Logbuch
SPLENDID ISOLATION.
Als London noch die Hauptstadt der Welt war und die Engländer ihr Kolonialreich noch ganz selbstbewusst GEMEINWOHL (Commonwealth) nannten, in den Nachwehen alter Herrlichkeit, da wurde der Begriff einer wunderbaren Isolation erfunden. Sollte eine Außenpolitik beschreiben. Man war als Nation der Gentlemen nicht der Kontinent; man träumte nicht von Allianzen. BRITAINS NEVER WILL BE SLAVES. Man beherrschte die Wellen, jedenfalls den Seeweg nach Indien. Kanada eine Provinz, Australien. Amerika fiel gerade ab. Man hatte noch die Kontrolle. Kontrolle? Das ist das nostalgische Motto des EU-Austritts: „Taking back control!“ Keine französischen Kutter in englischen Gewässern! Man will wieder die Kontrolle. Heute um sich greifender Katzenjammer. Wie bitter hat jetzt die Kombination von BREXIT und CORONA die irre Hoffnung einer „splendid Isolation“ Wirklichkeit werden lassen. Schon andere Seuchen haben uns gelehrt, dass es eine Globalisierung nicht nur im Guten gibt. Das Gute, das war früher für die englischen Kaufleute der sehr einträgliche Sklavenhandel. Und der mit Tee, Pfeffer und Seide. Es war das Gute der Kolonisatoren, die die WILDEN zur Kultur erziehen wollten, während man ihnen ihre Schätze oder gar ihre Freiheit nahm. Captn Cook entdeckte Neuseeland. Welch ein Mythos. Ist das die ganze Geschichte? Eine faire Geschichtsschreibung? Die Museen leeren sich, wenn man die gestohlenen Kulturgüter der Welt zurückgeben will. 95% der historischen Kulturgüter Afrikas sind außerhalb dieses Kontinents. Paradigmenwechsel. Das Wilde, das uns alle heute bedroht, ist anderer Natur. Es zeigt, erste Lehre, dass die Natur keine Idylle ist. Und es zeigt, zweite Leere, dass niemand eine Insel ist. Klingt kitschig wie der Titel eines Trivialromans. Wir fantasieren von Gemeinwesen, während wir uns in unseren Kammern einigeln. Irre Zeiten.
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Ist das ein Rechtslenker oder Linkslenker, wenn das Lenkrad auf der falschen Seite ist? Weil man auf der falschen Straßenseite zu fahren pflegt. Die Autobahnen, insbesondere die Dieselsäulen an den Tankstellen, voll von Autos mit englischer Zulassung und dem Fahrer auf der anderen Seite. Ich höre zu, man spricht Polnisch. Nette Gespräche durch Masken, auf Distanz. Viele junge Leute, junge Familien. Heimkehrer zu Weihnachten nach POLEN. Sie müssen zu Hunderten, nein zu Tausenden in GROSSBRITANNIEN gearbeitet haben, unter der alten Freizügigkeit, der großen Errungenschaft der EU, dort sehr leichtfertig angewendet. GREAT BRITAIN macht nun aber dicht. Ist es dann der letzte Weihnachtsurlaub in der polnischen Heimat? Kann man wieder zurück? Oder ist dies die Re-Exilierung in die alte Heimat? Ein bitteres Chaos mitten im einst vereinten Europa. Der BREXIT ist eine europäische Tragödie. Praktische Frage: Was machen die dann mit den ganzen falsch gepolten Karren in Polen? Rückverkauf über den Ärmelkanal? Wird wohl nicht so leicht. Zudem sehe ich in Reisegruppen aus Kleinbussen zu wenig Masken; man macht Raucherpause dicht gedrängt in kleinen Gruppen. Ich halte Abstand. Zurück zur Sache: Das mit den Autos, den englischen Schüsseln in Polen, das ist das geringste Problem. Nur ein kleines, das ein großes zeigt. Das VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NORDIRLAND, so hieß das offiziell, war schon zu alten Zeiten ein fragiles Konstrukt. Fragil, um den offenen Bürgerkrieg mitten im Westen zu verhindern. Nachbarn hatten sich gegenseitig in die Luft gesprengt. Jetzt liegen die Scherben des EMPIRE am Boden, England (dramatisch zerfallen in den reichen Süden und den verarmten Norden), Wales, Schottland, Nordirland (zerfallen in irisch gestimmte Katholiken und loyalistische Protestanten) und als verflochtenen Nachbarn das europäische Irland, all diese Scherben am Boden; die Westminster Demokratie weiß sie nicht zu kitten. Dramatisches Versagen der Labour Party. An der Macht sind unter dem Big Ben rechtspopulistische Zyniker der alten englischen Oberklasse, die losen Jungs besserer Kreise, und ihre Apologeten. Dass der Lenker, jetzt meine ich die Autos, auf der falschen Seite, das ist dem Fakt geschuldet, dass eine ganze Nation auf der falschen Seite fährt, weil dies der Tradition geschuldet ist, weil man sich nicht den Regeln des Kontinents unterwerfen wollte, weil... Dazu fatale Nachrichten von der Pandemie um ein mutiertes Virus, hoch ansteckend. In einem ruinierten Gesundheitssystem, dem NHS. Eine Tragödie in der Tragödie in der Tragödie in der... Autokennzeichen GB. Great Britain? LITTLE BRITAIN. Mir blutet das Herz.
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Die Filmtipps von Francois Triffaut waren immer gut; ich hörte ihn an der Filmhochschule in München. Ich erinnere mich da an einen Western namens JOHNNY GUITAR oder so ähnlich, in dem der Held sagt: „Manche stehen auf Saloon Girls, andere auf Whiskey, wieder andere auf Kippen, was aber braucht ein Mann am Ende wirklich? Eine anständige Tasse Kaffee.“ Dem ist nicht zu widersprechen. Wort des Tages. Der Western hatte einen deutschen Verleihtitel mit dem Zusatz „...oder wenn Frauen hassen.“ Das gab es damals Filmverleihe, die die Kinos mit Filmen und Plakaten für die Schaukästen bestückten. Und aus dem Haus Melitta, Minden, Papiertüten zum Filtern mit, Achtung, AROMAPOREN. Glatte Werbelüge. Denn der Kaffee pladderte aus primitiven Automaten mit lauwarmen Wasser in diese Papiermasken und dann in eine Thermoskanne, schmeckte eher lausig. Das haben erst die italienischen Maschinen geändert. Aufwendig wie Weltraumfähren. Und jetzt die segensreichen Alu-Kapseln. Mein Ernst? Ja, aber diese Plastikkapseln sind auch nicht schlecht. Der Kaffee schmeckt.Gestern sah ich einen Bodyguard in der Stadt, blickte ihn fragend an und er schüttelte den Kopf. Er war privat, außer Dienst. Ich hätte seinem Schützling sonst die Hand geschüttelt (den Ellbogen geboten). DIENSTBARE GEISTER. Wenn man lange mit Politik zu tun hatte, erkennt man die Spitzenpolitiker am KOMMANDO. So nennen sich die Sicherheitsbeamten, die die Großkopferten routinemäßig begleiten. Und die kennen einen, man nickt sich stumm zu. Auch wenn ab und zu so etwas wie „Bad in der Menge“ inszeniert wird, Merkel im Supermarkt etwa, die Sicherheitslage ist so prekär, dass sich VIPs ohne Kommando gar nicht mehr bewegen können. Das John-Lennon-Syndrom hat sich in Volkszornzeiten ins Absurde gesteigert. Dass die AfD inzwischen schon den Mob ins Parlament schleusen kann, ist mehr als ein Skandal. Die Verachtung, die ich als postpubertanter Revoluzzer vor den „Schweine Bullen“ rhetorisch hatte, ist Respekt gewichen. Die machen einen Scheißjob für wenig Geld. Und wenn etwas schief geht, läuft der Instinkt der Medien als erstes gegen sie. Vielleicht zu Recht, aber ich kenne viele Situationen, in denen die Beamten wirklichen Frechheiten ausgesetzt sind. Die Knochen hinhalten. Ja, Übergriffe gibt es wohl auch, aber ich sehe weit öfter die andere Zumutung. Schließen wir versöhnlich mit KANT und seinem Diener Lampe, der ihm ein Leben lang treu gedient hatte. Selbst als dieser schon verstorben war, rief Kant noch nächtelang nach ihm. Seine einsetzende Demenz ließ ihn dessen Tod immer wieder vergessen. So fand man, als auch Kant das Zeitliche gesegnet hatte, auf seinem Nachttisch einen Zettel mit einer Notiz in der Handschrift des dement gewordenen Meisters: „Lampe unbedingt vergessen!“
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de