Logbuch
Bochum-Gate: Steinbrück verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Frontbericht aus Bochum, der Stadt, in der Steinbrück den Wulff machte. Oder den Micky, wenn man sich noch erinnert, wer Micky Mronz, späterer Ehegatte Westerwelle war. Wir reden über das private Absahnen mittels politischer Reputation oder aus öffentlichen Haushalten, das persönliche Knete-Schinden, wenn das Gemeinwesen schon am Boden liegt. Wir reden über das moralische Watergate des ehemaligen SPD-Kanzler-Kandidaten Peer Steinbrück. Ehemalig?
Peer Steinbrück, so habe ich gerade gehört und kann es noch gar nicht glauben, verzichtet auf die Kanzlerkandidatur für die SPD. Er übernehme für seine Instinktlosigkeiten im Bochumer Stadtwerke-Skandal die politische Verantwortung. Das habe er dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel mitgeteilt. Man rechne nun stündlich damit, dass die Herren Rösler und Westerwelle/Mronz vor die Presse treten und ihn zum Kandidaten der FDP nominieren. Man verspreche sich von seinem Verhalten in Bochum einen guten Eindruck auf die Klienten dieser wunderbaren Partei der Besserverdienenden.
Wo höre ich das? Im „Tucholsky“, einer Bochumer Künstler-Kneipe im sogenannten Bermuda-Dreieck, in die ich nur geraten bin, weil mein Reisebüro mich in ein „Art-Hotel“ gebucht hat, worunter man am Ort einige karge Zimmer über der Kneipe versteht. Es ist hier spartanisch wie in einem Gulag, und die Restauration findet im rauchgefüllten Schankraum statt, der nach Revier riecht. Grönemeyers Welt, der hier am Ort Musiker war, bevor er zu Weltruhm gelangte. Natürlich habe ich mir die Currywurst bei Dönninghaus angetan, einige Schritte die Fußgängerzone hoch, am Engelbertbrunnen, den leere Bierdosen und Pommesschalen füllen. Bochum ist ärmer als der Osten, und man sieht es. Darum will man an den Soli ran.
Im Tucholsky geht das Gespräch am Tresen um die Spin Doctoren des Peer Steinbrück. Ich habe hier studiert und kenne Tonfall und Trinkgewohnheiten, ich falle nicht auf und spiele Mäuschen. Es fallen all jene Namen, die fallen müssen, wenn eine politische Sache um Peer Steinbrück wirklich böse steht. Und im Pott kriegt jeder sein Fett weg. Man liebt Spitznamen und Respektlosigkeiten. Im Prahlen der Insider fallen die Namen immer nur mit Attributen: Ein vertrocknetes Bertelsmann-Gewächs („Lebt der noch?“), ein ausrangierter ZDF-Grande („der schmucke Maddin“), Müntes ehemaliger Pressemops („der Donnerbalken“), die Lichtgestalt aus Thüringen („der Ölprinz“, wohl wg. mangelnder Haarpflege)…You name it. Auch von einer Ottilie ist die Rede, aber das ist kein Scherz; die Oberbürgermeisterin von Bochum heißt wirklich so. Hier konferieren die Thekenexperten über die Experten der politischen Klasse.
Bochum-Gate? Eine Petitesse. So wie Watergate auch nur ein Einbruch von einigen besoffenen Kubanern war. Die eitlen Stadtwerke der maroden Stadt haben sich Parties für 100.000€ das Stück machen lassen und ihr mediokres Mittelmanagement mit Promis garniert. Es gab 25.000€ Gage für die Gaucks dieser Welt. Gezahlt hat das der Stadtwerkskunde, der Bochumer Bürger. Und gespendet hat die Knete keiner der VIPs. Ein Skandal. Jedenfalls dann, wenn die Parties von Herrn Westerwelle, die sein Lebensgefährte organisiert hatte, seinerzeit ein Skandal waren. Darf ich mal fragen, warum zum Teufel eigentlich Wulff zurückgetreten ist? Meine Thekenmannschaft findet, dass wir Wulff rehabilitieren oder Steinbrück in die Wüste schicken.
Die Lösung: Steinmeier wird SPD-Kandidat und Steinbrück der der FDP. So passt das. Und die Ottilie aus Meck-Pomm tritt wieder für die CDU an. Und alles ist Paletti. Allgemeine Erheiterung. Man hofft jetzt nur, dass sie dann den Steinmeier nicht wegen Organhandel drankriegen. Denn dann droht Nahles. Noch ne Runde. Das liebe ich am Revier. Diesen wirklich bösen, aber immer gutgelaunten Pragmatismus. Bochum, ich komm aus Dir.
Quelle: starke-meinungen.de
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Wir wollen Obama
Hoffentlich vermasseln die Amis das nicht auch noch. Irritiert nimmt der Deutsche zur Kenntnis, dass er kein Wahlrecht in den Vereinigten Staaten von Amerika hat. Deshalb besteht die Gefahr, dass diese Burger Kings aus der amerikanischen Provinz einen ekligen Mormonen und Unternehmer-Hai ins Weiße Haus wählen könnten. Undenkbar. Wir wollen Obama.
Würde der deutsche Wähler entscheiden, hätte der schwarze Sonnyboy Barack O. schon 70 Prozent der Stimmen. Das ist nicht neu. Der Prototyp des modernen Charismatikers war John F. Kennedy. Den haben wir zwar auch nicht wählen dürfen, aber geliebt haben wir ihn. Man sah nach seiner Ermordung auch in deutschen Landen Tränen.
Kennedy war ein Traumpräsident. Er machte aus dem Weißen Haus Camelot, den Sitz von König Artus und seiner Tafelrunde. Er war sogar, welch ein Lob für diese triste Stadt, ein Berliner. Seine Gattin brachte jenen Chic in die Politik, von dem die weibliche Welt träumte. Und JFK schlief mit jenen Filmstars, die die Nächte der männlichen beflügelten.
Das mag Geschichte sein, aber ausgeträumt ist der Mythos nicht. Viel an Obama war JFK. Clinton hatte auf der Welle gesurft. Und ein wenig JFK war auch an dem englischen Premierminister Tony Blair. Selbst Gerd Schröder hatte in seinen nüchternen Momenten ein Eckchen von diesem Mythos. Für uns Deutsche auf den Hund gebracht hat es dann die deutsche Jacky Kennedy namens Bettina Wulff. Vom Hannoveranischen JFK namens Christian ist nicht viel übrig, jedenfalls im Charismatischen.
Die Hoffnung stirbt als letztes. Wir dürfen noch träumen im Land der sehr frugalen Angela Merkel, des Schnösels Steinbrück, der schrillen Öko-Omas und der liberalen Jüngelchen. Ach, Vaterland, wie bist du medioker. Mythen sterben genau deshalb nie. Die Bettinas dieser Welt mögen unsere Sehnsucht ein wenig abkühlen, aber unser Glaube an das Gute, Schöne, Wahre in Gestalt eines tollen Mannsbildes an der Spitze des Staates, die stirbt nie. Also: bitte Obama!
Der Schlüssel liegt nicht in der Politik. Das Geheimnis ist ein anderes. Wir sehen hierzulande nur den Mythos, den die Medien für uns inszenieren. Wir sehen nicht das wirkliche Leben der wirklichen Menschen. Und wir ahnen meist nichts von den schmutzigen Hintergründen der ach so sauberen Politik. JFK hatte dubiose Beziehungen zur Mafia, stand unter dem Zwang, unter jeden Rock zu greifen, war tablettensüchtig. Christian Wulff war, verglichen damit, selbst in seinen Verfehlungen ein ganz kleines Licht. JFK, der Herr von Camelot, war nicht wirklich König Artus, sondern ein ehrgeiziger, irischstämmig katholischer Intrigant. Allen Lastern zugetan…you name it.
Was man an Mythen schätzt, das ist die Ferne. Je weniger wir vom wirklichen Leben sehen, desto lieber werden uns unsere Träume. Der Deutsche ist seit der Romantik für die Moderne verdorben. Die Engländer nennen das: pie in the sky! Wir wollen in der Politik kein hartes Brot beißen, sondern süßen Kuchen aus der Himmelsbäckerei. Vielleicht ist das das Elend der deutschen Politik, dass man zu nah und zu gut sieht, wer in Berlin die Plätzchen backt.
Hiermit rufe ich all jene adipösen Cowboystiefelträger jenseits des Atlantiks, all jene Joe Six-Packs und Honky-Tonk Janes, auf, Obama zu wählen. Damit wir hierzulande wenigstens träumend über die Runden kommen, bis die ersten Weihnachtsmärkte eröffnen und wir unseren Frust verglühweinen können. Soviel transatlantische Solidarität kann man doch wohl erwarten.
Quelle: starke-meinungen.de
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Pressefreiheit auf bayrisch
Der Seehofer Horst ist, man weiss es nun, ein Tölpel. FJS konnte noch, wovon die heutigen Herren Bayerns nur träumen. Im Münchner Königshof kommt der Weinkellner ins Plaudern. Der Zufall hat mich an den Lieblingstisch von Franz Josef Strauss gesetzt; ich blicke aus dem grottenhässlichen Betonklotz auf den Stachus, der Raum in bayrischem Bauernhauskitsch, Service und Küche sehr ordentlich, hier isst altes Geld. Am Nachbartisch tafeln amerikanische Politikberater aus der Clinton-Ära.
Zu den guten alten Zeiten: Der angetrunkene Strauss lies sich zwei Taxis kommen, wenn es gut war. Er setzte sich ins erste und verwies seine Entourage in das zweite. Laut, sehr laut tönte er, dass er sich mal ehrlich von Mann zu Mann unterhalten wolle, ohne dass seine Hofschranzen die Ohren aufsperrten. Die vor dem Nebeneingang des Hotels lauernden Reporter kriegten das mit.
Im Auto schnitt das Urgestein dann Themen an, die ihm am Herzen lagen. Ihm lag vor allem am Herzen, was am nächsten Tag in der Presse stehen sollte. Dazu erhielt der Droschkenfahrer jetzt seine Parolen, deftig, kräftig. Und immer unter dem Siegel der Verschwiegenheit. Aussteigend bedankte er sich dafür, endlich mal mit einer ehrlichen Haut vertraulich gesprochen zu haben.
FJS war kaum im Haus, als die Journaille das Taxi enterte. Was er denn so gesagt habe. Klar sei das vertraulich, aber man würde den Fahrer ja auch nicht zitieren. Klar würde man einen kleinen Gefallen auch mal zurückgeben. Doch, einen Zehner würde man schon zahlen wollen. Wie von Zauberhand fand der Franz Josef dann auf seinem Frühstückstisch jene Schlagzeilen, die er sich insgeheim gewünscht hatte. Eine Preuße, wer Böses dabei denkt.
Wie oft er die Nummer abgezogen habe, frage ich den Sommelier. Ich ernte nur ein Grinsen. Ob man die Geschichte glauben kann? Aber klar. So sind sie, die Damen und Herren Journalisten. Man kann ihnen nichts verbieten. Man kann ihnen nichts auf den Block diktieren. Was sie bringen, müssen sie selbst entdeckt haben. Das nennt sich investigativ. Sagt am Nachbartisch der hochrangige Mitarbeiter der US-Botschaft, den ich noch aus Washington kenne: „Yes, state of the art is: offer to be discovered!
Quelle: starke-meinungen.de
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de