Logbuch

Wer ist Freund, wer Feind?

„Und was ist, wenn hier Arschlöcher gegen Arschlöcher kämpfen?“ Eine ungeheuerliche Frage. Unangemessen formuliert, für den Stammtisch geeicht. Ich habe sie noch im Ohr aus einem spontanen Kommentar zum Bürgerkrieg in Syrien. Sie fällt mir wieder ein, als ich auf Facebook die glühenden Verehrungen der Revolte in der Ukraine lese. Eine Volk erwacht zur Freiheit, wirft die Sowjetketten ab, will nach Europa, lerne ich. Mir gefällt die Tonlage trotzdem nicht.

Wenn ich am demokratischen Wesen der ukrainischen Revolte zweifle, bin ich dann ein Russenknecht? Natürlich ist Putin ein russischer Machtpolitiker mit imperialistischen Ambitionen. Das Schröder-Wort vom lupenreinen Demokraten ist  bestenfalls dumm, vielleicht sogar verbrecherisch. Aber mir gefällt auch die andere Seite nicht. Neben den Preisboxern und der Zopftrulla stehen in Kiew Faschisten als Regierungspartei auf dem Podium. Ich kann das nicht übersehen.

In der Physik gibt es Lehrsätze. Ganz besonders wichtige Lehrsätze heißen Hauptsätze. Ich erinnere mich an den Zweiten Hauptsatz der Thermodynamik, zum Beispiel. Mein Opa Heini war der Meinung, dass es solche Hauptsätze auch in der Geschichte gibt. Er zitierte gerne: „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.“ Damit begründete er seine Nichteinmischung in Konflikte. Das war unpolitisch und nicht differenziert, weil das Pack die roten und die braunen Schläger waren, die er in einen Topf warf. Weimarer Verhältnisse.

Das Wesen der Politik, hat ein deutscher Staatsrechtler gesagt, sei eine Freund-Feind-Beziehung. Da ist was dran, vielleicht taugt es sogar zum Zweiten Hauptsatz der Historie. Mein Opa Heini kannte sogar noch Erbfeinde. Für ihn war das der Franzmann. Für andere seiner Zeit waren es die Juden, die zur Feindschaft und dann zur Vernichtung anstanden. Wenn Feindschaft bedeutet, dass das Recht entsteht, dem anderen den Schädel einzuschlagen, vielleicht sogar die Pflicht, würde ich um einen Moment des Zögerns bitten.

Gegner sind Feinde, die sich nicht vernichten, sondern nur besiegen wollen. Wenn in der Ukraine zwei Gegner aufeinander treffen, so kann man Partei nehmen und eine Meinung haben, wer denn gewinnen sollte. Oder es lassen. Und nachdenken, was bei einem Unentschieden zu tun ist. Vor allem aber muss man dann mit keinem von beiden Gutfreund sein. Der größte zivilisatorische Fortschritt bestünde darin, dass aus Feinden Gegner werden. Und ich mit niemanden von diesen befreundet sein muss.

Quelle: starke-meinungen.de

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Krim-Krieg? Kann sein. Der Schlüssel liegt in Brüssel

Weltkriegsgefahr liegt in der Luft. Ich traue keiner der beiden Seiten, die gerade die nationale Integrität der Ukraine zerreißen, wenn es sie denn vorher gegeben hat. Ich weiß nicht, ob das Gebilde überhaupt noch ein Staat war, ökonomisch, rechtspolitisch, international. Mir gefallen diese beiden Preisboxer als Politiker nicht. Oder diese Trulla mit dem Zopf. Ich bin nicht überzeugt.

Ich bin nicht überzeugt, dass hier eine europäische Demokratiebewegung gegen einen russischen Imperialismus steht. In Kiew waren Bilder zu sehen, die bestenfalls eine Revolte kennzeichnen. Mordende Heckenschützen, Pogromstimmungen und Hitlergruß eingeschlossen. Darüber wird man mit Abstand urteilen müssen. Ob die orangene Revolution denn nun rot oder braun war oder was auch immer, ich habe Zweifel.

Ich verstehe nichts von den wirtschaftlichen Verflechtungen im Land und traue diesen Oligarchen nicht. Man erzählt  mir von gewaltigen Ausprägungen der Organisierten Kriminalität. Historische Exempel dafür gibt es zweifelsfrei. Volksaufstand oder zieht dort wer die Fäden? Ich weiß es nicht.

Ich bin von den amerikanischen Interpretationen notorisch nicht überzeugt. Die Propaganda aus den USA ist weniger plump als die aus Moskau, ja. Putin hat keine Reputation zu verlieren. Aber ich erinnere an den Einmarsch in den Irak, für den man einen Kriegsgrund erfunden hat. Und wenn die Amis militärisch reingehen, gehen wir dann mit? Uschi von der Leyen mit Stahlhelm voran?

Wer eine kriegerische Konfrontation der NATO mit Russland in der Ukraine verhindern will, wird die Interessen der Russen am Krimschen Stützpunkt ihrer Schwarzmeerflotte als legitim anerkennen müssen. Und noch andere Bedürfnisse territorialer Art. Wer in den Kategorien des Kalten Krieges denkt, wird ihn bekommen.

Wo liegt das Problem? In Europa. Europa endet am Ural, nicht in der Ukraine. Also hat Brüssel eine Aufgabe. Endlich mal eine, die das Geld rechtfertigen könnte, das wir für die Heerscharen von EU-Politkern verballern. Ich will Diplomatie sehen. Keine Kanonen. Davon bin ich überzeugt, zumindest davon.

Quelle: starke-meinungen.de

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Von der Todessehnsucht der Spieler

Von dem spielsüchtigen Ulli H., Wurstfabrikant beim FC Bayern, und anderen Todes-Kranken soll die Rede sein. So sie bei einen Staat im Staat beschäftigt sind, entgehen sie in Deutschland ja der Justiz. Aber nicht dem Urteil der Zeitgenossen. In der Bar des Widder in Zürich treffe ich einen Sebastian, der ein Buch über den unaussprechlichen britischen Investmentbanker Kweku Adoboli geschrieben hat und erzählen will. Dem jungen Mann, er war zur Tatzeit 29 und sein Boss 24 Jahre alt, wurde in England der Prozess gemacht. Wäre er bei Arsenal gewesen, dann vielleicht nicht (die deutsche Krankheit), aber er war nur bei UBS. Der Staatsanwalt bezeichnete ihn als „gambler“, sprich als Zocker oder Spieler. Alle Spieler wollen verlieren, sie sind in Wahrheit von Untergangssehnsucht getrieben.

Die Taten waren zunächst aber eine Ruhmesgeschichte. Der schwarze Brite saß bei der UBS London am „Delta One Desk“ des „Synthetic Equities Trading“. Man will gar nicht so genau wissen, was ein synthetisches Vermögen ist, aber das Handeln damit scheint sich zu lohnen. Im Jahr 2007 erzielte die Aktivität unseres ghanaischen Investmentbankers einen Umsatz von 50 Milliarden US-Dollar, also 50.000 Millionen, dem ein Ergebnis von 65 Millionen Dollar entsprach. Das ist ja mit einer Umsatzrendite von 0,13 Prozent nichts von vorneherein Unvernünftiges in der Welt des Investmentbankings. Nun darf man annehmen, dass davon ein Zehntel als Bonus gezahlt wurde, womit unser junger Mann netto, cash in de Täsch, mit 3 oder 4 Millionen US-Dollar als Weihnachtsgeld seine Eltern in West Yorkshire besuchen konnte. Good Boy!

Als die Märkte solche Geschäfte nicht mehr hergaben, deckte das junge Genie seine Geschäfte mit erfundenen Kunden und Luftgeschäften. Im ersten Quartal 2010 machte er noch einen Profit von 11 Millionen Dollar, hatte dazu aber 16 Millionen Dollar an Luftgeschäften in den Büchern. Er nannte diese Luftgeschäfte übrigens „umbrella“, zu deutsch „Schutzschild“, aber das wollen wir jetzt nicht vertiefen, woher Sie das Wort kennen. Das Ende des Abenteuers bei der UBS in London kennen wir alle; die UBS soll nur eine Handbreit von der Existenzbedrohung entfernt gewesen sein. Aus dem Schlussplädoyer des dann angeklagten Investmentbankers: „I find it paradoxical that a bank is allowed to bring an employee to court who is a product of the way the bank itself behaves. I find it equally paradoxical that such banks continue to exist even though they do our society immense damage.“ Basti kann das auswendig, und wir trinken darauf noch einen Hell Boy.

Worin liegt das wirklich Paradoxe jenes Investmentbankings, das uns als Zockerei oder Casino beschrieben wird? Es geht nicht nur darum, dass überbezahlte junge Leute über die Stränge schlagen. Es geht auch nicht darum, dass hier die ökonomische Struktur einer Wette herrscht. Seit den Skandalen um die Festsetzung des Leitzinswertes Libor in überaus eigenartigen Absprachen wissen wir, dass der Wettkampf nicht fair ist. Lassen Sie mich das am Beispiel einer Sportwette erläutern. Sie können Ihr Sparbuch auf’s Spiel setzen für eine Wette, wie denn Bayer Leverkusen spielen wird. Und Sie können, wenn das Talent reicht, im Profifußball auf den Platz laufen. Problematisch wird es nur, wenn Sie beides tun: wetten und spielen. Denn dann stellt sich die Frage: Wetten Sie so, wie Sie spielen werden, oder spielen Sie so, wie Sie gewettet haben?

Bei den Wetten der internationalen Kapitalmärkte bieten die Spieler selbst, sie sind Spielmacher im bösen Sinn des Wortes. Die Spielmacherei gelingt, wie im Sport, nicht immer, aber wohl eine gewisse Weile. Und was erzeugen die sehr hohen Wettgewinne bei den anderen Herrschaften auf der Tribüne? Skepsis? Einsicht, dass dies ein kurzes Abenteuer sein kann? Nein, es erzeugt bei vielen Gier. Und so steigen andere in ein Wettgeschäft ein, von dem sie wissen könnten, wie es gestrickt ist. Die Logik solcher Spekulationen in den Sphären der synthetischen Derivate besteht in der Zeitachse: Es gibt auf dem Zeitstrahl eine Strecke, auf der man an dem kollektiven Wahnsinn mit sehr guten Renditen, jedenfalls exorbitanten Boni teilnehmen kann, und es gibt ganz sicher ein Ende, an dem das Kartenhaus zusammenfällt. Zum Ausstieg wird aber nicht geläutet. Man frage Bernie Madoff, der davon gelebt hat, die Sackgasse, in die er seine Anleger gelockt hatte, zu verlängern. Es war am Ende eine lange Sackgasse, aber sie hatte ein Ende.

Was ist nun die Spielsucht des Ulmer Metzgerbubs beim FC Bayern? Da ihm die Expertise für’s Toreschießen zukommt und die für Bratwurst, er aber weder Banklehre noch Ökonomiestudium hat, ist das Daddeln eine Sucht ohne Expertise, ein reines Glücksspiel. Wie bei allen Spielern dieser Destination geht es mit dem Gewinnen-wollen so zwanghaft zu, das das Verlieren-müssen zur Gewissheit wird. Das hier notorische Motto „no risk, no fun“ ist eine Maxime der Todessehnsucht. Darüber sollte das Image als Wohltäter, das Ulli H. gepflegt hat, hinwegtäuschen. Aber es nicht „caritas“, die diese Menschen treibt; es ist nicht mal „eros“, sie sind eine Beute des „thanatos“, wie die alten Griechen die Liebe zum Tode nannten. Wenn schon nicht verachtenswert, so sicher tragisch.

Quelle: starke-meinungen.de

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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten

Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.

Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.

Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“

Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.

Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.

Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.

Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.

Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.

Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.

Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.

Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.

Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.

Quelle: starke-meinungen.de