Logbuch
Ich interessiere mich nicht für SPORT, schon gar nicht Fußball. Lerne aber an einer zufällig gesehenen TV-Szene, dass man UNSPORTLICHES VERHALTEN pfeifen kann. Ein Stürmer hatte Spott getrieben, als er den Ball gänzlich ungehindert in ein verlassenes Tor treten konnte. Das sei unsportlich, höre ich. Da hat sich also mitten in Organisierter Kriminalität eine Alltagsverstellung moralischer Art gehalten, die der FAIRNESS, das finde ich interessant.
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NIKOLAUS soll ein Türke gewesen sein.
Echt jetzt? Dann wäre er aber doch von der falschen Seite des Mittelmeers. Also der afrikanischen. Obwohl, es gibt ja zwei falsche Seiten, weil die Adria ja auch eine falsche hat, die, wo Jugoslawien liegt. Irgendwie haben die RÖMER es geschafft, den Stiefel zum Zentrum der Welt zu stilisieren. REICH DER MITTE. Mit Rändern, von Schottland bis in den Mittleren Osten. Das ist HEGEMONIE. Zwar war im alten Rom vieles von den Griechen geklaut, dem Weltreich davor, aber sie haben den Anspruch, jetzt die Mitte der Welt zu sein, auch mit einiger Konsequenz durchgesetzt. Das phönizische Karthago (lag in Afrika, griff aber auf Sizilien über) etwa wurde nicht nur unterworfen, sondern dem Erdboden gleich, in eine Salzwüste verwandelt. Cato der Ältere hatte dazu im Übrigen eine Meinung. Hmmm, Nikolaus war ein Türke. Die Sache wird ja noch schlimmer, wenn man an die HEILIGEN DREI KÖNIGE denkt, die eigentlich Wahrsager, sprich Sternendeuter wahren. Ich höre, dass einer von denen jetzt nicht mehr gezeigt werden kann.
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Wer heute keine Post kriegt von mir, der ist nicht im Verteiler unserer sogenannten NIKOLAUSGABE. Nichts großes oder wichtiges, nur eine kleine Geste. Würde ich als PN die Adresse erhalten, könnte ich den Verteiler ergänzen. Denn rausgeworfen haben wir dort nie jemanden, nur diejenigen, von deren Ableben wir erfahren hatten. Also die, die nicht rechtzeitig einen NACHSENDEANTRAG gestellt hatten. So heißt das im Postdeutsch. Emil Maier c/o Purgatorium...
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de