Logbuch
FIGAROS HOCHZEIT.
Er wird grau, der talentierte Doktor Habeck. Sein Haupthaar zeigt das Zeichen der Alterung, ein zunehmendes Weiß, vielleicht Symbol der Weisheit, vielleicht Ausdruck der Verzweiflung. So richtig gelingt ihm nichts, dem Robert. Er wirkt trotzig, wenn nicht deprimiert. Fassungslos ob der eigenen Entzauberung.
Der in seiner Russlandpolitik spektakulär gescheiterte Herr Steinmeier, jetzt als Fossil ewiger Bundespräsident, vergleicht die Lage mit dem innenpolitischen Scheitern der Regierung Schröder. Ich schätze den Gerd, wie Sozis ihn nannten, und erinnere mich gut, wie hohl das Agenda-Projekt plötzlich war. Entzaubert, enttäuschend.
Der entzauberte Joschka Fischer wurde dann wieder fett, Habeck wird grau. Da hilft auch der Dreitagebart nicht mehr zur Aura eines James Dean. Abgestandener Sekt schmeckt halt schal. Der Barbier von Sevilla: Sie will ja… Den Grünen hilft auch die proper durchgefärbte Außenministerin im Drei-Wetter-Taft nicht, die den Genscher-Mythos wiederbelebt, nachdem man so oft im Regierungsflieger hockt, dass man sich über dem Atlantik selbst begegnet.
Wenn ein Symbol seine Strahlkraft verloren hat, also leer ist, spricht man von einer Chiffre. Schauen wir uns die politische Partnerin von Olaf Scholz um den Parteivorsitz an, die noch immer weitgehend unbekannte Klara Geywitz aus Brandenburch, Ehefrau von Steinmeiers Redenschreiber Ulli D., sie sitzt als Proporz-Ossi im Bundeskabinett und ist Bauministerin. Sie sollte die Wohnungsnot beheben. Das Gegenteil ist erreicht.
Fast tut sie mir leid. Das Heizungsgesetz von Habeck hat den Markt für Wohnimmobilien aller Orten schlicht trocken gelegt; nichts geht mehr. Aber das ist ja das Zeichen für die Chiffrierung von Politik, wenn Politiker nicht mehr Bewunderung provozieren oder Verachtung auslösen, sondern nur noch Mitleid. Auf Olafs Glatze lassen sich halt keine Locken drehen. Auf der von Fritze Merz auch nicht.
Figaro, figaro! Man färbe und töne! Her mit den Perücken! Figaro, auf mit dem Toupet. Oder wir machen es so, wie der junge Herr von der FDP. Welch eine Posse. Opera buffa.
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DOMESTIZIERT.
Herr Meyer geht mit dem Hund. Ich sehe ihn von meinem Lesesessel aus am späten Morgen und Nachmittag. Jeden Tag. Das Tempo scheint der Hund zu bestimmen; man würde eher von einem Spaziergang sprechen wollen, jedenfalls kein Marsch, den das seltsame Paar, da in schöner Regelmäßigkeit absolviert.
Man kennt solche Hundehalter wohl „Herrchen“, eine Verkleinerungsform von HERR, die als Diminitivum ihre Berechtigung hat. Denn der Mensch erscheint hier als Diener des Tieres. Herr Meyer liest die Hinterlassenschaften des Köters mit schwarzen Beutelchen auf. Wie das wohl aus der Perspektive des Tieres aussieht? Wenn man dann sieht, wie der Herr die Kotbeutel klammheimlich in die Mülltonnen seiner Nachbarn schmuggelt, dann ist jeder Respekt dahin.
Es geht eigentlich der Hund mit Herrn Meyer. Mir fällt in Berlin auf, dass viele Obdachlose, insbesondere die Junkies unter ihnen, Hunde haben. Gepflegte und gut genährte Tiere. Wahrscheinlich zum Schutz und wegen der Kälte in den Beziehungen der Suchtkranken untereinander. Das Leben dieser Tiere ist nicht langweilig, was sie zu guten Wachhunden macht. Das Schicksal ihrer Halter rührt mich natürlich; das Leben unter Brücken sollte nicht sein.
Aus der Perspektive dieser Hunde aber lebt ihr Halter so wie sie, also artgerecht. Welch eine bittere Ironie, artgerechte Haltung des Herrchens. Ich werde Herrn Meyer mal darauf ansprechen, wenn er mit dem Hund geht. Sprich, der mit ihm.
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DIE FARBE DER DEMOKRATIE.
Gegen braune Schreckgespenste, die an den Horizont gemalt werden, regt sich der Wunsch nach einer lebendigen Demokratie. Gut so. Das finde ich aber begrifflich schwierig. Denn das Gegenteil, eine tote, die hat ja einen Namen: Diktatur. Droht die? Ich sollte das als Politologe sagen können. Was meint der Fachmann?
Meine Erinnerungen an das Studium der Sozialwissenschaften an der Ruhr Universität Bochum in den 80er Jahren ist episodisch geprägt. Wie könnte es anders sein. Heute lese ich politische Einordnung meiner Dozenten nach und treffe auf Überraschungen. Was aus diesem oder jenem so geworden ist. Oder war ich damals zu naiv? Natürlich waren wir naiv.
Wir hatten im politischen Spektrum alles. Die Auswahl war wirklich groß. Einen angeblichen Faschisten aus Griechenland und einen Konservativen, der sich zum Theorielieferanten der Neuen Rechten entwickelt haben soll, aus dem Münsterland. Linke der alten Schule ungarischer Provenienz, Ostberliner DKPisten, MLer mit Mao-Liebe und Neulinke mit Schweizer Wurzeln. You name it.
Einer von denen sagte: „Man kann nicht mehr oder weniger DEMOKRATISCH sein; man ist es oder nicht.“ Der Mann hatte seinen HOBBES gelesen; dessen LEVIATHAN ist ein rigoroser Bursche. Das widerspricht natürlich den Sehnsüchten nach einer „bunten Demokratie“, wie sie sich in den Demonstrationen an vielen Orten formuliert. Das leitet über zu der Frage, ob man mehr oder weniger deutsch sein kann. Auch so ein Unsinn. Jeder deutsche Staatsbürger ist ohne jede Einschränkung ein DEUTSCHER. Oder eben eine DEUTSCHE. Und wir alle sind irgendwann Migranten; nur der Dorfdepp, der war schon immer hier.
Gerade als Migrant kann man noch eine zweite Staatsbürgerschaft haben; das ist biografisch plausibel und politisch klug. Bei einer dritten wird es wohl juristisch schwierig. Man sollte aber auch willentliche Wahlheimaten zulassen. Und man kann Europäer sein wollen, wenn man darunter jenes westliche Konzept versteht, das aus den französischen und englischen Demokratien seit der Aufklärung erwachsen ist. Man kann sich als westlicher Liberaler begreifen. Oder als Liberaler überhaupt.
Solche politischen Konstruktionen unterliegen dem Wandel. Beispiel Brexit: In Großbritannien denken die Engländer und Waliser seperationistisch, die Schotten und Nordiren europäisch. Warum, das weiß der Henker. Die deutsch-französische Freundschaft ist neueren Datums. Und in Polen sieht man, wie die Moderne (Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung) verteidigt werden muss. Zu Ungarn sage ich nichts wg. peinlich.
Also: Die Demokratie hat keine Farbe, wenn sie eine ist. Die Farben achten sie, wenn sie demokratisch sind. So wird ein Schuh draus.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de