappen konnte das aber nur auf der Grundlage der deutschen Hausbibel, also der Gutenbergschen Wende des Buchdrucks und Luthers Übersetzung. Wovon geht also die Aufklärung aus? Von der Hausbibel.
Könnte, wenngleich wortreicher, von Sloterdijk sein.
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DER MORAL VON BAUNATAL.
Dem Menschen als Handwerker ist es aufgegeben, sich die Erde untertan zu machen. Dem Inschenör ist nichts zu schwör. Seit den römischen Wasserleitungen gibt es viel zu bestaunen. Wir vermögen viel, manches auf fast ewig. Siehe Atlantis. Wenn er nur umsichtiger wäre, der „homo faber" und nicht auf dem letzten Meter dann doch zu burschikos. Kleine Lektion in Demut.
Im Waldeckschen Land, das der Zeitgenosse profan Nordhessen nennt, gibt es einen Fjord süßen Wassers, der der preußischen Baukunst entstammt, ein großes Gewässer, indem eine riesige Staumauer das Flüsschen Eder zu einem gewaltigen Reservoir staut. Beachtenswert, weil aus der Kaiserzeit. Das haben wir gekonnt, bevor der Irrsinn des Ersten Weltkriegs Europa zerstörte und der noch wahnsinnigere des Zweiten die halbe Welt. Der Edersee ist ein Wunder von Menschenhand.
Ich habe hier mal als Pfadfinder, ich war „Gruppenführer“, so hieß das, an einer Nachtwanderung teilgenommen und zwar in einem ähnlichen heißen Sommer, wie wir ihn gerade erleben; das Wasser im Stausee stand tief. Wie bei Nachtwanderungen strenger Comment gab es stricktes Rede- und Lichtverbot. Im fahlen Mondlicht erahnten wir, weil aus dem Wasser ragend, die versunkene Stadt, eine Brücke zeigte sich noch, die in der Vorzeit die Eder überspannte, und eine Kapelle mit Kirchturm, von der man wusste, dass sie neben einem stattlichen Friedhof über die Totenruhe wachte.
Die preußischen Baumeister hatten viel vermocht; ihre Ingenieurkunst wusste eine gigantische Staumauer zu errichten und die Wasserfülle dann der Schifffahrt zu dienen wie der Stromerzeugung (übrigens in ökologischer wie ökonomischer Perfektion für Spitzenbedarf und als Pumpspeicherwerk). Dafür waren ganze Dörfer umgesiedelt worden. Aber man hatte es für überflüssig erachtet, die Gräber umzubetten. Ein banaler Betondeckel sollte die Ausspülung verhindern. Ich ahne, wie diese Debatte damals lief und sich darum drehte, wieviel Goldmark das denn extra koste. Zu teuer. Ein solcher Frevel bleibt aber nicht ungesühnt.
Am Ufer des Edersees hockend hörten wir Pfadfinder dann um Mitternacht die Glocke der Kapelle wie sie, wir zählten bange mit, zwölf schlug. Der alte Küster ging, aus seinem Grab gespült, als Geist um und mahnte den Frevel. Heute weiß ich, dass weitere Ungeheuerlichkeiten hier ihren Ort haben. Die Sprengung der Staumauer durch die Royal Airforce etwa mittels einer Rollbombe. Eine Flutwelle ging zu Tal und ließ Mensch und Vieh ersaufen. Oder der Einsatz ganzer Hundertschaften von ukrainischen Zwangsarbeitern bei der Schließung des gewaltigen Lochs in der Staumauer.
Aber das sind die vergessenen Verbrechen. Nur der Glöckner aus dem Waldeckschen Atlantis, der will keine Ruhe geben. Sollten Sie also nächtens durch Kassel-Baunatal fahren oder Bad Wildungen, erwägen Sie doch, die Karre zu parken und sich still an das Wasser zu setzen, das davon kündet, was wir könnten, wenn wir demütiger wären. Hochmut kommt vor dem Fall. Soviel als Moral aus Baunatal.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de