Logbuch
HABIT.
Passende Kleidung nennt man unter Gebildeten den Habit. Man trägt Habit. Das gilt nicht nur für eine Uniform oder die Ordenstracht. Es gilt überhaupt. Man trägt, was sich gehört. Man ist, was man anhat.
Schlüsselerlebnis in Hannover an der Leine. Zweimal war ich in der letzten Woche dort, zum Zwecke des Umsteigens. Die Stadt war geflutet mit schlecht gekleideten Menschen. Die Invasoren hatten sich mit einem Schal gekennzeichnet, dessen hätte es aber gar nicht bedurft. Noch nie habe ich so viele so schlecht gekleidete Menschen auf einem Haufen gesehen.
Kennzeichen war auch noch ein seltsam beseelter Blick, aber eigentlich machte es ein bestimmtes Kleidungsstück aus, der Anorak. Ursprünglich in Grönland aus Robbenfell gefertigt, finden hier heutzutage leichtere Materialien Verwendung; nie darf die angearbeitete Kapuze fehlen. So schützen sich die Beseelten vor Wind und Wetter. Freilich nicht in diesen sündhaft kostspieligen Daunenparkas, die dem weiblichen Körper den Anmut einer wandelnden Litfaßsäule verleihen. Es ist ein Blouson mit Reißverschluss, das über Selbstgestricktem getragen wird.
Oft in „Rentnerbeige“ und mit einer Unzahl unterschiedlicher Knöpfe; man nennt das in der Oberbekleidung „Mufu“, meint Multifunktion und gibt es im Aldi in der Mitteltheke, wo „nonfood“ auf den praktisch gestimmten Christenmensch wartet. Hannover gab sich beherzt und behütet im beigen Windbreaker; es war Kirchentag. Der Anorak hat den zusätzlichen Vorteil, dass er einer Gewichtszunahme nichts entgegensetzt. Man kann ihn füllen, was den teelichternd erleuchteten Damen und Herren offenbar entgegenkommt.
Wir geht es weiter? Wir könnten über das Inuit-Wort Anorak und Grönland als 51. Bundesstaat der USA philosophieren. Mir geht aber eher durch den Kopf, dass mich ein Vorgesetzter vor Jahrzehnten darauf hinwies, dass der Burberry Raincoat, den ich stolz schon als Schüler erworben hatte (Trenchcoat, trage ich heute noch), nicht standesgemäß sei. Er sagte: „In hoc scuto fidemus!“ Heißt soviel wie, nur diesem Schild trauen wir. Meinte, man trägt Regelmäntel nur von Aquascutum. Burberry nur, wenn älter als fünfzig, der Mantel. Das ist der Habit im Habitat. Mache ich seitdem abwechselnd.
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BLOCKBILDUNG & BOCKMIST.
Wenn die SPD dieses Land auf Dauer mental zu spalten gedenkt, dann hat ihre scheidende Innenministerin Nancy Faeser was gekonnt. Mit dem schlappen Gefälligkeitsgutachten ihrer Schlapphüte hat sie die AfD bei deren Anhängern innerlich gestärkt und bei den Gegnern völlig falsche Hoffnungen geweckt. Eine innenpolitische Tölpelei erster Güte.
Die amerikanische Regierung mischt sich schon ein und spricht von einer schlecht getarnten Diktatur. Sie meint Deutschland unter den Rot-Grünen. Das wird den rechten Populisten in der AfD gefallen; sie können sich so als Opfer obrigkeitsstaatlicher Machenschaften inszenieren. Der US-Vizepräsident nennt sie „centrist“, das heißt „politisch gemäßigt“, eine Kraft der Mitte. Welch ein Geschenk. Rechts wird so Mainstream. Die hier allerorten laut werdenden Neue Rechte wird durch die politische Idiotie ihrer Gegner groß, im gesamten Westen.
Das tausend Seiten dicke Gefälligkeitsgutachten, eine Fleißarbeit williger Geheimpolizei, wird für ein gerichtliches Verbot der AfD nicht reichen; ich sage das voraus und bin mir sicher. Es eint mit unzähligen peinlichen Petitessen nur die Kohorten von reaktionären Versagern und Kryptofaschos in der AfD, viel Gesindel und einige Ewiggestrige. Das nämlich ist die AfD. Jetzt aber sagt man dem Souverän: Jeder vierte von Euch Deutschen ist ein Extremist. Ihr gehört verboten. Hinter diesem Votum steht eine abgewählte Partei mit 14%. Das ist grotesk.
Es bilden sich in der Wahrnehmung der Leute Blöcke. Der Block der Altparteien, der Systemknechte, der Elite, der Internationalisten und Woken, der Grünen Verbieter. Und der Block der wirklichen Volksversteher. Letztere, die Freunde der normalen Leute, sollen von ersteren, den Systemknechten, verboten werden. So die Lage an der mentalen Volksfront. Ein schwerer politischer Fehler. Faeser go home.
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EIN BISSCHEN FREIHEIT.
Da ist er wieder, dieser sperrige Begriff der fdGO. Er soll den Kern unserer Verfassung beschreiben. Das wäre ja eine wichtige Aufgabe, der man sich nicht so unbeholfen nähern sollte. Ich verstehe schon das erste Eigenschaftswort nicht: Was meint „freiheitlich“ in der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“? Oder ist es eine „freiheitlich demokratische Grundordnung“? Die Väter unserer Verfassung sprachen ein verquastes Deutsch.
Ist „freiheitlich“ eine Verkleinerungsform von „frei“ im Sinne von „ein wenig frei“? Warum ist die demokratische Grundordnung nur ein bisschen frei? Sie ist ja auch nicht nur ein bisschen rechtsstaatlich? Oder soll Demokratie nur ein klein wenig herrschen? Um diese Wortklaubereien mögen sich die Staatsrechtler kümmern, könnte man sagen. Sie sollen sagen, was liberal bedeutet; denn das ist ursprünglich gemeint.
Das mit den Experten der Verfassung hilft aber nicht. Ich traue auch den Schlapphüten bei den sogenannten Verfassungsschützern nicht. Oder den Parteipolitikern, die Grundsatzfragen zur Magd ihrer Machtgelüste machen. Nein, wir sind alle gefordert, uns eine Meinung zu bilden, wie wir leben wollen. Und das heißt dann auch, nach welchen Grundsätzen.
Deutscher ist der Inhaber eines politischen Privilegs, das der Staatsbürgerschaft, in die man geboren oder berufen werden kann, wenn man sich darum beworben hat. Mit Bio oder Rasse hat das gar nichts zu tun. Und natürlich kann man ein Leben führen, das der doppelten Staatsbürgerschaft bedarf. Deutscher, das ist ein rechtliches Privileg, das mit Pflichten verbunden ist.
Abzugrenzen von dem Völkischen der Nazis und ihrer Volksgemeinschaft, die staatlichen Terror nach ideologischen Vorgaben meinte; etwa autoritären Nationalismus der prinzipiellen Überlegenheit oder gar der Reinheit der Rasse. Es gelten immer und überall die Menschenrechte, zu vorderst das der Menschenwürde.
Was begrifflich so kompliziert klingt, wird einfach, wenn man konkret wird. Etwa der Frage des Deutschsprachigen. Wir haben drei Amtssprachen, deutsch, dänisch und sorbisch. Und aus. Zu Gericht, glaube ich, nur deutsch. Und aus. Wer Deutsch noch nicht so gut kann, kriegt einen Dolmetscher. Aber in der Regel gilt: Man spricht Deutsch. Keine Nischen. Ich finde, darauf könnte man sich einigen und zwar verbindlich. Die Schulpflicht beginnt damit. Auch das Bürgergeld. Ist das dann noch freiheitlich?
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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de