Logbuch
Schattenkabinett: weil der Wähler es will, kriegt er es nicht
Wir haben wieder, was die Wahlforschung ein „horse race“ nennt. Die Bundestagswahl steht an, und ein Patt zeichnet sich ab. Die Demoskopen wollen jetzt schon wissen: Gegen den Regierungsblock Schwarz-Gelb mit 45% steht die Opposition Rot-Grün mit ebenfalls 45%. Rechnet man die Links-Partei als möglichen Tolerierer eines linken Bündnisses hinzu, kommt die Opposition rechnerisch auf 50%. Und über Merkel hängt das Damoklesschwert der Fünf-Prozent-Hürde für die schwächelnde FDP.
Das hat zwei Botschaften an jene Wesen, die die Politik „die Menschen draußen im Land“ nennt. Erstens: Es wird eng; jede Stimme zählt. Die Wahlbeteiligung wird zum entscheidenden Faktor. Zweitens: Das Ende von Merkel ist nah. Es könnte sich bei aller Popularität der vagen Lady herausstellen, dass der Wähler, dieses launische Kind, Mutti leid ist. Genau aus dieser Stimmung heraus hat Gerd Schröder den angeblich unbesiegbaren Helmut Kohl ablösen können. So ist auch Lady Thatcher gegangen worden.
Wer aber wird dann Kanzler? Und wer Finanzminister? Wer kümmert sich um das neue Energieministerium, etwa ein grüner Spinner? Wer darf uns im Ausland blamieren, oder eben nicht? Fragen über Fragen, die der Wähler in unserem Land zwar stellen darf. Aber er kriegt keine Antwort. Weil die Posten im neuen Kabinett nach der Wahl in den Hinterzimmern der Politik zwischen der Parteien ausgekaspert werden. Dabei muss Sachverstand nicht stören, im Kern geht es aber um Interessenklüngel und den altbekannten Kuhhandel.
Das unwürdige Schauspiel erhöht den Handlungsspielraum der Politiker, es erschwert aber die Wahl. Es ist demokratiefeindlich. Der Wähler sollte es nicht länger tolerieren. Die Opposition könnte schon heute ein Schattenkabinett aufstellen. Klare Kante, das wird doch immer wieder versprochen. Die Botschaft könnte lauten: Dies sind die Gesichter, die nach der Wahl für die jeweilige Politik stehen. Auch die Debatten würden einfacher: Jedes Regierungsmitglied hätte einen geborenen Gegner in der Opposition. Da könnte man ein Gefühl bekommen, ob die Kandidaten ihr Thema beherrschen.
Warum wird das Verlangen nach einem Schattenkabinett nicht erfüllt werden? Weil es eine klare Strategie voraussetzt. Und damit wären eine ganze Reihe von Erkenntnissen unumgänglich. Etwa die, dass Peer Steinbrück ganz offensichtlich Kanzler nicht kann. Dass Sigmar Gabriel es machen muss. Und die, dass der Wähler im Energieministerium keinen grünen Spinner sehen will. Und dass man auf den Stuhl von Ludwig Erhard niemanden setzt, der auf einem Feldbett im Büro pennt. Oder dass Jürgen Trittin in der Folge von Joschka Fischer ein ganz passabler Außenminister wäre. Oder eben nicht.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Politik als Posse und Profit: wie heute „Brot und Spiele“ geht
Ob es Charles, dem Thronnachfolger, nun gefällt oder nicht, Elizabeth II hält durch. Der Gatte hat ihr zugeraunt: „Keep calm and carry on!“ Das gilt uns als vorbildlich. Wir lieben die Queen. Und verzeihen gern gelegentliche Verfehlungen ihrer Familie; Stichwort Lady Di (übrigens ein Imperativ).
Nur der Bruder vom Orgel-Ratz aus Regensburg, der Bücher-Ratz, hat als Papst den Köhler gemacht, bevor man mit ihm den Wulff machen konnte. Der „französische Abschied“ im Vatikan hat die alte Logik aus dem Lebenswandel notorischer Rumtreiber: Ein guter Abgang ist die halbe Miete. Aber das ist nur der Anschein, Eigentlich ist dies eine Revolution, ein Kulturbruch immenser Art.
Man steigt nicht vom Kreuz, hat es Jahrhunderte geheißen. Oh doch, sagt da der Reaktionär Ratzinger, ich schon. So hat denn nun auch die Stellvertretung Christi ihre Zeit. Das Religiöse geht ins historische Gesetz: alles nur solange, wie es währt. Dieser Rücktritt zu Rom ist eine ungeheure Säkularisierung. Der Stuhl Petri wird verweltlicht. Nicht der Herr ruft ab, man haut selbst in den Sack.
Kirche verweltlicht sich, so wie sich Politik theatralisiert. Weltliche wie religiöse Macht wird zum öffentlichen Schauspiel. Der Eindruck auf das Publikum ist das eigentliche Regulativ des Handelns. Der manische Blick ins Parkett führt dazu, dass die Zunft der Demoskopen zu ungeahnter Macht kommt. Sie sind jene, die heute schon sagen können, ob es Applaus gibt oder Gähnen. Das Regime Merkel hat gezeigt, dass diesem Kalkül alles unterworfen werden kann. Wer konservativ noch mit wertorientiert übersetzt, hat nichts von der Entwicklung der Parteienlandschaft verstanden. In der Bundespolitik ist ganzjährig Berlinale.
Der Lateiner sagt: theatrum mundi: die Welt ein Theater. Man darf das nicht als Sittenverfall diskutieren. In Wahrheit ist es eine Wiedergeburt alter Ideale, eine Renaissance der Antike, namentlich des Alten Rom. Stichwort: „Brot und Spiele“.
Der Held dieser Welt ist zu Recht Stefan Raab, das Blödel-Genie aus den Kölner Vorstädten. Er rettet die vergreisenden Formate der Vergangenheit durch ironische Neu-Inszenierungen. Gerade diese Ironie ist es, die die jüngere Generation wieder auf die Fernsehcouch bringt. Soap hat sich immer als soap verkauft, da liegt das Genie der Seifenopern. Sie wollen gar nicht mehr Hochamt sein. Und die Demission von Herrn Ratzinger zeigt, dass auch die katholische Kirche zu dieser Säkularisierung bereit ist. Der Heilsanspruch ist suspendiert zugunsten des Willens zur „bella figura.“ Nichts wird mehr wirklich ernst genommen, man zitiert Rituale, imitiert Stile und reißt Witzchen. Willkommen im Diktat der profanen Ironie.
Der fürsorgende Sozialstaat weiß, dass die Menschen nicht vom Brot allein leben, deshalb unterhält er sie noch obendrauf. Darum heißt es .“Brot & Spiele.“ Das zwangsfinanzierte TV ist ein Paradigma dieser Doppelfunktion, ein Versorgungsanspruch mit Unernstem von Verfassungsrang. Das wissen wir doch seit Kaisers Zeiten: Das Volk soll sich nicht versammeln, sondern zerstreuen. Nun geht den Windsors die Zerstreuung der Massen leichter von der Hand als den Köhlerwulffs, aber auch eine unfreiwillige Tragödie kann komisch sein.
Raab stellt die Kanzlerkandidaten vor; daran ist nichts sensationell, das ist, sagen wir es im Idiom der Zielgruppe „voll normaal.“ Hier ist der politische Journalismus in diesem Land gelandet, bei dem Total Normal eines Unterhaltungskünstlers. Der Kandidat der SPD war zunächst dagegen, um sich dann, weil es die Amtsinhaberin ja auch tut (welch eine Logik), dem Plebiszit zu unterwerfen. Der SPIEGEL kommentiert in Bestform: „Wieder verwandelt Steinbrück eine potenzielles Desaster in ein vollständiges.“ Und der Boulevard prognostiziert unter Anspielung auf die Soap „Schlag den Raab“: „Raab schlägt den Steinbrück.“
Verglichen mit dem Kölner Medienunternehmer Raab, einem der erfolgreichsten seiner Zunft, ist das Honorareschneiden des Vortragsreisenden P€€R Kleinvieh. Politik kann zu Profiten führen, aber wohl nicht, indem man unter Patronage der Sozis die Stadtwerke Bochum plündert. Raab ist ein deutscher Berlusconi in der Verkleidung eines Vorstadt-Rappers, der das blöde Grinsen als Attitüde einer ganzen Generation begriffen und daraus ein Millionengeschäft gemacht hat. Nun also sitzt er am Katzentisch des politischen Journalismus. Davon wird nur einer profitieren, und der oder die ist nicht Kanzler dieser Republik. Welch eine Schmach. Man möchte nicht dazugehören müssen.
So scheint der peinliche Kandidat Steinbrück Opfer eines Prozesses, den Kanzler Schröder als Täter einst virtuos betrieb. Nur Boulevard und Glotze brauche man, um in diesem Land zu regieren, wird er zitiert. Wohl wahr, hätte der sprichwörtliche Caesar ihm zugestimmt. Caesar hatte sich auf dem Weg zum Consul als Aedil (so hieß damals der Minister für Brot & Spiele) gnadenlos verschuldet. Gemeinhin erholten sich Aedile von den Ausgaben nur durch anschließende Ämter als Praetor, die ihnen die wirtschaftliche Ausbeutung fremder Provinzen ermöglichten. Insofern hat Schröder seinen Caesar schon gut verstanden. Nach der Posse kommt für die Politik der Profit.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Von den Strippen der Macht zum Galgenstrick
Steinbrück war im PeerBlog eine Marionette ominöser Geldgeber. Deren Identität wird vorsätzlich verheimlicht. Sein Sprecher sagt, Peer kenne diese Strippenzieher zum Teil; sein Berater widerspricht, der Kandidat kenne die Dunkelmänner gar nicht, aber er, der Berater, er kenne sie. Niemand nennt Namen. Wie bei Kohls Bimbes. Den Wähler erkennbar verarschen und Kanzler werden wollen, das ist kühn.
Deutschland, eine Insel mit zwei Bergen: Augsburger Puppenkiste, ein Schmierentheater im Zeitalter der Transparenz. Das alles geht nicht für einen Kanzlerkandidaten, jedenfalls nicht für einen Kandidaten der SPD. Parteischädigendes Verhalten, das sollte man immer verzeihen können; hier aber wird die Demokratie verhöhnt.
Der ohnehin schon geplante Rücktritt Steinbrücks steht wieder im Raum. Bei der letzten Demission wollte er sich als Medienopfer darstellen; die Rede war schon geschrieben, das Drehbuch stand. Dann rettete ihn die knapp gewonnene Wahl in Niedersachsen. Der Staatsakt kommt jetzt mit Verspätung. Die Dolchstoßlegende geht nicht mehr. Denn mittlerweile ist klar: Peer hat sich selbst gerichtet.
In den Blättern fallen nun die Namen der Berater des Kandidaten, die ich bei ANNE WILL schon mal eine „Gurkentruppe“ genannt habe. Das war eher zu milde. Ich war erzürnt, weil ich Peers Chefberater kurz zuvor auf einer Presseveranstaltung in der Bar des ADLON gesehen hatte, von einem Kellner mit edlem Rotwein versorgt, eine kubanische Zigarre schmauchend: ein PR-Großkotz als Schröder-Imitat.
Aber der Zorn auf die Dilettanten der PR-Branche interessiert nicht die Wähler. Was läuft hier grundsätzlich falsch? Wo liegt der systematische Fehler der Gurkentruppe des Peer Steinbrück? Das ist einfach: Sie glauben, dass ihr Kandidat ein deutscher Obama ist und kupfern Wahlkampftricks aus den USA. Wattenscheid ist aber nicht Washington und Düren nicht Dallas.
Wer bei uns eine soziale Gerechtigkeit ausbauen will und dazu vor allem an die Steuerfahndung denkt, schätzt die Beliebtheit des Finanzamtes falsch ein, vor allem aber hat er nicht begriffen, dass „taxpayer’s money“ eine hochplausible Vorstellung in den angloamerikanischen Ländern ist, nicht aber hier. Der Deutsche weiß nicht, dass das Geld, das er vom Staat erwartet, aus seiner eigenen Tasche kommt.
Wer als älterer Herr und Füllfederhalterbesitzer sowie Papierzeitungsleser sich aus blankem Opportunismus in die amerikanisierte Welt der Social Media jagen lässt, geht darin unter. Obama ist von Blogs gewählt worden, so heißt es hier. Ja, dann kann ein PeerBlog ja nur ein Erfolg sein. Es reisen abgetakelte Magazin-Journalisten und Parteifunktionäre für vier Tage in die USA und schon steht die Internet-Strategie.
Wie weit die präsenile „Holzklasse“ (die papier-affinen alten Männer) mental und intellektuell von dem entfernt ist, was das „gossiping“ in der Welt des Bloggens bedeuten, hat gerade noch Bodo Hombach in seiner irrlichternden Kolumne im HANDELSBLATT gezeigt. Die Herren Politikberater schmeißen sich an die Internet-Generation wie Herr Brüderle an STERN-Reporterinnen.
Wie denken die PR-Fossile? Was bei Willy Brandt und Johannes Rau klasse war, das kann jetzt nicht falsch sein; jedenfalls dann nicht, wenn man es mit etwas Tony Blair und Barack Obama aufpeppt. So kommen die angloamerikanischen PR-Monster in die Welt: Die Regenmacher von gestern möbeln sich amerikanisiert auf, um ihrer alten Scharlatanerie eine neue Chance zu geben.
In der APOTHEKE in Chinatowns Doyers Street treffe ich meinen alten Freund Dick, der Bill Clinton an die Macht gebracht hat (und dann von einer Supermarktillu mit einer albernen Pikanterie gerichtet wurde). Dick besteht auf „christian-names-only“ (im Deutschen das „Du“), vorgeblich, damit die Dinge halbwegs anonym bleiben. Eigentlich weil das konspirativer klingt. Wir kennen uns seit einem Zug durch die Gemeinde in Paris, wo ich ihn mal als Kongressredner vermittelt hatte.
Dick versteht die Welt nicht mehr. Ich erkläre ihm „Odd-Europe“: Wir führen keine weit zurückreichenden Namenslisten mit Wählern und deren Wahlpräferenzen. Wir mailen nicht jene zu, die sich als unentschieden zu erkennen gegeben haben. Wir organisieren keine Reptilienfonds mit anonymen Geldgebern für Blogs. Wir besuchen nicht spontan eine Pizzeria, die der Geheimdienst seit Wochen beobachtet hat, und bekehren den bisher konservativen Pizzabäcker. Er will wissen, wie man da einen Wahlkampf führen können solle.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Himmelfahrt am Hindukusch: ein Versuch der Wehrkraftzersetzung
Im moralisch empfänglichen Teil der Politik und der evangelischen Kirche tobt ein Streit darüber, wie man sich von der Kanzel zu Fragen von Krieg und Frieden äußern darf. Das habe ich immer an den Protestanten geliebt, dass sie sich politisch unkorrekt äußern. Das haben sie von ihrem eigentlichen Religionsstifter, dem jüdischen Wanderprediger Jesus von Nazareth, und ihrem uneigentlichen, dem vorlauten Mönch Martin Luther. Bei den Katholiken gibt es da wohl eher eine Tradition des Einsegnens von Panzern.
Aber es geht nicht um Religion, es geht darum, dass mein Vaterland in meinem Namen einen Krieg führt. Und dass ich mich als Bürger dazu verhalten muss, so oder so. Redeverbote und scharfe Töne helfen dabei nicht; sie sind meist das Gegenteil von Debatte, nämlich der Versuch, mittels moralischer oder politischer Keulen eben diese zu verhindern.
Gerade weil der deutsche Kriegsminister Baron zu Guttenberg meiner Bischöfin das Maul verbieten und sie an die Front schicken will, erscheint mir Nachdenken angebracht. Gerade wenn man selbst von den Urgesteinen der Grünen bellizistische Abwägungen im Kampf gegen den Terror, vormals die Achse des Bösen, hört, will ich mir als Bürger das Thema nicht von der Agenda nehmen lassen.
Ja, ich habe verstanden, dass man die Terroristen der Taliban nicht mit guten Worten besiegen kann. Nein, ich bin mir nicht sicher, dass ich an einem Endsieg im „war on terror“ mitarbeiten möchte. Also zunächst mal Gelassenheit in die Debatte; es geht schließlich um was. Uns umfangen Nebelschwaden der Staatsräson und des Kulturkampfes, angesichts derer man nicht räsonnieren dürfe, wird mir geraten; das gefällt mir als Vorschlag an meinen staatsbürgerlichen Verstand grundsätzlich nicht.
Je älter ich werde, desto mehr missfallen mir Menschen, denen die nötige Gelassenheit fehlt. Wie habe ich in meiner Jugend radikale Sprüche geliebt. Als Knabe wurde ich evangelikal erzogen. Da hatte man das Monopol auf das Wort des Herrn und ging mit dieser Selbstgewissheit nicht eben zimperlich um. „Ich bin nicht gekommen, den Frieden zu brin-gen, sondern das Schwert“; das hat man beim Christlichen Verein Junger Männer aus dem Neuen Testament zitiert. Als Student erweiterte man die Lektüre, verringerte aber den Furor nicht. An die Wand des neugebauten Hörsaals meiner Uni hatte jemand gesprüht: „Schade, dass Beton nicht brennt.“
Jedenfalls im zweiten Anlauf und bei näherer Betrachtung. Und diese nähere Betrachtung ist das Kalkül, wie ein solcher Bellizismus wohl auf uns, die Bürger, wirkt. Der erfolgreichste deutsche Populist mag an seinem Platz in der Hitparade beliebter Politiker nichts ändern. Also sage ich als erstes: wohl gesprochen, Frau Käßmann. Solche Predigten dämpfen offensichtlich die Kampfeslust der Truppe an der, wie hieß das Wort noch von Herrn Oberst, Vernichtung von Mann und Maus. Bin ich mit diesem Urteil jetzt Pazifist? Habe ich die Truppe, im Felde unbesiegt, an der Heimatfront verraten? Wird diese Weichei-Argumentation der weltweiten Bedrohung durch den Terror gerecht? Macht es Sinn, auf einen feindlichen Fundamentalismus mit Relativierungen zu reagieren? Wäre nun nicht Prinzipientreue angebracht?
Aus unseren Geschichtsbüchern scheint die Lektion des Appeasement auf, das die Engländer zunächst gegen Hitlerdeutschland versuchten und das so erbärmlich scheiterte. Gemach. Ich hatte schon tiefe Zweifel, als der damalige Außenminister Fischer von den Grünen den Balkankrieg mit der Auschwitzanalogie zu begründen suchte. Erinnern wir uns an unseren Vorsatz der Gelassenheit. Am wenigsten kommt man zu ausgeruhten Einsichten, wenn man religiösen Fundamentalismus predigt. Kehren wir in dieser Frage vor der eigenen Haustür und wenden für eine Sekunde den Blick vom allgegenwärtigen islamischen Fundamentalismus ab. Statt in angstbesetzte Szenarien vor dem fanatischen mohammedanischen Morgenland zu fliehen, macht es vielleicht für einen Augenblick Sinn, auf die westliche Wiege des Fundamentalismus zu schauen.
Sie steht in Nordamerika, in „god’s own country“. Seit den siebziger Jahren erhebt dort eine „moral majority“ ihr Haupt, die zunächst Ronald Reagan, dann George W. Bush beflügelte. Dies ist ein erklärter Kampf gegen die vermeintlichen Errungenschaften der Aufklärung und der Naturwissenschaften, ein dezidiert antimodernes Selbst-verständnis. Es beginnt mit einer Absolutheit einer Schrift, der Bibel, genauer gesagt, der Laienlektüre dieser Bibel. Man glaubt, dass Gott selbst der Autor ist und jeder Joe Six-Pack, der aus ihr irgendetwas herausliest, die Stimme des Herrn.
Aber das wäre nur noch eine Sekte; der Multiplikator entsteht medial. Der evangelikale Fundamentalismus vollendet sich durch das Fernsehen. In den elektronischen Kirchen wird die naive Exegese, die willkürliche und ideologische Laien-Interpretation, zum Phänomen der Demagogie. Eigentlich ist es ein Kranz von Mythen, der die Evangelikalen belebt: nicht nur die unbefleckte Empfängnis und leibliche Auferstehung, auch die Schöpfung als Anti-Darwinismus, das Abtreibungsverbot und die Homoerotik als Sodomie, die Verbannung des Staates aus der freien Wirtschaft und viele andere Trivialmythen mehr. Vor allem aber die Präsenz Satans, des Bösen. Zur Zeit hält er sich, wenn man Fox News glauben darf, im Jemen auf.
In der Gegenwelt türmen sich die islamisch inspirierten Mythen des Anti-Westlichen. Der christliche Fundamentalismus und der islamische spielen sich auf eine Freund-Feind-Konstellation ein. Meine Neigung, mich in vormoderne Kreuzzüge ziehen zu lassen ist gering. Also könnte ein „Vernichtungskrieg“ angezeigt sein. Man könnte meinen, dass am Hindukusch die Guten gegen die Bösen kämpfen, nein, präziser, die Guten gegen das Bösen. Dann hat man das Niveau von Sarah Palin endgültig erreicht.
Wer das alles mit Gelassenheit zu studieren weiß, sieht den Internet-Islamismus mit anderen Augen. Nicht wohlgefälliger, aber kundiger. Die dschihadistischen Selbstmordattentäter sind keine Fundamentalisten, die ihr eigenes Leben für ihre Sache opfern. Es sind Selbstmörder, die ihrem sinnlosen Tun durch die islamistische Aura eine Bedeutung geben wollen. Das ist nicht das Gleiche. Der französische Politologe Olivier Roy, ein ausgewiesener Kenner des Islam, hat darauf hingewiesen, dass die bisher berühmt gewordenen islamistischen Terroristen aus aller Herren Länder und den unterschiedlichsten Kulturen stammten.
Das lesend fürchte ich um all die verzweifelten jungen Männer islamischer Provenienz auf dieser Erde. Man wird sie nicht alle, wie hieß das Wort, vernichten können. Talibanbüros im Jemen kann man bombardieren wie Tanklaster am Hindukusch, aber nicht das Internet. Mythen verbrennen nicht.
Quelle: starke-meinungen.de