Logbuch
EIN GUTER ABGANG.
Wie wird MERKEL gehen? Ein guter Abgang ziert ja die Übung; soll Turnvater Jahn gesagt haben. Wird sie wie KOHL vom Hof gejagt? Oder in Würde und mit Ehre entlassen? Der richtige Zeitpunkt dafür ist vielleicht schon verpasst.
Mir träumte letzte Nacht, dass Angela Merkel träumte. Sie traf, in ihrem Traum, die englische Königin Elisabeth II mit deren designierten Nachfolger Charles in einem Park beim Osterspaziergang. Charles, in den Siebzigern, stützte seine amtierende Frau Mutter, in den Neunzigern; sein Vater war nicht mitgekommen, ein Hunderter; ihm ist gerade nicht so. Man sprach über das Verpassen günstiger Gelegenheiten. Die Windsors können ja so gut deutsch wie Merkel englisch kann. Charles fragte halblaut Angela, wie sie das damals mit Helmut Kohl gemacht habe. Angela überlegte und blickte dabei auf ihre Hände; die waren vom Tyrannenmord noch immer blutig. Nur ein Traum.
Stichwort Generationswechsel. Viele Unternehmungen kennen das Problem, dass die Gründergeneration sich für unersetzlich hält und einfach nicht loslassen kann. Das wird dann immer krampfiger. Dabei sollte man früher wechseln als früher. Die Änderungsgeschwindigkeit nimmt bei vielen Themen dramatisch zu; man wird immer schneller zu alt. Das meint man akademisch mit „Innovationsakzeleration.“ Schon deshalb sollte das Rentenalter herabgesetzt werden. Rechtzeitig aufhören zu können, das Ruder frühzeitiger abgeben, das sollte die Tugend der Senioren sein. „Gib Zeichen, wir weichen.“
Wer sagt es Mutti, dass es Zeit ist? Dass sie aufhören kann, sich selbst krampfhaft klonen zu wollen. Niemand will Angela II.
Wer sagt ihr, dass wir sie leid sind?
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SEIN WORT MACHEN KÖNNEN.
Das Staatsoberhaupt , der Herr Bundespräsident, ist als Redner keine glückliche Fügung. Er trägt mäßige Texte notorisch schlecht vor. Er verkörpert jene BRÄSIGKEIT, mit der diese Republik in die Geschichte eingehen wird.
Wem es im Alten Rom an Rhetorik fehlte, der war politisch aufgeschmissen. Man erwartete von den Köpfen des Kapitols, dass sie ihr Wort zu machen wussten. Was heute ein LEERER ANZUG, mag damals eine leere Toga gewesen sein, jedenfalls hatte der BRÄSIGE keine Autorität. Dagegen half auch das Salbadern nicht.
Der berühmte Redner Cato der Ältere, ein harter Hund, pflegte sich von den eitlen Schwätzern seiner Zeit abzugrenzen (er nannte sie abwertend „dichtende Griechen“), indem er so tat, als übe er sich gar nicht in der Redekunst. Cato sagte: „Ergreife die Sache. Und die Worte werden folgen.“ Aber auch das war natürlich ein rhetorischer Trick. Er ergriff die Worte, damit ihm die Sache folge.
Und der bräsige Steinmeier? Gemeinplatz reiht sich an Gemeinplatz. Seine Rede beginnt schlapp und lässt dann, sich dahinschleppend, allmählich nach. Wo ist Angriff, Steigerung, Spannung, Biss, Esprit? Eine lauwarme Melange des Gutgemeinten zerläuft wie Tran.
Zuhörend leide ich. Das BRÄSIGE hinterlässt einen schalen Nachgeschmack. Es fehlen mir, seinem Zuhörer, schließlich die Worte. Und ihm, dem Redner, wohl die Sache.
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WE’LL MEET AGAIN.
Morgen früh werden gläubige Christen entdecken, dass das Grab des Herrn leer ist. Auferstehung. Eine kontrafaktische Hoffnung für die Zweifler. Das hat was, auch wenn es nicht stimmt.
Die Auferstehung von den Toten ist eine sehr alte Hoffnung. Deshalb haben sich die Pharaonen schon einbalsamiert bestatten lassen. Mit großem Aufwand. Mumien habe ich im Britischen Museum in London bestaunt. Ein Ort, der die umfänglichen Grabplünderungen, Kunstdiebstähle und andere Raubzüge der imperialistischen Gentlemen des Commonwealth in etlichen Kontinenten zeigt. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wie singt noch die wunderbare Vera Lynn? „We’ll meet again.“ Der Charme liegt gerade nicht im Faktischen. Der Begriff des KONTRAFAKTISCHEN stammt, soweit ich weiß, von dem Soziologen Jürgen Habermas; er charakterisiert dort die Hoffnung auf einen herrschaftsfreien Diskurs. Mir erscheint das LEERE GRAB eine solche wunderbare Hoffnung, selbst wenn man nicht an ihre Wirklichkeit glaubt. Devise: auch kontrafaktisch gut. Aber das ist ja eh klar, was wahr ist, das muss nicht wirklich sein. Vor allem muss nicht alles banal Reale auch wahr sein. Daran erkennt man ja die Halbgebildeten, dass sie Wahrheit und Wirklichkeit nicht zu unterscheiden wissen. Frohe Ostern.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de