Logbuch
Das Verhältnis von STRATEGIE und TAKTIK ist die innere Uhr der Macht. Man sieht es bei Trump. Ihm scheint die Wirkung seiner Taktiken völlig egal zu sein. Ich weiß nicht, was er vorhat. Ich weiß nicht mal, ob er was vorhat. Vielleicht gibt es gar keine Strategie, vielleicht doch. Jedenfalls scheint er frei von dem Zwang, immer einen guten Eindruck machen zu wollen. Etwas ähnliches geht mir durch den Kopf, wenn ich sehe, wie Gerd Schröder oder Sigmar Gabriel nicht mit der Tatsache zurechtkommen, dass sie "has-been-s" sind, Männer von gestern. Schröder lässt sich von Bela Anda zu profansten Eitelkeiten verleiten. Punktsiege für Piffer, peinlich per Podcast. Gabriel kann weiterhin seinem Instinkt nicht widerstehen, leichte Beute zu machen, wenn andere eine taktische Nische lassen. Nachtreten als Manie. Man kann sich fragen, wie das wohl bei Angela Merkel wird, wenn sie abgetreten ist. Lese ich gerade bei einer klugen Berliner Publizistin, die voraussagt, dass Merkel einfach nur weg sein wird. Das könnte so kommen. Die Frau ist völlig frei von männlicher Eitelkeit. Schlimmer: sie hat diese protestantische Variante der Eitelkeit, nämlich das vorsätzlich bescheidene. Taktisch ein Tölpel, strategisch ein Genie. Erinnert mich an einen Chef, den ich mal hatte und sehr geschätzt habe; der hatte einen echt miesen Anzug im Schrank, den er aber notorisch trug, wenn er sein Gegenüber täuschen wollte. Er hatte das Ding zum Beispiel an, wenn er ins Ausland, namentlich in den Ostblock, flog. Ein teures Tuch wäre dann strategisch dumm gewesen. Jene Männer (gender!), die der morgenländischen Prahlsucht erlegen sind, bringen das calvinistische Kalkül nicht über sich, mal scheiße auszusehen, um am Ende klug gewesen zu sein.
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So nennen sich die ABERGLÄUBISCHEN heutzutage also: QUERDENKER. Von den Anthroposophen bis zu den Faschisten. Faszinierend und erschreckend zugleich, was die da so vortragen, die zur Masseninfektion bereiten. Stolz verweigern sie die Masken. Die Grundfiguren des Abergläubischen sind über Jahrhunderte gleich: man erträgt den grausamen Zufall und die erbarmungslose Komplexität des Faktischen nicht und sucht hinter dieser banalen Kontingenz des Lebens eine einfache, aber böse Erklärung. Sinn-Sucht. So kommt der TEUFEL in die Welt. So sucht man Hexen, die man verbrennen kann. Plötzlich ist keine Assoziation mehr zu wild, irre, hergeholt, um nicht als Nachweis des Diabolischen dienen zu können. Da sagt in Berlin der eigens angereiste Pforzheimer in eine Kamera: „Dahinter steckt ein Megaplan der Politik. In der Politik passiert ja nichts zufällig.“ Oh, Mann, denke ich. In der Politik passiert das allermeiste planlos. Sich durchwurschteln, das ist die dominante Praxis. Muddling through. Multikausal. Die Geschichte hat vielen Ursachen, vielleicht weniger hübsche als die Herrschenden behaupten; aber sie hat ganz bestimmt keinen Plan. Wer einen Weltgeist vermutet, der muss ja geradezu im Wahnsinn enden. Massenwahn. Jedenfalls einer Minderheit. Das ist die Reaktanz, die eine Politik der Seuchenbekämpfung schon immer gezeitigt hat. Auf dem Plakat des Pforzheimers in Berlin steht: „Tödlich ist nicht das Virus, sondern Angela.“ Hexenwahn.
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OBJEKTIV BETRACHTET.
Ich sinne über die Frage eines Studenten nach. Ob man Donald Trump hierzulande zu wenig objektiv betrachtet habe, will er wissen. Zustimmung eines anwesenden Professorenkollegen: Man solle sich immer bemühen, die Dinge doch möglichst objektiv zu betrachten. Ich zögere. Als Sozialwissenschaftler meiner Prägung hat man die NAIVITÄT verloren, die in diesem Bedürfnis liegt. Man versteht den Wunsch, muss ihn aber für „vorkritisch“ halten. Auf Twitter kommentiert ein deutscher Gelehrter sein berühmtes amerikanisches Pendant. Der Berühmte hatte gesagt, die Verabschiedung Trumps fühle sich an wie eine Teufelsaustreibung. Da stimmt dann der Berliner Prof auf eigenartige Weise zu: die deutschen „Mainstream-Medien“ hätten Trump verteufelt. Mal abgesehen von diesem AfD-Jargon: Kann man zum amerikanischen Rechtspopulismus der letzten vier Jahre eine AUSGEWOGENE Position einnehmen? Die Ära Trump objektiv sehen, also einschließlich ihrer unbestreitbaren Vorzüge? Das eine gegen das andere wägen? Um solche Urteile bemühen sich ja Historiker, jedenfalls die Feuilletonisten unter den Historikern. Las gerade die Besprechung einer Würdigung von Metternich als europäischem Friedensfürsten. Der Metternich vom tanzenden Kongress. Ich hatte ihn für einen bitterbösen Agenten der Reaktion gehalten; war wohl kein objektives Urteil. Tja, wie findet man zu Phänomen der großen Politik ein ausgeglichenes, ein ausgewogenes Urteil? In der DDR war auch nicht alles schlecht, höre ich, insbesondere aus der Nachfolgepartei der SED. Man solle doch bitte zögern, wenn die DDR Unrechtsstaat genannt wird. Wie kann eine Diktatur dies objektiv gesehen nur zum Teil gewesen sein? Mit dem Dritten Reich fange ich erst gar nicht an. So viele Fragen. Also gut: Wenn Joe Biden nicht zum Messias taugt, so aber doch diese Kamela Harris, weil sie Frau ist und Migrantenkind. Ich habe eine brillante und sehr anrührende Rede von ihr gehört; ich war gerührt. Ist das jetzt objektiv? Jedenfalls moralisch erhaben. Man sieht: Nur wer moralisiert, hat ein scharfes Schwert.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de