Logbuch

Der ins Amerikanische exilierte Professor Gumbrecht regt in der Schweizer Zeitung NZZ, Heimat konservativen Denkens, an, dass man dem notorisch überschätzen JÜRGEN HABERMAS ein Denkmal setze, damit er nicht verblasse wie der ostwestfälische NIKLAS LUHMANN oder der Pariser JACQUES DERRIDA. Das führt bei mir zu instinkthaften Reaktionen. In meiner Jugend gehörte man SCHULEN an. Man war, wenn nicht in den vielfältigen marxistischen Welten oder den Lustgärten des französischen Strukturalismus, entweder Habermas- oder Luhmann-Schüler. Die Doofen waren in der Frankfurter Etappe, also bei Habermas. Die Schlauen hatten ihren Papst in Bielefeld, man war Luhmann-Schüler. Der galt als schwer verständlich. Habermas war VHS, Volkshochschule. Und der Gumbrecht galt an seiner Uni, die auch meine ist, als sonderbegabt. Da liegt also der Witz, dass er nun ex USA in der NZZ den Konversationswissenschaftler Habermas lobt. Kann nämlich nicht sein Ernst sein. Gott wohnte in Bielefeld; als es das noch gab. Und ihn noch. Jetzt musst Du Dir ein Schweizer Seniorenblatt leisten, weil es an deutschen Unis ödet.

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Ich werde heute nicht ans Kiosk gehen und mir die BILD am SONNTAG kaufen. Ich fürchte furchtbares. Ein notorisch flachsinniger Impressario des Springer Verlages will dort PETER SLOTERDIJK als tollsten deutschen Philosophen präsentieren. Das kann nur grausam werden. SLOTERDIJK tingelt seit einiger Zeit. Das tut seinen alten Freunden weh. Ich habe mal ein Fernsehformat mit ihm erfunden, entwickelt und lange gefördert. Das PHILOSOPHISCHE QUARTETT war eine Perle im ZDF. Ich erinnere mich gut, wie der Produzent FS es damals beim ZDF-Intendanten mit einem Lächeln durchsetzte. Vor allem aber erinnere ich ein Dinner in einem Hamburger Edelrestaurant, von dem sich ein toller Blick auf den Museumshafen bot . Sloterdijk hatte ich vorher einen Essay von mir gegeben; ja, um ein wenig anzugeben. Er fragte in leicht indigniertem Ton, wer der darin zitierte Klaus Merten sei. Das war keine Frage; es war der Hinweis, dass dies unter seiner Lektüreschwelle liege. Eine Arroganz, die man sich erlauben kann, wenn man einen Lektürevorsprung von 50.000 Seiten hat. Es kochte damals dort ein Österreicher mit Vau, war also noch vor dem Türken, der es dann hatte. Jetzt Fernsehkoch. Der tingelt heute im Boulevard. Wie Sloterdijk. So vergeht der Ruhm der Welt.

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Die Kommunikation von Jedermann (m/w/d) in den Sozialen Medien des Internets bringt üble Charakterzüge zum Vorschein. Es gibt die FANATISCHEN MORALISTEN, die richten wollen; meist aus hohlen Motiven, aber immer in größter Entschiedenheit. Zum Beispiel in der Frage der Sternendeuter an der Krippe Jesu. Da wundert mich in vielen Fällen das Missverhältnis von geringer historischer Kenntnis und großer rhetorischer Wucht. Irre, die gehasst werden wollen. Wirklich fremd sind mir aber die absolut vordergründigen und deshalb völlig humorlosen NARZISTEN, die Sammler des „likes“; in der jüngeren Generation zählen sie die sogar. Man hat Follower, die liken, und zwar viel mehr als man selbst followed; darauf achtet man. Das ist wirklich leer. Wie kann man in die Welt hinaus wollen, um Kussmündchen zu sammeln? Es gibt eine eigene Eitelkeit der Strohdummen, die man mit der der Zyniker nicht verwechseln sollte.

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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?

Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.

Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.

Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.

Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.

Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.

Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.

Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.

Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.

Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.

Quelle: starke-meinungen.de